Die Front gegen die AfD bekommt Risse. Zwei kleinere bürgerlich-konservative Gruppierungen, die Werteunion und der Landesverband der Freien Wähler in Sachsen, erteilen der Ausgrenzung nun eine Absage. In Zeiten der Hetze gegen Rechts klare Kante zeigen. Der Höcke-Taler – patriotisch und wertbeständig! Unsere neue Silber-Medaille ehrt den bedeutenden Patrioten, der im Jahr 2024 die politische Wende möglich machen kann. Hier mehr erfahren.
Streit bei den Freien Wählern über den Umgang mit der AfD! Beim Bundesparteitag der Partei im rheinland-pfälzischen Bitburg stimmten 92 Prozent der anwesenden Mitglieder für ein striktes Kooperationsverbot mit der AfD.
„Dann sind wir angezündet“
Parteichef Hubert Aiwanger hatte zuvor in seiner Rede betont:
„Es darf nicht passieren, dass irgendwo ein Wildgewordener mit dem Namen Freie Wähler (…) mit der AfD in eine Koalition geht. Dann sind wir deutschlandweit angezündet.“
Das ist eine sehr unreflektierte und ängstliche Positionierung ausgerechnet jenes Politikers, der in diesen Tagen sonst gerne mit markigen Worten den Bauernprotest begleitet. Beim Thema AfD scheint Aiwanger aber der Mut zu fehlen, nach einer Positionierung jenseits des politisch-medialen Mainstreams zu suchen.
Dabei wollen die Freien Wähler von ihrem eigenen Anspruch her doch eigentlich eine radikal-pragmatische und unideologische Kraft sein und mit diesem Politikansatz im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen.
„Keine guten Erfahrungen mit dem Bau von Mauern“
Widerspruch gegen den Beschluss des Bitburger Parteitags kam nun prompt aus Sachsen. Der Vorsitzende der Freien Wähler im grün-weißen Freistaat, Thomas Weidinger, sagte, man nehme den Beschluss zur Kenntnis, unterstütze ihn aber nicht. Zugleich sehe er keine größeren Auswirkungen für seine Partei in Sachsen. Weiter äußerte Weidinger:
„Die Freien Wähler in den Kommunen sind parteiunabhängig und daher vom genannten Beschluss ohnehin nicht betroffen. Diese haben seit einiger Zeit erfolgreich bewiesen, dass die sogenannte Brandmauer nicht hilfreich ist, wenn es um das Lösen konkreter sachlicher Probleme geht. Hinter einer Brandmauer würden auch die Wähler der AfD verschwinden, die wir für die bürgerliche Mitte zurückgewinnen wollen. Wir haben in Deutschland keine guten Erfahrungen mit dem Bau von Mauern gemacht.“
„Politik an Inhalten festmachen“
Ähnlich äußerte sich auch Matthias Berger, Oberbürgermeister der Stadt Grimma und Spitzenkandidat der Freien Wähler zur anstehenden Landtagswahl am 1. September 2024. Berger hatte mit Blick auf die AfD betont:
„Diese Ausschließeritis der AfD gegenüber, das ist politisch aus meiner Sicht kein guter Stil. Wir werden die Politik nur an Inhalten festmachen.“
Berger wurde im Juni 2022 mit 85,9 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt, vorherige OB-Wahlen hatte er teilweise mit Ergebnissen von über 90 Prozent gewonnen. Bei der Wahl 2019 hatten die Freien Wähler mit 3,4 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag verpasst. Bei der anstehenden Landtagswahl hofft die Gruppierung nun, über mindestens zwei gewonnene Direktmandate in den Sächsischen Landtag einzuziehen, falls es wieder nicht gelingen sollte, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.
Das sächsische Wahlgesetz sieht nämlich vor: Die Partei, die mit ihren Kandidaten zwei Direktmandate gewinnt, erhält so viele Landtagssitze, wie ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen.
Hoffnung auf zwei Direktmandate
Beobachter halten es für möglich, dass die Freien Wähler in Sachsen zwei oder mehr Direktmandate gewinnen. Ein Kandidat dafür wäre Berger selbst, der im Muldental stark verwurzelt ist. Auch beim ehemaligen Innen-Staatssekretär Günther Schneider, der früher in der CDU war und in einem Wahlkreis im Erzgebirge für die Freien Wähler antreten wird, spekulieren die Freien Wähler auf den möglichen Gewinn eines Direktmandats.
Neben den Freien Wählern in Sachsen lehnt auch die am Wochenende gegründete konservative Partei Werteunion (WU) die Errichtung einer Brandmauer gegenüber der AfD ab. Dazu äußerte der WU-Vorsitzende Hans-Georg Maaßen auf der Pressekonferenz zur Gründung der Partei:
„Wir sind eine Partei, die keine Brandmauern aufbaut. Wir reden mit allen, ob es die AfD ist oder die Linke, ob es die Grünen sind oder die SPD. Diese Position habe ich auch als Verfassungsschutzpräsident seinerzeit vertreten, denn als Demokrat muss man bereit sein, mit allen Menschen zu sprechen – auch mit Radikalen und Extremisten. Die andere Frage ist, ob man mit Leuten zusammenarbeitet, und wir arbeiten mit allen Parteien und Gruppierungen zusammen, die unseren Positionen zur Mehrheit verhelfen. Das werden wir tun. Ich sage auch: Unser Premiumpartner wäre die CDU, aber wir arbeiten zusammen mit allen, die unseren Positionen zur Mehrheit verhelfen. Es kommt nicht darauf an, wer wählt, sondern wer gewählt wird, und sie wissen, ich habe mich zur Causa Kemmerich auch wiederholt geäußert. Kemmerich war ein Ministerpräsident in Thüringen, der auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stand, auch wenn er von Radikalen gewählt wurde. Es ist für mich wichtiger, wer gewählt wird als wer wählt.“
CDU zunehmend unter Druck
Das sind realistische und wichtige Einsichten, die man im konservativen Lager lange Zeit vermisst hat. Und die gegenwärtige Entwicklung zeigt, dass Parteien wie die CDU, die argumentfrei an der Bildung irgendwelcher Brandmauern festhalten, durch andere konservative oder patriotische Gruppierungen abgelöst werden könnten.
In Sachsen stehen hier auch die Freien Sachsen parat, die bei der Kommunalwahl 2022 zahlreiche aufsehenerregende Erfolge feiern konnten und deren Vorsitzender Martin Kohlmann auch immer betont, prinzipiell mit jedem zusammenzuarbeiten, mit dem man auch nur eine einzige Position teilt. Die CDU könnte von der Seite dieser Parteien aus bald unter erheblichen Druck geraten.
In Zeiten der Hetze gegen Rechts klare Kante zeigen. Der Höcke-Taler – patriotisch und wertbeständig! Unsere neue Silber-Medaille ehrt den bedeutenden Patrioten, der im Jahr 2024 die politische Wende möglich machen kann. Hier mehr erfahren.
44 Kommentare
Eilmeldung ! Auch wenn es nicht zum Thema passt. Andy Brehme mit 63 Jahren gestorben. Wie ist ein Teil aus glücklicher deutscher Zeit weg…..
Ich habe das Parteiprogramm der AfD mal quergelesen.
Und habe dort weder Hammer und Sichel noch Hakenkreuze gefunden.
Was habe ich falsch gemacht?
Die Leute mit dem Stern kommen in vielerlei Gestalt daher, einmal mit militärischer Gewalt, einmal mit versteckter Propaganda in Geschichtslügen (wollen uns, unsere Geschichte erzählen, wie alles war, diese niederen Geister!). Und damit sind beiderlei Sterne gemeint, die in Übersee genauso wie der Rote Stern im Osten.
Die freien Wähler haben erkannt ohne AfD geht in Sachsen gar nichts.
Die Bürger der Deutschen Demokratischen Republik waren die politisch am besten gebildete Bevölkerung der Welt. Die Meinung des Vorpostens des Westens – Regierung, Parteien und Presse der BRD – und die des Ostens – Regierung, Parteien und Presse der DDR – flimmerten abends auf dem Bildschirm. Beide ließen bei politischen Ereignissen das weg, was man unter den Tisch kehren wollte und am Schluß hat der Ossi beide Varianten zusammengesetzt und ist der Wahrheit ziemlich nahe gekommen. Wir waren mißtrauisch!
Daher haben wir im Osten aus der Erfahrung heraus ein etwas anderes Verhältnis zu Äußerungen "der Herrschenden". Das zeigen die Bewohner "Dunkeldeutschlands" häufig, das betrifft auch z.T. die Parteien.
Nominell sind wir von den westlichen Besatzungsmächten nicht besetzt (im Gegensatrz zu den immer noch militärisch besetzten früheren (?) westlichen Besatzuingszonen), unsere Besatzungsmacht ist vor 30 Jahren abgezogen! Hat das etwa auch einen gewissen Einfluß?
Nun ja, die Regierung der BRD – d.h. also auch die unsere – vertritt, wie u.a. das Desinteresse an der Klärung der Nordstreamsprengung zeigt, nicht immer deutsche Interessen, die Interessen des eigenen Volkes, also "der hier zur Zeit Wohnenden".
"Die, die schon länger hier leben". IM Erika
Das Mißtrauen ist berechtigt, wie wir alle jeden Tag deutlich sehen und erleben können/müssen.
Es ist wichtig und richtig ,angemessenen Widerstand gegen eine Regierung zu leisten, die scheinbar jedne Bezug zum eigenen Volk verloren hat. Der Vizekanzler hat sich ja deutlich zu seinem Verhältnis zu Deutschland geäußert,
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Da weiß man immerhin woran man ist.
Der Höcke-Taler – absolut albern. Lächerlicher Personenkult um einen „bedeutenden Patrioten“, der die Gesellschaft spaltet, aufhetzt und unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat zerstören will, der somit also kein „Patriot“ sein kann.
@Akku:
Zitat:"…und unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat zerstören will,…"
Beweise, bitte!
Aha, dacht ich mir.
Bitte links raustreten und Finger still halten.
Wo und was spaltet Höcke? Ich dachte immer, Demokratie bestünde aus konkurrierenden Ideen. Wenn das Spaltung bedeutet, dann ist das ein systemisches Problem, das man jeder Partei und der gesamten Politszene zum Vorwurf machen muss. Und so freiheitlich bzw. demokratisch ist die "BRD" keineswegs. Ich bezweifle sogar mit Vehemenz, dass es im 21.Jahrhundert eine Demokratie geben kann, die über kein dominierendes plebiszitäres Element verfügt.
Patriot… Patriotismus… das hieße Vaterlandsliebe, was voraussetzt, dass Papa Deutscher ist. Ein Umstand, über den bei Höcke kein Zweifel besteht, bei seinen Kritikern indes sehr wohl. :-)
Aiwanger hat schon die Keule im Genick gehabt, für eine 30Jahre alte Kamelle die niemand ernst genommen hätte, wenn der Öffentlich UNrechtliche GEZ Funk das nicht aufgebauscht hätte. Für mich wird jeder, der sich freiheitlich demokratisch nennen will, daran gemessen, dass Er sich von der angeschossenen GEZ Sau distanziert. Man denke an den Impfzwang oder die Klopapierhyphe oder die Hinzugekommenen. Die GEZ springt über jedes Stöckchen das Ihr hingehalten wird. Kriecher braucht niemand. Eine Diktatur erkennt man daran, dass die Journaille ins gleiche Horn bläst, wie die (Polit) Bonzen.
Der GEZ-gebührenverein muss einfach nur weg.
Keine Zwangsbeiträge für die ÖRR Regierungslautsprecher!!!!!!
Dreht diesen Faktenverdrehern den geldhahn ab.
@Diogenes:
Zitat:"…Die wollen etwas vom Kuchen der bevorstehenden Wählerverschiebungen als Eintrittskarte in den Parteienstaat abhaben…."
Ja; und wir unterstellen einmal (spieltheoretisch), daß all jenen klar ist diesen formaljuristischen Weg nehmen zu müssen, um überhaupt in die Verlegenheit zu kommen, etwas ändern zu können. Also die rein technische Grundvoraussetzung.
Markus Krall hat in einem seiner Videos in aller Deutlichkeit gesagt, daß das Ziel die Abschaffung des Parteienparlamentarismus sein muß, aber zur Zielerreichung der Weg eben nur über diesen führt.
Ob er das in der Endkonsequenz auch so meint, bleibt zumindest begründet anzunehmen. Ob es "parteigewöhnte Berufspolitiker" auch vertreten können indes fraglich bis zweifelhaft.
Maaßen bspw. dürfte sehrwohl die Rechtslage kennen und aus dieser geht hervor, daß "…Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." (Art.21(1)GG).
Folglich steht die politische Partei als solche ausweislich gerade nicht an erster Stelle bei der politischen Willensbildung.
Ob wir dafür den Weg über Weimarer – heutzutage wohl eher Berliner – Verhältnisse nehmen müssen, ist ungewiß.
Eine Brandmauer im rechten Spektrum ist ein viel größeres Hindernis als das System aus etablierten Parteien und einer NRO-gekaperten Justiz. Einst waren DVU und Republikaner je einzeln in den 80ern stark und hatten mit je über 5% Landtagsmandate. Bis Anfang der 2000er war das Ergebnis mehr oder weniger ungebrochen. Mit einer Koalition wären mehr patriotische Abgeordnete drinnen gewesen und hätten Schwarzkohl und Salat1 kräftig gewürzt. Gut damals gab es genug Personen und Organisationsegoismus der leider dann von der kleinen etwas erstarkten NPD fortgesetzt wurde bis sie selbst eine Seifenblase wurde. Die AFD hielt sich aber stark seit 2013 weil sie erst einmal überwiegend an einem Strang zog. Dann gab es genug Posten und Parlamentsplätze und es wurde gezofft und gestochert was natürlich auch Rückschritte brachte und ärgerlich sind. Solche Minuspunkte sind leider normal in der Opposition in diesem maroden System um nur den Wähler zu verunsichern. Vom Prinzip her will das System mit dem Brot& Spieleapparat das alle etablierten Parteien bleiben und kein Keil für die Wahrheit entsteht. Auch jetzt wenn die blaue Welle sich fortsetzt und mehr Mandate errungen werden gibt es genug Enttäuschungen. Faeser und Haldenwang werden nach wie vor nichts unversucht lassen mit ihren Schläfern und Provokateuren um die Macht für die Globaleliten zu erhalten. Die Medienmafia mit der Zwangsalmose GEZ erübrigt den Rest. mfg
@ Hubert Aiwanger hatte zuvor in seiner Rede betont
ich bin ja immer wieder verwundert, weshalb solche leute ernst genommen werden < : )
vielleicht es von nöten, die leute insgesamt politisch derart auf die fresse bekommen, um endlich mal aufzuwachen.
die ganzen schaumschläger und heuchler sitzen in allen ecken und kanten, wie kakerlaken und viele bemerken es immer noch nicht.
natürlich gibts auch bei der AFD zu kritiseren, weil sich dort, derart viele zionisten liebhaber verstecken. wer hier nicht differenzieren kann zwischen friedlichen juden und hardcore zionisten und sich für völkermord begeistert, weil es politisch so schönen rückenwind gibt. DIESE leute sind NICHT deine freunde!!!!!!! sondern tickende zeitbomben.
Marginale bleiben im Zweifel Marginale. Aber was die WU macht, ist nicht unbedingt geeignet, ihr taktisches Hauptziel zu erreichen, nämlich die Wählerbasis der CDU abzuräumen. Sie müsste unverzüglich alle Fehlentscheidungen und Desaster der Merkel-Regierung aufs Tableau holen und sagen – "Dafür zeichnen Merz & Co. immer noch verantwortlich. Wir erwarten, dass die Trümmertruppe als Partei dafür offiziell – für alle vernehmbar – die Verantwortung übernimmt!" Statt dessen: "Die sind für uns der Premiumpartner!" Herr Maaßen ist zwar ausgetreten, aber offensichtlich seelisch dort hängengeblieben: bei der Zitter-Kreatur, die ihn selber rausgeworfen hat, bei der Grenzöffnung, bei der Atomkraft-Gegnerin, bei allem, was in den 16 Jahren verbockt worden ist.
Volle Zustimmung!
Die Demokratiegläubigen sind immer noch "unvereinbar" untereinander, wenn die neuen Herren schon darüber entscheiden, ob sich deren Kalifate an den alten Kreis- und Landesgrenzen orientieren sollten oder nicht.
Alle was den Altparteien Stimmen kostet ist gut für Deutschland.
Hubsi Aiwanger kann schon große Brandmauer-Reden schwingen, denn ihn selbst betrifft das ja nicht.
Das ist alles ein scheinheiliges und verlogenes Pack.
Dass in Sachsen am ehesten über die AfD an die Fleischtöpfe zu gelangen ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern.
Was hätte der Typ also von einer Brandmauer ? Vielleicht bekäme er dafür vom Bundes-Walter einen Blechorden made in Chine an die Brust getackert ? Von dem aber wird er nicht satt.
Ich habe lange in Bayern gelebt. Bin dort zur Schule gegangen und habe Dinge erlebt, die unvorstellbar sind. So hat man uns z.B. als Schüler in die Kirche geschleppt, wo der Pfarrer von der Kanzel aus zu Jugendlichen sagte (O-Ton): "Wir wählen christlich und sozial!" Es gibt dort Gegenden in denen möglicherweise der Film ‚Wrong turn‘ gedreht wurde. Jeder kleine Ort hat sie, die eine, die aussieht wie sechzig, aber erst dreißig ist, dafür aber fünfzehn Kinder von ebenso vielen Vätern hat. Manche von denen können – und das ist kein Scherz! – zu ihrer Mutter auch Schwester sagen. Lange Rede, kurzer SInn: Wenn ich den Aiwanger mit seinem Ethno-Bubble höre, dann denke ich an diese Gegenden. Immer im eigenen Saft geschmort, nie über den Tellerrand hinaus geschaut; wer schon sprachlich humpelt, zieht auch intellektuell ein Bein nach. So gut wie alle können ihren Dialekt abschalten und das nicht nur in Deutschland. Man vermag das sogar in Ost-Texas! Nur nicht in Bayern. Da wird "Geaiwangert". Hey, eher schmeiß ich mich hinter einen Bus, als solche Provinzler zu wählen…
Tja, die Winter sind lang in den tiefverschneiten Tälern Niederbayerns. Das reduziert die Auswahl an Geschlechtpartnern enorm.
Als wäre diese Partei eine eigene Instanz verkündet sie selbst was von einer Brandmauer bzw. das es keine gibt. Anstatt sich aufzulösen und in die AfD zu gehen, inszenieren sich einige Hanseln.
@Datis. Genau so sehe ich das auch.
Den Aiwanger fehlt nicht der Mut sich für die AFD zu positionieren,
sondern ihn fehlt der Judaslohn, wenn er es macht !
Eindeutig eine trojanische Wildsau.
Vollimmunisiert und am Nasenring durch die Manege gezogen: Das ist der Aiwanger, so geschmeidig wie sein Möchtegern-Bismarck-Herrchen ihn mag.
Sein mieses Spiel, gegenüber Fr. Pauli, der Gründerin der. „Freien Wähler“, bleibt mir unvergessen. Aiwanger dreht sich sehr schnell „im Wind“. Wirkt auf mich, auf keinen Fall vertrauenswürdig.
Als die Grünpartei noch bäuerlich-bodenständig, naturfreundlich und pazifistisch war, wurde sie von den etablierten Parteien als "nicht regierungsfähig" bezeichnet, was einer Brandmauer entspricht. Wie lässt sich verhindern, dass heute die neuen volksbewussten Parteien dem Volk treu bleiben?
Nun ja , die Brandmauer ab zu lehnen ist aus Sicht der freien Sachsen ein Diktat der Vernunft.
@DeSoon Dann bleibt die Frage wer überhaupt die "Freien Sachsen" sind?! Nichts.
Separatistische Vollspinner sind sie.
@Datis
Menschen mit anderen Überzeugungen und Idealen als " Nichts" zu bezeichnen, ist ein Indiz für Angst , Dummheit und Ignoranz.
@Datis:
Ihre Frage läßt sich folgenderma(a)ßen beantworten – ("folgenderma(a)ßen" – verstehen Sie diesen Wortwitz überhaupt??):
Auszug:
Art. 21(1)GG:"…1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen…"
Art.20(2)GG:"…1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und …"
Oder anders ausgedrückt; es handelt sich um Leute, welche die verfassubgsmäßigen Rechte ernst und wahrnehmen.
Brandmauern kann man nur gegen Brandstifter errichte, und die sitzen zweifelsfrei auf den Regierungsbänken.
Ob die Werteunion ihrer Ankündigung wahr macht bleibt vorerst abzuwarten.
https://youtu.be/M4KpzWAMtFI
Aiwanger ist ein ehrloser Kriecher. Hat man schon letztes Jahr wahrnehmen können wenn man denn gewollt hat. Wie servil und devot er sich dem Fragendiktat von Söder fügte, das hat alles mit Würde nichts zu tun. Söders Wackeldackel wieder klar auf Erwartungskurs. So wird das nix mit den 5%
Diogenes: Abwarten
Sie meinen, die bekommen die Unterstützerunterschriften rechtzeitig zu den Landtagswahlen antreten zu dürfen zusammen? Vielleicht. Aber auch die Kandidatenlisten? Von nennenswerten, greifbaren Parteistrukturen die Wahlkampf betreiben können, wollen wir gar nicht reden.
Was meint ihre Glaskugel?
Diogenes: Was meint ihre Glaskugel?
———
Meine Glaskugel sagt mir, dass Sie der erste sind, der sich vom Acker macht, wenn es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, in Deutschland kommt. Nichts mehr, mit Sprücheklopfen
"Meine Glaskugel sagt mir, …"
Wer auf Kaffeesatzleserei setzt wird schnell eines besseren belehrt werden. Gute Besserung und schauen Sie weniger in Glaskugeln.
Wenn ich auf den Grund meiner Tasse sehe, empfehle ich Ihnen Dickogenes, einfach entspannt zurücklehnen, weniger arrogant sein und hoffen, von jemanden, geliebt zu werden. Allerdings setzt dies wiederum Zurückhaltung voraus
Auch wenn euer Magazin überparteilich sein will, so täuscht euch nicht selbst in Sachen Wagenkencht-Partei, Aiwangers Freien Wählern oder jetzt Werteunion (https://www.youtube.com/watch?v=6S_MRR9daOg , kleine Zusammenfassung. Max Otte droht schon mit Austritt). Die wollen etwas vom Kuchen der bevorstehenden Wählerverschiebungen als Eintrittskarte in den Parteienstaat abhaben. Die Wagenknechtpartei hat sich von der Linkspartei abgespaltet und wird mit dieser wieder fusionieren, falls die Strategie aufgeht. Denn diese ist mit der Fusion der von Marxisten unterwanderten WASG in Westdeutschland mit der PDS Mitteldeutschland zur Linkspartei schon mal gefahren worden. Aiwangers Partei und die neue Maaßen-Partei bleiben wahrscheinlich unterhalb der Wahrnehmung (also unter Sonstigen).
@Diogenes Dieses "Parteistaats" Gerede ist das entlarvendste bezüglich einer Demokratiefeindlichkeit das solche Gestalten wie Sie und andere von sich geben.
"..as entlarvendste.." Ich mache auch gar kein Geheimnis daraus: Der Parteienstaat muss durch eine Ordnung der Bestenauslese zur Staatsführung zum Wohle des Deutschen Volkes überwunden werden.