US-Vizepräsident J. D. Vance, allen Deutschen noch gut in Erinnerung nach seiner spektakulären Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz vergangene Woche, hat nachgelegt. Seine neuen Ausführungen sind kaum weniger dramatisch. Wissenswertes über ihn finden Sie im COMPACT-Sonderheft zu Trump. Hier mehr erfahren.
Er hat es wieder getan! Im Rahmen der reichlich für Aufsehen sorgenden CPAC, also der mehrtägigen Conservative Political Action Conference in Washington, unter anderem mit Elon Musk, Jair Bolsonaro, Ted Cruz, Nigel Farage, Donald Trump und auch Petr Bystron, trat US-Vize J. D. Vance abermals ans Mikrofon, um das bundesdeutsche Regime mit Vorwürfen zu überziehen. Dabei zweifelte er erneut an, dass speziell in der BRD die Meinungsfreiheit garantiert ist.
Vance-Appell: Demokratie achten!
Eben diese Frage aber sei für ihn und für die Vereinigten Staaten von Amerika absolut wesentlich. Vance sieht damit sogar die Ausrichtung der künftigen US-Sicherheitspolitik verknüpft. Er betonte im Rahmen seiner Ausführung, dass man sich nicht etwa von Europa abwenden wolle, doch müssten EU-Länder elementare Grundrechte wahren. Vance:
„Natürlich werden wir weiterhin wichtige Bündnisse mit Europa pflegen. Aber ich glaube, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken.“
Dies gelte auch und besonders für die Lage bei uns in der Bundesrepublik, denn „die gesamte deutsche Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert“, so Vance. Dabei verwies er auf die zigtausenden US-Soldaten, die auf deutschem Boden stationiert seien. Und dann:
„Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet gepostet hat?“
Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Trumps Vize europäischen Regierungen vorgeworfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und demokratische Werte zu missachten. Zudem sorgte in der vergangenen Woche in den USA eine Fernseh-Dokumentation für Wirbel, die aufzeigte, wie kritische Bürger in der BRD drangsaliert werden, etwa mit Hausdurchsuchungen. Vance warf der deutschen Justiz dabei eine Kriminalisierung von Meinungen vor und sprach von „orwellschen Verhältnissen“.
Auch zur Migration nahm Vance Stellung und fand Worte, die in Deutschland nur noch mit reichlich Mut ausgesprochen werden können: „Die größte Bedrohung in Europa – und bis vor 30 Tagen war es die größte Bedrohung in den USA – besteht darin, dass die führenden Politiker des Westens beschlossen haben, Millionen und Abermillionen von ungebetenen ausländischen Migranten in ihre Länder zu lassen“, befand Vance. „Das ist die größte Bedrohung für Europa.“
Matt Schlapp, Organisator der Konferenz und CPAC-Vorsitzender, hatte zuvor eine „Botschaft an alle Globalisten da draußen“ formuliert. Ausdrücklich nannte er in diesem Zusammenhang „das World Economic Forum in Davos, die Europäische Union, die Vereinten Nationen, ganz egal“. Und er rief aus: „Wir haben vorhergesagt, dass Globalismus sterben wird. Und jetzt ist es so weit: Es ist vorbei!“
Der Epochenbruch ist mit Händen zu greifen. Der Machtwechsel in den USA hat hier für einen wesentlichen Anschub gesorgt. Mehr über Vance und den neuen US-Präsidenten lesen Sie im COMPACT-Sonderheft „Trump – Seine Erfolge. Seine Politik. Sein großes Comeback“. Hier bestellen.
