IFSG – Spahns Ermächtigungsgesetz: Heimkehr aus Risikogebiet ohne Immunitätsnachweis verboten!

23

Dass Gerichte verfassungswidrige Corona-Verordnungen kippen, lässt sich die Bundesregierung nicht länger bieten. Am 18. November wird sie in dritter Lesung diese Verordnungen in eherne Gesetze schmieden und damit das Grundgesetz aushebeln. Verfassungsschützer laufen Sturm, denn dies sind die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik, ist der dreisteste Eingriff in die Souveränität des Volkes.

Immer wieder kassieren Gerichte Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Freien oder das Beherbergungsverbot mit dem Vorwurf, sie seien juristisch nicht sattelfest. Doch das widerspricht dem Machtwillen der Corona-Diktatoren; sie haben Blut geleckt, wie man ein ganzes Volk nach ihrem Willen am Gängelband führt und mit Angst und Schrecken und Panik durchregiert. Und während die Bundesregierung seit fünf Jahren zu inkompetent ist, Gesetzesänderungen vorzunehmen, um „eingewanderte“ Terroristen, Islamisten, Vergewaltiger, Messermörder, schwerstkriminelle Ausländer und multiple Asylbetrüger endlich auszuweisen, peitscht sie in höchster Eile Novellierungen des sogenannten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch.

Was 1933 noch „Gesetz zum Schutz von Volk und Staat“ hieß, wird im Jahr 2020 narrativ „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannt – als hätten die Berliner Eliten je den Schutz der Bürger im Blick gehabt, wenn man allein an die Zulassungen unzähliger Nahrungsmittelgifte und nicht zuletzt an Glyphosat denkt. Dieses Gesetz ebnet Deutschlands Weg in Willkür und Diktatur, ausgeheckt von Merkels nicht demokratisch legitimiertem Corona-Kabinett unter vorsätzlicher Umgehung des gewählten Parlamentes.

So heißt es etwa im Artikel 7 zum Gesetzentwurf (Drucksache 19/23944):

„Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss dran glauben:

„Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Befeuert von den Mainstream-Medien, die die Corona-Hysterie bis zur Grenze des Wahns ausreizen und gleichzeitig mit gefakten Berichten und Bildern sämtliche Renegaten als Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker diffamieren, werden 83 Millionen Bürger, von denen lediglich und nur aufgrund der umstrittenen PCR-Tests rund 675.000 Bürger als „Positive“ gelten (galten), mit apokalyptischen Dystopien traktiert. Einzig und allein der positive PCR-Test von 0,81 Prozent der Gesamtbevölkerung wird herangezogen, um die Lüge einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ in die Welt zu setzen.

Auf dem IFSG nun, das bereits zwei Mal nachjustiert wurde, basieren sämtliche Corona-Verordnungen. Dazu zählt auch § 36 des Dritten Infektionsschutzgesetzes – nichts anderes als ein an 1933 gemahnendes Ermächtigungsgesetz zugunsten von Jens Spahn –, mit dem die Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt wird: Ohne Immunitätsnachweis dürfen Reiserückkehrer aus Risikogebieten Deutschland nicht mehr betreten!

Stellen Sie sich vor, Sie haben eines der wenigen Länder ausfindig gemacht, das das Robert-Koch-Institut (RKI) im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium noch nicht zum Risikogebiet deklariert hat, genießen dort Ihre Ferien. Kurz vor Ihrer Heimreise erfahren Sie, dass Ihr Urlaubsort von einem Tag auf den anderen zum Corona-Hotspot erklärt wird. Entweder Sie finden kurz vor Ihrem Abflug, schlechtestenfalls am Wochenende, einen Arzt, der Ihnen eine Corona-Impfung verpasst – falls das Land überhaupt schon mit Impfdosen versorgt ist –, oder Sie sitzen dort fest. Denn ohne einen Nachweis der Immunität lässt man Sie nicht mehr in Ihr Heimatland hinein.

Dabei sind berechtigte Zweifel an dem in kürzester Zeit durchgepeitschen Impfstoff angebracht: Es fehlen valide Langzeitstudien zu den Risiken und Nebenwirkungen ebenso wie zu Art und Dauer der Wirkung. Jetzt wurde bekannt, dass der medial gehypte und politisch beworbene, gemeinsam mit Pfizer entwickelte Impfstoffkandidat BNT162b2 von Biontech neben modifizierter mRNA mit tiefen Eingriffen in die menschliche Zelle überdies Nanopartikel enthält. Diese werden von Ministerien und Behörden seit Jahren als Risiko eingestuft, für Alzheimer verantwortlich gemacht (Quelle Schweizer Ärztezeitung).

Dessen ungeachtet ist der Bürger, der in der „Demokratie“ schläft und in der Diktatur aufwachen wird, dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, kurz Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder besser ERMÄCHTIGUNGSGESETZ, hilflos ausgeliefert. § 36 besagt im Wortlaut:

„Die Verordnungsermächtigung (…) umfasst die Möglichkeit, Einreisende (…) zu verpflichten, gegenüber den Beförderern, der zuständigen Behörde oder den (…) mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden einen Nachweis über eine erfolgte Einreiseanmeldung (…) vorzulegen, eine Impfdokumentation hinsichtlich der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheiten vorzulegen (…), ein ärztliches Zeugnis über das Vorliegen oder Nichtvorliegen dieser übertragbaren Krankheit (…) vorzulegen oder Auskunft darüber zu geben (…), ob bei ihnen Anzeichen für eine solche Krankheit vorhanden sind.
Die Beförderer können insbesondere verpflichtet werden, Beförderungen aus Risikogebieten in die Bundesrepublik Deutschland zu unterlassen, eine Rückreise von Personen mit Wohnsitz in Deutschland weiterhin möglich ist, deren Einreise nicht aus aufenthaltsrechtlichen Gründen zu untersagen ist.“

Aber auch andere Verordnungen, die ganz offen durch den Begriff „ERMÄCHTIGUNG“ ersetzt werden sollen, haben es in sich:

„§ 28a Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (…) durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 (…) genannten insbesondere auch sein:

1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können, 15. Reisebeschränkungen.

(2) (…) Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht.

Auch vor dem Aushebeln des Datenschutz‘ wird nicht Halt gemacht, und überdies werden Beförderer angewiesen, Personen aus Risikogebieten nicht zu transportieren.

Unter Punkt (10) wird die Bundesregierung (…) ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen,

1. dass die in einer Rechtsverordnung nach Absatz 8 Satz 1 genannten Personen verpflichtet sind, gegenüber den Beförderern, gegenüber der zuständigen Behörde oder gegenüber den diese Behörde nach Maßgabe des Absatzes 11 Satz 1 unterstützenden, mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden

b) eine Impfdokumentation hinsichtlich der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheit vorzulegen,

2. dass Unternehmen, die im Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr Reisende befördern, Betreiber von Flugplätzen, Häfen, Personenbahnhöfen und Omnibusbahnhöfen im Rahmen ihrer betrieblichen und technischen Möglichkeiten ausschließlich zur Feststellung und Verhinderung der Verbreitung der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheit, bei der Durchführung der Rechtsverordnung nach Nummer 1 mitzuwirken haben, indem sie
a) Beförderungen aus einem entsprechenden Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland unterlassen, sofern eine Rückreise von Personen mit Wohnsitz in Deutschland weiterhin möglich ist, deren Einreise nicht aus aufenthaltsrechtlichen Gründen zu untersagen ist,
b) Beförderungen aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland nur dann durchführen, wenn die zu befördernden Personen den nach Nummer 1 auferlegten Verpflichtungen vor der Beförderung nachgekommen sind,
d) die zur Identifizierung einer Person oder zur Früherkennung von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern notwendigen personenbezogenen Angaben erheben und an die für den Aufenthaltsort der betreffenden Person nach diesem Gesetz zuständige Behörde übermitteln,
e) bestimmte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Übertragung der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheit im Rahmen der Beförderung vornehmen,
f) die Beförderung von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern der zuständigen Behörde melden,
g) Passagierlisten und Sitzpläne auf Nachfrage der zuständigen Behörde übermitteln,
h) den Transport von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern, in ein Krankenhaus oder in eine andere geeignete Einrichtung durch Dritte ermöglichen.

Personen, die kein aufgrund der Rechtsverordnung nach Satz 1 Nummer 1 erforderliches ärztliches Zeugnis oder erforderliches Testergebnis vorlegen, sind verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung auf Ausschluss der in Absatz 8 Satz 1 genannten Krankheit zu dulden.

In der neuen Ausgabe von COMPACT-Aktuell Corona Lügen: Wann bekommen wir endlich unser Leben zurück? haben wir ein ganzes Kapitel dem Thema Impfzwang gewidmet! Außerdem bieten wir Ihnen mit diesem Heft den ultimativen Argumenten-Hammer gegen die 2. Lügen-Welle. Mit Ischgl-Studie, Heinsberg-Studie, Schulstudie Sachsen, dem Whistleblower-Papier aus dem Innenministerium und der großen Impfdebatte Kennedy contra Dershowitz. HIER erhältlich oder einfach auf das Banner klicken!

Nun also werden mit der schärfsten Ermächtigung die bisherigen Verordnungen legitimiert – ohne dass der Bürger Widerspruch einlegen kann. Ohnehin hat man die derzeitige Krise raffiniert ausgenutzt, um binnen kürzester Beratungszeit Debatten und auch entsprechende Pressverlautbarungen weitestgehend auszuschließen: Das nennt sich Machtmissbrauch, der anstelle der Demokratie getreten ist. Das ist zutiefst totalitär. Widerstand und Protest sind angesagt:

Über den Autor

Avatar

23 Kommentare

  1. Avatar
    SCHROTTKY-DIODE am

    Das Recht auf Leben kann leider nicht mehr gewährleistet werden.
    Bevor das grausame Virus tötet, können Gefährdete vorsorglich erschlagen werden.
    Das Nähere regelt eine Notverordnung.

    Lieb‘ Merkelein magst ruhig sein.
    Brauchst nicht einmal die Wacht am Rhein.
    Mit Maskentrotteln brav und bieder,
    kannst‘ durchregieren immer wieder.

  2. Avatar
    jeder hasst die Antifa am

    Das größte Risikoland ist doch inzwischen die BRD geworden durch das hier eingewanderte Verbrecherpotential ist man seines Lebens nicht mehr sicher.

  3. Avatar
    Walter Gerhartz am

    Manfred kommentiert

    Es stimmt doch gar nicht, daß ich durch Covid-19 sterben muß.

    Es gibt ein Heilmittel, das mich in jeder Phase von Covid-19 heilt, aber es wird von der kriminellen Regierung verschwiegen !! Niemand muß daran sterben.

    Das Heilmittel ist CDL = Chlordioxid in wässriger Lösung.

    In Südamerika heilen mehr als 4.000 Ärzte täglich Covid-19 Patienten mit CDL.

    Sie haben eine Ärzte-Organisation gegründet, wo sie die Lügen der Regierungen und der Massenmedien über CDL widerlegen.

    CDS immer erfolgreicher bei COVID-19 Patienten
    https://mms-seminar.com/cds-immer-erfolgreicher-bei-covid-19-patienten/
    https://comusav.com/

    CDL kann jeder selbst herstellen. Die Komponenten dafür sind online und in jeder Apotheke sowie einschlägigen Einzelhandelsgeschäften zu bekommen.

    Siehe auch Kundenrezensionen bei AMAZON wie viel dieses Mittel schon geholfen hat !!

    Eine gute Webseite mit allen nötigen Informationen über CDL
    https://andreaskalcker.com/de/

    Es gibt Protokolle für verschiedene Krankheiten, wo die unschädliche Dosis empfohlen wird.

    CDL heilt Krebs und viele von der Schulmedizin als „unheilbar“ angesehenen Krankheiten.

    In meiner Familie benutzen wir CDL seit knapp 10 Monaten. Wir haben damit Grippe, Hautkrebs und diverse andere Krankheiten geheilt.

  4. Avatar
    Walter Gerhartz am

    Ein gigantisches Gebäude aus Lügen und Angst hält uns gefangen

    Quelle: fassadenkratzer.wordpress

    Der PCR-Test

    Der Großteil der Bevölkerung weiß nichts über die wahre Funktion des aktuellen „Corona-Tests“, was er leistet und was nicht. Den Menschen wird der Nachweis epidemischer Infektionen mit hochgefährlichen Viren vorgespielt, den der Test in Wahrheit nicht liefert. Würde die Bevölkerung diesen Test verstehen, bräche das riesige offizielle Lügengebäude zusammen, und die „Pandemie“ mit ihren totalitären Maßnahmen wäre schnell beendet.

    Zu den Professoren gehörte Frau Dr. Ulrike Kämmerer, Virologin und Immunologin an der Uni Würzburg, die (abgekürzt) erklärte: „Der PCR-Test zeigt nur die Nukleinsäure an, nicht ein Virus. Er kann keine Infektion nachweisen. Der PCR-Test kann nicht nachweisen, ob das Virus replikationsfähig ist, sich in dem Wirt tatsächlich vermehrt und ob der Mensch damit ursächlich krank wird.“ (Höre hier.)

    Der PCR-Test ist ein dämonisches Werkzeug, denn er erhebt faktenwidrig den Anspruch, ein diagnostisches Instrument zu sein. Weder kann der Test eine valide Aussage zum Vorhandensein des angeblich neuen Coronavirus treffen und schon gar nicht kann er eine Infektion mit „Covid-19“ diagnostizieren. „Covid-19“ existiert überhaupt erst durch den RT-PCR-Test. ….UNBEDINGT ALLES LESEN !!

    • Avatar

      Meine Meinung,
      aber der gezielt verblödete BRiD Insasse will das nicht verstehen,
      sein Schrumpfhirn hält derlei Überlastung nicht durch.

      😉 😉 😉

  5. Avatar

    Gegen diese Knebelungsregel namens Infektionsschutzgesetz ist das Ermächtigungsgesetz der Nazis ein Pipifax!
    Dagegen sollten eigendlich alle 83Mio Einwohner dr BRD sofort und spontan überall auf die Straße gehen! Da ist eine Revolution wie 1789 fällig!
    Daß die sich das trauen nachdem man Trump aus dem Amt geräumt hatt, ist auch klar!
    Die haben mit dem uraltem Text gearbeitet: Auch DU könntest an Corona sterben, deshalb ist alles gut für Dich was wir mit Dir machen! Damit haben sich schon totalitäre Religionen an die Macht befördert und sind mehr Menschen durch Gewalt gestorben und haben sich Menschen sinnlos irgendwelchen Diktaten unterworfen, sind dazu gebracht worden, Dinge zu tun, die sie freiwillig nie gemacht hätten!
    Menschen können sich gegenseitig Dönekes erzählen und sich belügen – eine grundlegende Unterscheidung zum Tier! Vor etwa 5000 Jahren fingen sie damit an, die Zeit nach dem Tod so zu erfinden, daß man den Leuten damit Angst machen konnte!

    • Avatar
      Hans von Pack am

      So ist es!

      Wenn die Justiz nichts mehr zu sagen hat, dann muß es zum republikweiten AUFSTAND kommen – bis sie "die Ceauses-KUH aus der Uckermark" per Hubschrauber aus dem Kanzlerbunker evaukuieren müssen – so wie 1989 ihren rumänischen "Genossen".

      Ob sie "ihren Arxxx" dann noch in Paraguay "retten" kann oder bestenfalls hinter Schwedischen Gardinen endet, wird sich zeigen…

      • Avatar
        DerSchnitter_Maxx am

        Der "Wahrheit" Klang, ist immer knüppelhart und immer schon extraordinär direkt … 😉

    • Avatar
      Svea Lindström am

      Ich muss doch schwer bitten!!! Dies hier ist ein SCHICKES Forum! Mein Vorschlag: Die wollen nur ihre sich durch sämtliche Laken wälzenden verlängerten Rückenzonen retten.

  6. Avatar
    Die sind völlig Irre! am

    Wie schön. Dann kommen die künftigen Migranten auch nicht mehr ohne Gesundheitsattest ins Land der offenen Grenzen?

    Wenn das Ding durch ist, dann aber sofort klagen ohne Ende, oder wurde die (offizielle) Gleichbehandlung auch wegermächtigt?

    Unfassbar war hier vor sich geht. Weltweiter Kommunismus, nur mit Bananen.

  7. Avatar
    Theodor Stahlberg am

    Das hier steht mit der gefaketen USA-Wahl zusammen: Siegt Trump, bricht auch hier das Corona-Regime zusammen. Unterliegt er, sind wir in der Diktatur eingemauert und beginnt ein quälendes Tauziehen, bei dem überhaupt nicht klar ist, wer tatsächlich welche Karten hat. Jeder der rückgratbefreiten MdB’s sollte sich schon mal klarmachen, dass seine Stimme für dieses Gesetz das eigene Harakiri ist. Leute, die über nichts mehr zu entscheiden haben, brauchen kein Büro, keinen Mitarbeiterstaat, keine Ausgabenpauschale, keinen wissenschaftlichen Dienst, kein Intranet, kein Parlaments-TV und keine Aktenhaltung. Man lädt sie einmal im halben Jahr zu einer Führerrede in den Admiralspalast, damit sie aufspringen und klatschen können. Das ist es, worüber sie in Wirklichkeit abstimmen werden.

  8. Avatar
    Der Fernaufklärer am

    Es ist an der Zeit, uns aus den Fesseln des Besatzungskonstrukts zu befreien, die Parteienoligarchie samt Wirtschafts- und Verwaltungseinheit zu zerschlagen und unserem Volk die Souveränität zurückzuerobern! Die schnellste Möglichkeit: Wir pinnen unseren Politdarstellern heimlich Mohammed-Karikaturen auf den Rücken und versprechen einigen Merkelgästen 100 statt nur 70 Jungfrauen ..

    • Avatar

      @ DER FERNAUFKLÄRER

      Versprechen ist gut, aber wo und wie, bitteschön, willst du in der
      Westlichen Allerwertestengemeinschaft für jeden geladenen Gast
      100 Jungfrauen finden. Die Rache der Geprellten wird schröcklich.

      • Avatar
        Der Fernaufklärer am

        Sie es wie ein Wahlversprechen:.Der Zweck heiligt die Mittel! Meinst Du wirklich, der Mohxxx hat nicht geflunkert? Leider kann man die "Bombenkerle" nicht mehr fragen, ob sie wirklich ihre 70 Jungfrauen im Paradies bekommen haben.

  9. Avatar

    Der Souverän wird mit Verboten zugeschüttet.
    Und die Politik ? Wird von der Justiz mal wieder wegen rechtswidrigen Verhalten angezählt.

    Frankfurter Allgemeine-VON JULIAN STAIB, WIESBADEN
    AKTUALISIERT AM 13.11.2020 – 14:09
    Wo rechtswidrige Beförderungen System hatten

    Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne)

    Mit scharfen Worten hatte das Oberverwaltungsgericht Koblenz die Beförderungspraxis im Mainzer Umweltministerium kritisiert. Doch geändert hat sich offenbar nichts. Die CDU fordert nun die Entlassung der Ministerin.

    Deutlicher kann eine Rüge kaum ausfallen. Als „grob rechtswidrig und mit erheblichen Mängeln behaftet“ hatte das Oberverwaltungsgericht Koblenz die Beförderungspraxis im rheinland-pfälzischen Umweltministerium bezeichnet. Ein „derart marodes Beförderungssystem“ mit einer Entscheidung „ohne jegliche Feststellung von Leistung, Eignung und Befähigung der Bewerber“ sei „nicht im Ansatz geeignet“, die Voraussetzungen des Beamtenrechts zu erfüllen.

    Die Verfassung erteile einer „Beförderung nach Gutsherrenart und Günstlingswirtschaft“ eine Absage, hieß es in dem Beschluss von Ende August. Das Gericht gab der Beschwerde einer Beamtin statt, die nicht befördert worden war. Eine Ausschreibung war damals nicht

  10. Avatar

    In Strassburg ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ansässig.

    Ist keiner in der Lage diese Latte an Grundrechtsverletzungen vor dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte anzuprangern?

    Inwieweit verstossen die Einschränkungen nach dem deutschen Infektionsschutzgesetz gegen die EU Grundrechte, wie z.B. gegen das Recht auf Freizügigkeit, worunter auch das Recht auf freies Reisen fällt?

    Ist das RKI überhaupt berechtigt irgendwelche länderbezogene Reisewarnungen auszusprechen oder kollidiert dies nicht mit EU Grundrechten?

      • Avatar

        Gesinnungsdiktatur ist schon gut, triffts aber nur ungefähr.
        Der wirklich passende Begriff muss noch erfunden werden.
        Wir werden wohl eher von gesinnungslosen Gesellen diktiert.

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln. Kommentare sind nur innerhalb von 24 h nach Veröffentlichung des Artikels möglich.

Empfehlen Sie diesen Artikel