Die Impfpflicht für die Pflegeberufe ab Mitte März bedeutet ein faktisches Berufsverbot für impffreie Arbeitnehmer in Kliniken und Heimen. Genau da kann und muss Solidarität ansetzen.

    Die Impfpflicht für Klinik- und Pflegeberufe naht mit schnellen Schritten – und Lauterbach macht weiter Druck und schert sich nicht um Einwände eines Teils der FDP! Stichtag ist der 15. März – aber um bis dahin als „geimpft“ zu gelten, müssten Krankenschwestern und Pfleger schon bis Mitte Februar an die Nadel. Deshalb ist es so wichtig, dass wir den Impf-Diktatoren die Streikbereitschaft der betroffenen Berufsgruppen demonstrieren – auf dass sie von ihrem ungeheuerlichen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ablassen. Dieses Potential muss gebündelt werden, damit wir mit ersten Warnstreikaktivitäten beginnen können. Wer sich in die Listen „Impfstreik? Wir sind bereit!“ einträgt, muss nicht seinen echten Namen angeben – eine funktionierende Email-Adresse genügt. Darüber können wir feststellen, in welchen Regionen sich Streikbereite ballen und diese dann gezielt zu Aktivitäten aufrufen.

    _ von Oliver Hilburger, Vorsitzender der Gewerkschaft “Zentrum”

    Diesen Aufkleber sieht man jetzt überall. Draufklicken und bestellen.

    Das offensichtliche, gemeinsame Versagen der etablierten Parteien, welche in wechselnder Konstellation sich nunmehr in zwei unterschiedlichen Regierungskonstellationen in der sogenannten Corona Krise deutlich zu erkennen gibt, wirkt wie ein Brennglas auf schon zuvor bestehende soziale und ökonomische Verwerfungen.
    Die Außerkraftsetzung elementare Grundrechte für die Bürger, verbunden mit der Ankündigung, in der Pandemie werde es keine rote Linien mehr geben, findet seinen vorläufigen Höhepunkt in der kürzlich beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

    Dies führ zu einem faktischen Berufsverbot für viele Menschen, welche sich nicht impfen lassen können oder wollen. Dabei trifft es speziell jene Berufsgruppen, die ein hohes öffentliches Ansehen genießen.
    Leider schlägt sich das weder in den Arbeits- noch in den Lohnbedingungen nieder. Mit der vor langer Zeit getroffenen politischen Entscheidung, den Gesundheitssektor zu Privatisieren und der Logik des Kapitalmarktes zu unterwerfen, wurde dem Gesundheitswesen, den Patienten und den Beschäftigten großer Schaden beigefügt.

    Somit trifft diese gesetzliche Vorgabe also in zweierlei Hinsicht die Ärmsten der Gesellschaft: die Kranken, Alten und Hilfsbedürftigen. Die Beschäftigten in den Gesundheitsbereichen, mit den zum größten Teil schlechtesten Arbeits- und Entlohnungsbedingungen. Engste Verflechtungen, eine Form der institutionellen Korruption und Seilschaften zwischen Regierung und DGB/Verdi, bilden das Fundament für diese Entwicklung.

    20.000 haben sich schon eingetragen: Impfbereitschaft nacvh Bundesländern. Hier eintragen: impf-streik.de

    Was kann in dieser Situation getan werden?

    Realistisch betrachtet wird eine konkrete, organisatorische, personelle, finanzielle und in der Folge auch eine sich anschließende juristische Machtdemonstration der außerparlamentarischen Opposition mittels Generalstreik bis zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 15.03.22 nicht möglich sein.

    Daher müssen Szenarien durchdacht werden, um Druck aufzubauen. Gut bewährte Taktiken könnten unter anderem Demos und Montagsspaziergänge sein.

    Die Idee ist eine Hybridlösung der Streik-, Protest- und Solidarisierungsbewegung, also eine Art Generalstreik Light, mit dem vorläufigen Arbeitstitel Solidarisierungsstreik.

    Grundlage hierfür ist die Solidargemeinschaft, welche für einen Generalstreik zwingend Voraussetzung ist:

    Eine große Solidargemeinschaft schützt ihre Mitglieder. Eine Solidargemeinschaft finanziert die organisatorisch, logistisch, finanziell und juristisch notwendigen Maßnahmen der Streikenden und in Not geratene Kollegen.
    Die Gewerkschaft koordiniert, stellt politische Forderungen auf und setzt diese durch.
    Forderung werden auf Grundlage einer demokratischen Willenserklärung der organisierten Mitglieder beschlossen.

    Diese Kerngedanken kommen für den Solidarisierungsstreik ebenfalls zur Geltung.

    Bestellt Euch HIER Aufkleber und HIER Flyer zur Impfstreik-Kampagne! Damit motiviert Ihr andere zum Widerstand.

    Wie könnte dieser Solidarisierungsstreik aussehen?

    Betroffene Kollegen werden voraussichtlich ab dem 16.03.22 unbezahlt freigestellt oder gekündigt werden.
    Die betroffenen Kollegen müssen schon alleine aus rechtlichen, aber auch aus strategischen Gründen ab dem 16.03. 22 ihre Arbeitskraft anbieten. Hierzu sammeln sich möglichst viele Kollegen bei Einrichtungen, die aus strategischen Gesichtspunkten interessant sind. Diese Einrichtungen sollten möglichst viele Kollegen beschäftigen, die sich dem Berufsverbot entgegen stellen und eine öffentliche Solidarisierung der Protestbewegung organisiert werden kann. Dadurch kann öffentlicher und politischer Druck aufgebaut werden.
    Um Nachhaltigkeit zu entwickeln, bilden diese Beschäftigten eine dauerhaft präsente Mahnwache. Die Streikenden werden von der Gewerkschaft, sowie von der außerparlamentarischen Protestbewegung unterstützt.
    Standpunkte müssen aufgebaut werden, die dauerhaft besetzt sind. Flankiert werden diese mit dauerhaften Mahnwachen, durch Unterstützung der Montagsspaziergänger, Dienstagsspaziergänger etc.
    An Wochenenden finden Großveranstaltungen mit namhaften Persönlichkeiten statt.

    Bildung von runden Tischen.

    Beispiele sind Protestbewegungen gegen Stuttgart-21, Atomkraftwerken, deren Endlagerstandorte, oder dem Braunkohleabbau im Hambacher Forst, die Monate bis Jahre andauerten. Das Protestmilieu unterstützt die von Berufsverbot betroffenen Kollegen rund um die Uhr und zeigt gelebte Solidarität. Essen, Trinken, Ausstattung, aber auch Abwechslung sowie Präsenzsolidarität müssen so groß werden, dass hieraus die Keimzelle einer generellen Unterstützung erwächst. Auch geimpfte und/oder genesene Kollegen sollten unbedingt als Zielgruppe dieser neuen Solidaritätsgemeinschaft angesehen werden. Wichtig ist die Inszenierung und Produktion von medienwirksamen Bildern. Der Solidarisierungsstreik endet erst, wenn die Politik oder die Einrichtungen einlenken.

    Große Kliniken sind von besonderem Interesse. Dort können sich auch ausgeschlossene Kollegen aus benachbarten Einrichtungen, Pflegeheimen, Ärzte, Physiotherapeuten, Heilpraktiker, Hebammen – also alle vom Berufsverbot Betroffenen im jeweiligen Stützpunkt einfinden.
    Der Klinikbetrieb darf nicht gestört werden. Also kein Bestreiken der Klinik, um nicht Menschenleben zu gefährden.

    Das Ziel muss sein, eine Verbindung zwischen der Mahnwache durch Protestierenden, die in Gefahr sind ihre berufliche und finanzielle Existent zerstört zu werden, dem Protestmilieu, und der außerparlamentarischen Opposition aus allen relevanten Kräften herzustellen und mittels Massenproteste politische Forderungen durchzusetzen.

    Hier muss sich die rote Linie zusammenfinden.

    15 Kommentare

    1. Walter Gerhartz an

      ES GIBT NOCH LEUTE DIE DAS GRUNDGESETZ ACHTEN

      Der Landrat des brandenburgischen Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, Bußgelder gegen Bürger zu verhängen, die an Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teilnehmen und dabei gegen Auflagen verstoßen, etwa keine Masken tragen oder ihren Protest gar nicht erst anmelden.

      Schmidt lehnt diese Art der "Strafverfolgung" ab, da sie nicht zum Aufgabenbereich seiner Verwaltung gehöre.

      Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Landkreises würden sich vielmehr der Pandemiebekämpfung widmen und dürften nicht zu Strafverfolgern mutieren.

      Denn dazu bestehe auch gar kein Anlass:

      "Wir sind der Meinung, dass diese Maßnahmen gegenüber Bürgern, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, überzogen sind."

    2. Walter Gerhartz an

      ENTWEDER ZURÜCK ZUR ALTEN FREIHEIT ODER AUFSTAND !!

      Nach 2 Jahren Folter & Isolation sind die Bürger weltweit leid noch weiter an der Nase herumgeführt zu werden.

      Die Politiker können sich überhaupt nicht vorstellen, wie viele Menschen schon längst informiert sind, daß dieses Corona nichts weiter als eine Grippe ist.

      Außerdem wissen sie schon längst, dass die von Klaus Schwab (WEF) und Bill Gates geplant wurde um die Menschen an die kommende Unfreiheit zu gewöhnen.

      Wenn nicht in kurzer Zeit wieder ALLE FREIHEITEN wie gewohnt zurückkehren wird es zu einem BÜRGERKRIEG oder REVOLUTION kommen!!

      Die Politiker sollten sich in der Historie informieren, dass die Opfer solcher Ereignisse IMMER DIE HERRSCHENDEN waren !!

    3. Walter Gerhartz an

      DIESE PLANDEMIE FUSST AUSSSCHLIESSLICH AUF EINEM TEST DER KEINERLEI WERT & ZULASSUNG HAT !!

      Der zur Feststellung der epidemischen Lage verwendete PCR-Test ermöglicht es den Laboren, nach Belieben positive Ergebnisse zu produzieren, die dann aber eben nicht als „Testergebnisse“ sondern als „Infektionen“ kommuniziert werden, obwohl der Großteil der positiv Getesteten nie Symptome aufgewiesen hat.

      PCR-Tests und ihre Limitation

      https://www.aerztefueraufklaerung.de/pcr-test/index.php

      Betrachten wir hier lediglich die Grundlagen, so ist ein PCR-Test weder ein geeignetes Mittel zur Diagnostik, noch ist der PCR-Test in der klinischen Medizin sinnvoll und daher hierzu auch nie zugelassen worden.

      Die Nachweise hierfür finden sich u.a. sowohl auf den Begleitzetteln der Hersteller, wie auch jüngst im Epidemiologischen Bulletin des Robert Koch Institutes (39_2020 vom 24. September 2020) auf Seite 5.

    4. Pflegeberufe sind schon so unattraktiv und werden wohl kaum noch ergriffen, bzw. die Jüngeren Angestellten verändern sich, wenn sich ihnen die Gelegenheit bietet! Die können höchstens noch bei solventen Kunden privat anheuern. Älteren Mitarbeitern bleibt nur die Impfung; denn die nimmt sowieso kein Arbeitgeben und noch vor wenigen Jahrzehneten waren diese – im Westen – auch genötigt der passenden Kirche anzugehören, da die meisten Arbeitgeber kirchlich waren und das Recht hatten, nach der Konfession zu fragen!
      Den Familien bleibt also irgendwann nur übrig ihre Angehörigen wieder selber zu pflegen, schwierig ohne Hausfrau!

    5. jeder hasst die Antifa an

      Die Unfähige und Idiotische Regierung führt ihre letzten Truppen in die Schlacht, die Verbrecherische Antifa mit Hilfe der Versammlungsbehörde hetzen sie diese auf die demonstrierenden Impfgegner.

    6. Wenn die Mainstream Medien und die Politiker diese Massen an Menschen noch immer belügen und ignorieren, dann kommt es so wie in der DDR.
      Besser ist das, auf euer Volk zu hören und der Gesundheitsdiktatur der Lobbyisten ein Ende zu machen!
      Zwei Jahre geht der Tanz, zwei Jahre Plandemie und immer schlimmer wüten die Tölpel in den Staatsämtern.
      Das Volk steht auf, ihr habt es längst verloren!!!

    7. Heute Montag in unzähligen Städten sind die Menschen auf den Straßen.
      Das ist so schön zu sehen das es immer mehr werden.
      An alle die sich dieser „Gesundheitsdiktatur“ mit friedlichen Protest und Spaziergängen entgegen stellen, die diesem Wahnsinn ein Ende setzen wollen, Ihnen allen ein großes herzliches DANKESCHÖN!!!

      • insgesamt 70.000 deutschlandweit. das ist doch lächerlich wenig bei 80 mio. einwohnern.

    8. Ich würde nicht mit Solidarität Geimpfter rechnen. Schließt sich logisch aus.

      Impftyp 1
      Coronagläubig, Überzeugungsgeimpfer

      Impftyp 2
      Mitläufer, Ruhehabenwoller (Tenor: wenn ich muss, müssen andere auch)

      Erschwerend hinzu kommt, dass "Verquer" jedem Geimpften ja irgendwie direkt oder zumindest durch die Blume sagt, dass der dumm wäre. Kluge Menschen würden nicht mit experimentellen Impfstoffen russisches Roulette spielen, sich selber oder ihre Kinder unnötigen Gefahren aussetzen. Psychologisch eher die Ausnahme, dass sich Menschen freiwillig eingestehen dumm (sich leicht täuschen lassen ist auch eine Form von Dummheit) zu sein.

      Soll heißen, dass man mit dem Arbeiten muss was man hat. Echte !Solidarität! von Geimpften für Ungeimpfte gibt es definitiv nicht. Die wenigen Geimpften die sich zaghaft über Ungleichbehandlung Ungeimpfter beschweren tun das aus Mitleid, oder weil sie das schlechte Gewissen plagt (Impftyp 2). Meiner Ansicht nach verzichtbar, ich jedenfalls hab keine Lust auf die Opferrolle, dadurch gewinnt man keinen Blumentopf.

      • Deutschösterreicher aus dem Wienerwald an

        Es gibt aber auch Geimpfte, die dachten, nach zweimal hätten sie Ruhe. Die merken jetzt, dass sie ein Abo unterschrieben haben und sind mindestens so empört wie die Impffreien. Da ist durchaus jetzt – spät, aber doch – Solidarität zu erwarten.

        • Stimmt, das sind so einige und werden immer mehr. Allerdings Typ: Mitläufer. Die "streiken" nicht und gehen auch nicht auf die Strasse.

      • Aber immer mehr von den Geömpften begreifen:
        Nach dem Ömpfen ist VOR dem Ömpfen!!!!!
        Die Ömpfdiktatur lässt ihnen kaum noch Freizeit. Ömpfen- Zentrum Hinten raus und vorne rein, Aller 3 Monate sind sie Ungeömpft. inf. krank. Was für ein schönes und erfülltes Leben!!
        Danach haben sich nach Ansicht der Ömpf- Heiligen schon lange die Deutschen gesehnt!
        Schade für die Migranten. Die DÜRFEN NICHT geömpft werden! Für deren Ömpfschäden muss nämlich die Regierung aufkommen! Und Uns sagen die Hohe Priester der Ömpfung: Für Schaden gibt es nichts , denn was haben sie unterschrieben?? Ich lasse mir die Spritze FREIWILLIG geben!! (siehe Gerichtsbeschluss von Nord- Italien!!)

    9. Ja schrecklich diese Systemumbau-Ideologen mit ihrer Märchen-Pandemie als Deckmantel.

      Leider ist ja für niemanden der Stich eine Lösung oder Rettung.
      Für alle ist es die vorbereitete Sklaverei in modern. Eine Falle aus der man ja nicht mehr raus kommt, weil diese Leute jede Freiheit abschneiden werden und an ihre neuen Sklavenregeln gekoppelt sitzt man umzingelt von Pflichten und Regeln, die, wenn man sie bricht, sofort riesige Nachteile und Strafen nach sich ziehen werden.

      Also selbst wenn man glaubt ich lasse mich mal pieksen und dann habe ich für immer Ruhe, ist dies leider nur eine Selbsttäuschung.
      Die Spritzerei wird solange bleiben bis alle sterben daran, oder diese Leute das haben was sie wollten, die das orchestrieren.
      Man selbst gewinnt gar nichts und wird immer mehr genötigt sein und natürlich total in der Abhängigkeit.
      Davon abgesehen, dass man sich mit für den Körper giftigen Substanzen versieht, die sogar die DNA umschreiben und man beginnt Mutationen hervorzubringen. Das muss man sich mal durch den Kopf gehen lassen, was hier abgeht.

      Nein es bleibt nur Widerstand und das System nachhaltig in unserem Interesse umgestalten.. das wird hart genug werden.

      • Ich bin mir zu 100% sicher, das diese Corona Systemlinge und ihre Helfershelfer sich nicht impfen lassen und das Volk kann es ja auch nicht kontrollieren….Aber die Stunde wird kommen, und dann werden diese Verbrecher dafür bezahlen müssen……Die Gerechtigkeit wird über den Impffaschismus siegen !

      • Mir kommt es so vor:
        Wir sollen alle in die (DROGEN??) Abhängigkeit gespritzt werden!
        Ob unsere Ömpfheiligen sich auch aller paar Wochen neu Abspritzen lassen??
        Man weis es nicht!!