CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn hat während der Corona-Zeit volkswirtschaftlich und gesellschaftspolitisch ein Desaster angerichtet. Dass er immer noch auf der politischen Bühne agiert, ist ein Skandal, der nur möglich ist, weil bis heute keine ernsthafte Aufarbeitung des Corona-Irrsinns erfolgt. COMPACT entlarvt die Schuldigen und liefert auch gleich die Anklageschrift: Unser Rabatt-Paket „Impf-Tribunal“(9,99 Euro statt 31,70 Euro) enthält alle Daten, Fakten und Hintergründe, geeignet, die Täter hinter Gitter zu bringen. Hier mehr erfahren.
Die Milliarden von Schutzmasken, die Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister sinnlos anforderte, damit ausgewählte Firmen beglückte und schließlich hortete, sind längst zum Symbol einer völlig verfehlten Hysterie-Politik der Jahre 2020 bis 2022 geworden. Was der CDU-Politiker anschaffte, lässt seine Nachfolgerin und Parteifreundin Nina Warken nun für abermals reichlich Steuergeld vernichten. Rund 2.000 Tonnen Masken, Schutzbrillen und Spritzen im Wert von Hunderten Millionen Euro sollen jetzt verbrannt werden.
Steuergeldverschwendung pur!
Das Bundesgesundheitsministerium hat mittlerweile eine Ausschreibung veröffentlicht, wonach 2.174 Tonnen medizinisches Material aus einem Lager in Ulm abgeholt und „ordnungsgemäß in Form einer energetischen Verwertung“ entsorgt werden sollen. Dafür wären bis zu 87 Lkw nötig – bei bis zu drei Transporten pro Werktag. Die Masken haben einen Anschaffungswert von etwa 250 Millionen Euro. Der Auftrag soll bis Ende November 2027 abgeschlossen sein. Kosten für den Steuerzahler: 715.000 Euro.
Unter Spahn hatte der Bund damals insgesamt 5,7 Milliarden Schutzmasken für 5,9 Milliarden Euro gekauft, teilweise zu völlig überhöhten Preisen von bis zu 4,50 Euro pro Stück. Etwa zwei Milliarden Masken gelangten zu den Menschen. Der Rest verrottete in Lagern, die den Staat jährlich 47 Millionen Euro kosten. Nun läuft das massenweise Verfallsdatum ab, und die Masken müssen vernichtet werden. Die Dinger könnten „nicht mehr in Verkehr gebracht werden“, heißt es in der aktuellen Ausschreibung. Bereits 2023 und 2024 ließ der Bund über 1,5 Milliarden Masken entsorgen.
Kritik an beispielloser Einkaufsorgie
Der Bundesrechnungshof hat die Beschaffung der Masken unter Spahn mittlerweile vernichtend kritisiert. Mehr als zwei Drittel der Teile wurden nie verwendet, mehr als die Hälfte ist bereits vernichtet oder zur Entsorgung vorgesehen. Hinzu kommt: Viele Masken waren oftmals von so miserabler Qualität, dass sie nie hätten eingesetzt werden dürfen. Das Fazit der obersten Rechnungsprüfer ist eindeutig: „Weit über Bedarf beschafft, kaum Nutzen.“
Statt verantwortungsvoll mit Steuergeldern umzugehen, hat Jens Spahn in einer beispiellosen Einkaufsorgie Milliarden verschleudert. Nun muss sein Scherbenhaufen aufgeräumt werden und zwar wiederum auf Kosten der Bürger. Und er? Er sahnt mittlerweile als CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag reichlich Kohle ab und ignoriert sein eigenes Versagen auf arrogante Weise.
Die Masken-Affäre bleibt ein Lehrstück für Politikversagen, Übertreibung und verantwortungslosen Umgang mit öffentlichem Geld. Spahns Erbe ist nicht nur nutzlos, sondern teuer und wird buchstäblich in Rauch aufgelöst.
Dass Spahn immer noch auf der politischen Bühne agiert, ist ein Skandal, der nur möglich ist, weil bis heute keine Aufarbeitung der Verbrechen erfolgt. COMPACT liefert die Anklageschrift: Unser Rabatt-Paket „Impf-Tribunal“ (9,99 Euro statt 31,70 Euro) enthält alle Daten, Fakten und Hintergründe, geeignet, die Schuldien hinter Gitter zu bringen. Hier bestellen.
