Hagelt es bald Ausgangssperren? Kabinett verschärft Corona-Ermächtigungsgesetz

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Nun ist sie durch das Kabinett durch, die verniedlichend als „Notbremse“ bezeichnete Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Wenn jetzt im Bundestag nicht noch ein kleines Wunder geschieht, dann sperrt man die Deutschen bis in den Frühsommer hinein weg. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

Die Sterbezahlen sinken, die Pandemie verliert ihre Kraft – und die Bundesregierung beschließt eine abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, das nun bundeseinheitlich alle länderspezifischen oder kommunalen Regelungen beiseite räumen soll. Zu derartig brachialer gesetzgeberischer Gewalt greift man, weil sich Kanzlerin Merkel offensichtlich nichts Schöneres vorstellen kann, als das Volk in der Endphase der Pandemie nochmals mit Ausgangssperren zu malträtieren.

Die Linke als Mehrheitsbeschaffer?

Auch private Zusammenkünfte sollen bekanntlich auf Treffen von nur noch zwei (!) Personen begrenzt werden. Der Bundesrat kann das Gesetz nicht mehr grundsätzlich stoppen, sondern höchstens noch Einspruch erheben und es somit verlangsamen. Im Bundestag dürfte es dann schon wesentlich spannender werden. Hier verfehlen die Ermächtigungsparteien CDU/CSU, Grüne und die SPD die Zweidrittelmehrheit knapp, und AfD und FDP wollen der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes nicht mittragen.

Hilft einmal mehr die Linke den Altparteien aus dem Schlamassel? Das war schließlich schon vor einem halben Jahr im Bundesrat bei der Verabschiedung der derzeit geltenden Fassung des Infektionsschutzgesetzes der Fall, als sich das von dem Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow regierte Thüringen plötzlich in das Lager der Befürworter schlug, nachdem die Linksfraktion im Bundestag den Gesetzesentwurf noch abgelehnt hatte.

„Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet“

Eine Stellungnahme des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte macht deutlich, um was es hier eigentlich geht:

„Der im Zentrum des Gesetzentwurfes stehende § 28b Infektionsschutzgesetzes (IfSG) würde die alleinige Kompetenz für die sogenannte ‚Corona-Notbremse‘, mithin die einschneidendsten Maßnahmen für rund 83 Millionen Menschen seit dem Zweiten Weltkrieg, in die Hand der Bundesregierung legen. Dieser würde ein Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen ermöglicht werden, in Abhängigkeit zudem von einem Messwert, der zunehmend in der Kritik von Juristen und Medizinern steht. Zur Erinnerung: Der Föderalismus ist ein leidvoll errungenes Bekenntnis zur Machtbegrenzung und Machtverteilung sowie zum Vorrang der Regelung auf tiefstmöglicher Ebene. Dieses Prinzip hat sich seit 1949 bewährt und unser Land erfolgreich durch jede Krise geführt. Die Pandemiebekämpfung und die zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen Maßnahmen haben am sinnvollsten vor Ort in den Ländern zu erfolgen.“

Und der Ökonom Max Otte brachte es bei Twitter wie folgt auf den Punkt:

„Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein.“

Die Sterbezahlen stürzen ab – Die Corona-Diktatoren drehen auf! Wenn Sie sich dieses Paradox erklären wollen, dann greifen Sie zu unserem COMPACT-Spezial Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt, in dem Sie eine tiefenscharfe Analyse der Mechanismen und Motive für diesen Putsch gegen die Demokratie finden.

Wir haben für diese Sonderausgabe hochkarätige Autoren gewinnen können:

*Bestsellerautor Gerhard Wisnewski beschreibt den Vormarsch des chinesischen Modells über WHO und Weltwirtschaftsforum.

*Der weltbekannte italienische Philosoph Giorgio Agamben umkreist in drei Beiträgen den Ausnahmezustand als totale Entrechtung des Menschen.

*Rudolf Brandner, ebenfalls Philosoph, Buchautor und Verfasser zahlreicher Artikel in Publikationen wie der Neuen Zürcher ZeitungThe European und Tumult widmet sich der „Pathologie der Freiheit“, die das Regime über eine perverse Neuinterpretation der Grundrechte vorantreibt, und leitet daraus das „Recht auf Widerstand“ ab.

*Der Publizist Heino Bosselmann, Stammautor der Zeitschrift Sezession, schreibt aus christlicher Sicht über Leben, Freiheit und menschliche Würde.

*Zudem bieten wir eine umfassende Dokumentation des Infektionsschutzgesetzes, eines veritablen Ermächtigungsgesetzes.

 

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36 Kommentare

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    Klimaprinzessin am

    Merkel schönsaufen? Dafür bräuchte man mindestens 10 Flaschen Wodka. Und das überlebt keiner.

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    Klimaprinzessin am

    Mal sehen was Capt. Bligh sich als nächstes einfallen lässt. Nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Vieleicht gibts ’ne kleine Pause weil Wahlen sind, aber danach geht’s weiter. Versprochen!

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    Das deutsche Volk ist einfach nur überaltert und feige! Deswegen war es gestern, die letzten Tage nicht bundesweit auf der Straße! Wohl aus Bequemlichkeit und Schiß vor Neuem kreuzen die auch immernoch die alten Parteieen an! Und die wollen den RESET! Dann kriegen sie ihre völlig neue Situation!
    Alle historischen Gegner freuen sich ein Loch in den Bauch, daß die lästigen Deutschen sich selber vernichten, final wirtschaftlich! Ihre Fähigkeit jedesmal wie ein Phönix aus der Asche die Wirtschaft zu dominieren, hat unsere Nachbarn mindestens 200 Jahre lang geärgert! Und da die heute in den führenden Positionen sitzende geburtenstarke Generation meist selber keine Kinder haben – was interessieren mich anderer Leute Blagen! – nehmen die auch keine Rücksicht auf die jüngeren Generationen! Hauptsache ich – werde 90 – halte mich an der Macht fest!
    In 50 Jahren wird diese Generation der Egoisten auch nach 20 Lockdowns gestorben sein, die (aus-)Gebildeten bei immer größerem finanziellen Druck zur Auswanderung gebracht haben und D. Teil der Umma, der islamischen Welt, sein!

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      Der Überläufer am

      In Deutschland leben 65 Mio u 65-jährige.

      (aber der Überläufer verbreitet Unsinn, lach)

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    Netzwerk Kritische Richter und Staatanwälte. Wat`s nich allens gibt (geben soll). Das hier wiedergegebene Zitat enthält allerdings nichts juristisch Fundiertes ,nur allgemeines Geschwafel und eine Lobhudelei auf den Föderalismus. Der F war in Deutschland schon überwunden und wurde nach dem Krieg von den Feinden neu aufgezwungen , um Deutschland zu schwächen. Man kann also zutreffend sagen : Wer den Föderalismus propagiert, der handelt deutschfeindlich.

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    Gesetze werden nicht gültig im Kabinett beschlossen. Schau mer mal, was letztlich durchkommt, statt über ungelegten Eiern zu gackern.

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    Andor, der Zyniker am

    Während Deutschland den Lockdown ausschwitzt,
    sind Londons Kneipen wieder voll.
    Halleluja

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      Marques del Puerto am

      @ANDOR, DER ZYNIKER

      ja leider ist es in Deutschland verboten sich de Muddi schön zu saufen…. aber wählen darf man das Politbüro. ( per Briefwahl )
      Ist eine Kranzniederlegung bei Ernst Thälmann noch erlaubt, oder ist der jetzt auch schon ein Na… na …Nazi… ääh… ja Gesundheit. ?!
      Also ich persönlich finde das eingesperrt sein nicht so schlimm, wir Ossis kennen das ja nochn bissel ja, aber das de Wessis das och noch feiern und für notwendig halten, dass überrascht mich ja schon. Obwohl eigentlich ja auch nicht, wenn man sieht das denen die Zunge ausm Hals raushängt weil se die Grünen wählen dürfen und meinen was Gutes damit zu tun, na bei solchen Patienten kann einsperren wirklich nur noch helfen. 😉
      Mit besten Grüssen

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        Andor, der Zyniker am

        Schönsaufen ist nur an frischer Luft verboten.
        Zuhause in der eigenen, kontaminierten Abluft
        bleibt manchem nichts anderes übrig.
        Schön wird sie trotzdem nicht.

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        Klimaprinzessin am

        Ich vermute, dass der Linken ein Deal angeboten wird. Wenn ihr zustimmt, gibts mehr Geld für die Antifa, oder sowas. Bei Fr. Wagenknecht vermute ich, dass sie eine Lockvogelfunktion hat.

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    Marques del Puerto am

    Habe die Ehre,

    ich weiß ja nicht wie es bei euch allen so in der Umgebung ist , aber in meiner Ecke eine Stadt ( das nannte sich sogar ernsthaft Blütenstadt oder gar Welfenstadt ) da ist erstmal mit Corona so gut wie nix und die meisten kennen es nur aus der Fernseh-Propaganda oder Radio.
    Aber die Stadt selber sieht aus nach 1. 4 Jahre Corona+ Merkel-Extra, als ob 1945 die Russen gerade durchmarschiert sind.
    Nicht mal zu DDR Zeiten sah die Innenstadt so verkommen und kaputt aus. Ein Geschäft nach dem anderen ist zu, sämtliche Kneipen, alles platt. Selbst der Vietcong mit seinem klimm bimm Laden ist dicht und macht nicht mehr auf.
    Es ist alles tot und es stirbt jeden Tag ein Stück mehr.
    Und dann wird auch noch solch vollgefressene CDU Abrissbirne als Bürgermeister gewählt , der seinen unförmigen Leib in jeder Seite vom monatlichen Amtsblatt präsentiert und schwafelt was er alles für die Umgebung geschaffen hat. Da fragt man sich ob die blind und doof sind, oder doch nur doof und blind in der Stadtverwaltung ?!
    Das wichtigste Anliegen vom Stadtoberhaupt ist, dass ein Ferienlager umgebaut wird zu Luxusherberge für ankommende Kinderlein mit Vollbart und Beule in der Hose.

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      Marques del Puerto am

      Es ist eine Gott verdammte Schande und so ergeht es vielen Gemeinden die jetzt durch Murksels Wahnsinnsplan immer mehr in Schieflage geraten.
      Das Land wird runtergewirtschaftet bis zu Unkenntlichkeit . Ich hätte gerne mal eine Fotostrecke hochgeladen mit dem was ich meine. Aber sicher ist das auch ein interessantes Thema für Compact, wie Deutschland systematisch abgewirtschaftet wird.

      Mit besten Grüssen

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        Werner Holt am

        Verehrter Markgraf,
        wenn Sie das nächste mal über Wasser
        zu wandeln gedenken und wieder warten müssen,
        dann kommse eimfach ma‘ off’n Pott Kaffee rum.
        Hochachtungsvoll –
        Werner Holt

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        Marques del Puerto am

        @WERNER HOLT,

        ja für einen festen Mitteldeutschen Handgriff zur Begrüssung, komme ich auch mit der MS Saalefee runtergeschippert von Bernborch 😉

        Mit besten Grüssen

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    Wir werden sehen, wie es sich in England entwickelt. Ich nehme an, das es sich dabei um ein Freiluftexperiment handelt. Moralische Hindernisse scheint es für die Wissenschaft nicht mehr zu geben. Völker, Länder, ganze Kontinente werden zum Spielball von durchgeknallten Spinnern, die meinen alles besser machen zu können. Alles was war ist schlecht, alles was sie machen kann nur besser werden und wir können aber sehen, dass das was war, wesentlich besser war. Die Generation des Wahnsinns.

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    Der Überläufer am

    Mit Verlaub, ich halte das für ausgemachten Unsinn, mindestens aber für inkonsistent.

    Worum geht es? Doch wohl nur darum, dass im Falle einer Pandemie schneller und effektiver gehandelt werden kann. Niemandem ist geholfen, bei Pandemie regional rumzudoktorn (schließt sich logisch aus!!!), schon gar nicht in Deutschland, wo Mio Menschen täglich regional hin- und her pendeln. Wohin das führt (geführt hat), moniert ihr doch seit 14 Monaten tagtäglich selber.

    Mir beim besten Willen nicht begreiflich, warum eine zentrale Pandemiebekämpfung mehr Diktaur sein soll, als 16 (Lockdown-)Einzelbefehle, die sich auch noch permanent widersprechen, sich gegenseitig aushebeln. Pandmie in 10 Bundesländern und in 6 Bundesländern nicht (morgen dann wieder andersrum), ist nun mal Humbug.

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      Kein Unsinn ist die heutige Nachricht aus dem Drosten-Institut der Charite: Die südafrikanische Covid-Variante greift auch das Auge an und führt zu Blindheit. Deshalb muss sofort bundesweit das Tragen von eng anliegenden Schutzbrillen obligatorisch werden ! Deshalb dieses Gesetz ! Nur unter Führung der Führerin können Tausende von Menschenleben gerettet werden ! Herr*in Spahn hat schon 5 Mio. Schutzbrillen geordert. Endlich gewinnen wir Zeit zum Retten und die Gauleiter können nicht mehr mit anderen Maßnahmen die Bevölkerung verunsichern. Der Lockdown ist alternativlos !

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        Der Überläufer am

        Verquerdenker-Problem (nicht meins), wenn Ihre einzigen Argumente aus dem Kommentar-Zusammenhang gerissenen Anekdoten sind. Fakten Ignorieren hat noch nie geholfen, ganz im Gegenteil sogar.

        Weiter machen!

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        So ein Quatsch, diese Meldung war am 1.April eine Fakemeldung bei PINews ,also ein Aprilscherz ,sie schauen zuviel betreutes Fernsehen, Man sperrt nicht eine gesunde Bevölkerung ein und würgt die gesamte Wirtschaft ab.

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      Wackeldackel am

      Mit Verlaub, ich halte diese staatliche Willkür für Grundgesetztwidrig. Wenn sich Politiker und ihre Vasallen ohne Abstand und Maske privat treffen und ein schönes Dinner genießen, dann wird das heruntergespielt und es war ja alles nicht so schlimm. Private Feiern des Pöbels oder durch Denunziantentum angezeigte Kindergeburtstage werden durch bewaffnete Sicherheitsorgane aufgelöst. Arabische Großfamilien feiern Hochzeit mit 350 Personen unter Aufsicht der Polizei, wie jetzt in Berlin zu sehen war. Fahrgäste prügeln sich in der Straßenbahn, weil einer keine Maske aufhatte. Der Polizeieinsatz ließ den Verkehr für 25 Minuten ruhen. Wissen Sie, Herr Überläufer, wir sollten als Volk zusammenhalten und den Politkerdarstellern unsere Meinung ihrer desolaten Leistung kundtun, als ich hier über Begrifflichkeiten zu streiten. Auch Sie sind von den freiheitsbeschränkten Maßnahmen betroffen. Wann waren Sie das letzte mal im Kino, oder mit Freunden auf einer Party, auf ein Konzert oder Operette? Seit einem Jahr haben es unsere Politkerdarsteller nicht geschafft Maßnahmen einzuleiten, ohne unsere Grundrechte einzuschränken. Wegschließen, keine Kontakte, kein Ausgang, nur zum Arbeiten dürfen wir raus. Das soll unsere Zukunft sein? Ich habe wirklich die Schnauze voll…..

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      Werner Holt am

      Mann Gottes …

      Sie haben aber auch eine Ausdauer! Und dazu noch diese Chuzpe. Wie man Ihren hier so oft abgesonderten Zeilen entnehmen kann, sind Sie doch ein halbwegs zum Logischen fähiger Mensch. Ist Ihnen nie der Gedanke gekommen, daß es auch anders sein könnte, daß man Ihnen nicht (immer) reinen Wein einschenkt, daß da irgendwer Interessen haben könnte? Sind Ihnen die vielen Ungereimtheiten der "Pandemie" und – vor allem – deren Bekämpfung nie aufgefallen?! Sie akzeptieren z.B. Zahlen doch nur, wenn diese ihrem regierungskonformen Weltbild entsprechen (gestern wurden im ntv-Ticker 249 Tote gemeldet, ohne näheren Bezug, nicht einmal Corona wurde da noch erwähnt), Aspirin (und Backpulver?) zeitigt Ihrer Aussage nach ja auch Nebenwirkungen, – aber, was soll’s – Nebenwirkungen sind wohl ganz normal und hinnehmbar – Kollateralschäden halt. Horrido! – lassemer uns impfe‘, ’s is‘ noch immer juhtjejang‘.

      Ich bin ja der Meinung, Sie machen das hier ja nicht umsonst. Wer hat denn soviel missionarisches Sendungsbewußtsein und vor allem freie Zeit, einer Horde renitenter "Covidioten" permanent täglich mehrmals seine Wahrheiten zu verkünden?! Na, hoffentlich lohnt es sich für Sie …

      Mit freundlichen Grüßen
      sowie den besten Wünschen zur Gesundheit –
      Werner Holt

      PS: Tragen Sie Ihre FFP2-Maske eigentlich auch nachts?

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      Querdenker der echte am

      ABBBBBER, FAKT ist:
      "Wenn Du tot bist weist Du nicht das du tot bist. Genauso ist es wenn du blöd bist!°!
      (Damit erübrigt sich jegliche Diskussion mit Wem und über was auch immer!!)

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    Aus meiner Sicht nicht mehr verständlich was hier passiert.

    Nehmen wir z.B. das Thema Ausgangssperre. Diese wurde durch das Amtsgericht Hannover gekippt. Eine Eilklage des Landes Niedersachsen gegen diesen Rechtsentscheid, wurde durch das OVG Lüneburg mit einer Ausführlichen Begründung abgelehnt. Zwar könnten Ausgangssperren in der Theorie dazu geeignet sein, dass Infektionsgeschehen einzuschränken, aber dieses Mittel stehe in keinem Verhältnis zu einem potentiellen Erfolg. So habe der Staat bei bisherigen Ausgangssperren noch nicht belegen können, dass diese überhaupt einen nachhaltigen Einfluss auf das Infektionsgeschehen gehabt hätten. Zudem würde der Staat zu oft nach grundgesetzlichen Einschränkungen greifen, ohne zuvor alle regulären Ordnungsmittel auszuschöpfen. Auch könne man die Ausgangsbeschränkungen nicht mit dem Fehlverhalten einzelner Personen begründen, zudem ja die Kontakbeschränkungen ohnehin schon bestehen. Das Gericht führt aus, dass ein Besuch ja unmittelbar vor der Ausgangsbeschränkung beginnen könne (weil zu diesem Zeitpunkt noch gültig), der Kontakt also im Grundsatz gar nicht vermieden würde. Die Rückfahrt nach einem Besuch zum eigenem Wohnort (nach Ausgangssperre) sei aus Sicht des Gerichtes ein trifftiger Grund, weil man den Besuchten ja nicht zumuten könne, eine Person auf Dauer zu dulden (Hausrecht).

    Am Ende ändert sich diese Bewertung auch nicht dadurch, dass diese nun vom Bund erlassen wird.

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      Typisch Deutsch am

      Der letzte Satz trifft den Punkt voll auf die 12.

      Die Resistance kümmert sich aber lieber um Makulatur, anstatt um’s Wesentliche.

      Wenn keine Pandemie, dann ist auch jedes Infektionsschutzgesetz EGAL, wenn Pandemie, dann ist ein hartes Infektionsschutzgesetz unabdingliches Non plus ultra. Hier versucht man allerdings die Ursache mit Wirkung zu bekämpfen, zäumt den Gaul von hinten auf. Reine Energieverschwendung.

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    Rolf Lindner am

    Für die Ossis

    Auferstanden aus dem Lockdown
    von der Merkel abgewandt.
    Lasst beenden uns den Albtraum,
    bevor Deutschland abgebrannt.
    Statt ein Virus zu bezwingen,
    das sich nie bezwingen lässt,
    sollten wir es dazu bringen,
    dass die Abwehr der Alten
    wie der Jungen ist so fest.

    Für die Wessis

    Schändlichkeit statt Recht und Freiheit
    regier’n das deutsche Vaterland!
    Deutsche stellt euch auf zum Streit!
    Habt endlich Mut zum Widerstand!
    Niemals ohne Recht und Freiheit
    wird dies Land sein von Bestand.
    Zu kämpfen ist heran die Zeit,
    für das deutsche Vaterland!

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    Katzenvater am

    Die LINKE hat sich von traditionell-linken Ideen komplett entfernt. Nun gesellt sich als schlimmste Tatsache hinzu, dass man voll auf Regierungskurs ist und jedweder Status von Opposition aufgegeben wurde. Auch und gerade beim Thema Corona!!! Als Lichtblick fungiert heuer einmal mehr S. Wagenknecht, welche frontal mit ihrem brandaktuellen Buch gegen die Links(il)liberalen schießt. Der Titel "Die Selbstgerechten" passt zu den Champagner- und Wohlstandslinken!!! Mal sehen, wann Compact das Buch bespricht (-;

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      @KATZENVATER
      Wie hieß es doch früher in einem Lied:
      "Einst war’n wir Kommunisten, Gewerkschaftler und SPD. Heut sind wir Nationalsozialisten, Kämpfer der NSDAP!"
      Und noch 1979 schrieb das Lieblingsblatt der heutigen Linken: "Nationalsozialisten waren eben auch und vor allem Sozialisten." (Zitat)
      Nein, nein. Die Geschichte wiederholt sich nicht… 🙂

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        heidi heidegger am

        nix! Der Strasser-Flügel, der linke Flügel der NSDAP, zog sich enttäuscht zurück, weil die Partei unter Hitler keine sozialistische Politik vertrat.

        und aaadolf so: "(was soll’s?), wir waren alle mal (i. d.) SPD"..jaja, 1919 ca. für ein halbes Jahr oder so, tsstss..

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        heidi heidegger am

        Teil 2:

        Satire: Elsässer? guter Mann, aber leider hat ER (noch) ein äh falsches SPDHelmutSchmidt-Fferdehalfter an der Wand quasi..ditt heidi will die anderen 20 Räume sehen, ob da Wehner Brandt Flocky und heidi hängen..ämm

        will (ohne Satire) sagen: die äh frugalen Intellektuellen sind der Linken abhanden gekommen (Joanno Strasser z. B. – nein, etzala wurde es doch wieder satirisch, hihi)

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