Robert Habeck, der staatliche Räuber: Heute früh stellte sein Wirtschaftsministerium unter anderem die große Öl-Raffinerie in Schwedt unter Treuhandverwaltung, de facto eine Enteignung. Das macht überdeutlich, dass Habeck im Winter nicht nur Ausfälle beim Gas, sondern auch beim Öl befürchtet.

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    49 Kommentare

    1. Alles so gewollt. Ich frage mich nur, was das Ziel ist?

      Das Ziel ist der Zusammenbruch. Sozialismus wächst ausschließlich auf Ruinen. Der Staat geriert sich dann als Retter in größter Not. Dass dieser die Not erst herbeigeführt hat, haben die linientreuen Untertanen bis dahin vergessen.

      • Wieso kann man die Minister nicht enteignen, es muss doch möglich sein diese Volkszerstörer einzusperren..

    2. Das Video vom Silberjungen über ein Geheimpapier von der Denkfabrik des Pentagons erklärt vieles:
      https://youtu.be/iwqq0-BneI0

    3. Grüne sind der Gegenpol zur AfD, die Linke hat aus meiner Sicht versagt, trotz der Restanstrengungen. Der Heiße Herbst wird zeigen, wo es lang geht!
      Imho: holt wieder die blonde Compactredakeurin Stefanie vor die Kamera. Sie ist sympathischer und angenehmer als alle zusammen und schaut tiptop aus.

      • Sie bekam doch ein Kind und will fuer das kleine Pupserchen erst mal verstaendlicherweise da sein.

    4. Rápido González an

      Die kopflose grüne, juristisch stümperhafte "Treuhänderisierung" der Ölraffinerie in Schwedt sollte man vor dem Hintergrund sehen, wie der EuGH in der Causa EuHb [ Europäischer Haftbefehl ] C – 508 / 18, deutsche Staatsanwaltschaften im allgemeinen, diese Behörden in Schleswig-Holstein & Sachsen im besonderen, zur Sau machte, – Urteils-Tenor: "Deutschen Staatsanwaltschaften fehlt als "ausstellende Justizbehörde" gemäß EU-Recht die notwendige Unabhängigkeit zur Ausstellung eines EuHb".
      In der Urteilsbegründung wird u. a. festgestellt, daß gewisse Paragraphen des deutschen GVG inkompatibel sind mit dem EU-Rahmensbeschluß 2002 / 584 / JI vom 13/6/2002, weil Staatsanwaltschaften unmittelbar & mittelbar Anordnungen oder aus politischen Gründen Einzelanweisungen seitens der Exekutive, etwa eines Justizministers, unterworfen werden.
      In der Causa Schwedt wird es die Zukunft bringen, ob die amateurhafte "Einzelanweisung der Exekutive" und der Existenz diverser EuGH- Präzedenz-Fälle bezüglich eines Diskriminierungsverbots von Drittländern, rechtlichen Bestand hat.

    5. Wenn die Polizei mitmacht gegen friedliche Demonstranten anzugehen die gegen diese desasströse Politik, dann sind das für mich nur Bioroboter !
      Schliesslich müssen auch diese uniformierten Staats-Söldner mit ihrem mageren Gehalt auch künstlichüberteuerte Rechnungen bezahlen was die selbstgemachte Energiekrise betrifft.
      Eigentlich müsste die Polizei die Verantwortlichen in der Politik verhaften wegen Meineid und Gefährdung des öffentlichen Friedens und die Staatsanwaltschaft Klage erheben !
      Aber das ist nur ein eine Forderung die nicht erfüllt wird solange es keine Gewaltenteilung gibt.
      Daher leben wir in einer Scheindemokratie !

      • In einer hiesigen Lokalzeitung gerade ein großer Bericht erschienen, wie man einen bööösen <s>Mörder </s> Spaziergänger verknackt hat, der bei 5 (!) Anti – Corona Spaziergängen letzten Winter sich des gröblichen Verbrechens der ‘Nichtanmeldung einer Versammlung’ schuldig gemcht haben sol l. Wahrlich ein Verbrechen, das härtestens geahndet werden muß: Hat der Mann doch eine absolut falsche, RECHTSEXTREME Gesinnung (N. Faeser); wenn eins der uns zugedrungenen Goldstücke einen oder mehrere Einheimische ‘abmessert’ (sh.’Würzburg’) ist das hingegni heute und hierzulande ein Kavaliersdelikt. Oder?

    6. Alternative für Deutschland an

      Schwedt muss auf grüne ENTEIGNUNG dicht machen….Millionen Arbeitsplätze gehen verloren und tausende Schicksale bahnen sich an….Bäcker können keine Brötchen mehr backen, Krankentransporte haben kein Sprit mehr usw…..aber für die Ukraine gibts genügend Geld Benzin und Waffen…..BRD ist der antideutscheste Staat auf deutschen Boden…..keine der Systemparteien außer den verräterischen Sozis tragen noch Deutschland in ihren Namen. CDU FDP Grüne Linke Piraten Freie Wähler ….NPD und sogar SED tragen Deutschland im Parteinamen.

      • Ich verstehe euch Deutschen schon lange nicht mehr, wie könnt ihr Deutschen euch so abhängig und unterwürfig von Amerika machen. Ihr Deutschen zerstört aus Naivität und aus Dummheit euer eigenes Land und auch die Zukunft euer Kinder.

        • Igor,
          wir Deutschen wurden nach dem 2.Wk einfach nur belogen und betrogen unter dem stinkenden Mantel der US-Möchtegerndemokratie.
          Leider sind die meisten Menschen darauf hereingefallen und blicken es zum grossenteil immer noch nicht.
          Und eigentlich sind unsere Politschranzen daran Schuld mit ihrer verlogenen Politrethorik !

        • @ Igor

          Es sind nicht die Deutschen, sondern deren hirnlose Regierung.
          Diese US Marionetten können, wollen und dürfen nicht anders.

          Übrigens hat der Putin bisher auch nur erreicht was dem Westen
          politisch nützt und seinem Land und den Russischen Menschen
          schadet, selbst wenn er den Feldzug gegen die Ukraine gewinnt.
          (Und die gefallenen russischen Soldaten haben keine Zukunft.)

        • Das ist die beste Kurzfassung der aktuellen Situation in Deutschland die ich je gehört habe. Aber auch in anderen Ländern schüttelt man derzeit nur noch den Kopf über die Machenschaften unserer Eliten.

        • Du verstehst einfach die tatsächliche Situation nicht: Die Deutschen im Westen haben – wie bei einer Maschine oder einem Roboter – sozusagen eine ‘neue Software’ aufgespielt bekommen: Das sogenannte Grundgesetz! Und diese Software haben sie dann angenommen, weil sie ihnen zunächst mal in ziemlich kurzer Zeit das verschafft hat, was sie eigentlich haben wollten: Konsumgüter … eine Wohnung … ein Häuschen … ein Auto … Urlaub in Italien … – kurz: das sogenannte ‘kleine Glück’.

          Das sie damit ‘Ja’ dazu gesagt haben eine falsche Identität zu leben …. haben sie bis heute schlicht nicht begriffen. Auch die sogenannten ‘klügeren Köpfe’ nicht – siehe die Einstellung der Querdenken-Bewegung gegenüber ‘Reichsbürger’ Peter Fitzek! Ich hab mal meinen Nachbar bei einer passenden Gelegenheit gefragt, ob er eigentlich einen Personalausweis oder einen Staatsangehörigkeitsausweis habe? Antwort: Personalausweis. Das Wichtige hierbei: Der hat nicht mal gestutzt und irgendwie nachgefragt: Ähm … moment mal … ‘Staatsangehörigkeitsausweis’? … was soll denn das sein??

        • Teil 2

          Hat den überhaupt nicht tangiert! Der Typ ist Elektroingenieur, arbeitet irgendwo auf einem gut dotierten Posten im Rhein-Main-Gebiet … – und der lebt dermaßen sicher in seinem allseits geschlossenen BRD-Universum, daß mir sofort klar war: Sinnlos … jeder Versuch so jemanden ‘aufzuwecken’. Und genau so … sind hier schätzungsweise 99,X% der ethnisch deutschen Bevölkerung!

          Die Schicksalsschläge – im buchstäblichen Sinn! – die nötig sein werden, um diese Leute ‘aufzuwecken’ … die mag ich mir nicht ausmalen…

        • Sergej Romanov an

          @John die aktuelle Energiekrise gibt es nur hautsächlich in Deutschland und wurde Hausgemacht. Olaf wurde schon vor dem Kriege von Biden verboten Nord Stream 2 zu öffnen. Amerika will unbedingt euch Deutschen sein vielfaches überteuertes Fraking Gas verkaufen. Ihr Deutschen müsst nicht frieren und teuer einkaufen wenn ihr Nord Stream 2 öffnet. Nur wer frei und selbst entscheidet was er von wen kaufen kann ist unabhängig. John, du lässt dir doch bestimmt auch nicht im Aldi von irgendwelchen Leuten sagen, das du dort nicht einkaufen darfst und du die Produkte wo anders viel teurer kaufen kannst……Du willst doch beim Einkaufen und Leben unabhängig sein !

        • @Sergej Romanov
          Ich soll mir nichts von Aldi sagen lassen, aber von Lidl?
          Abhängigkeit von US Gas ist schlecht, aber von SU Gas ist gut?
          Die aktuelle Energiekrise gibt es hauptsächlich nur, weil Deutschland keine autarke Energieversorgung hat. Und weil der Feind der Deutschen, in Form der BRD-Regierung, auch im Inneren sitzt.

    7. Deutschland zuerst an

      Treuhand???
      Erinnern wir uns wie das nach 1989 in der DDR gehandhabt wurde: Da kam die Treuhand und riss sich die Fetten Brocken, ja die gab es auch- nicht alles war desolat! unter ihre gierigen Nägel!! Den desolaten Rest überlies sie dem Volk! Wie großzügig! Erst viel später kam ans Licht was für eine Rolle die Treuhand spielte. Aber da war de DROPS gelutscht!!! Später nannte man das UMVERTEILUNG. Nicht wahr??
      Wem werden nach ein paar Wochen die 3 Raffinerien ZUGESCHANZT?? Britisch Petrol, ESSO? Na lange brauchen wir nicht zu warten!
      Change my mind

      • Genauso ist es !
        Die Aasgeier der USA und GB waren und sind nunmal Scharf darauf für ein Appel und ein Ei sich zubereichern.

      • Was ging dem voraus?

        40 Jahre Russenwirtschaft auf deutschen Boden namens DDR.

        Klar wollten 89 einige weiter PKW-Trabant bauen oder DDR-Mode vermarkten, angeblich weltmarktfähig. Dann kam der Spielverderber.

        • @ KickAss

          Was war vorher?
          Klar war DDR-Mode weltmarktfähig, sonst hätte sie OTTO
          nicht auf der ganzen Welt verscherbelt.
          Russenwirtschaft in der DDR bedeutete praktisch, dass die
          Reparationen an die Sowjet-Russen ausschließlich von den
          Deutschen der DDR gezahlt wurden.
          Die ahnungslosen Wessis kauften DDR-Mode hingegen billig
          bei OTTO ein und haben bis heut noch die große Klappe.
          Dann kam die Spielverderberin.
          Jetzt gibts Billig-Mode aus China und der ahnungslose, aber
          schlaue Wessi ist wieder glücklich.
          Ob die warmen Pullover aus China aber was taugen, werden
          wir erst im Frühjahr wissen.
          Übrigens: Wir brauchen gar kein Russengas, weil wir auch
          ohne selbiges trefflich frieren können.
          Halleluja

    8. 3. Die EU ist Pleite , der Zerfall unaufhaltsam ,es ist nur noch ein politisches Konstrukt ,denn die Probleme kann die EU nicht beheben ,das ist im Otto Normalfall Insolvenzverschleppung mit höchster krimineller Energie !!

    9. 2.Der Vergleich mit der Treuhandraubgesellschaft mit der West Treuhand nach der Wiedervereinigung unterliegt anderen Gesichtspunkten innerstaatlich ,aber nicht in Vergleich mit der Sache Russland steht. Das ist politisch provoziert gewollt ,aber nicht auf einer Rechtsgrundlage begründet ,die international rechtlich ist !!!
      Deutschland hat von der Ukraine die Forderung eingefrorene Gelder Russland der Ukraine zu übergeben !!!!
      Das was Habeck abzieht ist Diebstahl , Piraterie mit staatlicher Unterstützung ! Nur das deutsche Volk weiss nicht ,wie kriminell der deutsche Staat mit seiner Regierung handelt !

      • Deutschland zuerst an

        ++60 Ossi
        anderen Gesichtspunkten ???
        Treuhand OST? War doch von WEST gegründet! Und war genauso unterwandert wie sämtliche Verwaltungen in Land und im den Staats – und Kommunalverwaltungen mit west- Import von Verwaltungsangestellten meist überzählig! Von den Mitteldeutschen liebevoll Raubritter genannt!
        Aber das Ergebnis ist gleich!
        Denn Aasgeier sind und bleiben AASGEIER !!!
        Change my mind

    10. 1.Treuhandverwaltung ist noch keine Enteignung ….. es ist widerrechtlich was Deutschland da abzieht …. Was Habeck da inszeniert ist Piraterie, genau wie der Diebstahl von 300 Milliarden Euro Eigentum Russlands ….angeblich eingefroren !!!!
      Treuhandverwaltung ohne Gerichtssentscheid mit Begründung ,Russland gefährdet die Vertragserfüllung , die Energieversorgung Deutschlands ,kann widerlegt werden ,weil Deutschland offen und politisch die Vertragsinanspruchnahme ablehnt ,also im Prinzip Schaden für Russland
      mit eigenverantwortlichen Vertragsabbruch zu verantworten hat. da beisst die Maus keinen Faden ab…..
      Treuhandverwaltung setzt voraus ,dass der Eigentümer jederzeit die Treuhandverwaltung ,die nur auf Zeit gilt, bis die Wiederherstellung,Normalisierungd des begründeten Grundes wieder in der vertragsrechtlichen Form hergestellt ist …. und eine Treuhandkontrolle sich erübrigt .

    11. Nationalisierung an

      Nee , nicht doch. Ist keine Enteignung ,auch nicht "de facto " . Evtuelle Gewinne verbleiben ja dem Eigentümer. Enteignet sollten aber sämtliche Betriebe im Land werden , zuerst diejenigen, die Ausländern gehören.

      • Sind wir bitte mal froh, wenn zukünftig überhaupt noch ausländisches Kapital in Deutschland angelegt wird. Wir werden auf fremde Devisen noch angewiesen sein, bei der zunehmenden Verschuldung im Euroraum. Aber solche Enteignungsorgien werden zukünftig ausländisches Kapital abschrecken, weil keiner mehr sicher sein kann, ob er hier überhaupt noch Rendite erwirtschaften kann.

    12. Grüne Bonzen sind die Vollstrecker des Morgenthau Plan und die Totengräber des Deutschen Volkes

    13. Was ich am meist verrückte finde ist der tatsache das es leute gibt die ihm gewählt haben. Es klingt vielleicht unglaublich aber dieser type ist sehr beliebt in Deutschland vor allem bei frauen. Ja frauen und politik!

    14. Wieso denn nur Habeck, Scholz ist doch mit von der Partie und spendet großzügig 1 Milliarde für Ex-Rosneft zur Beruhigung der 1.200 Mitarbeiter.

      Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Russland hat Erdöl geliefert, aber die rot-grüne Regierung will kein Erdöl aus Russland. Unter Treuhand gestellt, heißt Enteignung. Und heißt auch, es werden zukünftig grüne Erdöl-Surrogate hergestellt. Die Regierung gibt demnächst die Unternehmenspolitik vor und die Treuhand verwaltet. Man möchte schließlich, dass die Milliarde auch zum vorgegebenen Erfolg führt.

      „Kretsche“ ist schon bleich geworden, über dieses Experiment. Erdöl soll demnächst aus Polen importiert werden. Polen ist aber kein Förderland und fungiert nur als Zwischenhändler. Von dem Mehrgewinn wollen wir nicht reden, immerhin schulden wir den Polen noch Wiedergutmachung.

      Es ist wie es ist und läßt sich nicht mehr schön reden. Der Mensch denkt, aber Rot-Grün lenkt.

      • "Von dem Mehrgewinn wollen wir nicht reden, immerhin schulden wir den Polen noch Wiedergutmachung."

        Komisch … – seh ich genau umgekehrt.

      • Bagusch und Baerbock

        Aus meiner eigenen und persönlichen Sicht schulden wir den Polen überhaupt nix. Aber mal in die Denkrichtung unserer Links-Grünen reflektiert, könnte dies durchaus zutreffen. Erdöl aus Polen kann preislich so konstruiert werden, dass der Kunde und somit auch der Verbraucher demnächst an den Reparationsleistungen partizipiert.

        „immerhin schulden wir den Polen noch Wiedergutmachung“ hätte ich also besonders kennzeichnen müssen und als Satire vermerken müssen.

    15. Staatsfeind Nummer Eins an

      Grüne sind in ihrer Gesinnung kinderfeindlich familienunfreundlich und antideutsch !!!

    16. Jürgen Elsässer muss unbedingt die Querfront schmieden, zwischen Alice Weidel und Sara Wagenknecht ! Es geht um das nackte Überleben Deutschlands bzw. was noch davon übrig geblieben ist….wer noch Geld hat wandert aus und wer keins hat wandert ein….

    17. Habeck hat Ausfälle beim Gas und Öl mutmaßlich Knall hart einkalkuliert.
      Und diese Ausfälle sind jetzt noch deutlicher
      vor vorprogrammiert.
      Was haben Sanktionen gegen Russland und die Waffenlieferung an die Ukraine bewirkt..
      Die eurasischen Länder sind sowohl militärisch
      als auch wirtschaftlich näher zusammen gerückt, insbesondere China mit Russland.
      Russland wird  der EU wohl kein Gas mehr liefern, durch die Pipeline Kraft Sibiriens 1 fließt bald, das Gas was früher für den Westen bestimmt war, von Jakutien nach China.
      Des weiteren wird die geplante Kraft Sibiriens 2, Nord Stream 2 ersetzen.
      Die Verträge zwischen Russland und China werden in Kürze unterzeichnet, das wurde gerade auf dem  Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)    beschlossen.
      Die deutsche Wirtschaft ist ruiniert und Deutschland und die EU sind zu absoluten
      Vassalen der USA, mutiert.
      Wer profitiert, die USA u.a. hat sich Deutschland in eine Abhängigkeit von dem
      dreckigen umweltzerstörenden Fracking Gas
      der US-Kriegsverbrecher begeben.
      (auch der greise Führer der Amis, war ein glühender Verfechter für den völkerechtswidrigen Angriff der Amis auf den Irak.)

      • Anhänglichkeit von den USA ist schlecht. OK!
        Wieso soll Anhänglichkeit von Russland gut sein?

        • Damit der liebe John im nächsten Winter eine
          warme Stube hat, ist Russengas schon gut.
          Schlecht wäre, wenn er auf das schlechte
          Amigas warten müsste. Das kommt nämlich
          nicht vor dem nächsten Lenz und ist garantiert
          teurer als das billige Russengas.
          Handel erzeugt und bedingt immer Abhängigkeiten.
          Exportweltmeister Deutschland ist auch abhängig von
          jenen Ländern, die Deutschlands Produkte importieren.
          Sonst würden die nämlich auf dem Müll landen und
          das beste Deutschland aller Zeiten bekäme keinen
          einzigen Dollar oder Rubel dafür.
          Und wenn Deutschland keine Rohstoffe für seine
          Wirtschaft u.a. aus Russland importieren würde,
          dann hätte es nix zu exportieren und die Stube
          des lieben John bliebe kalt. Und warm duschen ist
          dann auch nicht drinn.

        • Der liebe John heizt mit Heizöl und Holz und er hat ausreichend Vorrat. ;-)
          Ich fragte nach Abhängigkeiten und nicht nach aktueller Liefersituation.
          Und wenn Handel bedingt immer Abhängigkeiten erzeugt, ist doch gleich wo gekauft wird.
          Es klingt hier halt immer so als ob Russen-Gas Gold und US-Gas Mist sei.

        • @John

          Öl und Holz kommen auch aus Sibirien.
          Übrigens kann man nur von dem kaufen,
          der was zu verkaufen hat.
          Und dieser wird das Gewünschte nur verkaufen,
          wenn er freundlich behandelt und ordentlich
          bezahlt wird.
          Jeder Handel endet normalerweise mit einem
          freundlichen Handschlag und nicht mit einem
          K(r)ampf auf Leben und Tod.
          Ist das so schwer zu verstehen?

    18. Gut so, leider ein halbes Jahr zu spät.

      Nicht Habeck haben wir die hohen Energiepreise zu verdanken, sondern Putin. Und natürlich denen, die sich in russische Abhängigkeit manövriert haben. Die Lösung soll sein: Mehr davon? lachhaft!

      2/3 Öl haben wir auch vorher nicht von Russland bekommen. Warum nicht? Was würde denn passieren, wenn Deutschland künftig nur noch russisches Öl und Gas beziehen würde? Dazu müssten wir nur all die anderen Handelspartner vergraulen.

      Lieber Herr Biden,
      hiermit teilen wir ihnen mit, dass wir keine weiteren Handelsbeziehungen zu US und ihren Supporterstaaten wünschen. Als Abnehmer deutscher Exportgüter sind sie natürlich weiterhin willkommen. Beispielsweise können wir ihnen deutsche Autos zum halben Preis von amerikanischen Autos anbieten, dank der billigen russischen Energie und Rostoffe. Wäre nett, wenn Sie auch Saudiarabien etc. informieren könnten.
      Ach ja, wir sind jetzt im Wahrschauer Pakt und russischer Zollunion, hoffen das stört sie nicht.

      Ihre Schlaumichel

      • @KickAss
        "Dazu müssten wir nur all die anderen Handelspartner vergraulen."

        Welche Handelspartner meinen Sie?

        Sie scheinen folgendes zu übersehen, die USA haben nur 4,2 Prozent der Weltbevölkerung und nur 16 Prozent des weltweiten BIP (gemessen an internationalen Preisen). Tatsächlich ist das gemeinsame Wirtschaftsvolumen der G7 heute geringer als das der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), während die G7-Bevölkerung nur 6 Prozent der Weltbevölkerung ausmacht, verglichen mit 41 Prozent in den BRICS.
        Im übrigen,
        war Saudi Arabien
        als neuer Dialogpartner gerade auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), vertreten.

        Im deutschen Interesse kann es nicht liegen, ein totaler Vassale der
        wirtschafftlich abgewrackten USA
        zu werden.

        • Klar, wir brauchen die westlichen Handelspartner überhaupt nicht, völlig überbewertet.

          Wohin exportiert Deutschland denn am Meisten. Ins reiche Russland?

    19. jeder hasst die Antifa an

      Enteignen machten schon die roten Kommunisten und die grünen Kommunisten eifern ihren Vorbildern nach,denn grüne Politik ist getarnter Kommunismus.