Wird das Demonstrationsrecht in Deutschland doch dauerhaft eingeschränkt? Zumindest wurden jetzt Pläne für ein neues Versammlungsrecht bekannt, mit dem patriotischer Protest massiv behindert werden könnte. Was geplant ist, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT:
Krawalle und Profiteure – Wie der Tod von George Floyd instrumentalisiert wird
Schuldig ohne Beweise – Generalverdacht gegen Berlins Beamte
Verbote und Kontrollen – Neue Schikanen gegen die Opposition
Geld aus der Notenpresse – EZB kauft noch mehr Staatsanleihen
JETZT COMPACT-TV UNTERSTÜTZEN!
Halten Sie unsere unabhängigen Nachrichten für wichtig? Diese Videoproduktionen kosten COMPACT eine Menge Geld. Mit einer Spende können Sie dazu beitragen, dass wir auch künftig auf Sendung sind: Via Pay Pal unter http://bit.ly/2FsKEhQ oder per Überweisung an COMPACT Magazin GmbH auf das Konto IBAN: DE70 1605 0000 1000 5509 97. Wollen Sie mehr von COMPACT TV sehen? Bleiben Sie doch auf dem Laufenden über die Produktionen von COMPACT TV und abonnieren Sie diesen YouTube-Kanal.
Es waren verstörende Bilder. Fast neun Minuten kniet der Polizist Derek Chauvin auf dem Hals von George Floyd. Der 46-jährige kann nicht atmen und wird kurze Zeit später für Tod erklärt. Viele Amerikaner, die seither auf die Straße gehen, sehen darin einen Fall von rassistischer Polizeigewalt. Oder sind solche Szenen schlicht Alltag in einem Land mit 16.000 Morden pro Jahr und eine autoritär auftretenden Staatsmacht? Sicher scheint: Seit dem Tod von George Floyd wird der Fall politisch ausgeschlachtet, insbesondere im US-Wahlkampf.
Es waren verstörende Bilder. Fast neun Minuten kniet der Polizist Derek Chauvin auf dem Hals von George Floyd. Der 46-jährige kann nicht atmen und wird kurze Zeit später für Tod erklärt. Viele Amerikaner, die seither auf die Straße gehen, sehen darin einen Fall von rassistischer Polizeigewalt. Oder sind solche Szenen schlicht Alltag in einem Land mit 16.000 Morden pro Jahr und eine autoritär auftretenden Staatsmacht? Sicher scheint: Seit dem Tod von George Floyd wird der Fall politisch ausgeschlachtet, insbesondere im US-Wahlkampf.
Während in Berlin Demonstrationen zumindest derzeit wieder erlaubt ist, gelten nur ein paar Kilometer entfernt nach wie vor Beschränkungen. Umgesetzt werden sie teilweise derart penibel, dass Kritiker durchaus eine politische Absicht vermuten. Insbesondere dann, wenn die Regeln für Kundgebungen und Gegenkundgebungen durchaus unterschiedlich angewendet werden.
