Wiederholt sich die Asylwelle von 2015? Genau davor warnen mehrere europäische Staaten mit Blick auf die Brandstiftung von Moria. Tatsächlich will Deutschland nun mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland beginnen. Und weitere Umsiedlungen werden offenbar bereits geplant. Unsere Themen:
Mehr Migranten – Moria-Umsiedlung im Alleingang
Buntes Berlin – Rot-Rot-Grün setzt auf NGOs
Reichsbürger und Agenten – Die seltsamen Zufälle beim Treppensturm
Zahlen aus der Zukunft? – Robert-Koch-Institut in Erklärungsnot
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Vor zwei Wochen war das Flüchtlingslager Moria nach einer Brandstiftung fast vollständig zerstört worden. In dieser Woche beschlossen Union und SPD nun, 1.500 der betroffenen Asylbewerbern nach Deutschland umzusiedeln. Die Aufnahme von weiteren rund 1.000 Menschen war bereits zuvor geplant. Auffallend ist: Eine politische Legitimation für den Beschluss gibt es nicht, statt dessen wieder einmal eine einsame Entscheidung.
Ob und wie viele Flüchtlinge nach Deutschland geholt werden, entscheidet offiziell das Bundesinnenministerium. Doch Politiker in zahlreichen Städten fordern mittlerweile eigenständige Aufnahmeprogramme. So auch Berlin. Bislang scheiterte die rot-rot-grüne Koalition an der Ablehnung von Horst Seehofer. Doch das könnte sich nun ändern.
Plant die Bundesregierung einen neuen Lockdown? Offiziell streiten Bund und Länder dies ab. Doch tatsächlich prophezeite der umstrittene Virologe Christian Drosten deutlich steigende Infektionszahlen in den kommenden Wochen. Mitte der Woche verlängerte die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 sowie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen. Als Begründung für derartige Maßnahmen gelten regelmäßig die Infektionszahlen des Robert-Koch-Instituts. Manchmal müssen Angaben korrigiert werden. Doch in dieser Woche scheint es, als sei den staatlichen Virenforschern ein regelrechter Fauxpas unterlaufen.
Hunderttausende demonstrierten Ende August gegen den Corona-Ausnahmezustand. Doch die Berichterstattung in den Mainstreamedien dominierte ein anderes Ereignis: Der sogenannte Sturm auf den Reichstag. Seit dem gibt es Gerüchte, die Besetzung der Treppe vor dem Parlament sei inszeniert worden, um Bilder einer angebliche Nazirevolte zu produzieren. Tatsächlich mehren sich Hinweise auf zumindest seltsame Zufälle.
