Wurden die Wahlen in den USA gefälscht? Diese Befürchtung äußern jedenfalls Anhänger von Präsident Donald Trump. Doch was sagen unabhängige Beobachter? Deren durchaus aufschlussreiche Erkenntnisse sind ein Thema in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.
Protest in Leipzig – Querdenker am Geburtsort der friedlichen Revolution
Ermächtigung im Bundestag – Grundrechte vor dem Aus
Verschlossene Türen – Was Wahlbeobachter in den USA erlebten
Terror ohne Folgen? – Schwere Vorwürfe nach dem Anschlag von Wien
Seit 30 Jahren ist Leipzig ein Symbol für Protest gegen eine autokratische Herrschaft. Der Protest gegen den Corona-Notstand hatte seine Zentren jedoch in anderen Städten. Bis jetzt, denn an diesem Wochenende kamen Regierungskritiker aus ganz Deutschland an den Geburtsort der friedlichen Revolution.
Vor einer Woche wurden die Corona-Einschränkungen erneut verschärft. Doch erstmals gab es zaghaften Widerspruch von einigen Landesregierungen, der erst nach der Videokonferenz mit der Kanzlerin verstummte. Am Freitag lag dem Bundestag nun ein Gesetzentwurf vor, mit dem der Notstand nicht nur verschärft, sondern die Länder in dieser Frage praktisch entmachtet werden. Aus Sicht von Kritikern ist die Neuregelung nicht weniger als ein Ermächtigungsgesetz im Namen der Hygiene.
Kaum waren die Wahllokale in den USA geschlossen, gab es erste Vorwürfe der Manipulationen. Auch Amtsinhaber Donald Trump warnte, ein Sieg könnte gestohlen werden. Doch was sagen unabhängige Beobachter zum Ablauf des Urnenganges? Gleich mehrere Abgeordnete aus Deutschland sind als Beobachter in den USA. Was ist deren Eindruck?
Auf die letzten ausgelassenen Stunden vor dem Lockdown hatten viele Wiener am Montagabend gehofft. Doch dann erschütterte der schwerste Terroranschlag seit über 40 Jahren die Hauptstadt Österreichs. Die Schüsse von Wien waren nur die jüngste einer ganzen Reihe islamistischer Attacken in Europa. Führende Politiker kündigten nun harte Reaktionen an. Doch sind derartige Versprechen auch ernst gemeint?
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