Konsequent überwachen und abschieben – Habeck präsentiert Grünen-Plan gegen islamistischen Terror

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Man glaubt es kaum und liest es lieber zweimal: Aber es sind tatsächlich Grünen-Bundeschef Robert Habeck und mehrere Innenpolitiker seiner Partei, die nach den Anschlägen in Dresden, Frankreich und Österreich ein konsequentes Vorgehen gegen islamistischen Extremismus fordern.

Die Funke-Mediengruppe hat jetzt Habecks Elf-Punkte-Plan veröffentlicht. Darin heißt es:

„Gefährder müssen konsequent und engmaschig überwacht werden. Das Personal muss aufgestockt werden, wo dies für eine 24/7-Bewachung der Top-Gefährder nötig ist.“

Gefährder dürften auch nicht trotz Haftbefehls frei rumlaufen:

„Dazu sind offene Haftbefehle konsequent zu vollstrecken.“

Außerdem wird Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, diverse Salafistenvereine kompromisslos zu verbieten und verdächtige Geldflüsse besser zu kontrollieren.

In der kommenden Woche will die Grünen-Bundestagsfraktion ihr Gesamtkonzept gegen militanten Islamismus präsentieren. Habeck hatte schon vor einer Woche eine konsequente Haltung zu diesem Thema verlangt. Zahlreiche Unionspolitiker stimmten der Initiative zu, wenn auch mit Verweis auf die bisherige Haltung der Partei: So erinnerte Stefan Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag, laut dpa an frühere Abschiebungsverhinderungen durch die Grünen. Aber er freue sich über deren Positionswechsel:

„Daher fordere ich die Grünen auf, ihre Blockade bei den sicheren Herkunftsstaaten aufzugeben. So können Gefährder aus Nordafrika oder dem Kaukasus schneller abgeschoben werden.“

Da könnte Habeck noch Gegenwind aus der eigenen Partei erfahren. So hat Grünen-Politikerin und Umweltaktivistin Katharina Schulze in ihren kürzlich erwähnten, „klugen“ Thesen zur Terrorbekämpfung die Abschiebung abgelehnt, denn:

„Dem Problem mit konservativer ,Law and Order‘-Rhetorik zu begegnen, birgt in unseren Augen eine höhere Wahrscheinlichkeit der Radikalisierung. Niemand kann absolute Sicherheit gewährleisten – auch nicht auf Kosten oder unter Aufgabe der Freiheit. Dies zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass der Pariser Anschlag trotz der in Frankreich seit 2006 praktizierten Vorratsdatenspeicherung nicht verhindert werden konnte.“

Auch die Antifa könnte Habeck glatt als neues Feindbild entdecken.

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32 Kommentare

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    Das der Grüne hier konsequent sein will ist der Tatsache geschuldet, daß die Islamisten in Deutschland, sollten sie Majoritäten erringen sofort und weisungsgebunden das Ruder übernehmen und die grüne Sippschaft wäre zuerst unter den politischen Opfern, weil die nicht ins Portfolio des Korans passen und deshalb auch ihre Angst und diese empfohlenen Maßnahmen um sich selbst zu schützen, bestimmt nicht wegen den Bürgern dieses Landes, die sie überhaupt nicht interessieren, was man ja an ihren Handlungen erkennen kann.

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    Es ist mehr als nur offensichtlich das sich diese harte Linie gegen den radikalen fundamentalistischen Islam von Habeck nur eine Nebelkerze ist die von den Grünen gezündet worden ist um konservative Wähler anzulocken. Wer glaubt das die Damen und Herren der Grünen in dieser Frage eine feste Haltung einnehmen werden der irrt sich gewaltig. Die Gärtner der Grünen können nicht das Feld bestellen , die Saat aufgehen lassen und dann behaupten das die das Feld nun wieder planieren.

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    Warum überläßt man den Islamismus nicht ganz den Grünen, Schwarzen, Roten? Das habe ich nie verstanden?

    Der "Hassprediger" ist eine Wortschöpfung des Mainstreams, wenn nicht sogar der GEZ, und stammt wohl aus der Zeit kurz nach 9.11.
    Der Islamismus ist aus mir unerfindlichen Gründen von Ulkotte übernommen worden, und bald ist die AfD und die alternative Presse damit identifiziert worden, während der Mainstream seine Hände in Unschuld wusch.

    Die Regierungsparteien und auch die Presse können sich keinen islamistischen Terror leisten, die müssen sich damit auseinandersetzen. Laßt die sich doch unbeliebt machen?

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    Ja,Ja, die Versuche der "Freiheitsfreunde" sich von den Grünen abzugrenzen,müssen so natürlich immer krampfhafter wirken, der Abstand schrumpft.

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    Es ist gut, daß der 1.Grüne wohl begriffen hat, daß man Erwachsene nicht mehr erziehen / ändern kann, besonders nicht ideologische und religiöse Fanatiker! Wenn nämlich Glaube über den Verstand siegt ist alles zu spät und vorbei!
    Eigendlich wäre es bei den Grünen, die vehement für Gleichberechtigung der Frauen, Schwulen, etc. eintreten logisch, daß die von einer Religion, die diese Dinge ableht bis verfolgt und tötet, nichts halten!
    Konsequent ausweisen ist daher das Mindeste, den Krieg erklären ansich logisch! Da man bei (ideologisch/ religiös) Bekämpften festgestellt hat, daß diese um so fanatischer werden, hat man wohl geglaubt, man könne solche Leute von ihrem Fanatismus abbringen, indem man sie nachgiebig behandelt, aber das Gegenteil ist der Fall! Die legen dir das als Schwäche aus und greifen erst recht und immer brutaler an!

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      Na klar kann man Erwachsene noch erziehen, die Folgen, wenn es nicht geschieht,kann man an diesem Volk sehen. Jede Erziehung nutzt sich mit der Zeit ab und muß immer wieder neu eingeschliffen werden. Das ist bei Hund und Pferd so, und beim Nacktaffen erst recht.

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      "Eigendlich wäre es bei den Grünen, die vehement für Gleichberechtigung der Frauen, Schwulen, etc. eintreten logisch, daß die von einer Religion, die diese Dinge ableht bis verfolgt und tötet, nichts halten!"

      Ach ehrlich jetzt? Ist ja toll, welch Geistesblitze hier abgesondert werden.

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    Rumpelstielz am

    Welt 24.09.20 „Halt den Mund, Schlampe, senke den Blick und sei still.“ Dann hätten sie zwei der Männer festgehalten und der dritte ihr ins Gesicht geschlagen, bevor sie flohen, so die Studentin, die bei der Erzählung des Vorfalls bei France Bleu ein blaues Auge hatte.
    Fazit: Multikulturell belehrt worden.

    Der Kluge lernt durch nachdenken
    Der weniger Kluge durch beobachten.
    Der Dumme durch schmerzhafte Erfahrung.

    Wenn Politiker vom „christlich-jüdischen Abendland“ sprechen, mag das gut gemeint sein. Mit der Realität habe das aber nichts zu tun, sagt Historiker Wolfgang Benz. Erfunden worden sei dieser Begriff von Menschen, denen es auch darum gehe, Muslime auszugrenzen.

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    Rumpelstielz am

    Der Lehrerin der Grundschule im Frankfurter Vorort Griesheim schwante nichts Böses, als sie mit ihrer Klasse das örtliche Stadtarchiv besuchte. Am Tag darauf beschwerten sich muslimische Mütter heftig bei ihr, ihre Kinder seien beschmutzt worden und hätten sich nur mit aufwendigen Ritualen von dem Makel reinigen können. Was war geschehen? Das Stadtarchiv liegt in einem Karmelitenkloster, das seit langem nicht mehr als Kirche genutzt wird. Andere hatten sich schon beschwert, als ihre Kinder bei einem Klassenausflug eine Kirche von außen betrachten mussten. Was für eine Auffassung anderer Religionen schwingt mit, wenn der Besuch oder Anblick eines Gotteshauses als beschmutzend empfunden wird?

    Und dieses Problem gibt es bereits bei den Jüngsten. Karina Jehniche (55), IBS-Vize-Chefin und Schulleiterin der Christian-Morgenstern-Grundschule in Spandau: „Wir haben muslimische Schüler, die so konservativ erzogen und dadurch in ihrem Denken bereits so verfestigt sind, dass sie keine anderen Ansichten mehr zulassen.“

    Wo bleibt da nur der Abschibär.
    Alle nach Hause…

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    Kein Problem.

    Das Grüne könnte jetzt schon einen Antrag in den Bundestag einbringen.

    Die Stimmen der CSU, aus Teilen der CDU, der AfD und Sahra Wagenknechts wären sicher. Trotzdem würde der Antrag scheitern, denn SPD, LINKE, der andere Teil der CDU und fast alle Grünen wären dagegen und die FDP enthielte sich.

    Alles Schnack für’s "Pack".

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    DerSchnitter_Maxx am

    Beseitigt die Brut … dann geht es Euch auch wieder gut – GARANTIERT ! 😉

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    Theodor Stahlberg am

    Kein Quentchen Vertrauen gegenüber diesen antideutschen Protagonisten. Hier geht es nur darum, die Wachsamkeit der natürlichen politischen Gegner dieser grünlackierten Marxisten-Internationalisten einzuschläfern, die jeden Grund haben, Jemandem wie Habeck nicht über den Weg zu trauen.

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    Marques del Puerto am

    Unser Roby…..
    was er noch net weees ist das de Muddi die 5. Amtszeit plant, den Dicken zu überholen ist das Ziel oder auch der Weg, wer weiß das schon so genau….
    Fritze geht leer aus, auch wenn die Junge Union gerne mal was von Bell, Book & Candle…. äääh dem Schlagerstar von Blackrock labert….
    Luschet…. ääh Türkenarmin ist auch weg und die schwule Dampfnudel der AOK, Jens Jenson der sich außer einem XXX alles vorstellen kann , naja der auch….
    Carola überlebt er nicht, nicht wegen der Hysterie darum , ihm fehlt das gewisse Etwas , oder auch Stehvermögen.
    IM Erika hat sich entschieden, ich mache es nochmal. Natürlich könnte Markus Schwanz…ääh Söder einspringen als Kanzlerdarsteller und er wäre auch der beste tiefgründigste Är***ausle***r aller Zeiten, aber König Markus der Erste seines Namens und Herrscher über das bayrische Südjordanlandes…gefällt der Staatsratsvorsitzenden nicht so recht. Trotzdem er eine Zunge wie Lassie hat, ist er nicht der Richtige.
    Ein ganz Grüner muss her um auch Gretchen + Anhänger zu besänftigen,

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      Marques del Puerto am

      Das Roby ist so einer, er labert ein wenig was von Abschiebungen und Konsequenz, gerne von Politik die er selber nicht versteht, aber egal wer versteht das schon?! Heute ist es so, Morgen um 180 Grad ganz anders, nein ehrlich Politik ist nur was für Wendehälse und nicht, s für echte Vollblutlinke wie Murksel und Genossen.
      Egal, 2021 gehen die Schafe zur Wahl, sie wundern sich nicht über knapp 39 % CDU und sie wundern sich
      auch nicht über fast 25% Grüne….
      Es gibt aber welche die sich wundern wo die AfD landet und fragen sich warum die NPD aufholen konnte …. egal nur 3 % aber was ist nötig, was ist ehrlich nötig um aufzuwachen Michel….?!

      Mit besten Grüssen

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    Sonnenfahrer Mike am

    Was für eine grenzenlose Selbstüberhöhung und Selbstüberschätzung, Islamisten von
    ihren tiefsten Überzeugungen, ihrem Denken und Fühlen sowie von ihren Paradies-
    und Gewaltfantasien befreien und umprogrammieren zu können. Und dies natürlich
    alles auf unsere Steuerzahlerkosten.
    Nein, nichteuropäische, insbesondere muslimische Gefährder müssen nicht konsequent
    und engmaschig hier bei uns in Deutschland, in der EU und in ganz Europa überwacht,
    sondern sofort verhaftet und aus Deutschland, der EU und ganz Europa lebenslänglich,
    unter Androhung der sofort vollziehbaren Todesstrafe bei Nichtbeachtung des Wieder-
    einreiseverbotes mit samt ihrer kompletten Sippe und all ihren nichteuropäischen
    Kontaktpersonen hier in Europa ausgewiesen werden. So wird ein Schuh daraus und
    nicht anders (Das, was die Grünen da vorschlagen, das soll nur ihren Multikultiwahn
    bewahren, egal wieviel Geld und Leid uns alle das kosten würde und ob diese
    Herangehensweise auch nur ansatzweiße durchführbar wäre und realistisch ist).

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    Gefährder abschieben find ich viel besser, als geschlossene Grenzen. So hätte man auch die Titanic retten können, immer schön schöpfen.

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    Eventuell hat Habeck erkannt daß er und seine grünes Politpack selbst als >Ungläubige< gelten wenn die Grünen weiterhin auf die islamische Überfremdung bestehen !
    Und wie man mit >Ungläubigen< zuverfahren hat steht ja im Koran.
    😉

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    Geht’s noch ein Stück weit naiver? Traurig, traurig! Fehlt bloß noch, dass Compact dazu aufruft diese grünen Opportunisten und Karrieristen zu wählen. Habt ihr noch alle beisammen??? Entgegen der dümmlichen Propaganda, dass diese Säcke mit "dem Islam" sympathisieren würden (was eh nie stimmte), zeigt sich erneut deren enorme Fähigkeit zu perfekter Windschnittigkeit und strategischem Kalkül. Versteht ihr – die bereiten die Regierungskoalition mit der CDU vor, und da scheuen sie nicht einmal davor zurück, den islamistischen Terrorismus für sich zu instrumentalisieren. Oder präziser gesagt: den diesbezüglichen Gegenwind aus den Segeln zu nehmen, wenn nicht gar um 180 Grad zu drehen. Und ich wette: der deutsche Volltrottel wird das honorieren!!!!

  16. Avatar

    Ich bin auch dafür, die Links Grünen Banden komplett abzuschieben. Konsequent Alle Grünen. Bravo eine gute Idee.

  17. Avatar

    Die Grünen betreiben genau wie der Rest der Merkelhörigen Vasallen Terror…..Terror gegen das eigene Volk …. Der GULAG wartet auf diese Demokratieherrscher ….

  18. Avatar
    Grüne Vagabunden am

    Erst garnicht reinlassen und das oder unser Steuergeld für unsere Bedürftigen / Kultur und für die Zukunft unser nachfolgenden Generationen ausgeben….Der Mensch ist nicht gleich…..und der Islam ist eine blutig mordende Ideologie!

  19. Avatar
    HEINRICH WILHELM am

    Wer soll der Type das abnehmen?
    Da hat er wohl zu dick aufgetragen.
    Wenn der jetzt keine "freundlichen Besuche" und hochkünstlerische Graffiti bekommt, dann wisst ihr genau, was das bedeutet.
    Und wenn doch?
    Naja, Tarnung muss halt sein…

  20. Avatar

    Ja der Habeck weiß ganz genau, daß gerade der Wahlbetrug in den USA aufgedeckt wird. Trump hatte wahrheitlich schon am Abend der Wahl gewonnen,wobei er sich zum Ärger des Mainstreams triumphierend darüber äußerte.
    Habeck liebäugelte verbal im TV mit einer Maodiktatur und konnte unter Würgen mit Heimat nichts anfangen. Seine Klimalügen etc. hängen ihm dermaßen am Bein, sodaß ihm letzteres demnächst auch selbst möglich wäre.
    Es vergißt keiner, auch nicht der NSA, wir sind ja immer noch eine "freie demokratische Wertefraktion" bzw. Besatzungsgebiet im Kriegszustand. Trump reibt schon die Hände und Merkel die Augen.

  21. Avatar
    jeder hasst die Antifa am

    Das ist an lächerlichkeit und Heuchlerei nicht mehr zu überbieten für wie blöde halten die Grünen Schwachmaten eigentlich die Bevölkerung die sind doch mit ihrer Politik die Hauptschuldigen an der verfehlten Asylpolitik und nun spielen sie sich als Islamistenkritiker auf dabei sind sie genau solche Verbrecher wie die Islamisten.

  22. Avatar
    DerSchnitter_Maxx am

    Politik ist die Unfähigkeit … Probleme -nicht- zu lösen, die man selbst geschaffen hat ! 😉

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    Was ist denn mit dem los? Bekommt er selbst Angst oder planen die Grünen eine Koalition mit der AfD? Die AfD fordert seit ihrer Gründung nichts anderes und wurde dafür immer extrem bedrängt. Jetzt geht mein Weltbild komplett den Bach runter, wenn man sich schon nicht mehr auf die Phantasiewelt der Grünen verlassen kann. Die waren diesbezüglich immer eine sichere Bank, so verrückt war sonst keiner und nun kommen sie mir so. Wie soll ich das denn jetzt verkraften? Das ist ja voll Nazi … muss er jetzt Angst vor der Antifa bekommen?

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      Der macht schon mal auf regierungsfähig.
      Dazu ist es unerlässlich, daß man dem Wahlvolk Sand in die Augen streut.

  24. Avatar
    heidi heidegger am

    Spinat äh Spagat-HabeckHitler muss erstmal an Claudi und den anderen Damen (Göring!) vorbei, höhö..*Ja zum Islam Nein zum Salafismus* ist doch eh bissi von DER PARTEI geklaut (*ja zu Europa nein zu Europa*) und hier ist noch son Kunde mit *ja zu C19 nein zu C19 und i. Ü. sei Malu Dreyer alleine schuld an der C-Diktatur* -> Die FDP versucht in der Corona-Pandemie den Spagat zwischen Regierungsverantwortung und Oppositionskritik. FDP-Generalsekretär und Landesminister (RLP) Volker Wissing über den Umgang der Liberalen mit der Krise..quack auf SPIEGEL online

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