In der Rede, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern hielt, wurden schon wieder weitere, kommende Grundrechtseinschränkungen angedeutet. Der Volksverhetzungsparagraf wird zunehmend zur Kriminalisierung der patriotischen Opposition missbraucht, lesen sie dazu unseren Text in COMPACT-Spezial Politische Verfolgung: Totgeschwiegen. Weggesperrt. Ausgelöscht. Hier mehr erfahren!
Das Echo auf die gestrige Steinmeier-Rede fiel wie erwartet aus. Der Phrasensalat, den der Bundespräsident und frühere Bundesaußenminister seinen Zuhörern servierte, wurde brav gelobt. Echte Euphorie wollte aber selbst bei der etablierten Presse nicht aufkommen.
So bemerkte die Welt:
„Er hat sich bemüht. In seiner Rede hat Steinmeier das gesamte Krisen-, Problem-, Bedrohungs- und Chancentableau der deutschen und internationalen Gegenwart aufgemacht. (…) Wieder einmal hat der Bundespräsident nichts Falsches gesagt. Aber genau das war das Problem auch dieser Rede: Man stolperte nie.“
Der „Sozialarbeiter der Republik“
Echtes Lob hört sich anders an. Steinmeier sei der „Sozialarbeiter der Republik“, bemerkte Welt-Autor Thomas Schmid etwas spöttisch schon in der Überschrift. Doch in einem Punkt irrt der Welt-Autor. Man muss sehr wohl über manche Passagen der gestrigen Rede des Bundespräsidenten stolpern. So kündigte Steinmeier ganz offen eine weitere Verschärfung des Drucks auf Gegner der herrschenden Meinung an.
Erst floskelte Steinmeier über „härtere Jahre, rauere Jahre“, die auf Deutschland zukommen, herum. Um in einer solchen Situation zu bestehen, könne Deutschland aber „auf die Kraft und Stärke bauen, die wir uns in den vergangenen Jahren erarbeitet haben“. Deutschland sei „wirtschaftlich stark, stärker als viele andere.“ Kleine Zwischenfrage dazu: Hat der Bundespräsident noch nicht bemerkt, dass Deutschland schon längst wieder als der kranke Mann Europas gilt und das westliche Land mit den schwächsten Wachstumsaussichten ist, dem für das kommende Jahr eine empfindliche Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert wird?
„Konfliktfähigkeit nach innen“
Dann aber wurde Steinmeier für seine Verhältnisse deutlich. Er äußerte:
„Aber zu den Stärken, die uns bislang geholfen haben, muss etwas hinzukommen: Wir müssen konfliktfähig werden, nach innen wie nach außen. Wir brauchen den Willen zur Selbstbehauptung und auch die Kraft zur Selbstbeschränkung.“
Was Steinmeier unter der „Konfliktfähigkeit nach innen“ meint, konnte letzte Woche im Bundestag beobachtet werden. Dort wurde ohne viel Federlesens und ohne große Debatte ein Gesetz durch das Plenum gepeitscht, das den ohnehin schon fragwürdigen Volksverhetzungsparagrafen in einem weiteren entscheidenden Punkt verschärft. Nun können auch Äußerungen zu Kriegsverbrechen, die die Gegenwart betreffen, bestraft werden.
Die Stoßrichtung ist klar: Es handelt sich um ein „Lex Russland“, das von vornherein als weit dehnbarer Gummiparagraf ausgelegt wurde. Es sollen Äußerungen bestraft werden, die geeignet sind, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln oder aber den öffentlichen Frieden zu stören. Gerade letzteres ist natürlich ein weit auslegbarer Begriff, der den jeweiligen Staatsanwaltschaften große Freiräume gibt.
So sichert Deutschland dann seine „Konfliktfähigkeit nach innen“, um mit Frank-Walter Steinmeier zu sprechen: Allzu deutliche Kritik an der westlichen Unterstützung für den Stellvertreterkrieg in der Ukraine kann einen dann künftig möglicherweise auch vor den Kadi bringen.
Lesen Sie auch den Text über den Volksverhetzungsparagrafen als juristischen Kampfbegriff und Totschläger lesen Sie in COMPACT-Spezial Politische Verfolgung: Totgeschwiegen. Weggesperrt. Ausgelöscht. HIER oder durch das Anklicken des Banners unten bestellen.
37 Kommentare
Putin ist ein Apparatschik, wie man in Russland sagt. Für uns Deutsche ist er ein weniger feindlicher Apparatschik als Steinmeier oder Biden.
"Broken heart Stainmeier" und "die Sprache der Täter"…
er kann es einfach nicht lassen. /X=D
Gewiss ist die Politik des BRD-Systems gegen Russland nicht rational , sondern ein Wahnwitz. Nur ist es genau so irrational , jetzt "Ami go home – Raus aus der Nato" zu blöken. Matriarchat hier wie dort.
Sokrates,
deine Phantasiewelt bröckelt vor sich hin bis du die Realität erkennst !
Die Fragen seien aber erlaubt:
"Welches ÜBEL ist größer?"
Welcher von den BEIDEN hat Deutschland in der Vergangenheit bis heute mehr "BESCHISSEN?
Menschen, ich sage Euch, bedenkt welchen Parteien Ihr weiter hinterherlaufen, wollt:
Einer Regierung welche Euch jede Woche mit neuen Drohungen (Erziehungsmaßnamen) beglückt??
Oder einer Regierung die sich TATSÄCHLICH um die Erfüllung ihres Amtseides kümmert??
"Das Wohl des Deutschen Volkes….."
Aber statt dessen handeln DIE nach: "..den NUTZEN des deutschen Volkes mehren…!
In welche Taschen ???
Die Wahrheit erkennt die Lüge!
Steinmeier ist ewig gestriger
Mit Leuten wie ihm wird das Sodom und Gomorrha Rad immer weiter laufen
Ja wir leben heute im besten Deutschland was es je gab.ja die toten von Ludwigshafen und die Opfer von Gruppenvergewaltigung ,lassen Herrn Steinbeißer grüßen.
Eigentlich müßte den Wählern das Grausen vor dieser Regierung kommen, aber die letzte Umfrage brachte mal wieder eine knappe Mehrheit
f ü r die Koalition.
Durch dieses Bürgerfeindliche DDR Gesetz Delegimiert dieser linke Staat sich selbst und legt den Bürgern nach der Maske auch noch den Maulkorb an.
Der scheint ja mittlerweile innerhalb der Roten und Grünen ein Alleinstellungsmerkmal zu besitzen, denn kein Mensch von der (H)Ampelregierung war im Schloß anwesend, als er seine Rede an die Nation gehalten hat und vermutlich aus lauter Verzweiflung neue Restiriktionen angekündigt hat um seinen Brüdern und Schwestern zu gefallen, bevor er unter Umständen einen unehrenhaften Abgang ausgesetzt wird, denn mit seinem Rußlandkurs als Außenminister war er nicht sonderlich beliebt, beim Ami erst recht nicht und die sind ja schnell dabei, wenn es um Korrkekturmaßnahmen geht, wenn da einer bejubelt wird, was ihnen nicht gefällt.
_Warten wir einfach die ganze Entwicklung ab, denn die zerlegen sich von selbst, das ist nur noch eine Frage von Zeit und wenn sie fallen, wird ihnen kein Mensch helfen, denn ihre falschen Maßnahmen und Ungereichtigkeiten werden durrchaus erkannt und darüber sollten sie sich nicht hinweg täuschen, wie gefährlich es für sie bereits ist und nur noch eines Auslösers bedarf, bis das Blut in Wallung gerät, denn nicht jeder ist bereit für die Idiotien anderer seine eigene Existenz auf`s Spiel zu setzen und das sollten sie nicht aus den Augen verlieren.
Könnte es nicht einfach so sein, dass Steinmeier sozusagen GENÖTIGT wurde von den amerikanischen, politischen "Freunden", die ihm selbstverständlich diese Rede vorgefertigt und auf den Leib geschrieben haben und er sie nur noch persönlich als sein GEISTIGES EIGENTUM präsentieren durfte, um die 20% der leider (noch) umnachteten Bevölkerung einzuschwören und bei der Stange zu halten !?
Es ist nicht außergewöhnlich, dass Politiker, in diesem Falle Steinmeier, gerne ihr Fähnchen in den Wind halten !!
Er hat gesprochen. Er hat offenbart, wer der Feind der Deutschen ist: er!
Er redet von Deutschland, ist aber nicht einmal Drahtzieher eines künstlichen BRDigungsinstitutes.
Die Drähte ziehen Fremde.
Viele Deutsche haben im Herzen Meloni, Salvini, Orbán, Kristersson oder Putin zu ihrem Präsidenten gewählt.
Die Macht geht vom Volk aus, nicht vom Staat. Das sagt sogar das alliierte Grundgesetz.
Der alte Heuchler und seine Rotgrüne Bande sollen doch ihre Diäten und dem Volke geraubten Gelder an die Ukraine spenden mal sehen was dann von ihrer Solidarität noch übrig bleibt,nur noch hohle Phrasen.
Statt roter Gesinnungsdikdatur sollte man diesem Schwätzer einen Maulkorb verpassen.
Die steuerzahlenden Untertanen sind wohl dem Auge der NWO-Pyramide ein Dorn im Auge in unserm Krautreservat?! So verstehe ich das eben das die Agenda 2030 wirklich endlich in Fahrt kommen soll für die ganzen Dynastien des Großkapitals die aus Freimaurern, Illuminaten, Rosenkreuzern usw. bestehen. Aber den 130er krampfhaft weiter zu erweitern ist ein Zeichen, das der Widerstand gegen die Obrigkeit Früchte trägt. Für die selbsternannten Götter ist die Grenze erreicht, denn so wie jetzt hat der Vulkan nie gebrodelt. Es wird auch daran liegen das die ganzen Globalfetischisten und Machtgilden sich untereinander am Stuhlbein sägen und der ein oder andere dem anderen eben beerben will. Es ist nichts weiter als ein Machtkampf im Blue-Star-Olymp. Also wir als Systemkritiker und Staatsfeinde sind auf dem richtigen Weg und somit weiterhin der Stachel im Fleisch vom System. Wir machen weiter wie bisher und da kann das alte Steinchen sich mit Klopapier die Brille putzen. mfg
Die fliegen weiter mit ihren Privatflugzeugen durch die Kante, feiern Orgien in Swimmingpools und saufen Champagner, während der deutsche Arbeiter und Steuerknecht immer mehr arbeiten muss und gleichzeitig noch seine Kinder für diese Sozis frieren und hungern müssen.
Hintergründiger Kommentar von der „Welt“, sagt alles über die Rede. Wenn das ein Arbeitszeugnis wäre, „Er hat sich bemüht… Wieder einmal hat er nichts Falsches gesagt“, dann wäre dies eine Katastrophe für ne Bewerbung als Mitarbeiter. Das würde bedeuten, steht nur im Weg herum, macht nix richtig, bringt nix. Wech damit, ab in die grüne Tonne.
,,Hat sich bemüht" in einem Arbeitszeugnis wäre ein hochgradiger Verriß! Insofern ist dieser Mann auf diesem Posten tatsächlich reine Ressourcenverschwendung!
Im Klartext bedeutet diese nette Floskel der Zeugnissprache "Es ist beim Bemühen geblieben." Gerade die Verschärfung dieses Volksverhetzungsparagraphen ist hervorragend geeignet, "zu Hass oder Gewalt aufzustacheln oder aber den öffentlichen Frieden zu stören."Die Gewaltakte der letzten Jahre gegen Rächtz zeigen doch, dass deren Urheber heillos damit überfordert sind, dem politischen Gegner mit echten Argumenten zu begegnen. Es gibt zwar einige Wirrköpfe, die sich der Inhalte des "Stürmers" und anderen geistigen Unrates bedienen, jedoch sollte eigentlich ein moralisch gefestigter Bunzelbürger immun gegen jede verbale, schriftliche oder bildliche Hetze sein.
Ich war damals baff erstaunt, welche Bestürzung der Mehrteiler "Holocaust" bei den Menschen im Westen hervorrief. Die Untaten der Nazis gegenüber den Juden waren uns im Osten längst bekannt, auch wenn der heldenhafte kommunistische Widerstand an erster Stelle stand. Und auch, wenn man sich bemühte, manches Schlimme, was die "Befreier" und sonstige den Deutschen angetan hatten, unter den Teppich zu kehren. Auch das sprach sich herum.
Fazit: Es soll niemand mehr das Maul aufmachen, um etwas nicht-konformes zu äußern. Die Erfüllingsgehilfen der NWO wollen mehr Angst und Unsicherheit verbreiten, als es Mielke und Genossen jemals vermochten.
Gute Nacht, Deustchland!
Der Shoaist Frank-Walter Steinmeier steht als nicht vom Volk gewählter Bundespräsident – und als solcher ohne nennenswerte staatliche Befugnisse – dem bundesdeutschen Besatzungskonstrukt als Repräsentant vor.
Frank-Walter Steinmeier ist gegen eine deutsche Leitkultur, diese sei ein „untaugliches Bollwerk“.
RIA Novosti zitierte am 30. September 2008 aus einem Artikel der russischen Zeitung „Ogonjok“, in dem behauptet wurde, daß Frank-Walter Steinmeier quasi der Erfinder der rußlandfreundlichen Politik Gerhard Schröders gewesen sei:
„Steinmeier ist nicht nur Schröders Liebling, er ist auch seit mehreren Jahrzehnten dessen treue rechte Hand. Übrigens war es kein anderer als Steinmeier, der seinem Chef eine besondere, vertrauliche Haltung zu Rußland vorschlug. Schröder fing bereits als niedersächsischer Ministerpräsident an, Unterstützung bei russischstämmigen Wählern, die in Deutschland bereits mehr als drei Millionen zählen, zu suchen. Diese Politik wurde aktiv von Steinmeier gefördert.“
Unterdessen sind Steinmeiers Möglichkeiten zur ernsthaften Konsolidierung und Befruchtung der deutsch-russischen Beziehungen aufgrund seiner engen Einbindung in die von den USA dominierten BRD-Politstrukturen entsprechend begrenzt.
"wir müssen konfliktfähig werden"
Steini ich zeige dir gerne wie konfliktfähig ich bin an dir!!!!!!!!!!!!!!
Für 50%der Kohle vom steini würde ich die rauen Zeiten mit nem lächeln weghusten
Konfliktfähig, wo dich doch jeder Lufthauch umwirft ?
Du hast nicht den Hauch einer Chance kleiner
Steinmeier das Gesicht der NWO ist nicht zu bremsen. Dazu die MKA Ultra gedrillten Politfurien wie Faeser & Co. treiben es auf die Spitze. Ein Verfassungsschutz der keine Verfassung hat macht einem über dessen Handeln und seine unberechtigte Existenz einfach fassungslos. Hier wird gebohrt bis der große Knall kommt. Kleine Würstchen wie die Bundesregierung und deren Parteien werden im großen Ränkespiel des Great Reset geopfert und diese merken es nicht einmal. Glauben die wirklich dass sie unter den 500 Mio (Georgia Guidstones) Überlebendenden des Great Reset dazugehören? Ich denke dafür hat Schwab mit seinem Totengräber Yuval Noah Harari andere Belegschafts Pläne.
Die BRiD war schon seit ihrer Gründung ein Unrechtsstaat. Zelebriert wurde dies im Umgang mit den Verlierern deutscher Nation. Ein Marschallplan hats im groben mit Kaugummi und Zigaretten versüsst die Grundabsicht war sauer. Das Grundgesetz von der Siegermacht gegen das Volk kreiert, eine weggelassene Verfassung mit einem Phantom Staatsschutz und eine Besatzungszone mit dem Kunstnamen BRD- Wieviele Beweise brauch es noch zum Unrechts Sklavengulag der USA?
Dieses Amt ist so überflüssig wie ein Kropf!
Wir brauchen Volksabstimmungen zu allen Fragen und keine vermeintlichen salbungsvollen Lehrmeister in einer Demokratie, denn andernfalls ist es Scheindemokratie.
@Gerd
"Wir brauchen Volksabstimmungen zu allen Fragen…
—–
Zu allen wesentlichen (!) Fragen würde schon genügen (siehe Schweiz). Ansonsten wäre der bürokratische Aufwand nicht zu bewältigen. Die potentiellen Wahlberechtigten in ihrer Gesamtheit hätten nicht die erforderliche Expertise, über komplizierte Fach-/Detail-Fragen zu entscheiden, bei allem Respekt.
@Fischers
Mit dieser Äußerung erübrigt sich jede Wahl!?
Ich halte die Menschen nicht dumm, sie werden für dumm verkauft.
Die Volksabstimmung muss nur zu gleichen Teilen wie der Bundestag gewichtet sein. Eine Wahlbeteiligung unter Zweidrittel darf es nicht mehr geben. Politiker müssen ihre Befähigung und bisherige Lebensleistung nachweisen, bevor sie in ein Amt kommen!
Wir brauchen gar keine Demokratie, widerspricht Professor_zh. Was wir brauchen, sind Politiker, Entscheider, die zweitens Fachwissen und erstens Ethos haben! Aber woher sollen die in einer derart gottlosen Welt kommen?
Wir brauchen echte Volksvertreter, dann haben wir auch Demokratie.
Genau so überflüssig sind 75% der Politiker und Beamten. Erst duch die Fehlleistungen dieser Parasiten kommt es ja immer mehr zu dem Elend! Auch der ganze korrupte EU Haufen hat nicht einmal etwas zu meinem Besten getan!
Der „Sozialarbeiter der Republik“ ????
Was hätte das "Ekel Alfred" bei so einer Salbaderei wohl gesagt?? Vieleicht:
DUMMSCHWÄTZER??
Was er nicht verraten hat: Wie viele Euros er aus seiner Privatschatulle, die die Deutschen UNFREIWILLIG JEDN Monat in Sselbige spülen müssen, der Ukraine zum Wiederaufbau spenden will!! Aber nein! Das überlässt er natürlich dem DEUTSCHEN Steuerzahler!!!
"Edel sei der Mensch, hilfreich und gut!" Weit gefehlt. Das hat ja ein Russe, Makarenko, geschrieben!! Deshalb: Das geht überhaupt nicht!!
Deutschland zuerst
Ist im Grunde noch besser, wenn er folgendes verkaufen will:
„Wir müssen den Gürtel enger schnallen“ und „wir müssen der Ukraine beim Wiederaufbau helfen“.
Vermutlich hält er uns alle für bekloppt, wenn er uns diesen geistigen Schrott verkaufen will.
Steinmeier repräsentiert nicht das Volk, sondern den immer totalitärer auftretenden Staat.
Ein Schandfleck für die Demokratie!
Leute wie Steinmeier ……. ,seine Arbeit machen andere , der hatt eine Rolle …. ,worauf alles geschrieben steht. Nach der überzeugenden Rede , wo ein paar rechte Beschuldigungen fehlten ….ist der Tag gelaufen …… Denn Rest machen die GEZ Propagandaexperten …… Man kann doch die Bevölkerung internieren in Einzelverwahrbehältnissen ,da können sie jodeln was sie wollen …. Fakt ist , alles hat seine Anzeichen auf einen nahenden Wetterumschwung ……. Wer nicht von der DDR lernen wollte aus deren Geschichte , muss nun die Hunde aus dem Zwinger lassen , Hasso fass Pack ….
Für die ,die das Ende der DDR erlebten , wird es diesmal Genugtuung sein ,wenn die Volksbeliebten baden gehen …….. Wir haben euch doch alle lieb …. wir die Elite ….. Die Badehose ist nicht nicht nötig ,nur ein Galopp Esel …
Also …wenn ich Politiker wäre …ich würde vorbildlich arbeiten ,meinetwegen auch 12 Stunden oder in Krisenzeiten am Tag 26 Stunden ohne Pause ……. ich würde Reden niederschreiben , die fremgesteuerte Clone monatelang beklatschen , und bis ans Ende der Geschichtsschreibung landüber und landunter verbreiten lassen , denn auch die Fische und Vögel sollen ihre Freude drann haben ….Das zur Theorie …. in der Wirtschaftspolitik hatte man immer einen guten Lieferanten Putin , man konnte sich zurücklehnen und die Wirtschaft florieren sehen ….man klopte sich auf die Schulter auch wenn man monetlang Winterschlaf und Frühjahrsmüdigkeit ausnutzte …..nun haben die eigenen Freunde denen gezeigt ,wie weit es mit der Freundschaft ist ……. Was ist jetzt die Parole Stillhalten und für das Pack einen Täter finden , das Spiel ist mittlerweile auf Level 26 ….,viele sehen da schon nicht mehr durch ,ob es nun die Pinguine waren ,oder Tiefseelebewesen ,die ein paar tausend Kubikmeter Gas brauchen um zu bestehen ….
Politiker und arbeiten ???
Das ist so als ob ein Hase Eier legen könnte.
Diese Büttel lassen arbeiten, selber tun nichts Produktives !