„Rechtsbeugung“: Der Weimarer Richter Christian Dettmar ist tatsächlich zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Es wird höchste Zeit, die wirklichen Masken-Verbrecher zu bestrafen. Wir legen die Beweise auf den Tisch. Bestellen Sie unser Paket „Impf-Tribunal. Die Anklageschrift“ (9,99 Euro statt 31,70 Euro). Hier mehr erfahren.
Zwei Jahre auf Bewährung? Geht’s noch!? Kindeswohlgefährdung hatte Familienrichter Christian Dettmar abwenden wollen mit seinem berühmten Maskenurteil aus dem April 2021. Der damals am Amtsgericht Weimar tätige Jurist hatte Minderjährige an zwei Weimarer Schulen von der Masken-, Abstands- und Testpflicht befreit. Geklagt hatte eine verzweifelte Mutter aus Weimar, deren Kinder nach Einführung der Maskenpflicht dauerhaft unter Kopfschmerzen litten.
Reaktion: Hausdurchsuchungen!
Zwei Wochen nach dem Urteil war es zu Hausdurchsuchungen bei Richter Dettmar und weiteren Beteiligten gekommen, darunter auch Gutachter, die das damalige Urteil mit Expertisen gestützt hatten. Es wurde ein Verfahren wegen Rechtsbeugung angestrengt und das Urteil durch das Thüringer Oberlandesgericht aufgehoben.
Zwei Jahre für ein Urteil, das Kinder schützen sollte! Hatte nicht das Regensburger Amtsgericht eben noch einen Afghanen freigesprochen, der mehrere Frauen sexuell bedrängt und eine 16-Jährige vergewaltigt hatte?
Letztlich forderte die Staatsanwaltschaft im Fall des Weimarer Richters sogar drei Jahre Knast ohne Bewährung. Mit dem Skandal-Urteil des Erfurter Landgerichtes stehen Dettmars Beamtenpension und seine weitere Tätigkeit als Richter auf dem Spiel. Suspendiert ist er bereits seit Januar. Jetzt droht die Entlassung.
Logische Argumentationskette
Dettmar habe sich mit seinem Urteil „in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt“, so heißt es in der Urteilsbegründung. Ihm sei es nur darum gegangen, die Sinnlosigkeit von Corona-Maßnahmen der Bundesregierung darzustellen. Sein Urteil habe er „von vornherein so beabsichtigt“.
In Wahrheit hatte sich Dettmar auf den § 1666 des Bürgerlichen Gesetzbuches berufen, der es dem Familiengericht ermöglicht, Anordnungen gegen Dritte zum Wohle des Kindes zu treffen, wenn das Gericht das Wohl des Kindes durch jene Dritte gefährdet sieht und die Eltern nicht dazu in der Lage erscheinen, der Not Abhilfe zu leisten. Diese Argumentationskette soll Rechtsbeugung sein?
Das Vorgehen gegen Richter Dettmar verdeutlicht, wie weit sich die Bundesrepublik bereits von einem Rechtsstaat entfernt hat. Dr. Alexander Christ, Sprecher der Vereinigung Anwälte für Aufklärung, geht noch weiter:
„Wir stehen vor einem Scherbenhaufen dessen, was einst eine unabhängige Justiz war.“
Der Journalist Boris Reitschuster glaubt, dass ein Zeichen gesetzt werden sollte: „Dies könnte auch das Ziel des ganzen Verfahrens gewesen sein – ein klares Zeichen zu setzen dafür, dass Widerstand gegen absurde staatliche Zwangsmaßnahmen existenzvernichtend sein kann.“
Gefahr in Verzug
Dettmar selbst wies die Vorwürfe auch jetzt wieder zurück. In einer Stellungnahme vor der Verhandlung sagte er:
„Ich weiß bis heute nicht, warum ich hier sitze. Ich habe selbst drei erwachsene Kinder. Der Alltag der Schulkinder hat mich damals umgetrieben. Ich sah Gefahr in Verzug. Die von mir herangezogenen Gutachten stammen von erfahrenen Universitäts-Professoren.“
In der Tat hatte Richter Dettmar sein Urteil damals mit mehreren Gutachten unterfüttert und auch darüber hinaus auf 178 Seiten akribisch begründet. Gegenüber der Bild äußerte er sich seinerzeit wie folgt: „Ich habe erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Masken. Wer sie freiwillig in der Schule tragen möchte, kann das tun, aber wir müssen Eltern nicht bevormunden.“
Beide Seiten kündigten übrigens an, die Revisionsmöglichkeiten von dem Bundesgerichtshof auszuloten.
Üble Doppelmoral
Was in der Bundesrepublik los ist, verdeutlicht der Vergleich zum erwähnten Urteil des Regensburger Amtsgerichts, das einen Afghanen trotz einer Vergewaltigung und weiteren sexuellen Übergriffen lediglich zu einem Anti-Aggressionstraining verpflichtet hatte und ihn ansonsten auf freien Fuß setzte.
Der Fall: Mohammad M., seit 2015 in Deutschland, hatte seine Opfer zu sexuellen Handlungen genötigt. Eine Frau zwang er mit Gewalt dazu, ihn oral zu befriedigen, ein junges Mädchen vergewaltigte er brutal, sie wird bis heute psychologisch betreut. Die Taten erfolgten zwischen 2019 und 2022. Angeblich war er zum Zeitpunkt seiner Verbrechen jünger als 21 Jahre und jeweils betrunken. Das Gericht verabschiedete ihn mit guten Wünschen in die Freiheit. Er möge darauf achten, künftig weniger Alkohol zu trinken…
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40 Kommentare
Man beachte, daß es nicht strafbar ist , sich darüber zu i r r e n , was recht ist . Rechtsbeugung ist nur, wenn der Betreffende w e i ß, was das Recht gebietet, aber vorsätzlich etwas anderes tut. Richter Dettmar konnte das LG Erfurt nicht überzeugen, daß er wirklich glaubte, daß er zu seinem Vorgehen gesetzlich ermächtigt war.( Mich auch nicht, denn ein Richter , spezialisiert auf Familienrecht, muß einfach erkennen, daß § 1666 BGB dazu nicht ermächtigt. ) Er hätte sich den ganzen Ärger leicht ersparen können, wenn er die Sache an das zuständige Gericht verwiesen hätte.
Wenn hier jemand Rechtsbeugung begangen hat, dann die verfolgende Staatsanwaltschaft und das verurteilende Gericht,
Das ist so klar wie Kloßbrühe.
s.o.
Das man diesem Richter als Ersttäter wie einen schweren Jungen behandelt, das war mir klar. Man will ja nur der Nebelgesellschaft zeigen hey wir sind noch am Ball und nehmen jeden Normalo ran der einer feinen zukünftigen Regenbogenwelt widerspricht. In einer grenzenlosen Welt da herrscht nun mal die Oberschicht wie sie es will mit Sklaverei und Leibeigenschaft. Es gibt keine Mittelschicht mehr sondern nur Hohe Schicht aus Herrschern, Finanzhaien, Medienzaren und Großindustriellen. Die kleine Schicht besteht aus Bauern, Landwirten, Fabrikarbeitern und etwas besser gestellten Polizisten und Militärs. Paar Blockwarte wie unsere jetzige Antifa sind auf alle fälle weiterhin als Sheriffs und Richter unterwegs in sämtlichen öffentlichen Bereichen auf das alles schön funktioniert. So zurück zum Thema, jeder Seelenklempner der Schwerverbrechern wie Kinderschändern und Räubern Atteste diagnostiziert und ausstellt gehört auf die Anklagebank. Genauso wie jeder Richter und Staatsanwalt der bei Intensivtätern deswegen Gnade und Milde vergibt in solchen Urteilen. Alles ist nur hausgemacht für die Einweltregierung von Übersee. mfg
"Corona soll offenbar noch einmal zu einem großen Ding gemacht werden"
( norberthaering de, 24.08.2023 )
@Friedenstaube
"Ich muss für Sie hier gar nichts "definieren" – denken Sie selber nach, dass wird Ihnen helfen bei Ihren "noch offenen Fragen".."
Dann bleiben Sie eben in der Aufmerksamkeit des Betrachters als jemand erhalten der nicht erklären kann was er von sich gibt wenn er danach gefragt wird.
Der Arzt Paul Brandenburg hat zu dieser Verbrecherin alles gesagt. Sie und der Buschkastrat sowie die Paus sind die Drahtzieher des Staatsterrors. (Buschmann lenkt die Staatsanwaltschaften und Paus reicht das Geld an die Antifa aus)
Wir als Bürger müssen diesem System den Stecker ziehen und überall wo es möglich ist diesem Staat und diesen parasitären Apparaten das Geld entziehen. Ich mache das mit dem GEZ-Boykott seit Jahren und stelle fest, die Laufzeiten werden immer länger, was darauf schließen läßt, sie kommen mit Mahnen besonders aber mit Pfänden nicht mehr hinterher und wäre gern bereit, Compact meine sämtlichen Unterlagen aus diesen Jahren zur Verfügung zu stellen. Man kommt eben nicht hinter Gitter, wenn man dem Lügensystem Sand in’s Getriebe wirft. Übrigens mache ich das auch bei der Grundsteuer so, daß die Städte, die sich bei der Vollstreckung zum GEZ-Komplizen machen, Mehraufwände haben durch Buchungstricks. Und möglichst wenig im Inland konsumieren um dem Staat die MWSt./Umsatzsteuer zu entziehen, also z.B. im grenznahen Raum im Ausland tanken wo es Sinn macht.
Es ist inzwischen offener Staatsterrorismus!
Gleichgeschaltete – vielmehr korrupte selbstgleichgeschaltete Richter – greifen wie in den vergangenen Diktaturen und Unrechtsstaaten jeden an, der als rechtsstaatlicher Richter ein unabhängiges Urteil spricht.
Dazu paßt die Finanzierung der Terroristen der Antifa durch eben diesen Terrorstaat Nancy Faesers, die agiert wie im übelsten Stalinismus. Sie befehligt den Beauftragten des Ministers für Staatssicherheit (MfS) den Genossen Haldenwang um die Opposition zu zersetzen.
Die vereinigte Gewaltenteilung zählt zu den besonderen Merkmalen "unserer" Demokratie.
Fehlt wieder das Wesentliche : ist das Urteil rechtskräftig ? Wenn nicht, ist es u.U. nicht mehr als warmer Wind. Ich hoffe allerdings, daß der Staatsanwalt Revision beantragt . Denn skandalös milde ist das Urteil ja wirklich. Bei Rechtsbeugung ist m. E. eine Strafaussetzung zur Bewährung regelmäßig nach § 56, S. 3 StGB ausgeschlossen, da der Angriff auf die Rechtsordnung durch einen Richter (!) so schwerwiegend ist, daß die Verteidigung der RO immer den Vollzug der Strafe erfordert. Ich wüßte gern, mit welcher Begründung das Gericht hier §56 ,S.3 nicht angewandt hat. Natürlich ist ein Richter, der wegen Rechtsbeugung rechtskräftig verurteilt wurde, aus dem Dienst zu entfernen, da ein solcher Richter keinem Rechtsuchenden zugemutet werden darf. Wenn D. keine Lust mehr hatte , Richter zu sein (etwa wegen Überlastung, durchaus verständlich ) dann hätte es ja bessere Möglichkeiten gegeben, als Rechtsbeugung zu begehen. Die hier angeführte Verteidigung des D. kann nicht überzeugen, denn er war nicht zuständig und wußte das.
@Sokrates,
Sie wissen aber schon das einen Richter oder einen Staatsanwalt wegen Rechtsbeugung an den Pullermann zu fassen, fasst unmöglich ist im besten deutschen Rechtsstaat aller Zeiten.?! Sie haben scheinbar in den letzten 5 Jahren keinen Gerichtssaal mehr von innen gesehen oder ?!
(In der Tat hatte Richter Dettmar sein Urteil damals mit mehreren Gutachten unterfüttert und auch darüber hinaus auf 178 Seiten akribisch begründet.)
Hier geht es nur darum um ein Exempel zu statuieren. Mit der aktuellen StPO können Sie sich im besten Fall bei der Verhandlung Luft zuwedeln.
Und ganz sicher wird der treue Staatsdiener in Revision gehen. Wenn ich 3 fordere und 2 Jahre auf Bewährung bekomme, wollen die sicher 15 Monate sehen. Und ganz sicher wird das vorher auch abgesprochen.
Eine Rechtsbeugung ist absolut nicht erkennbar von Dettmar, er hat sich eben mal als wahrer unabhängiger Richter hervorgetan und soll jetzt dafür bluten.
Was glauben Sie warum Verbrecher wie Merkel, Spahn, Scholzen , Söder , Kallus Lauterbach, , Tierarzt Wiehler so weiter machen können wie vorher und keiner angeklagt wird, ganz sicher weil wir im besten Rechtsstaat der Welt leben. ;-)))
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
Hihi, no call for heat. Ihre Ausdrucksweise ist in diesem Zusammenhang unangemessen, lieber Marquis. Stimmt, Ich habe in den letzten 5 Jahren keinen Gerichtssaal mehr von innen gesehen. ( Sie, veehrter Marquis hoffentlich auch nicht, denn Sie gehören da ,mit Verlaub, nicht hin , allenfalls als Angeklagter oder Kläger. ) Habe auch keine Sehnsucht danach. Rechtsbeugung ist sehr selten erkennbar , stimmt auch . Der Rest ist leider Humbug. Nulla poena sine lege, sollten sie doch wissen. DESHALB wird keiner ihrer "Verbrecher" angeklagt.
Krieg, etwas anderes kennen Verbrecher nicht !
Recht haben alleine reicht nicht, man muss auch die Macht haben das Recht durchzusetzen!
Was ist gewollt, was ist nicht gewollt, das ist hier die Frage. Der politische Wille fördert Umvolkung und Entnationalsierung bis ins Wahnhafte. Alles was dem Volk schadet ist willkommen. Für die politischen Umvolker gibt es keine Völker und insbesondere kein Deutsch benanntes in der Wahrnehmung. Es gibt nur materialistische Gesellschaften aus x-beliebigen Individuen und alles in der Welt ist Zufall. Wo man geboren wird ist zufall, hat keinen Plan, etc. Ist eine Familie eine Gesellschaft? Nein. Eine Familie ist eine Gemeinschaft. Ist ein Volk eine Gesellschaft? Nein. Auch ein Volk ist Gemeinschaft. Und diese Gemeinschaft kann Gesellschaften in ihrem Sinne ausbilden. Arrogantes „Standesdünkel“ soll dabei nicht das Ziel sein (von oben auf andere Volksgenossen herunterblicken bzw. sie behandeln als wären sie Knechte und keine freien Deutschen), genauso wenig wie dummes Gleichmachen ohne Achtung und Respekt. Jeder an seinem Platze und dann alle zusammen!
PLANdemie-TERROR der Globalisten – es geht wieder los:
"Erst stuft die WHO die "Corona"-Variante Eris" hoch und nun tauchen vermehrt Berichte aus den USA auf, wo Corona-Maßnahmen wieder eingeführt werden. Eine Universität will sowohl MASKEN- als auch "IMPF"-PFLICHT für das kommende Semester vorschreiben…"
( epochtimes de, 24.08.2023 )
(„Wir stehen vor einem Scherbenhaufen dessen, was einst eine unabhängige Justiz war.“)
Unabhängige Justiz, Okeee, wann war das nochmal so in der BRD , in den 60 er Jahren kann das sein ?! ;-)))
Habe letzten Mittwoch mit jemanden zusammen gesssen der einen Kameraden der Gruppe S verteidigt. Das ist ne geile Nummer was da abgeht…. ;-)))
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
Kostenlose Nachhilfe : Unabhängig ist die Justiz (genauer die Gerichte) nur in dem Sinne, daß sie keine Weisungen entgegen nehmen müssen/dürfen , wie sie zu entscheiden haben. Mehr Unabhängigkeit ist nicht . Richter sind Menschen ( bei Richterinnen bin ich mir da nicht so sicher) und haben eine Grundeinstellung zu den Dingen , von der sie sich nur begrenzt frei machen können , selbst wenn sie das wollen. Also sorgt das System dafür, daß möglichst nur systemkonforme Grundeinstellungen Richter werden. Deutlichstes Beispiel : Die Richter am BVerfG werden von denen gewählt , die sie zu kontrollieren haben, von den Abgeordneten.
Ich kenne nur ein zivilisiertes Volk, wo Richter unter den qualifizierten Bewerbern ausgelost wurden. Das war Japan vor dem WK. Ob es noch so ist, weiß ich nicht.
Weil die Kinder ja auch SO sehr wegen den Masken gelitten hatten. Manche Eltern übertreiben es auch einfach.
@Blue,
ja Kinder die auf dem Schulhof in einem 2 x 2 Meter Kästchen stehen mussten alleine in der Pause draussen und nicht spielen durften, die es dann verlassen haben um eine Note 6 zu kassieren , ja die schon….
Eltern die den Schulhof nur nach der 5. Bedampfung betreten durften….
Abruch vieler sozialen Kontakte …..
Scheidungen von Eltern….
Oma und Opa nicht besuchen durften oder konnten….
Geplanter Sommerurlaub mit den Eltern und Geschwistern ausgefallen war weil der geplante Supervirus im Gange war….
Ja stimmt, die Kinder haben davon nüüüüüscht gemerkt , ganz sicher nicht…..
MBG
@Blue:
Einfach mal ins (Arbeitsschutz)Rechtlichen Regelungen zur Verwendung von Atemschutzmasken anschauen…
Könnte bei der Beurteilung des Gesundheitsrisikos helfen.
(Danke, Tipp war umsonst…oder gratis?!? – Weiß ich grad net so recht ;)
Besonders solche , die von "alternativen " Medien aufgehetzt wurden . Dettmer gehörte wohl selbst dazu.
Die BRD ist kein Rechtsstaat, weil sie kein Staat ist sondern Kolonie.
"Kolonie", guter Witz.
Hm. Hat aber was für sich. Stell Dir das Bild einer Ameisenkolonie vor die von wenigen Maden unterwandert wurde. Diese Maden haben eine Körperchemie entwickelt sich für Ameisenlarven auszugeben und werden nun von diesen mit-gefüttert.
Die Metapher hat so gedacht etwas für sich. Zur "Körperchemie" gehören als Beispiel gewisse große Medien- und Verlagshäuser.
Nicht mal ein schlechter Witz.
@Arkonide,
na endlich mal einer der hier mein jahrelanges faseln auffasst …. ;-)))
Richtig muss es heissen , BRD-Steuerzahlerkolonie ….
Mit besten Grüssen
Marques del Puerto
Steuern müssen sein und sind oben rum noch viel zu niedrig.
Amerikanische Politiker haben doch ganz offen gesagt, Deutschland ist ein besetztes Land. Somit ist es hier ein großes Arbeitslager, wo das amerikanische Militär das Sagen hat! Und der Deutsche ist mittlerweile zu einem "Glücklichen Sklaven" mutiert!
Nur kommt es nicht darauf an, was amerikanische Politiker so sagen.
In einem Land, in welchen der ÖRR als Propagandainstrument der terroristischen Grünen Taliban, auch unter der Firmierung Bündnis90/Die Braunen, bekannt dient. Ein CumEx und Wirecard Demenz Kanzler eine Horde von dümmliche Selbstdarsteller durch die Arena treibt, glaubt man doch nicht im Ernst, dass Recht und Gesetz eine Bedeutung haben.
In Deutschland wurde die vermeintliche Demokratie mit einem Handy beerdigt! Und ab diesem Zeitpunkt hat sich die gesamte Justiz als völlig unfähig gezeigt, um nur auf dem warmen Sessel sitzen bleiben zu dürfen!
Der Polizeistaat
"Der Polizeistaat ist die höchste Form der organisierten Kriminalität"
"Die bundesweite Gemeinsame Arbeitsgruppe Justiz/Polizei (GAG) hat im Mai 1990 die folgende Definition "Organisierte Kriminalität" entwickelt:
"Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte, planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken."
( kompletter Artikel:
antikrieg com, 21.08.2023 )
"Der Polizeistaat ist die höchste Form der organisierten Kriminalität"
Vielleicht solltest Du zunächst definieren was "Polizeistaat" in Deutschland darstellen soll?
Ich muss für Sie hier gar nichts "definieren" – denken Sie selber nach, dass wird Ihnen helfen bei Ihren "noch offenen Fragen"..
Anscheinend wollen uns die Globalisten-Terroristen in Bälde wieder Zwangs-Masken+Spritzen verpassen!
"Whistleblower: Im September kehren die COVID-Maßnahmen zurück –
Whistleblower aus der TSA und der Border Patrol haben Infowars darüber informiert, dass die Biden-Administration die Wiedereinführung von Coronamaßnahmen noch in diesem Jahr plant. Dies ebnet den Weg für Corona-Lockdowns und andere Restriktionen…"
( uncutnews ch, 21.08.23 )
"WELTBANK „sponsert“ nächste "Pandemie" mit 10 Milliarden Dollar"
( unser-mitteleuropa, 08.05.23 )
…das erinnert mich an die beiden deutschen Diktaturen im letzten Jahrhundert. Eine Schande!
Dachte immer hier wäre kein Platz für die Freislers und Benjamins …
man hätte sich mit dem Islam in einen Boot setzen sollen
dass Allah das verbietet
alle Kritiker zum Islam wechseln
auf solche Ideen kommen aber nicht mal Moslems
tja germoney pleite
Hä????
Er liebt die Bombe, er möchte sie gerne reiten (?).
@ Wann kommen die wahren Täter auf die Anklagebank?
GARNICHT, solange STASI 2.0 – GEFÜHRTE kräfte das sagen haben. weiterhin wird an der internationalen volkszerstörung gearbeitet, siehe:
In Norwegen wirst du in eine psychiatrische Anstalt gesperrt, wenn du die mRNA-Injektion kritisierst
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https://telegra.ph/In-Norwegen-wirst-du-in-eine-psychiatrische-Anstalt-gesperrt-wenn-du-die-mRNA-Injektion-kritisierst-08-24
den beitrag muß man lesen, dies ist die fortführung, wie unter COVID19 mit faschistischen AUFLAGEN und das in NORWEGEN, die eigentlich stets entspannt wahren. das teufelszeug führt zum massensterben in unaussprechlichen dimensionen udn es wird JEDEN betreffen, vor allem kinder und säuglinge, weil die MÜTTER NULL PLAN HABEN was diese ärzte da verspritzen.