Eine Antwort auf Elon Musks Liberalisierung von Twitter? Das Kabinett will den Paragraphen gegen „Hasskriminalität“ erweitern. Die Jagdsaison ist eröffnet: In der COMPACT-Spezial 35: Politische Verfolgung zeigen wir, wie das Regime Oppositionelle kriminalisiert, wegsperrt oder cancelt. HIER mehr erfahren.
SPD-Chefin Saskia Esken leidet: Auf Twitter herrscht einfach zu viel Meinungsfreiheit. Auf dieser Plattform würden „weitgehend ungezügelt Hass und Hetze, Beleidigungen, Verleumdungen und Lügen verbreitet.“ Ihr Tipp für superwoke User: wechselt die Plattform, geht zu Konkurrenten. (Versucht doch mal Telegram… Anm.) Außerdem wäre für Esken eine Überprüfung von Twitter durch die EU-Kommission „ein sinnvoller und notwendiger Schritt“, wie sie dem Handelsblatt verriet.
Um solche Ausweitungen des Safe-Spaces auf juristische Grundlagen zu stellen, beschloss das Kabinett jetzt eine Erweiterung des Strafgesetzes zur „Hasskriminalität“. Dieses Gesetz ist wegen seiner unscharfen Definition von „Hass“ eine perfekte Waffe linksgrüner Machthaber gegen Oppositionelle. Mit ihm lässt sich jegliche Kritik zu Hass oder Phobie umdeuten – und damit kriminalisieren.
Die beschlossene Erweiterung „menschenverachtende Beweggründe” betrifft „geschlechtsspezifische“ Diskriminierung sowie „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete Tatmotive”. Damit kann das Strafmaß für Kritik an der LGBTQ-Ideologie erhöht werden. (Ob darin auch die Diskriminierung von Cis-Männern enthalten ist?)
Der „Queer-Beauftragte“ der Bundesregierung, Sven Lehmann, brach über diese Gesetzesänderung in Jubel aus:
„Durch die ausdrückliche Aufnahme ‚geschlechtsspezifischer‘ sowie ‚gegen die sexuelle Orientierung gerichteter‘ Motive in den Gesetzestext werden diese in Gerichtsverfahren eher strafverschärfend einbezogen und damit besser geahndet. Denn was Schwarz auf Weiß im Gesetzestext steht, findet in der Rechtspraxis mehr Beachtung.
Die ausdrückliche Erwähnung dieser Beweggründe unterstreicht zudem, dass die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen schon frühzeitig solche Motive aufzuklären und zu berücksichtigen hat.“
Zur Erinnerung: Diskriminierung wegen Geschlecht ist – ebenso wie bei Religion oder Herkunft – bereits laut Grundgesetz verboten. Der Paragraph gegen Hasskriminalität ist lediglich eine Dopplung, die jeoch einen Missbrauch zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit ermöglicht.
Die Jagdsaison ist eröffnet: In der COMPACT-Spezial 35: Politische Verfolgung zeigen wir, wie das Regime Oppositionelle kriminalisiert, wegsperrt oder cancelt. HIER bestellen.
26 Kommentare
Die Regierung hasst das Volk. Nicht überall, vielleicht fast nirgendwo.
Die "Ampel" hasst das Deutsche Volk. Verbiete sie sich selbst!
Nein, das tut sie nicht. Noch mehr Sklaverei … oder Revolution!
Wir haben noch nicht genug Gummiparagraphen – also einer geht noch rein.
Unter dem Gesichtspunkt muss man aufpassen ob man einen Räuber noch mit seinem Taint Chakterisrt. oder bei der Personenbeschreibung dies bestimmt weglässt. Wer Lt. Kendal guckt merkt schnell wo Bartelt den Most versteckt. Die meisten sind nicht weiss.
Die Demokratie auf voller Fahrt gegen die Wand.
Vielleicht einfach mal mitteilen um welchen § es gehen soll ?
Na diese Erweiterung ist ganz einfach zu verstehen. Sämtliche Volkstreter sind ja unterm Regenbogenbanner von Grandpa-George neumodisch auch in der LBQT-Bewegung anzutreffen. Es ist wieder mal ein Beweis das der Herrschergilde der Arxxh auf Grundeis geht. Auf Krampf will man die Agenda 2030 ohne Grenzen und Nationen durchsetzen. Alles soll ohne Herkunft und Identität durchmischt sein und natürlich neumodisch geschlechtslos. Als Höhepunkt sollen natürlich 500mio. Erdeinwohner nur noch existieren. Was uns die internationale Medienmafia predigt wie toll so ein Leben in der Zukunft aussieht, weil es ja gemischt nie wieder Kriege und Konflikte geben wird, ist einfach großer Pustekuchen. STAR WARS ist ja bestes Beispiel wo es genug Konflikte zwischen Robotern, Menschen und Monstern gibt. Aber um Energiefreundlich zu sein können wir lieber die Glotze für Science-Fiction-Filme auslassen, da wir ja in der Realität nur friedliche Zusammentreffen haben. In den letzten Jahrzehnten gab es genug solche friedlichen Begegnungen. Der Mehmet von München, Rütli-Schule oder Silvesternacht von Köln sind beste Beispiele und bald normaler Alltag oder noch besser wie in den USA die BLM-Proteste. mfg
Hinzufügung 23.12.22 18:29, natürlich zeigt uns das die Westwertegesellschaft völlig am Ende ist und zusammenbricht mit ihren kindischen Verboten. Jetzt werden bestimmt bei den ganzen Regimekritikern noch mal eine menge Spitzel und Informanten aktiviert um alles in unterbemittelte Licht zu rücken oder Leute zu Straftaten zu animieren. Es ist aber auch nicht besonderes mehr von diesem dahinsiechenden Olymp des Großkapitals. Jetzt werden auf Krampf schlechte Karten hinterlegt. Also passt auf. Empfehlenswerte Werke: Mäxchen Treuherz und der Rechtsratgeber für Dissidenten und Aktivisten. mfg
@ Gurkensalat
Wer ist hier homophob?
Lesbenpornos sind doch eine tolle Sache!
Der Kult um die sexuell "Diversen" , ist mittlerweile bizarrer als der bunte LGBTIQ-Verein selbst.
Immer schriller und lauter gieren diese Minderheiten nach Aufmerksamkeit und Sonderbehandlung.
Es gibt Länder, da gibt es Sonderbehandlung für Tunten, Transen & Co.. Aber eine die ihnen sicher nicht gefällt.
Wenn sich eine Minderheit diskriminiert fühlt, soll die Mehrheit eingeschränkt werden und das Maul halten.
Aber nur, wenn die Agenda für die Politik gerade mal passt!
Das ist ungefähr so, „Ihr habt das Recht und die Meinungsfreiheit, aber nur, solange die genehm ist“!
Bald kommen die Haubentaucher, die Kopffüssler, die Betschwestern und die Bombononkel und fühlen sich diskriminiert!
Oh Deutschland, deine Politiker, immer der selbe Quark, alle paar Jahrzehnte das selbe Spiel von vorne!
"Mit ihm lässt sich jegliche Kritik zu Hass oder Phobie umdeuten – und damit kriminalisieren."
Spielt schon lange keine mehr rolle. Es seit jahrzehnte das wir mundtot gemacht wurden aber auch mental: niemand traut sich noch seine meinung offen zu aussern. Also finde ich dieses gesetzt bei weitem überflüssig.
Und wieder mehr Meinungsverbote. Das auch noch von Parteien die fast täglich ihren Eid brechen. Wie lange noch soll das so Weiter gehen?
Eine Regierung, die sich aus Hetzer, Heuchler, Demagogen, Schwerstkriminellen, Korrupteuren, Kriegsverbrecher und Massenmördern zusammensetzt, hat nicht einmal Nordkorea aufzuweisen, dass gibt es nur im BESTEN Deutschland aller Zeiten. Für geistige Kleinrentner und Realitätsverweigerer wie Gurkensalat, bin ich gern bereit, meine Behauptungen mit Namen zu belegen.
1. Sehr gut diese Erweiterung
2. "Zur Erinnerung: Diskriminierung wegen Geschlecht ist – ebenso wie bei Religion oder Herkunft – bereits laut Grundgesetz verboten"
*lol… deshalb dürfen die Kommentare hier auch so vor Homophobie nur so strotzen ^^
Es muß doch wohl erlaubt sein, widernatürliche Perversionen für die eigene Person anzulehnen. Präsident Putin hat in Russland dankenswerter Weise die Homo – Propaganda stark eingeschränkt, um die normalen Menschen und vor allem Kinder und Jugendliche zu schützen.
Caroline Kebekus in ihrem Lied"sag nie mehr Sieg heil":
"Wie soll ich dir erklären was ein Nazi ist, wenn du nie auf ner Schwulenparty bist"
Gleich die erste Strophe beginnt mit Homophobie
Was sagst du dazu?
Diese Politikerin ist das weibliche Gegenstück zum Böhmermann
Kacksalat: Homophobie? Was ist das? Eine psychische Störung? So wie Homosexualität selbst auch?
Homophobie -Angst vor Homos????
Wer hat schon vor analgeigenden Schwuchteln Angst?
@Gurke
Die Meinungsfreiheit steht vor der Diskriminierung des Einzelnen!
Sie gewichtet viel höher und darf nicht eingeschränkt werden, nur wegen einer perfider politischer Agenda, die kleine Gruppen und Akteure als Maß aller Dinge nimmt, zur Unterdrückung von anderen Meinungen generell!
Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Rechte Anderer tangiert werden, und das ist auch gut so.
*lol
Schön das so viele Homophobe meine Aussage gleich bestätigen ^^
@Matschgurke
Homophobie ist ein Kampfbegriff der LGBTIQ Minderheitenszene.
Er wird gebraucht um Menschen, die der Homosexualität kritisch bzw. ablehnend gegenüberstehen, in die Nähe von psychisch Kranken zu rücken und um sich selbst als verfolgte Opfer dar zu stellen.
Ein Diskriminierungsinstrument, dass schon die Nazis angewendet haben .
Homophobie ist keine Angsstörung und somit keine Krankheit, wie es die Regenbogen-Community boshafterweise unterstellt.
Ich muss allerdings gestehen, dass ich, immer wenn ich ihre Kommentare lese, mittelschwere Schübe von Emetophobie habe.
Gurke hat sich geoutet – er ist auch ein Hinterlader,oder gar eine Laderinn
Sehr gut und sehr mutig, HOCHACHTUNG der Gurke
@Gurkenhanbär
"1. Sehr gut diese Erweiterung" Sie devoter , kleinkarierter Wicht.
Ihre Kommentare strotzen vor Dummheit und Ignoranz.
btw – Ihr dämliches und unpassendes "lol "ist dabei das Tüpfelchen auf dem i.
@Währinger
Das kommt darauf an. Mittlerweile reklamieren die LGBTTIQ+ Szene Sonderrechte. Ein Unding in einem Rechtsstaat.
Braunbär,sehr gut diese Erweiterung,fangen wir mit dir hier an und schalten dich ab.