Paukenschlag in Dresden: Erstmals stimmten CDU, FDP und Freie Wähler einem AfD-Antrag zu. Linke sind außer sich. Spielt die Brandmauer bald schon keine Rolle mehr? Damit befasst sich die COMPACT-Spezial-Ausgabe „AfD – Erfolgsgeschichte einer verfemten Partei“. Inklusive Interviews mit Weidel, Chrupalla, Höcke, Krah. Hier mehr erfahren.
Im Dresdner Stadtrat ging es am Donnerstag-Abend um den AfD-Antrag „Dresden als Modellregion: Bezahlkarte statt Bargeld, Sachleistungsprinzip für Asylbewerber konsequent umsetzen.“ Letztlich dreht es sich inhaltlich darum, Asylbewerbern die Bargeldzahlungen zu entziehen und somit auch deren Geldtransfers ins Ausland zu unterbinden. Mit 33:32 Stimmen wurde der Antrag angenommen.
AfD: Grund zur Freude
AfD und Grüne stellen im Dresdner Stadtrat jeweils 13 Abgeordnete, die CDU elf, Linke zehn, SPD acht, Freie Wähler und FPD jeweils fünf. Darüber hinaus gibt es eine sogenannte Dissidenten-Fraktion mit vier Mitgliedern und einen fraktionslosen Abgeordneten. Einige Volksvertreter waren an diesem denkwürdigen Abend abwesend, einer soll sich zum Zeitpunkt der Abstimmung auf dem Flur aufgehalten haben.
Silke Schöps, AfD-Stadträtin in Dresden, hatte anschließend allen Grund zur Freude und äußerte sich entsprechend auf der Plattform X:
„Die Brandmauer fällt krachend zusammen.“
Mit der Annahme des Antrags konnte im Vorfeld nicht unbedingt gerechnet werden. Die Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse waren negativ ausgefallen. Beispielsweise hatte der Ausschuss für Soziales Wohnen mit 12:3 Stimmen für eine Ablehnung plädiert. Auch der Integrations- und Ausländerbeirat des Stadtrates war mit 7:2 bei sechs Enthaltungen für ein „Nein“.
Umso überraschender kam dann die Unterstützung von CDU, Freien Wählern und FDP für das AfD-Anliegen. CDU-Stadtrat Thomas Lehmann: „Dresden muss sich auf den Weg machen und die Karte schnellstmöglich einführen.“ Man könne nicht erst auf eine bundesweite Lösung warten.
Auch FDP-Fraktionschef Robert Malorny trat dafür ein, jetzt ein Zeichen zu setzen: „Soziale Stütze ist kein Wunschkonzert. Der Staat macht die Regeln. Wem es hier zu bequem ist, der macht es sich bequem.“ Eine Bezahlkarte mit deutlichen Einschränkungen sei „fair“.
Bei der Vorstellung des Antrags hatte AfD-Ratsfrau Schöps klare Worte gefunden:
„Wir können – ja, wir müssen – als Stadt sehr wohl Anreize für ‚Sozialleistungssuchende‘ aus dem Ausland abbauen und Remigration aktiv fördern.“
Die CDU in Dresden zeigte sich auf X anschließend zufrieden, damit sei auch „ein Teil“ ihres eigenen Antrags erfüllt. Ärger ist allerdings vorprogrammiert. CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz, befragt von der Welt: „Ich werde mir mit dem Kreisvorsitzenden und dem Landesvorsitzenden der CDU den Sachverhalt genau anschauen und dann bewerten.“ Er kündigte eine „Untersuchung des Falls“ an.
CDU-Fraktionschefin Heike Ahnert versucht zu retten, was zu retten ist: „Die CDU-Fraktion hat versucht, ihren eigenen Antrag vom November letzten Jahres zur Abstimmung zu bringen. Dafür hat es im Stadtrat keine Mehrheit gegeben.“ So sei nur der AfD-Antrag zur Abstimmung gekommen. Darin stünden nur Sachverhalte, die ohnehin bald bundesweit geplant seien.
Linke Attacken
André Schollbach, Fraktionschef der Linken, ist indes außer sich: „Damit ist klar: Die bisherigen Beteuerungen, sich klar von der rechtsextremen AfD abzusetzen, waren nichts anderes als Lippenbekenntnisse. Wer in Sachsen CDU wählt, muss damit rechnen, dass seine Stimme letztlich der Mehrheitsbeschaffung für AfD-Politik dient.“
Auch sonst in die Aufregung groß: Die Süddeutsche Zeitung beklagt einen „deutlichen Riss in der vielbeschworenen Brandmauer“, der Münchner Merkur überschreib seine Berichterstattung mit „Bezahlkarten-Eklat“.
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28 Kommentare
Als ob dies kunststofflich-beschaltkreiste Rechteckkleinding des deutschen Menschen Taschen ausziehende Freude für das alles und jeden ohne Zuordnung meinende Abstraktum fremdextremistischer Deutschmasochisten wäre. Aber "Ach ne, geht ja um Zusammenstimmendes" dem Geheule Nachgange. Dabei wäre die Rückfahrkarte auf eigene Kosten ohne Wiederkehr das Mittel der Anwendung auf die Überfremdung der Heimatgaue und die Umvolkung deutschen Lebens ins nichtdeutsche. Allerlei.
@ Paukenschlag in Dresden
ja in der tat! VERZWEIFLUNGSTATEN als weisheit letzter schluß……..beim versuch das feuer im dorf zu löschen, sprengte man gleich den ganzen staudamm……in der tat wurde das feuer gelöscht inkl. DORF!!!!!!!! ich sehe schon die fragen: warum denn ???? ja leute…..schmeißt ein paar vitaminpillen rein und jede menge kaffee zum nachspülen, ihr wird irgendwann darauf kommen!
Diese Bezahlkarte wird die wenigsten der hier Eingeströmten und Eingefallen stören. Denn zum einen werden die Tricks, Kniffe und eben Wege finden und wissen, um zu Bargeld kommen zu können. Und ehe ein Angestellter oder eine Angestellte in der Behörde fürchten muss, ein Messer in der Brust oder im Rücken zu haben, werden die sich den Forderungen der Forderer beugen und Geld locker machen. Und zum anderen wird garantiert eine Großzahl dieser unser Land Einnehmenden von anderswoher finanziert. Denn nicht wenige von denen gehören doch kriminellen und terroristischen Organisation an. Und die verfügen über jede Menge Bargeld oder auch anderer Dinge, die jederzeit zu Geld gemacht werden (können). Daher wurde und wird diese Bezahlkarte doch nur zur Täuschung, Beruhigung und Zufriedenstellung für uns dumme Deutsche eingeführt.
Mit schön angemalten faulen Eiern läßt sich hierzulande leider auch ein großer Teil der sogenannten Konservativen blenden:
Die Bezahlkarte ist nichts anderes als die Bargeldabschaffung und totale Konsumkontrolle durch die Hintertür.
Sehr gut zusamengefaßt wird diese Agenda z.B. auf https://bargeldverbot.info/2024/03/05/asyl-bezahlkarte/ oder bei Norber Härings "Geld und Mehr"-Blog thematisiert.
Und es spricht nicht für die vermeintlich Alternative wenn sie sonst so schön von Freiheit und Bargelderhalt spricht, in der Praxis dann aber für eine derartige Alibisymptomkurpfuscherei die primär nur propagandistische Wirkung erzielt (die meisten Asylanten wird die Antifäserin ohnehin bald mit vollalimentierten Rechten ausstatten, sprich anerkennen oder gar ganz einbürgern) die Grundlagen eben auch unserer Freiheit hurraschreiend verrät: Teil des Problems, nicht der Lösung!
Trotz der Bezahlkarte für Asylanten in Dresden ist die falsche Zuwanderungspolitik noch lange nicht gelöst. 100000te Fremde werden allein in Sachsen unberechtigt residieren obwohl sie abgelehnt sind oder gar keine Dokumente bei sich haben oder eben auch immer wieder mal straffällig werden. In erster Linie müsste die Zusammenarbeit mit Demokratie und Toleranzvereinen gekündigt werden in der Politik da diese ja von Lobbys und NROs gelenkt werden wo wiederum größter Meister und Sponsor Soros mit seinen Open-Society-Foundations ist. Der andere Rest wird von unserem hart erarbeiteten Steuergeld ermöglicht. Außerdem hat ja Frau Faeser die Einbürgerung erleichtert in dem die BRD-Passkarte leichter vergeben wird auch für Mehrfachstaatsangehörige. Da ja wie gesagt auch Integrationsschulen von Lobbys gedeckt sind wird man bestimmt genügend Teilnehmern eine Urkunde überreichen mit der einfachen Bemerkung bestanden. Was ja auch eine Endlosschleife schon bei Syrern war ist die Überweisung von Kindergeld in deren Ländern wo sich deren Nachwuchs auf halten soll der aber nicht bei uns ist. Vom Prinzip her ist alles heiße Luft der etablierten Parteien um den Rechtsruck zu verhindern und um die große Masse zu beruhigen. Ich wette die linke Szene mit der Antifa hat jetzt Futter um mal wieder gegen Diskriminierung und Fremdenhass aktiv zu werden. mfg
@möller: Wenn die rechtswidrige und kriminelle Masseneinbürgerung von deutschfeindlichen Ausländern durch die rotgrüngelbe Brut so weitergeht wie derzeit, werden die Almans so oder so bald gar nichts mehr zu entscheiden haben.
Bis aber die verblödeten bio-deutschen Massen das raffen, wird es auf jeden Fall zu spät sein.
Mit diesem Gedanken sollte man sich anfreunden, auch wenn er einem nicht gefällt.
Genau das ist das schlimmste Szenario was ich schon vor 20 Jahren befürchtete. Manch Sturkopf entgegnete mir nur Fascho, Nazi, Rassist blabalbla und rechter Spinner. Gut es war noch Mitteldeutschland aber die paar Typen die mich angingen sind längst Geschichte als Junkies und Knackis. Manch einer hat Zahnlücken und tänzelt völlig bekloppt in den Abgrund. mfg
Genaugenommen ist diese Bezahlkarten-Diskussion nichts als Ablenkung vom Wesentlichen:
Wer wirklich vor Tod und Verfolgung flüchtet, ist mit einem – temporären – Dach über dem Kopf und drei Mahlzeiten am Tag inklusive Schweineschnitzel vollauf zufrieden und glücklich, abgesehen davon, dass sowieso keiner bis zu uns "flüchten" müsste.
Deshalb müsste, um den irrwitzigen Zustrom zu stoppen, jede Bargeldversorgung ausgeschlossen und auch die Sachleistungen müssten auf das notwendige Minimum beschränkt werden. Ebenso die Gesundheitsfürsorge.
Erst dann würde man das Problem an der Wurzel packen und auch spürbare Effekte sehen.
Der politische Verstand hat seine Heimat im Osten Deutschlands. Die Aversion gegen eine linkstotalitäre Entwicklung der Gesellschaft und die Sensibilität gegenüber einem Gesinnungs- und Überwachungsstaat hat in den neuen Bundesländern handfeste Gründe. Die in Teilen luxusverblödete westdeutsche Gesellschaft kann dies „ noch „ nicht verstehen. Wenn der Wind sich gedreht hat, wird man ganze Stadien füllen können mit Arbeitslosen, schlecht zu vermittelnden sogenannten Experten und pseudointellektuellen Grünen und Roten Idioten. Für mich sind die AfD Wähler in den neuen Bundesländern ein Leuchtfeuer der Hoffnung.
Naja: Wenn man sich die aktuellen Umfragewerte von CDU und BSW im "Fernen Osten" anschaut, dann ist es auch dort mit der Intelligenz nicht allzusehr zum Besten bestellt.
Wo wohnen denn, diese hetzerischen Journalisten? Natürlich nicht neben, oder in der Nähe einer Asylantenunterkunft. Und von wem, werden sie gesponsert, damit sie fleißig gegen die AFD wettern?
Die Brandmauer gegen die AfD wird fallen,die CDU FDP und Freien Wähler werden merken das nur mit der AfD noch Bürgernahe Politik durchzusetzen ist,die Linsgrüne woke Blase ist nur ein Ideologischer Hemmschuh auf den Wege zu einem normalen Deutschland.
Woher wissen sie denn, dass die von ihnen genannten Parteien – ausgenommen die AfD – an bürgernaher Politik interessiert sind?
Freie Presse schreibt SACHSEN BAUERN bleiben auf ihr Getreide sitzen. Millionen Schäden für deutsche Bauern. Und wieder rächt sich die antinationale Politik der US EU Vasallen und ihrer antideutschen rotgelbgrünen Verbündeten für Deutschland. Noch mehr unverzolltes Getreide aus der Ukraine in die EU reinlassen, damit Selensky und Pistorius weiter Krieg spielen können, bis zum Untergang der eigenen Länder ….
Interessant wäre mal zu wissen, ob man mit der Karte alles kaufen kann oder aber bspw. Tabakwaren, Alkohol, Energydrinks, stark zuckerhaltige Getränke, … nicht.
Ich mein; wenn ich mich von meinem eigenen Geld vergifte, ist das meine Sache. Wenn sich ein Fremder Sozialleistungsempfänger von meinem Geld vergiftet und dann das teils mit meinen Krankenkassenbeiträgen finanzierte Gesundheitswesen in Anspruch nimmt, ist das ganz objektiv ungerecht.
Das wird sicherlich von Stadt zu Stadt und von Dorf zu Dorf unterschiedlich gehandhabt werden, je nachdem, wie die politischen Mehrheitsverhältnisse dort sind.
Ich glaube allerdings nicht, dass der Kauf von Alkohol verboten sein wird, sofern so etwas überhaupt programmierbar sein sollte ?
Man stelle sich die praktischen Auswirkungen vor: Kommt ein Asylant zu Aldi und legt 5 Bierflaschen aufs Band. Die Kassiererin soll sich dann mit dem und seinen Wutausbrüchen auseinandersetzen ?
Das kann nicht unser Ernst sein. Deshalb: Umso weiter die Bargeldquote abgesenkt wird, desto mehr werden auch die von ihnen benannten Probleme automatisch mitgelöst.
Die Agenda von WEF und WHO / UNO ist damit einen Schritt weiter gekommen,
Am Ende werden wir alle nur noch Bezahlkartenh haben
Martog
Richtig erkannt!!!
Denn: "Ihr werdet NICHTS mehr besitzen–UND Ihr werdet Euch darüber freuen!"
Merkt Ihr nicht das DIESE nicht sagen: "WIR werden nichts mehr………." Sondern IHR!!??
Anzufragen wäre allerdings: Würden DIESE ihre zusammengeklaubten Ländereien von Amerika bis Ukraine und Afrika auch abgeben verschenken??? Oder ihre Yachten, Privatjets usw!?? Die Milliarden angehäufte Dollars nicht zu vergessen??
Die Milliarden angehäufte Dollars verschenken DIE nicht einmal dem Selenski in der Ukraine! Für Dessen Krieg sollen WIR alles abgeben! Merkt Ihr denn immer noch NICHTS??!!
Viele der Neubevölkerer dürften die gesperrten Waren dann einfach "ToGo" mitnehmen, im Gegensatz zum bald ebenfalls gängelungskartenbeglückten Bürgergeldempfänger, Berufsunfähigen und Rentenbezieher.
Die Freude über Fall der Brandmauer ist unangebracht, es sei denn es ist das eigentliche Ziel den transatlantischen Dominatoren mit ihren Organen in Form von Mastercard & Co noch mehr von unserer verbleibenden Souveränität und Teuronen in den Rachen zu werfen.
@ Martog, Bodensatz
Die Einzigen beiden, die es hier erkannt haben, wie der Hase läuft. Aber das weiß die AfD natürlich nicht, denen geht es nur um die sog. "Flüchtlinge" oder besser Sozialschmarotzer. Ideales Thema, um verschiedene Gruppen gegeneinander auszutricksen und unpopuläre Dinge, die natürlich nur Verschwörungstheorie sind, durch die Hintertür zu etablieren.
Aus deutschen Städten wird berichtet, dass Geschäftsleute tagsüber ihren Laden inzwischen abschließen müssen, um nicht von Migrantenbanden überfallen, bedroht und ausgeraubt zu werden.
Kunden werden nur noch persönlich nach betätigen der Klingel eingelassen.
Von daher: Auch Geschäftsleute sollten sich dringlichst auf diese Zeitenwende einstellen. Besser isses.
ZitAT. Die CDU in Dresden zeigte sich auf X anschließend zufrieden, damit sei auch „ein Teil“ ihres eigenen Antrags erfüllt. Ärger ist allerdings vorprogrammiert. CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz, befragt von der Welt: „Ich werde mir mit dem Kreisvorsitzenden und dem Landesvorsitzenden der CDU den Sachverhalt genau anschauen und dann bewerten.“ Er kündigte eine „Untersuchung des Falls“ an"
Klasse ! Kommt Blackrock-Fridolin mit seiner Kampf-Stuka jetzt angeflogen, um die Stadt wieder unter einem Bombenteppich zu begraben, nach dem Vorbild seiner anglo-amerikanischen Kumpels ? Wir dürfen gespannt sein.
Dresden wird bald hoffentlich wieder mehr deutsch und damit mehr Dresden. Das hat was für sich.
Entscheidend ist letztlich, wie sehr die Bargeldbezüge auf der Karte tatsächlich beschränkt werden. Man sollte zusätzlich auch bei der TAFEL entsprechende Vorkehrungen treffen.
Ich fürchte allerdings: Die Überfälle von Migrantenbanden und Ladendiebstähle auf / in Läden werden dann noch mehr explodieren, als es ohnehin schon der Fall ist.
Geht doch….Warum nicht gleich ! Wenn Andere schäumen und geifern vor Wut muss irgentetwas Richtig gewesen sein ! Oder ?!
Genau alles was diese Linksgrüne Blase auf die Palme bringt, ist gut für Deutschland.
Ich glaube kaum das es so einfach ist.
Hier geht es um weit mehr. Ich verstehe immer nicht, wie die Menschen stetig an der Nase rumgeführt werden können.
Das die "Brandmauer" endlich fällt ist richtig… Die CDU darf man trotzdem nicht wählen, die haben die ganzen letzten Jahre dazu beigetragen, dass es soweit gekommen ist. Und dann liest man noch, dass der Merz ( für mich einer der größten Wendehälse und nicht wählbar) diesen " Vorgang " noch untersuchen lassen wird, erinnert mich an die Wahl in Thüringen, das war schon eine Schande von der CDU. Dem Merz würde ich in Dresden die Tür zum Ausgang zeigen…
Langsam aber gesichert wird das Blockparteien Kartell erkennen müssen, das die Afd von Anfang an mit dieser Brandmauer und Kriegspolitik der BRD recht hatte. Jetzt schlägt auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits Alarm. Denn es kommen täglich immer mehr nach dem besten Deutschland aller Zeiten und die BRD ist seit 2015 aber an ihrer Belastungsgrenze. Allein schon in diesem Jahr 1,6 Millionen geflüchtete Ukrainer….Noch mehr Waffen erzeugt weitere Flüchtlinge. Und die BRD kann sich noch mehr anstrengen. Diese politischen Hütchenspieler werden nicht Russland besiegen. Selbst der Papst und Amerika haben das bereits erkannt. Auch wird es nichts mit der Verteilung von Flüchtlingen auf dem europäischen Kontinent…..Der Depp ist Deutschland !