Die Stadt Essen hat eine hohe Summe ausgegeben, um die AfD an ihrer demokratischen Pflicht zu hindern. Steuergeldverschwendung pur!
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Steuergeld-Verschwendung: Essen gab 230.000 Euro gegen AfD aus
🟦 Irre: Wie aus der Antwort der Stadt Essen auf eine AfD-Anfrage im Stadtrat hervorgeht, schlug die Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei zur Verhinderung des AfD-Bundesparteitags am 29. und 30. Juni in der Grugahalle mit 91.818 Euro zu Buche.
🟦 Unnütz: Hinzu kamen 13.500 Euro für die Erarbeitung eines Rechtsgutachtens sowie weitere 124.900 Euro für die Verfahrensbetreuung des anhaltenden Rechtsstreits mit der AfD. Insgesamt hat die Stadt Essen also rund 230.218 Euro Steuergeld für ihren „Kampf gegen Rechts“ ausgegeben.
🟦 Christian Conrad, Rechtsanwalt der Kanzlei Höcker und Rechtsvertreter der AfD im Verfahren gegen die Stadt, teilte dazu nun mit:
„Im Ergebnis wurden hier städtische Gelder sinnlos verschwendet. Denn die Kosten sind enorm und waren angesichts der deutlichen Worte des VG Gelsenkirchen von Anfang an vermeidbar.“
🟦 Hintergrund: Die AfD hatte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen eine plötzliche Modifizierung des Mietvertrags mit der städtischen Grugahalle geklagt – und Recht bekommen. Das Gutachten wurde durch diese Entscheidung hinfällig. Der Parteitag in Essen durfte stattfinden, der ursprüngliche Mietvertrag war gültig.
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10 Kommentare
Der der das genehmigt hat, müsste es aus der eigenen Tasche zahlen"
Nur Verschwendung oder schon Veruntreuung?
Wetten daß im diesjährigen Schwarzbuch der Steuerverschwenderei eher die Sonnenschirme aus der Kretschmaometropole angeprangert werden als dieses Vergehen einer eigentlich strikt zu Neutralität verpflichteten Stadtverwaltung?
Die Arbeiterklasse, Bauernklasse, Handwerkerklasse und Gewerbetreibendenklasse bezahlen die Schmarotzerei überflüssiger besserwisserischer Bürokraten.
Was ein produktiv Tüchtiger in 2 Stunden schafft, das dehnen Bürokraten erfahrungsgemäß mit allerlei Kompetenzgerangel und Geschwafel auf 8 Stunden aus. Zudem arbeiten Rotgrünbürokraten oft sabotierend, weshalb der Berliner Flughafen lange nicht fertig geworden ist, sich auch in anderen grünrot beherrschten Städten Bauvorhaben unendlich hinziehen und aus dem Gesundheitswesen ein krankes Krankheitsunwesen geworden ist, das sogar viele Ärzte krank macht.
"Klassen" waren im plutokratischen Ständestaat des Vereinigten Königreichs Großbritannien Wirklichkeit und der Gleichheitswahn im "Kapital" des Materialisten Marx zielte in seiner Kampfansage darauf ab. Vielleicht wäre es als Deutscher im deutschen Interesse zwischenzeitlich mal angebracht den Blick auf die eigene Volksgeschichte und deutsche Lebenswirklichkeit zu richten um auf unseren Sinn, unsere Wahrheit zu kommen, was für uns das Beste in Form und Organisation von Staat und Volk ist?
Wir sind keine englischen, russischen, amerikanischen, französischen Abziehbilder/Spiegelbilder sondern ein Eigenstand; ein eigenständiges Gemälde des Daseins in der Welt und wer von uns Deutschen in "Klassen" denkt und nicht etwa von Berufsständen spricht, von sich überschneidenden und ineinanderfließenden Schichten, der ist ob bewusst oder unbewusst Träger des künstlichen Widerspruchs, des Spaltkeils, also ein Ablenker vom Wesentlichen.
Noch Eins: Es geht beim "Arbeiten" auch nicht im Wesentlichen darum irgendeine Systemtretmühle zu betreiben oder den Feuerofen des Materialismus zu beheizen, sondern sich selber; seine Fähigkeiten und Fertigkeiten zu finden, zu verbessern und ein Erbe an die nachfolgenden Volksgeschlechter zu schaffen auf das sie auf ihr Ahnenerbe stolz sind und ihrerseits begeistert und beherzt zur Tat schreiten. Nicht "Klein-Klein-Denken u. Arbeiten" sondern Denken und Arbeiten in Generationen macht ein gesundes Volk in der Welt aus. Alles andere sind Homunkulus-Gesellschaften aus X-Beliebigen die beim kleinsten Sturme entwurzelt in sich zusammenbrechen, weil ihr Grund im reinen Materialismus liegt, also nur oberflächlich Halt finden kann. Glitzer-Glimmer füllt nicht den Magen oder was denken Sie wohl warum der Bauernstand als Volksnährstand so wichtig ist?
Korrektur: "Insgesamt hat die Stadt Essen also rund 230.218 Euro Steuergeld für ihren „Kampf gegen das deutsche Volk“ ausgegeben." Denn alles, was sie gegen die AfD tun, tun sie gegen uns, das deutsche Volk. Das sollte man auch in abgewandelter Form immer so kommunizieren.
Eine sinnlose Verschwendung von Steuergeldern schadet weniger als eine schlädliche Verschwendung von Steuergeldern.
Nun kann die Stadt Essen das verschwendete Geld wenigstens in keine Ausländer-rein-Maßnahme mehr investieren.
Was soll das denn für ein Gutachten sein?
Steht irgendwo in Deutschland Recht und Demokratie drauf, dann ist es die übelste Diktatur die da gemeint ist!
Hier git es kein Recht und schon gar keine Rechtsstaatlichkeit mehr. Siehe den ganzen Justiz Apparat an! Da wird doch schon seit Jahren nur noch das diktatorische System am laufen gehalten. Siehe DDR!
Das ganze Steuergeld was gegen die AFD und Rechts verschwendet wird da wandert genug in die Tasche von Direktoren und Betreibern von weltoffenen Vereinen. Wie die Schneekönige freuen sie sich das so ihr Lebensstandart gesichert ist. Ein großes Grundstück mit Haus bildet das kleine Reich und ein BMW, Mercedes oder Audi als Benziner oder Diesel ermöglicht schon mal paar hundert Meter Einkaufsweg oder den Gang zur Schule um die Ecke für die Kinder. Sinnloses Konsumshopping ist mit in erster Linie inbegriffen damit man zeigen kann kein armer Schlucker zu sein und die Urlaubsreise mit dem Flieger gehört dazu auch wenn in den Triebwerken Vögel geschreddert werden und auch viel CO2 dabei ausgestoßen wird. Der Tierschutz ist großgeschrieben Fleisch und Fisch kommen auf den Tisch und wandern schön in den nimmersatten Schlund, während aber der Großteil der Bevölkerung vegan sich ernähren soll oder Insektenburger essen soll. Ich selbst habe genug solch einen linken Angestellten eines Jugendclubs gesehen im Hardrock-Metalstil die Motoradjacke und Rangerboots sind feines Rindsleder und das Regenbogenarmband ist nach Dienstvorschrift am Handgelenk. Das Auto ist zwar kein Luxuswagen aber Benziner. mfg
"Hinzu kamen 13.500 Euro für die Erarbeitung eines Rechtsgutachtens (…)" – Pföhringer
"Gutachten"? Wenn man es formal so nennen möchte. Aber den "Gutachter" kennen wir. Ein antideutsches Vögelchen das von seinem Gezwitscher meint es wäre die "Musik" zu der alle zu tanzen hätten. Ein Selbstzersetzungskultist der ohne seine tägliche Dosis „Wir Deutschen sind die Bösen“ keinen Sinn im Leben findet, abgesehen vom ständigen Hamsterradlaufen im materialistischen Molch welcher das Triebhafte/Gierige fördert (des Mammon Huld-Singsang kennt kein Maß).
Bei der Compact-Verbotsverfügung standen ja auch nur Unterstellungen drin (die Hausmeisterlüge?). Es wird irgendwas zu einem Häuflein Dreck zusammengetragen und kommt dann als Gutachten oder Verfügung daher spaziert und spricht: "Widerleg mich!", aber etwas wird doch "Etwas" von mir an "Dir" in den bescheuklappten Großmedien ("Blödel-dir-deine-Meinung" – Bild) hängen bleiben.
Die Lüge bedarf der ständigen Wiederholung, denn sie ist künstlicher Natur und nährt sich nicht aus der umgebenden Wirklichkeit der Dinge wie die Wahrheit.