Angst vor wirtschaftlicher Katastrophe wegen Corona-Lockdown? – Vollkommen unnötig! Laut Finanzminister Olaf Scholz ist sogar die Finanzierung eines dritten Lockdowns kein Problem…
Seit Hof-Wirrologe Christian Droste erklärte, dass die Corona-Krise wohl auch zu Ostern noch bestehen werde, wusste jeder: Okay, es wird auch einen dritten Lockdown geben. Finanzminister Olaf Scholz (SPD)(natürlich SPD) erwies sich einmal mehr als Tabubrecher (in Sachen Zumutung) und erklärte jetzt frank und frei: sollte es nach dem Zweiten Lockdown nochmal zu Schließungen kommen, gebe es auch finanziellen Spielraum für weitere Hilfen:
„Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen“.
Lässig fegt Scholz gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland die wirtschaftlichen Ängste der Bürger beiseite:
„Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern.“
Obwohl das Robert Koch-Institut – trotz anderthalbwöchigem Lockdown – die Zahlen der neuen positiv Getesteten heute auf 22.000 bezifferte, scheint niemand dieses Lockdown-Konzept anzuzweifeln. Motto: wenn es nicht funktioniert, war die Umsetzung nicht konsequent genug… Veterinärmediziner Prof. Dr. Lothar Wieler: „Hygienevorschriften müssen umgesetzt werden. Ich kann nur dringend appellieren.“
Kein Wunder, dass Scholz das Leben mit dem Virus als „neue Normalität“ ausruft. Daher müsse man auch mit einem dritten Lockdown rechnen:
„Solange es weder Therapien gibt, noch die Bürgerinnen und Bürger geimpft sind, müssen wir das Geschehen sehr genau beobachten und schnell und entschlossen handeln, wenn die Infektionszahlen unser Gesundheitssystem zu überfordern drohen“.
Der Finanzminister plant für 2021 einen Kredit von 98 Milliarden Euro aufzunehmen, der die Lockdown-Folgen abfedern soll. Dazu müsse die Schuldenbremse im Grundgesetzt noch ein wenig aufgeschoben werden. Dies glaubt Scholz durch künftiges Wachstum zu kompensieren:
„Mit gutem Wachstum haben wir alle Chancen, bei der Verschuldung in absehbarer Zeit wieder dort zu landen, wo wird vor der Pandemie lagen.“ Die Verschuldung wachse zwar deutlich, aber „nicht ins Unermessliche“.
COMPACT-Aktuell: „Corona Lügen“ hat diese Entwicklung bereits prognostiziert – und mehr:
„Dass der Staat den totalen Crash mit viel Geld abfedern will, ruiniert gleichzeitig die öffentlichen Finanzen: Im Jahr 2020 brechen 100 Milliarden Euro an Steuereinnahmen weg, bis 2024 wird vom zuständigen Ministerium ein Einnahmeminus von 315,9 Milliarden Euro prognostiziert.
Die Löcher werden, trotz eines Verbotes im Grundgesetz, durch die Aufnahme neuer Schulden gestopft – für die Rückzahlung mit Zins und Zinseszins wird man, wie gewohnt, die Steuerzahler zur Kasse bitten. Parallel sinken die Löhne derer, die noch beschäftigt sind – und zwar noch dramatischer als nach dem Crash 2008/2009, nämlich inflationsbereinigt um 4,7 Prozent.“
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