Lauterbach: Im Herbst kommt die Masken-Diktatur

Während Corona immer mehr zu einer gesundheitspolitischen Randnotiz verkommt, dreht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) immer stärker auf. Ab dem Herbst wird die Maskenpflicht wieder fröhliche Urständ feiern. In diesem hochinformativen Heft erfahren Sie, warum Lauterbach wesentlich schlimmer als Corona ist. Hier bestellen.

Der Mann ist nicht zu bremsen – oder lässt er sich etwa von den Geschehnissen in der Volksrepublik China inspirieren, wo Corona-Infizierte in ihren Häusern eingemauert werden und im Extremfall sogar zu verhungern drohen? Der Bundesgesundheitsminister hat jedenfalls mit Blick auf das im Herbst vorläufig auslaufende Infektionsschutzgesetz Großes vor. Wie er am Mittwoch in der Talkshow Markus Lanz ankündigte, will er für den Herbst im Rahmen eines überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes die Möglichkeit schaffen, erneut umfassende Maskenpflichten zu erlassen.

Lauterbach für „globalen Pakt“

Auch sonst ist der SPD-Politiker aus dem Rheinland derzeit mal wieder „on Fire“, beispielsweise mit Blick auf das neueste Vorhaben der Weltgesundheitsorganisation WHO. So soll noch bis Ende des Jahres ein weltweiter „Pandemievertrag“ geschlossen werden, in dem die WHO ein global einheitliches Vorgehen beim Auftreten von Epidemien festschreiben lassen will.

Auch hier sprach Lauterbach im Gesundheitsausschuss des Bundestages von einem „globalen Pakt“ zur Vorbereitung auf künftige Pandemien, an dem er zusammen mit 30 anderen Wissenschaftlern arbeite. Man müsse sich auf einen dauerhaften „Ausnahmezustand“ einstellen, hatte Lauterbach schon im März dieses Jahres erklärt.

„Nach Recht und Gesetz richten“

Schon in der kommenden Woche soll bei der jährlichen Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf Antrag der USA entschieden werden, dass die Institution durch eine Veränderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) weitreichendere Kompetenzen erhält als bisher. Die Schaffung einer solchen globalen „Gesundheits“diktatur ist natürlich ganz im Sinne von Lauterbach.

In Deutschland hat mittlerweile zumindest die FDP schon Bedenken gegen eine weitere bevorstehende Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes angemeldet. Bundesjustizminister Marco Buschmann beispielsweise erinnerte an die eigentlich schon längst fällige Evaluierung der bisherigen Corona-Maßnahmen. Diese liegt eigentlich im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums, steht aber immer noch aus.

Konkret äußerte Buschmann:

„Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor.“

„Diffuser Datennebel“

Ähnlich – und noch pointierter – äußerte sich der FDP-Vize und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Er sagte:

„Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden.“

Das, was Buschmann und Kubicki sagen, ist allerdings das Allermindeste, was man überhaupt von einem Rechtsstaat erwarten kann. Eher könnte man von einem Skandal reden, dass zahlreiche Corona-Maßnahmen immer noch weiterlaufen, obwohl es die gesetzlich vorgesehene Evaluierung nicht gab.

Lauterbach will ab dem Herbst in Deutschland ein striktes Maskenpflicht-Regime einführen. Außerdem unterstützt er voll die WHO-Umsturzpläne zur Errichtung einer globalen WHO-Impfdiktatur. Hier erfährt man, warum Lauterbach schlimmer als Corona ist. Das hochinformative Heft gibt es hier oder ist durch Klicken auf das Banner unten zu bestellen.