Die Deutschen haben überhaupt kein Verständnis für die anstehende Erhöhung der Politiker-Diäten. Das geht aus einer neuen Umfrage hervor. Die AfD will die Anhebung noch stoppen. Bis Donnerstag zum Einführungspreis erhältlich: Die Tino-Chrupalla-Silbermünze. Hier mehr erfahren.
Eine übergroße Mehrheit der Bundesbürger sagt eindeutig Nein zur Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Satte 85 Prozent lehnen eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten in diesem Jahr ab. Nur sieben Prozent sind dafür, acht Prozent haben dazu keine Meinung. Das geht aus einer aktuellen Yougov-Umfrage hervor.
Breite Verzicht-Forderung
Während viele Bürger, Familien, Unternehmen und Kommunen mit hohen Belastungen und Sparzwängen kämpfen, soll das Gehalt der 630 Abgeordneten zum 1. Juli automatisch um 497 Euro auf rund 12.330 Euro steigen. Diese automatische Anpassung an die Lohnentwicklung empfinden die allermeisten Deutschen als Hohn.
Besonders eindeutig ist die Ablehnung bei AfD-Anhängern (93 Prozent). Aber auch bei Sympathisanten von SPD (87 Prozent) und CDU/CSU (85 Prozent) ist die Stimmung klar: Die Abgeordneten sollten in diesen schwierigen Zeiten verzichten.
Die Eindeutigkeit dieser Umfrage scheint zu wirken: Selbst aus dem Koalitionslager kommt mittlerweile Unterstützung für die Haltung der Bevölkerung. SPD-Parlamentarischer Geschäftsführer Johannes Fechner sagt: „Bürger, Gemeinden und Unternehmen stehen vor großen Herausforderungen. Es wäre das falsche Signal, wenn die Abgeordneten jetzt mehr Geld bekommen würden.“ Er habe bereits einen Gesetzentwurf zur einmaligen Aussetzung der Erhöhung an die Union geschickt.
Mit Menschenverstand unvereinbar
Die Unionsfraktion prüft angeblich den Vorschlag. Die Grünen wollen die Erhöhung ebenfalls aussetzen, den Mechanismus aber grundsätzlich beibehalten. Die AfD und auch die Linke fordern die Abschaffung des Automatismus. Es ist wichtig, dass die öffentliche Meinung quer durch die Parteigrenzen hinweg so einheitlich ist. So kann entsprechender Druck aufgebaut werden.
Die Bürger erwarten von Abgeordneten in schwierigen Zeiten kein zusätzliches Taschenvollstopfen, sondern Augenmaß und Vorbildfunktion. Eine Nullrunde wäre mindestens geboten. In Zeiten, in denen viele Menschen spüren, wie teuer das Leben geworden ist, sollte der Bundestag diese klare Haltung der Bevölkerung ernst nehmen. Das ist kein Angriff auf die Politik, sondern gesunder Menschenverstand.
Achtung: Nur noch bis Donnerstag zum Einführungspreis: Die Tino-Chrupalla-Silbermünze. Hier bestellen.
