Sensation! Amtsgericht Weimar: Lockdown ist „katastrophale Fehlentscheidung“ und „Tabubruch“!

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Es begann mit einem Vorfall, der längst zum traurigen Alltag der Bundesrepublik gehört: Ein Thüringer sollte wegen Verstoß gegen Corona-Regeln eine Strafe zahlen. Anstatt folgsam zu blechen, klagte er vor dem Amtsgericht. Er erhielt einen Freispruch und die Urteilsbegründung hat es in sich: sie erklärt die deutsche Lockdown-Politik für illegal.

Dem Mainstream-Magazin Focus liegt das 19seitige (noch nicht rechtskräftige) Urteil vor und der Journalist des Blattes schrieb irritiert:

„Manche Sätze dieses Gerichtsurteils muss man zweimal lesen. Nicht, weil sie juristisch so kompliziert wären, sondern weil sie politisch hochbrisant sind.“

Tatsächlich ist diese Begründung ein gezielter Tritt gegen das Schienenbein des Establishments, seiner Hofwirrologen und Propagandamedien. Darin wird nämlich der Lockdown samt dem darin enthaltenen Kontaktverbot schlicht für illegal erklärt. Die regelmäßig verlängerten Lockdown-Maßnahmen seit Herbst 2020 wären eine

„katastrophale politische Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen“.

Zwar seien die Maßnahmen gut gemeint gewesen, hätten sich jedoch auf „falsche Annahmen“ berufen und Fakten falsch interpretiert. Zumindest habe man auf genauere Prüfung verzichtet. Auch im Frühjahr 2020 habe in Deutschland kein „allgemeiner Gesundheitsnotstand“ geherrscht. Die Gefahr eines Zusammenbruchs des Gesundheitssystem habe nicht bestanden. Der Staat hätte deshalb „kein Recht“ gehabt,

„die umfassendsten und weitreichendsten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik“ einzuführen.

Das Gericht bestätigte, dass die Lockdown-Politik eine Werteverschiebung herbeigeführt habe, so dass die Entziehung von Grundrechten vielen Bürgern inzwischen als „normal“ gelte. Dabei bestehe keinerlei Zweifel, dass das Kontaktverbot im demokratischen  Rechtsstaat „ein bisher als vollkommen selbstverständlich angesehenes Tabu verletzt“ habe. Man habe dem Bürger die freie Wahl entzogen, welchem Risiko er sich aussetzen wolle und welchem nicht:

„Das freie Subjekt, das selbst Verantwortung für seine und die Gesundheit seiner Mitmenschen übernimmt, ist insoweit suspendiert.“

Vom derzeitigen Kontaktverbot sei zudem kein „substanzieller Beitrag zur positiven Beeinflussung einer Epidemie zu erwarten“. Der zweimal verlängerte „Wellenbrecher-Lockdown“ habe bestätigt, dass

„sich mit Lockdowns das Infektionsgeschehen und insbesondere die Zahl der tödlich verlaufenden Fälle nicht signifikant beeinflussen lässt“.

Künftige Historiker werden dieses Urteil und seine Begründung vielleicht  als Lichtblick in einer Zeit des finstersten Irrsinns werten.

Cover 02/2021

Wollt Ihr den totalen Krieg? Wollt Ihr ihn totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können?“ Das sind die berüchtigten Schlüsselsätze aus Joseph Goebbels Sportpalastrede von 1943. Wenn man „totalen Krieg“ durch „totalen Lockdown“ ersetzt, erkennt man, dass sich an der Struktur der Durchhalte-Propaganda bis heute nichts geändert hat. Auch jetzt wird die Volksgemeinschaft, die im Unterschied zu damals aber nicht mehr so genannt werden darf, auf das letzte Gefecht eingeschworen: Ausgangssperren, Einkauf- und Fahrverbote, Stillegung der Fabriken, Internierungslager für Quarantänebrecher. Bis alles in Scherben fällt…

„Wollt Ihr den totalen Lockdown?“, das Titelthema in der Februarausgabe von COMPACT-Magazin, umfasst mehr als 20 Seiten. Hier die Artikel:

Wollt ihr den totalen Lockdown?: Die Corona-Diktatur marschiert
„Das ist ein globales 1933“: Bestsellerautor Gerhard Wisnewski im Interview
Flucht aus dem Imperium: Ratgeber: Unzensierte Nischen im Internet
Impf-Krieg: Die ersten Opfer des Pharma-Angriffs
Voodoo mit Corona-Toten: Das Märchen von der Übersterblichkeit
Rock gegen Lockdown: Die zornigen alten Männer stehen auf
Nie wieder Urlaub: Unsere Reisefreiheit wird abgeschafft

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40 Kommentare

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    Dick und Doof am

    Danke Jungs für die Info, dass es die Russen nicht so eng mit der Pest sehen. Der Mainstream berichtete übrigens. Voll der Skandal, dass Putin Demonstranten verhaften lässt, …..in Coronazeiten. 🙂

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    WAS in er Urteilsbegründung eines Amtsgerichtsurteils steht, hat kein Gewicht, noch weniger, als das Urteil selbst. Der "Focus" -Fuzzi verkennt diesen Umstand , von "politischer Brisanz " keine Spur, von rechtlicher noch viel weniger. In diesem Zusammenhang hätte unbedingt der Urteilstenor berichtet werden sollen. Wahrscheinlich handelte es sich um ein Bußgeldverfahren wegen einer (Corona-)OWikeit. Da muß man nicht "klagen" sondern nur gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen. Dann landet die Sache automatisch vor dem Amtsgericht. Man sollte immer Einspruch gegen Bußgelbecheide einlegen . Schon weil sie stets das Gewaltenteilungsprinzip unterminieren. Und es schafft Arbeitsplätze, weil sich er Staat einige Richterstellen mehr abringen muß oder daß Verfahren landet im Reißwolf.

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      Marques del Puerto am

      @ CHEMNITZER ,

      man sollte auch nicht vergessen, was im Amtsgericht geurteilt wird, kann im Landgericht schon wieder eine ganz andere Kiste werden.
      Ich kenne da noch von früher ganz lustige Begebenheiten.

      Aber Grundsätzlich ist die die hier aufgeführte Urteilsbegründung vollkommen in Ordnung.

      Mit besten Grüssen

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      Oberlehrer Dr. Anjeber am

      blas dich nicht künstlich auf. wir alle wissen auch ohne deine referate, dass eine schwalbe keinen sommer macht. BINSE!

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    Weil sie nicht ggegen Corona-Maßnahmen demonstrierten, deshalb. Beim Zaren und in der Sowjet-Zeit wäre der Idiot Nawalny samt Anhängern einfach verschwunden.,ohne Aufhebens.

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    Da kannste nur noch staunen

    Youwatch vom 23.01.21 -AUSZUG-

    Berlin verkommt dank des aktiven Zutuns des rot-rot-grünen Senats immer mehr zur politischen Kloake der Republik. Fast nichts lässt sich mehr ausdenken, was im Machtbereich der leidenschaftliches Staatszersetzer des amtierenden Senats nicht zur unfassbaren Wirklichkeit gerät. Neuester Schwank ist der Dreh zu einem derzeit auf YouTube viral gehenden Video des Gangsta-Rap-Primitivlings „Kontra K.“ – der im Amtssitz von SPD-Innensenator Andreas Geisel stattfinden konnte, ohne dass die Verwaltung einschritt oder gar die Polizei dem Spuk ein Ende bereitete.

    So konnte „Kontra K.“ denn im ehrwürdigen Bärensaal des Alten Stadthauses in der Klosterstraße ungehindert gewaltverherrlichende Szenen drehen, einen brutalen Banküberfall mit vermummten Räubern, Maschinengewehren und Opfern in Todesangst inszenieren und die Berliner Polizei verhöhnen („Die kriegen mich auch nicht„), während deren oberste Dienstherr im selben Gebäude firmiert. So etwas gibt es nur in einem echten XXX, das von ebenso destruktiven wie unfähigen Zivilversagern regiert wird. Alles was Geisel noch übrig blieb, war am Ende bei dem Rapper „durchzusetzen“, dass in dem Video zumindest kein allzu deutlicher Hinweis auf die direkt neben dem Drehort beheimatete Innenverwaltung sichtbar ist.

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    WOW!

    NEW POLL: Most Americans Want Trump Convicted and Banned for Life in Impeachment Trial — Even 1 in 5 Republicans!

    Make Prison Great Again!

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    Zur Systemschleimspur aus der Oberlausitz

    "COMPACT: Das würde – auch wenn es dazu kommen sollte – nichts ändern. Es bleibt trotzdem ein Lichtblick geistiger Selbständigkeit, im Gegensatz zu Ihren Kommentaren. K.M."

    "COMPACT: Weil der, im Gegensatz zu Ihnen, das Gesetz korrekt auslegt, und nicht machtpolitisch korrumpiert bzw. dabei mitläuft."

    Richtig erkannt Compact.
    Dann stelle ich mir aber wirklich die Frage, weshalb hier ständig diese Schwachmaten und Hetzer ohne Verstand freigeschalten werden, die nerven nämlich nicht nur euch!!

    MfG

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      Viele Zeitdiebe unterwegs am

      Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstrasse, deshalb mag ich die Kommentarphilosophie von Compact! Echokammer-Oppositionsseiten sind mir suspekt, davon gibt es mittlerweile ne ganze Menge. Compact hebt sich positiv ab!!!

      Wobei "Taubenschach" natürlich keine wirkliche Meinung ist und in der Tat nervt, womit der Taubenschachspieler sein Ziel erreicht hat, was man dem aber niemalsnicht sagen darf, sonst nervt der nämlich noch viel mehr. 😉

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      HERBERT WEISS am

      Eigentlich sollte man uns dieses geistige Elend ersparen. Andererseits kann man es ohnehin nicht völlig ausblenden. Compact tut gut daran, durch eine tolerante Handhabung dem Vorwurf zu begegnen: "Ihr seid ja auch nicht anders als die von euch gescholtenen ‚Systemmedien‘!"

      Gegen diesen Schwachfug sind wir ohnehin immun – oder?

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      @chemnitzer

      Wenn nur noch Ihre und Ihresgleichen Meinung veröffentlicht würde, wäre das nichts anderes als das, was Sie den MSM vorwerfen.

      Es fragt sich also, wer hier der Schwachmat ist ?!

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    jeder hasst die Antifa am

    Um das zu erkennen brauchte man kein Amtsgericht sondern gesunden Verstand,der fehlt aber den meisten Politikern.

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      Nur dass das Amtsgericht eine Entscheidungshöhe hat, die Sie ganz sicher nicht besitzen.

      Im Übrigen ist es unter den heutigen politischen Bedingungen schon mehr als couragiert, solch ein Urteil zu fällen.

      Hut ab vor dem Richter !

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        Setzen Sie ihren nassen Hut wieder auf. Wenn sogar eine Handvoll Mediziner zu den Coronaleugnern zählen, darf e unter 20.000 Richtern wohl auch einen geben, der eine Schraube locker hat.

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    Es wird nicht lange dauern und das Urteil als unrechtens erklärt. Die Richter knicken ein oder werden suspendiert. Oder sollte sich doch ein schleichender Wandel vollziehen und Trump hält im Hintergrund die Fäden der Weltpolitik zurück bis zum finalen Gegenschlag? Unsere Politikdarsteller müßten sich dann langsam auf den Kehraus einstellen, da wir im Okkupationsstatus verwaltet werden. Das letzte Wort haben immer noch die Alliierten im Bundesland. Was Biden gerade abzieht, sieht aus wie ein vorgeschriebenes Drehbuch. Ich glaube die Geschichte ist noch nicht zu Ende.

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    und deswegen hat Thüringens Bildungsminister Holter gleich mal eine Lockdown Verlängerung für KiTas und Schulen bis Ostern beschlossen.
    Gerichtsentscheidungen interessieren doch schon lange keinen Politiker mehr und die Mehrheit der Schwarzkittel/Rotkittel ist eh brav auf Regierungslinie. Erst wenn die Amtswürden abgelegt sind, entdecken sie plötzlich die Wichtigkeit unseres GG. (H.J.Papier usw.)
    Allerdings hat Hr. Prantl (Jurist)von der SZ am Donnerstag im ÖsiTV so richtig gegen die Verletzung und Außerkraftsetzung des GG und die Entrechtung/Entmündigung der Bürger gewettert. Da ist den Lockdownanhängern mal kurz das Gesicht verrutscht.
    Die Überschreitung von Fachkompetenzen, die beweisfreie Jongliererei mit Zahlen und die übergriffigen Fürsorgemotive sind die mentalen Leitsysteme der Coronapandemie und das Ausloten, wie lange man Menschen drangsalieren, dressieren und gegeneinander aufhetzen kann.

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      Einmal Prantl, immer Prantl! am

      Ich war auch von Prantl überrascht. Am Schluß aber kam er dann doch um die Agenda-Ecke. Einzige Lösung wäre die totale Impfung.

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        Einmal Prantl, immer Prantl! am

        PS

        Genau betrachten, spielen sie sich nur gegenseitig die Bälle zu, um dann mit einer "Lösung" um die Ecke zu kommen.
        (bad cop good cop)

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        Vielleicht musste Prantl, wie eine Woche zuvor vermutlich auch Dr. Bartens, diese Impfempfehlung geben um nicht mit der SZ Probleme zu bekommen.
        Er will ja im Geschäft bleiben, wie Helmut Markwort. Immer nur a bisserl, mal scharf, mal moderat.
        Prantl ist ja in den letzten Jahren an systemtreuer Merkelverehrung kaum zu überbieten gewesen. Darum wollte ich mir die Sendung zuerst gar nicht antun. Prantl hat mich wirklich vom Hocker gerissen, denn er hat den Zeller ziemlich alt aussehen lassen. Natürlich hat er seine salbungsvollen Worte z. Thema Seniorengefängnisse wohltemperiert gewählt. Aber allein sein gestriges Vorpreschen in Sachen GG lässt erahnen, daß sich ersten darüber Gedanken machen, daß der Wind sich drehen kann. Danke für Ihr Feedback.

      • Avatar
        HERBERT WEISS am

        Soll sich der Heribert doch selbst pieksen lassen, wenn das Zeug so gut ist. Und schon ist er aus dem Schneider.

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        Prantl macht nur den Wendehals. Klares Kalkül, der ist niederträchtig, aber nicht dumm. Der riecht einfach, daß der Wind sich zu drehen beginnt, mehr ist das nicht. Oder sogar nur Teil eines Spiels, um das Impfgift verkaufen zu helfen. An Contergan haben seinerzeit ja auch viele Werbefuzzis mitverdient, sich aber an der Haftung nicht beteiligt.

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      @Bösemiene

      Zumindest was den ehemaligen BVfG-Richter Papier betrifft, so ist Ihr Vorwurf, erst mit dem ablegen der "Amtswürden entdecken Sie plötzlich die Wichtigkeit unseres GG" , völlig unrichtig.

      Herr Papier hatte als BVfG-Richter in sehr hohem Maße im Sinne des GG geurteilt, unabhängig der politischen Erwartungshaltung.

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    Das nächste Maskendesaster und das ausgerechnet im Söder Land.

    Youwatch vom 23. 01.21 -AUSZUG-

    Rückruf von FFP2-Masken in Bayern weitet sich aus

    Nachdem das Landratsamt Aschaffenburg bereits rund tausend Masken als möglicherweise untauglich einstufte, hat jetzt auch die bayerische Bereitschaftspolizei 30.000 Masken zurückgerufen. Aber nicht nur in Söders-Coronaland besteht der Verdacht auf massive Mängel bei den FFP2-Masken. Auch in Niedersachsen wurden 300.000 dieser Masken wegen mangelnder Beschriftung zurückgerufen.

    30.000 der hochumstrittenen FFP2-Masken wurden am Freitag wegen des Verdachts auf Mängel zurückgerufen. Bestimmt waren die aus China stammenden Masken für die Bayerische Bereitschaftspolizei. Selbiges Problem in Aschaffenburg. Auch dort hatte das Landratsamt tausend dieser Masken zurückgerufen. Grund ist, dass bei der Dichte der Chinaschrott-Masken schwankende Werte gemessen wurden und die verteilten Masken nicht die in der EU gebräuchliche Bezeichnung FFP2 oder CE, sondern die chinesische Bezeichnung tragen, die der EU-Norm ähnlich ist.

    Am Donnerstagabend erreichte eine Ärztin aus der Wesermarsch eine Mail der Kassenärztlichen Vereinigung. Inhalt: Tausende Masken müssen in Niedersachsen zurückgerufen werden. Wie die Nordwest-Zeitung berichtet, geht es um 300.000 FFP2-Masken, die bereits in Niedersachsen unter das Corona-Volk gebracht wurden. Der Grund: mangelhafte Beschriftung.

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      HERBERT WEISS am

      "Ein Tuch gg feuchtes sprechen reicht."
      RUMPELSTIELZ am 23. JANUAR 2021 10:20

      Und diesen Zweck erfüllen die beanstandeten Masken allemal. Ohnehin landen sie nach einigen Tagen in der Tonne. Aber die Ersatzbeschaffung kann durchaus zu Engpässen führen oder diese weiter verschärfen. So dass die geplagten Bürger von Pontius zu Pilatus laufen oder gar mit
      den Öffis fahren müssen, um so ein Ding zu kriegen. "Haben Sie FFP2-Masken?" – "Ja, aber ohne die kommen Sie hier nicht rein!" Angeschissen – rechts ran…

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      Achmed Kapulatzef am

      Da bei der Impfung die Bürger wie Loborraten und- Mäuse behandelt werden, ist es wohl nur verantwortungsbewusst die Sytemschützer mit Masken auszurüsten die NICHT schützen

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    "Künftige Historiker werden dieses Urteil und seine Begründung vielleicht als Lichtblick in einer Zeit des finstersten Irrsinns werten."

    Nein. Das Urteil ist noch nicht rechtsktäftig. Und die Staatsanwaltschaft hat natürlichlängst Widerspruch eingelegt und die Überprüfung des Rechtsverfahrens eingelegt. Das Urteil dürfte in den nächsten Tagen schon Asche sein.

    COMPACT: Das würde – auch wenn es dazu kommen sollte – nichts ändern. Es bleibt trotzdem ein Lichtblick geistiger Selbständigkeit, im Gegensatz zu Ihren Kommentaren. K.M.

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      "Das würde – auch wenn es dazu kommen sollte – nichts ändern. Es bleibt trotzdem ein Lichtblick geistiger Selbständigkeit"

      Eine Begründung mit falschen Grundlagen. Was hat die Entscheidung eines Richters entgegen geltenden Rechts mit "geistiger Selbständigkeit " zu tun ???

      COMPACT: Weil der, im Gegensatz zu Ihnen, das Gesetz korrekt auslegt, und nicht machtpolitisch korrumpiert bzw. dabei mitläuft.

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        Größenwahn! am

        Nur ein blindgehorsamer Wichtigtuer, der real sowieso nix zu melden hat.

        Kurios, dass sich ausgerechnet ein linientreuer, obrigkeithöriger Rechtsgeleeerter, dessen größte Lebensleistung anonymes Kommentarbereichsquerulantentum ist, Richterliche Entscheidungen (in herabwürdigender Art und Weise) anzweifelt.

        #Lachnummer!

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        "Geltendes Recht" gab es auch von 1934 bis 1945. Der Begriff an sich ist nichts sagend.

        Im Allgemeinen werden Gesetze bestimmt von

        (i) Vernunft, Logik und dem sehr menschlichen Wunsch philosophische Blaupausen zu erstellen, die Verhaltensanleitungen zur Herstellung optimaler Allgemeinzustände hergeben

        und

        (ii) der Tatsache, dass ein "Gesetzgeber" über ein Gewalt- und Macht-Monopol verfügt und dadurch anderen seinen Willen aufoktroyieren kann

        Weder (i) noch (ii) ist irrelevant, sondern das eine oder das andere erhält mehr oder weniger Gewicht je nachdem um welche Rechtskultur es sich handelt. Diktaturen neigen stärker in Richtung (ii). Aber selbst bei Staaten, deren Rechtskultur sich überwiegend von (i) leiten lässt, braucht man Elemente aus (ii) um dafür zu sorgen, dass Gesetze gelten und eingehalten werden können.

        Wir haben es hier mit einem Ungleichgewicht zugunsten von (ii) zu tun. Vernunft, Logik und philosophischer Stichhaltigkeit bleiben links liegen. Es wird blind nach Vorschriften argumentiert, genau wie "damals."

    • Avatar

      @Oberlausitz

      Sie können davon ausgehen, daß der Richter vorab wußte, welche Konsequenz sein Urteil haben würde – er hat es dennoch gesprochen.

      Hut ab vor soviel Courage !

  12. Avatar

    Und wieder ruft ein Gericht, hier das Landgericht in Bonn wegen der Madkenbeschaffung. Der Michel wird’s bezahlen müssen.

    Epoch Times vom 23. 01.21 -AUSZUG-

    CORONA-TICKER: Spahn beschäftigt wegen Problemen bei Maskenkauf zeitweise 50 Anwälte

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Zeitweise seien damit rund 50 Juristen beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit.

    Allein für eine Kanzlei soll das Ministerium im vergangenen Jahr neun Millionen Euro bezahlt haben, schreibt das Magazin. Insgesamt gab es bislang 30 Millionen Euro für Berater aus, die bei der Beschaffung von Schutzausrüstung helfen sollten. Für dieses Jahr sind weitere 33 Millionen eingeplant. Um möglichst schnell große Mengen von OP- und FFP2-Masken zu kaufen, hatte Spahn interessierten Händlern eine Abnahme zum Fixpreis garantiert.

    Dieses Open-House-Verfahren sorgte für Ärger: Nach Angaben des Ministeriums stellte sich bei 40 Prozent der Labor-Prüfungen heraus, dass Anbieter mangelhafte Ware angeboten hatten. Vor dem Landgericht Bonn sind noch fast 60 Klagen anhängig, der Streitwert betrug am 5. Januar rund 142 Millionen Euro.

  13. Avatar

    Als Folge dieser Erkenntnis muß das Infektionsschutzgesetz weg! Dies war das Ermächtigungsgesetz, welches den Herrschaften Politikern das – angebliche – Recht dazu gegeben hat, über die Köpfe der Bürger hinweg bestimmen können, was richtig für sie ist!
    Zum Selbstbestimmungsrecht gehört auch, daß man sich für eine Ansteckung und für die Verweigerung moderner Schulmedizin entscheiden kann! Es gibt nämlich einen elementaren Unterschied zwischen ANGEBOT und ZWANG! Nicht jeder findet die Vorstellung, uralt werden zu müssen, gut!

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      Andor, der Zyniker am

      @ LIVIA

      Niemand möchte, dass in diesem Land, in dem einige
      sehr gut und gerne leben, alle Michel uralt werden sollen.
      Es gibt auch elementare Unterschiede zwischen wünschen,
      wollen, können, dürfen, müssen bzw. sich etwas verkneifen,
      Recht haben (wollen) und Recht bekommen, sowie zwischen
      Wichtigem und Unwichtigem, auch Wichtigen und Unwichtigen,
      als auch zwischen Träumereien und Zwangsvorstellungen.

      Ansonsten bin ich schon Ihrer Meinung. Man sollte uns die
      Wahl zwischen Pest und Cholera nicht vergällen.

      Halleluja

    • Avatar
      Geduldsfaden am

      Diese Entscheidung haben SIE oder andere nicht zu treffen, sondern jeder Mensch für sich selber. Und kommen Sie mir nicht damit, dass das Gros zwanghaft am Leben erhalten wird. Jeder mündige Mensch kann Vorsorge treffen und seinen Willen äußern. Tut er das nicht, war auch dies seine freie Entscheidung.

      Soll heißen, dass Ihre entmündigende Hypermoral das genau Gegenteil von dem ist, wofür Sie sich insgeheim einen Heiligenschein erhoffen.

      Verständlich? Sonst gerne wieder!

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    OST-Sandmännchen am

    Solch ein Urteil eines politisch definitiv beeinflussten Richters ohne rechtliche Begründung kassiert die nächste Instanz per Feder strich

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      @ Sandmann mit Sand im Kopf und Sack

      Welche Instanz Sie Dummschwätzer?
      Bei OWiG Verfahren gibt es keine, sondern nur Rechtsbeschwerde und dafür gelten bestimmte Voraussetzungen!

      Für den Betroffenen:

      Nach § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 OWiG ist die Rechtsbeschwerde zulässig, wenn gegen den Betroffenen eine Geldbuße von mehr als 250 € festgesetzt worden ist. Die Festlegung dieser Wertgrenze hat zur Folge, dass die Rechtsbeschwerde gegen Urteile, durch die ein Bußgeld nur bis einschließlich 250 €festgesetzt worden ist, nicht erfasst sind. Kosten des Verfahrens und Auslagen der Staatskasse bleiben bei der Berechnung außer Ansatz.

      Für die StA:

      Der Betroffene wegen einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen oder das Verfahren eingestellt oder von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen worden ist und wegen der Tat im Bußgeldbescheid oder Strafbefehl eine Geldbuße von mehr als sechshundert Euro festgesetzt, ein Fahrverbot verhängt oder eine solche Geldbuße oder ein Fahrverbot von der Staatsanwaltschaft beantragt worden war.

      Hier ist also relevant, wie hoch daß Bußgeld angesetzt worden ist!!

      Und unterstellen hier keinem eine politische Beeifnflussung, die dürfte eher bei Merkills Richtern zutreffen!

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      Schnatterinchen am

      Klar, ist ja auch Aufgabe der ansonsten (wenige Ausnahmen) politsch neutralen Judikative.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Und die Moral von der G’schicht … folgt den falschen Theorien nicht ! 😉

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