Angriffe auf Politiker sollen härter bestraft werden, fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Gilt das auch für AfD-Politiker? Für Attacken auf Untertanen gilt es jedenfalls nicht. Bürgerrechte verlieren an Gültigkeit, genommen von neofeudalen Politikern. Mehr dazu in der druckfrischen Juni-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Verbrecher an der Macht“. Hier mehr erfahren
Gestehen wir es endlich ein: Unsere Mainstreampolitiker sind Götter. Allwissend und alternativlos. Sie zu beschimpfen, zu schupsen oder zu verletzen – das lässt sich mit üblichem Strafrecht nicht vergelten. Das ist Blasphemie, da bedarf es härterer Maßnahmen. Das wusste man schon im Absolutismus.
Natürlich ist aggressives Angehen von Politikern, egal welcher Couleur, zu verurteilen. Alles, was über argumentativen Streit hinausgeht, ist dem demokratischen Diskurs abträglich. Dennoch ist das Traktieren eines Politikers statistisch eine absolute Ausnahme.
Um wie vielmehr sind Bürger dagegen Opfer von Angriffen, Verletzungen, Mord, Beleidigung und Plünderung. Aber im tiefen Tal des Untertanen gibt es keinen Handlungsbedarf. Nur Politiker und Ehrenamtliche sollen durch härteres Strafrecht vor Attacken geschützt werden.
Doe geplante Erhöhung des Strafmaßes ist Resultat einer hastig per Videoschaltung durchgeführten Innenministerkonferenz. Ob die künftige Verschärfung auch bei Beleidigung greifen soll, ist nicht geklärt. Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) möchte vor allem schnelle Aburteilung. Das sei nötig, um hier „ein ganz deutliches Stopp-Signal“ zu setzen. Außerdem solle es bei Wahlkampfständen und Veranstaltungen „noch mehr sichtbarer Polizeipräsenz“ geben. Eine Beratung mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) stehe bevor.
Dabei wurden Politiker früher viel krasser als heute traktiert: Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) sowie SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel mussten Bewerfung mit Eiern erdulden. Oder, unendlich härter: Wolfgang Schäuble (CDU), der 1990 durch Revolverschüsse zum lebenslangen Rollstuhlfahrer wurde.
Oder Oskar Lafontaine, dem (ebenfalls 1990) eine Attentäterin mit langem Messer in den Hals stach und beinah die Schlagader getroffen hätte. Aber die Täter wurden nach üblichem Strafrecht verurteilt. Niemand forderte eine Verschärfung bei Verletzung von Politikern. Warum nicht? Weil Politiker vor 34 Jahren keine neofeudalen Götter waren.
Spannend bleibt die Frage, ob Faesers Gesetzesverschärfung auch gilt, wenn es sich bei den Opfern um AfD-Politiker handelt? Wenn man sie wieder krankenhausreif schlägt, wieder ihre Autos abfackelt, ihre Häuser beschmiert oder ihre Familien bedroht, was ist dann? Heimliche Schadenfreude und Appelle, sich nicht in eine “Opferrolle” zu steigern.
Aktuelles Beispiel: Erst vorgestern wurden in Stuttgart zwei AfD-Abgeordnete vor dem Landtag von zwei Frauen angegriffen und verletzt. Das Duo hatten einen Informationsstand auf dem Opernvorplatz betreut. Wo ist der Aufschrei? Wo die Empörung? Wo die Solidaritätsbekundung? Und was, wen die beiden Täterinnen gefasst werden? Kriegen Sie dann eine Geldstrafe? Oder nicht eher das Bundesverdienstkreuz durch Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier?
Bürgerrechte verlieren an Gültigkeit, genommen von neofeudalen Politikern. In der druckfrischen Juni-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Verbrecher an der Macht“ wird abgerechnet. Hier bestellen.
32 Kommentare
Compact …. Redaktion …ich bin zwar schon alt , aber ich will nicht immer das Abstossende Teufelsbild vor Augen haben ….. ich bereite mich seelisch vor ,dem Teufel gegenüber zu stehen …..
Und …. meine Frau ist 25 Jahre jünger …., die ist lustig …strahlt wie die Sonne … Fragt mal bei der Genossin Faeser an , ob die nicht ein biblisches reines Bild unmanipuliert euch zur Verfügung stellt . Viele junge Menschen bekommen bei den Kommentaren einen Sexualschock ….beim Anblick dieser deutschen Politikerin …., die nicht Sonnenschein ausstrahlt ,eher , die Einlasskontrolle zur Hölle…
Bei Kindesgefährdung bei Anblick solcher Bilder …. bitte Unschärfe betätigen ….
Stossgebet vor Bettruhe ….
Der Herr der Welten ,über alle Ampelparteien und anderen Hütchenspieler Sekten …., möge mir bitte Absolution erteilen …. vergib mir mein freches Maul,wie auch ich vergebe dem Klimawandel …. Ich gelobe ….ein besserer Ich,schon morgen zu werden ….
Ich weiss nicht ,bin kein Elite Doktor , aber hat die Arme nicht Rechts Tollwut ….,das soll schwere Hirnschädigungen ,wie ein Zeckenbiss auslösen …. Bitte Doktoren ,Meister der Epedemie Lauterbachstelze 25 gr.Hasch grosser Medizinmann Weiser , ….rettet die Frau,die gehört in die Notfallaufnahme …..
Die kann nicht mehr geradeaus denken ,immer nur rechts …. Mein Gott sagt der Christbaum , die Arme leidet ….
Faeser ist eine echte Heimsuchung für jeden Rechtsstaat. Diese ultralinke Genossin ist besoffen von der Macht die das Amt ihr ermöglicht.
Diese feiste, hässlliche ,pardon hessische Bulldogge, maßt sich an, zu entscheiden, wer noch als "Demokrat" durchgeht, oder wer rechter Staatsfeind ist. Faeser gibt vor die Demokratie zu verteidigen,. Wer verteidigt die Demokratie gegen Faeser?????
Ursula von der Leine hat einen schweren Stand …bald Rausschmiss , das bedeutet auch keine Anrechte auf Entlohnung für Politik gegen die Europäische Union …. Ihre Reaktion auf diesen Vorwurf …..Lachen , überheblich bis in die letzte CDU Wurzel …. Das ist dann auch ein schwerer Tag für Mutter Merkel,die Von der Leine die Weichen stellte …und in der Vorwahlzeit auch für die CDU ,die auch auf der selben Schmalspurschiene agiert ….. Die Partei hat nicht immer Recht nach Paragraph -Eins- ….,das sollte die Geschichte der DDR lehren …. Wer mehr Geheimdienste gegen das Volk ausrichtet …. hat schon das Vertrauen der Menschen verloren ,wenn nicht wird kommen weas kommen muss …die Bananen werden von 1990 wieder ausgekotzt …
10 Mai 2024 14:41 Uhr
Heute RT.de ……..
"Sie schmeißen wir als Erste raus" – Dänischer Kandidat gibt von der Leyen Versprechen
ZITAT : Am 29. April veranstaltete die US-amerikanische Tageszeitung Politico die "Maastricht-Debatte 2024". Dort konnten sich die Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorstellen, darunter der Däne Anders Primdahl Vistisen von der Fraktion " Identität und Demokratie", zu der auch die AfD gehört. Dieser begann mit einer Ankündigung gegenüber der derzeitigen Präsidentin der Europäischen Kommission.
Eine Nachricht ,die Freude ausstrahlt … Das Imperium wird in Frage gestellt ,nicht von NAZIS …von EU Abgeordneten !!!! Wieder einmal ein grosser Reinfall mit einem /r deutschen Politikerin …. Darauf einen dreifachebn Wodka Putin !!!
Ursula unsere Wanderarbeiterin hat wieder einmal in ihrer Funktion versagt ,ausser Ukraine Mist und Amerika Hörigkeit !!!
Jetzt bestätigt sich das ,was Millionen Menschen der GMBH Westbanane immer schon kritisieren …… das Volk ist entmachtet , Politiker steuern das Schiff in den Untergang … Von der leine ist nicht allein in ihrem gefährlichen Treiben ….,entweder die EU Staatsanwaltschaft kassiert diese Person weg vom Fenster ,oder die EU Wahlen entheben sie aus ihrem Missbrauchsbereich !!
Madmoiselle Faeser ,wie wäre es andersrum ,härtere Strafen gegen Politiker die den Haushern,das Volk in eine Diktatur führen ….?????? Nun reden Sie aber bitte nicht ,das Volk ist vertreten durch die Abgeordneten des Bunten Tages ….oh nein ,die sind von Ihnen beauftragt rechts zu verhüten , obwohl ich als Packdeutscher habe noch keinen NAZI getroffen …. Ausser ihre Grotten Medien bestrahlen mich mit Serien über Hitler und seine Kumpane ….
Und noch ein Ding zum Nachgrübeln , für die grosse EU Führerin hat die Stunde geschlagen , EU Kandidaten der EU Wahlen kündigen schon an den Sumpf EU zu beenden und als erstes den Rausschmiss von der eisernen Kanzlerin ,unserer allseits beliebten Ursula von der Leine …
Muss das Volk auch bei Ihnen die Frage in den Raum stellen ,das Volk die Kritiker mit Recht und nicht die NAZIS ….. Ich bin weder AfD Symphatisant , noch NAZI …… Als Ossi sehe ich ,wohin Ihre amerikanische Politik abgleitet ….. Es muss ein Ende eingeleitet werden mit dem Missbrauch der Macht ,an der Sie beteiligt sind … Noch gibt es ein Volk der Deutschen und kein Kalifat Alahs , Ihre Politik der Verschärfungen gegen Kritik akzeptieren wir nicht mehr ……..
Faeser ist eine der furchtbarsten Politiker die in Deutschland je regierten.
Bin auch für härtere Strafen für Politiker wie Faeser.
Diese Äußerung von Versager-Nancy ist mal wieder ein Beweis das dieses Schneeballsystem in Regenbogenfärbung sich immer mehr dem Ende neigt. Sie meint ja in erster Linie Angriffe auf etablierte Parteien wo ja schon meist eine derbere Wortwahl im Netz gemeint ist. Im digitalen Zeitalter wo ohne das fast implantierte Körperteil Smartphone nichts mehr möglich ist da werden genug Leute bei Facebook und Co ihren Ärger Luft machen unter ihren "Freunden". Sobald eine strafrechtliche Äußerung fällt oder nur ein Klick gefällt mir reicht für ein Ermittlungsverfahren aus. Meist gibt es bei Ersttätern Strafbefehle oder bei Lust und Zeit mal einen SEK-Besuch mit Beschlagnahme von Datenträgern und Zufallsfunden. Hohe Geldbußen und Bewährungsstrafen sind Standard und auch eine Meldung an den Arbeitgeber. Wie sowas ausgeht kann man sich ausmalen. In Sozialen-Netzwerken hängen genug V-Leute und demokratische Tuntifas herum um mit Freude einen Fisch zu fangen der gerade die Zauberzahlen 86, 90 und 130 unüberlegt fängt. Also aufpassen wie im wirklichen Leben. Man macht ja auch nicht mit allen Nachbarn Kaffeeklatsch& Tratsch wenn die Chemie nicht stimmt. In der virtuellen Welt gibt es genug Fake-Profile und sind dann das Schafott. Juristische Literatur zu diesem Thema sind die Bücher "Mäxchen Treuherz" und der "Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten". GEBT THOMAS UND NANCY KEINE CHANCE!!!
Weitere Hinzufügung zum Thema strafrechtliche Äußerungen: überfremdungskritische Äußerungen die meist im Umlauf der Allgemeinheit sind und angewendet ohne Bewusstsein strafrechtlich zu sein sind: herabwerdende Bezeichnungen über Volksgruppen und Rassen. UNTERLASSEN SOLCHER BEMERKUNGEN SIND SEHR RATSAM!!! Egal ob damals oder heute im digitalen Zeitalter gab es genug Verfahren und hohe Strafen meist Geldbußen und Bewährungsstrafen oder sogar Haft und Berufsverbot. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind nach wie vor das Hakenkreuz, SS-Runen und die Leitsprüche "Meine Ehre heißt Treue" und "Ein Volk in Reich ein Führer" aus der NS-Zeit. Aus der Nachkriegszeit sind sind die SRP und FAP sehr bekannt wie die Wikingjugend und Blood& Honour mit ihren Schriftlogos. Wiegesagt in sozialen Netzwerken gibt es genug Schnüffelbacken und Gutmenschen von Toleranzvereinen die gerne solche Köder aus Symbolik und Smalltalks auslegen damit man tappt also wachsam sein und NICHT REAGIEREN oder solche Einträge SOFORT LÖSCHEN!!! mfg
Tickt diese Frau eigentlich noch ganz richtig! Dieses Geschwafel ist so abstoßend, daß wieder übelste DDR-Träume der Stasi wahr werden. Wählt diese Frau ab! Als ehemalige DDR-Bürgerin ist diese Frau für mich heute eine Schande!
Von Ossi zu Ossi Frau …. Danke . Wessis reagieren erst ,wenn der Badeurlaub gestrichen wird …,die Ukraine braucht das Urlaubsgeld dringend …. Auch soll es schon stress geben bei den Tafeln ,wenn die Ukrainer einen S-Ju-wi volladen mit Lebensmitteln ,kostenlos …..und ein armes Muttchen nicht mal 150 gr. verkleinerte Inflations Packung zum Essen bekommt …. Ein deutscher Rentner ,der Politikers Wohllebe bezahlt aufbaute wird so verachtet !!! Deutsche Politiker sollten bei Wikipedia gestrichen werden ,das sind keine Politiker ….. -Dem deutschen Volke- Volksschauspieler mit Hassreden …. Ungebildet ,aber Wirtschaftsreden halten , nur bei einem Themat werden die Ohren steig hochgestellt – rechts – , da springt Hasso aus der Bude ….
Und wer schützt die Bürger?
Die braven Wähler bezahlen ihre Politiker fürstlich und sorgen auch für die Unterkunft und Verpflegung ihrer Kritiker.
"Demokratischer Diskurs", Schwachsinn ! Die härteste Strafe ist, ständig die Gesichter der Ampelweiber sehen zu müssen. Quoten-Olaf hat da eine schöne Auswahl getroffen.
Die Gesichter anschauen zu müssen, ist in der Tat eigentlich schon Strafe genug. Aber dann auch noch … den Rest des Körpers! Da frage ich mich dann schon, wie sich das mit dem berühmten ‚Menschenbild des Grundgesetzes‘ verträgt…??
Fürchten sich die POlitiker dann weniger, wenn wer schweren Kerker kriegt?
1. Das AKKZ ist die Lösung…. AMPEL Kritiker KZ ….Arbeit bringt Steuern – und macht den Strolch von Kritiker Laune frei ….
Mal in Polen anfragen …im ex KZ Gross Rosen ,heute Museum , im Steinbruch kann die Arbeit wieder aufgenommen werden , Pflastersteine für des Politikers Villa ….,oder Prachtalleen ,wo das Pack mit Kritiker Kreml Stern nicht aufkreuzen darf bis zur Lösung aller Fragen … Nicht lachen ,oder kritischen Kommentar unken ….. wer weiss schon heute wohin die Reise mit Waggons geht ….Politiker sind schon nervös …. Fachkräfte unbrauchbar für den Sondervermögen …Steuersack …. Das Kalifat meldet auch schon Ansprüche an …. Die Grünen ticken anders, unberechenbar wegen der Dummheit … Deutschland so Boris, unsere neue von der Leine , Hubschrauber Mama Albrecht …. kann die härtesten Arbeiten stellvertretend übernehmen ….. ja,wenn das keine Ansage ist …..
2. Das Denken und gesetzestreue EID Handeln ist auch nicht so sein Fall,hat er wohl wie alle anderen nicht so recht verstanden mit dem Funktionsschwur ,aber Deutschlands Erbberechtigung ,wo es was zu holen ,zu stürzen gibt, da stehen deutsche Politiker stramm für Amerika……das klingt wie ein Sommermärchen der Zukunft –Unser Boris … Merkel schwörte mal auf die Bibel statt auf das FDJ Statut ….
Ich kann mir nicht helfen ,ist der so gestrickt ,oder ist das aller unser Verlagen …zurück in die NAZI Zeit … ????
Carl von Ossitzkie sagte mal …… Ich bin gebrechlich ,aber ich kann meinen Mörder ins Gesicht sehen ,meine Augen sind rein ….
Sehen wir in die täglichen Wahnsinns Nachrichten ,die Deutschland Elite dem Hausherrn anbietet …. Die Ode an die Freude …
Doch so sagt ein altes Sprichwort ….Wer zuletzt lacht ,lacht am besten und Die Diktatur führt solange ,bis sie sich daran selbst aufhängen … ich meine die grossen Bilder und Büsten ….. von unseren Führern und Führerinnen … Wir brauchen mehr Untertanen ,die alle Reden und Phrasen auf Toiletten Papier temporär verewigen …,bis die Kanalisation die endlich schluckt . Nur nicht auf tausendjährige Granitblöcke gemeisselt ! Heil-kräuter wachsen in diesem Jahr sehr ausgiebig ….
Tyrannen stellen organisatorische Werte über heilige Werte. Jedem Menschen ist etwas heilig und Leitstern vor allen anderen Zielen. Tyrannen, obgleich in der organisatorischen Sphäre anzusiedeln, sind sich selber heilig. Das ist eine Perversion der Werte. Vergleiche Max Scheler.
Wer die kriegsblutroten Plakate mit der weißen Lügenschrift von der Faeserbande sieht, erkennt: Faeser und ihre Bande sprechen von sich selbst: roter "Hass" (auf Selbstbestimmungsfähigkeit), rote "Hetze" gegen östliche Völker und gegen Deutschland.
Hetze und Krieg gegen Russland (aber nicht gegen den dauerkriegerischen und daueraufdringlichen Westen), Euthanasie mittels Psychopillen und Gentechspritzen, multipler Kindermissbrauch, Gehirnwäsche, Vereinsverbote – amtlich beschimpfte frühere Zeiten kehren in ihren schlechteren Anteilen zurück, zunächst strukturell als staatliche Diktatur, und dann immer mehr auch inhaltlich.
Frau Faeser, gilt das auch für von den Ihnen hofierten Antifa Schlägern, auch für in der bisher Mehrzahl vermöbelten Politiker bürgerlicher Parteien / Bürgern ??? Sehen Sie, Sie gaaaaaanz persönlich kotzen mich an !"
1. Thüringer ,mein Respekt ….klare Ansage ,das ist was einen Ossi auszeichnet !!!! Kein Gesülze von Ein Reich ein Volk eine Elite von Tätern …. nach fast 34 Jahren ,etwas länger als nur 12 Jahr Heil Hurra …. haben sie die DDR nicht überholt …. die fehlende Zeit wird spannender Endspurt Volk ,oder …. die da Oben …
Nichts ist von ewig ….,aber wir werden das neue noch erleben …. zum dritten Mal …. Erst die rote Tafel,dann die Bananen Tafel und zum Schluss die grüne Spinat Ampelrestverwertung ….
Ich habe das Glück gehabt ,meinen Grossvater bis 1968 zu erleben ,der nach erstem Weltkrieg ,dem zweiten Weltkrieg nicht deutsches mit Lob beschwor …meinen Vater der vor dem Fall Stalingrad mit einer Verwundung rauskam , meine Mutter die in Stargard/ Pommern Ärztin war in einem Lazarett ,die schwer zu kämpfen hatte mit den Erlebnissen und bis 1973 noch in einem DDR Krankenhaus als Grossmutter arbeitete ……meine gute Schule ,das Studium das mir ermöglicht wurde …..ich kann diesem Sytem nichts gutes abgewinnen ,noch anerkennen . Wer so eine Sonnenfinsternis als geordnet für den Menschen, der in diesen Grenzen lebt propagiert ….hat ein Problem mit der Bildung … 3 Stunden Bundestag live ….eine Zumutung für den Herrn des Hauses laut Nachkriegsordnungs Erlass ,von den Allierten genehmigt ….
2. Im Mittelpunkt steht der Mensch ….. ,nur heute meint man damit den Nazi Selenski und seine Botschafter ,die Banderas Grab auf deutschem Boden mit Blumen dekorieren ….Banderas ein Massenmörder mit Wort und Tat . Wenn das keine Zumutung für die Juden und Deutschen friedliebbenden Menschen ist ,die sich angeblich vom NAZITUM distanzierten ,taugt die gesamte Regierung in der Wurzel nichts …. Stehender Applaus für Melnyk , wo blieb da die Intelligenz ,das Wissen über den Judenmord 30000 in den Schluchten von Babijar in der Ukraine an zwei Tagen .???? Deutsche Abgeordnete der Westreihe haben ein Problem mit der Pisa Bildung ,denn der zweite Weltkrieg wird nur grob angerissen in Westwerte Schulen ( nur zum Ruhme D-Day),wie auch DDR Menschen von jungen Menschen der BRD gefragt wurden 1989 ,wie lange sie brauchten um die deutsche Sprache zu lernen … Pantoffelschule par excellence ….. Nein …alles hat ein Ende ,wenn die einfachen Menschen nur endlich das Hirn einschalten Licht anmachen um Dinge klar zu sehen …..
Wer von dem besten Deutschland spricht seit Jesus Christus …hat ein Problem , der ist traurig umnachtet …. Da helfen auch 25 Gramm Lauterbuch Wunderheilmittel nicht aus der Dunkelheit raus …,da gehts bergab … mit dem Ampel Grün …
Faeser macht sich unnoetige Muehe. Nach der naechsten Wahl ist sie und eine ganze Reihe ihrer Kollegen sowieso weg vom Fenster Damit sind auch die weg, auf die das Volk Wut hat.
@Rabe
Wer es glaubt wird selig.
Ich glaube, dass Wahlen in dieser Hinsicht nichts ändern werden.
Die künftig regierende CDU/CSU hat schon versprochen allen Scheiß
und Schwachsinn, den Ampel-Koalition von der Merkel-Regierung
übernommen hat, gendergerecht und klimaneutral aufarbeiten zu wollen.
Zwar werden einige rotgrüne Kohlköpfe rollen, aber sonst bleibt alles
beim alten. Statt SPD-Pistorius wird die CDU-Merz dieses Narrenland
in den Krieg führen. Dann ist Schluss mit Lustig.
Wut und Hoffnungslosigkeit werden im Volk bleiben.
„Die Wahrheit hat nichts zu tun mit der Zahl der Leute, die von ihr überzeugt sind.“ (Paul Claudel)
„Das Ziel des Lebens besteht nicht darin, auf der Seite der Mehrheit zu stehen, sondern zu vermeiden, sich in den Reihen der Wahnsinnigen wiederzufinden.“ (Marc Aurel)
Neueste Wahlumfrage zur Bundestagswahl von INSA
Wahl voraussichtlich: 2025 – noch 1 Jahr
Wahlumfrage vom 22.04.2024
CDU/CSU 30,5%; AfD 18,5%; SPD 15,0%; Grüne 12,5%; BSW 7,0%; FDP 5,0%; Linke 4,0%; FW 2,5%; Sonstige 5,0%
Mögliche Regierungskoalitionen ?
CDU/CSU+SPD 51,4%
CDU/CSU+Grüne+FDP 54,3%
CDU/CSU+Grüne 48,6%
CDU/CSU+FDP 40,2%
Das Volk hat gar keine Wut auf die eigentlichen Täter. Die bewundert es. "Geschäftsmann" ist in Deutschland kein Schimpfwort sondern ein Lob.
Hat Frau Faeser vergessen, dass nur Politiker demokratischer Parteien geschützt bzw geschützt werden sollen.
Politiker die nicht demokratisch sind bleiben Freiwild für die Antifanten.
Wie wär´s mal mit korrupte Politiker und Eidbrecher härter bestrafen ?
Was für ein Geschwafel! Denn wenn jemand wie diese Frau so etwas fordert, dann habe ich den Verdacht, daß sie damit etwas ganz Anderes im Sinne hat, daß sie uns daraus eine Schlinge drehen und einen Schlag gegen unsere bürgerlichen Freiheiten versetzen will.
Es ist altbekannt das Fänsi Antinäserin einzig und allein ihren "Krampf gegen Recht" im Sinn hat.
Liebe Politiker, Liebe Frau Faeser : Wie wäre es denn einfach mit einer Armlänge Abstand !
Wir geben Euch jetzt die dummen, gutgemeinten Ratschläge gerne Zurück !