Es ist zwar erstmal eine Einzelfallentscheidung, aber das Verwaltungsgericht in Osnabrück könnte Geschichte geschrieben haben. Dies entschied: Die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert-Koch-Institut (RKI) ist verfassungswidrig. Jetzt weiter Druck machen: Mit dem 5-Minuten-Impfstreik in Kliniken und Pflege (28.2., 16:00 Uhr) zeigen wir Lauterbach & Co. die rote Linie auf. Aufkleber und Flyer zur Aktion gibt es hier.
Durch die Entscheidung wurde der Landkreis Osnabrück in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss dazu verpflichtet, einem Kläger einen sechs Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen.
Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, aber die Begründung könnte wegweisend sein. Denn aus Sicht des Gerichts hat der Genesenenstatus – und damit seine Dauer – eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürger.
Dass die Dauer durch einen Hinweis auf der Internetseite des RKI auf aktuell 90 Tage beschränkt wurde, verstößt nach Ansicht der Osnabrücker Richter gegen Verfassungsrecht. Es fehle vor allem an einer Rechtsgrundlage, diese Entscheidung an das RKI zu delegieren, wie es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) getan hat.
Das Verwaltungsgericht Osnabrück befasste sich außerordentlich gründlich mit der Sachlage. Denn das RKI hatte seinerzeit die Verkürzung damit begründet, dass Ungeimpfte bei Omikron nach einer Infektion weniger und kürzer Schutz vor einer erneuten Infektion hätten. Das Gericht dazu: Es fehle dem RKI an einer wissenschaftlich fundierten Grundlage für die Verkürzung des Genesenenstatus. Das sitzt!
Die Entscheidung könnte insoweit auch beim Kampf gegen die Impfpflicht wichtig werden: Auch hier fehlt die wissenschaftliche Grundlage, dass die Spritze eine Infektion mit Omikron verhindere oder gar das Virus ausrotten könne.
Macht also das Osnabrücker Urteil Schule oder wird das Urteil gar durch eine höhere Instanz bestätigt, kracht womöglich das ganze Pandemie-Gebäude wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Impfpflicht adé – die Corona-Diktatur löst sich im Nebel auf. Fällt dann auch Lauterbach?
Stoppt Lauterbach! In der der Februar-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Omikron: Warum dieser Mann schlimmer als das Virus ist“ finden Sie alle Argumente, um den Bundesgesundheitsminister sofort abzusetzen. Am besten gleich mehrere Exemplare besorgen und Nachbarn, Freunde und Verwandte über diesen gefährlichen Mann aufklären. Hier bestellen.
11 Kommentare
Von den meisten Viruskrankheiten ist bekannt, daß die einmal durchgemachte Infektion entweder ein Leben lang immunisiert (span.Grippe, mind. 34 Jahre) oder garnicht (grippaler Infekt) Letzter ist entsprechend harmlos. Eine natürliche Immunisierung mit Ablaufdatum ist historisch nicht bekannt! Wohl aber bei Impfungen! Und die US-Plörre scheint sogar die natürliche Immunität aufzuheben! Also cue bono? – Wem nützt es? Den USAmerikanischen Pharmakonzernen! Beim Geldmachen – ausschließlich!
Und Herr Lauterbach wird sicherlich im Amt bleiben, er ist USA-Fan – und darauf kommt es an! Sein "Boß" , der Bundeskanzler war ja kürzlich erst in den USA um die übliche Unterwerfungsgeste zu vollziehen – jeder frisch gekürte Bundeskanzler(in) muß seit 1948 – möglichst mit Vizekanzler – dort zu diesem Akt antreten. Angeblich muß er etwas unterschreiben! Man sieht, wir sind immer noch ein besetztes Land!
Jedenfalls war der Kläger so klug, dem Gericht keine Märchen von Weltverschwörung und Schein-Pandemie zu erzählen. Sonst wäre er ausgelacht worden. Stimmt übrigens, daß BGA (RKI) ist nicht gesetzlich ermächtigt, pauschal Feststellungen über Impfstatus zu treffen. Es fehlt die Rechtsgrundlage. Genauso bezügl. "Anerkennung" oder "Nichtanerkennung" von Papier-Impfnachweisen. Der Staat ist nicht gesetzlich ermächtigt, sich auszusuchen, welche Nachweise er anerkennen will. Hätte der Kläger gleich mit erledigen können,hat er aber wohl nicht.
Merksatz : Vorm VG bekommt man höchstens das, was man beantragt hat, niemals mehr.
Ich wünsch mir eher das diese GANZEN GESTESKRANKEN 2G/3G Regeln wegfallen oder ich WÜNSCHE GERADE JEDEM FRIESUER, NAGELLACKBUDE TOTALE MINUS SCHULDENSCHLIESUNG und auf das der LETZTE GLÜCKLICHE SICH DIE DIE LÖCKCHEN UND MANIKÜRE FÜR EINEN UNBEZAHLBAREN GOLDMINENTAUSCH LEISTEN DARF?! ALSO LEUTE STEHT AUF WEHRT EUCH!!! FCK CAPITALISM WORLD WIDE!!! NUR GEIMPFT/GEBOOSTERT ZU SEIN IST NUR EIN UTOPISCHES GEFÜHL FÜR DEN Moment. SORRY ABER HARTE WORTE LETZTERES müssens sein!!! mfg
Verfassung? Was ist denn das?
Formalie. (es wurden 6 Monate Freigang zugesagt, mal eben unoffiziell kürzen ist nicht)
Viel spannender wäre, ob ein Gericht jemals die 6 Monaten hinterfragen wird. Die sind ja schließlich im Namen des Volkes beschlossen und verkündet, sogar der Kläger besteht drauf genau 6 Monate clean zu sein.
Wie auch immer, Glückwunsch zum Prozessgewinn, jetzt wird alles anders (schnell noch einen Kurzurlaub buchen). :-)
Es gibt nicht nur eine Möglichkeit zum Widerstand. Einfach mal überlegen wie man diesen Verbrechern Schaden kann. Diese VerbrecherreGIERung ist der eigenen Bevölkerung Feindlich gesinnt. Macht kaputt was Euch kaputt macht.
Glücklicherweise kann jeder Einzelne etwas tun, um eine verdammte Impfpflicht zu verhindern. Jeder Impfpflicht-Gegner kann Geld an die AfD spenden. Dann kommen 3 Mrd. € zusammen. Die AfD klagt gegen die verdammte Impfpflicht.
Es ist schon amüsant wie allein der Titel dieses Beitrags suggerieren soll, dass die Querdenker-Bewegung diese Entscheidung herbeigeführt hat.
"Jetzt weiter Druck machen" – als ob ein Richter sich davon in seiner Entscheidung leiten lassen würde. Wenn ja, wär’s bedenklich.
Sie haben recht – der Druck kommt immer noch viel zu häufig von oben! Aber wie lange kann man dem Druck der Straße noch widerstehen? Es gibt immerhin Abweichler in allen Bereichen, sogar bei der Polizei, der Justiz, dem Beamtentum, Lehrern und Ärzten und so weiter. Die Front bröckelt…
Was hier einige Richter an Entscheidungen treffen ist nicht nur sehr bedenklich,sondern schon verfassungswidrig.
Das findest du amüsant?
Ich finde es "amüsant", dass die Querdenkerbewegung das überhaupt als (direkten, tatsächlichen) "Erfolg" wahrnimmt.