Die einstige Friedenspartei als Antreiber eines atomaren Schlagabtausches: Baerbock und Habeck haben ihr Ziel erreicht. Doch über einen Fehler könnten sie noch stolpern.

    Es folgen Auszüge aus dem Artikel «Die Grünen im Krieg», den Sie vollständig in der aktuellen COMPACT 6/2022 lesen können. Hier bestellen  

    _ von Jürgen Elsässer

    Annalena Baerbocks vielleicht größter Fan gibt ihren Bauchredner. «Selbst wenn Deutschland durch verstärkte Waffenlieferungen den Dritten Weltkrieg auslösen würde (was nicht der Fall ist) – es wäre der erste Weltkrieg, bei dem unser Land auf der richtigen Seite stünde», schrieb Moritz Gathmann, Chefredakteur des Magazins Cicero, am 13. April auf Twitter.

    «Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?» Bild

    Das waren die kritischen Tage, als Kanzler Olaf Scholz noch nicht so wollte wie die Grünen. Zur gleichen Zeit spottete der Kanzler über seine Nachwuchsminister: «Ich bin beeindruckt, wie viele Leute es schaffen, einmal kurz zu googeln und zu Waffenexperten zu werden.» Und weiter: «Manchen von diesen Jungs und Mädchen muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was ihr wollt – deshalb führe ich.» Im Spiegel bekräftigte der Kanzler eine gute Woche später seine Ablehnung der Panzerlieferungen an die Ukraine: «Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem Dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben.»

    Umfaller und Verräter

    Doch bereits fünf Tage später, am 26. April, knickte der Sozialdemokrat, der doch «führen» wollte, vor den olivgrünen «Jungs und Mädchen» ein und ließ seine Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beim Waffengipfel auf dem US-Stützpunkt Ramstein allen Wünschen der NATO-Extremisten zustimmen. Nun lief Baerbock zu großer Form auf:

    Am 27. April wurde sie im Bundestag zur Atomkriegsgefahr befragt. Es könne niemand auf der Welt sicher vorhersagen – «außer Herr Putin selbst» –, was als Nächstes passiere, antwortete sie. Und: Die Regierung habe die Verantwortung, Risiken deutlich zu machen, aber auch «keine Panik» zu schüren. Keine Panik auf der Titanic, hatte Udo Lindenberg ähnliche Sorglosigkeiten angesichts der nuklearen Gefahrenlage in den frühen 1980er Jahren verspottet.

    Was besonders pikant ist: Die Grünen sind ansonsten die Panik-Partei par excellence. Wegen eines grippeähnlichen Virus wollen sie die gesamte Bevölkerung zwangsimpfen lassen, wegen 0,5 Prozent Erderwärmung in hundert Jahren unsere traditionelle Industriebasis stilllegen – aber bei A-Bomben heißt die Devise: Immer schön ruhig bleiben.

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    Das war einmal anders gewesen. Die Furcht vor «Euroshima» – also dass Deutschland bei einem Krieg der Supermächte zur radioaktiven Wüste werden könnte wie 1945 Hiroshima – hatte die Grünen 1983 überhaupt erstmals in den Bundestag gebracht.

    Was hatte die Sonnenblumenpartei damals nicht alles versprochen: Verbot der Waffenexporte, einseitige Abrüstung, Austritt aus der NATO, Abschaffung der Bundeswehr. In den 1990er Jahren wurden diese Positionen Zug um Zug abgeräumt, und nachdem Joschka Fischer im Herbst 1998 unter Gerhard Schröder Außenminister geworden war, kam schnell der erste bundesdeutsche Kriegseinsatz: Ab 24. März 1999 bombten unsere Tornados in Jugoslawien mit.

    So verbrecherisch das war, für Deutschland war es ungefährlich: Russland, damals noch von Boris Jelzin geführt, hielt sich aus dem Konflikt heraus. Das ist heute völlig anders.

    Noch im Wahlkampf zu den Bundestagswahlen im September 2021 hatten die Grünen versprochen: «Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete.» (…)

    Kampfweib im Angriffsmodus

    Noch steiler als Habecks Aufstieg ist der seiner Parteifreundin. «Annalena Baerbock ist als Außenministerin zu Deutschlands beliebtester Politikerin geworden – auf ihre ganz eigene Weise. Sie hat sich eine feministische Außenpolitik auf die Fahnen geschrieben, viel Verstand und ein großes Herz: Sie hält sich jede Minute daran», lobhudelte die Gala. Bild fragte Mitte Mai in großen Lettern: «Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?» Der Unterstützung durch alle großen Medien entsprachen die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Die Grünen fuhren Traumresultate ein, die SPD wurde abgewatscht. «Jetzt bekommt Scholz die Quittung. Das Volk ist genervt von der Entscheidungsschwäche im Kanzleramt», kommentierte Bild den Urnengang im größten Bundesland. Die Schelte bezieht sich oberflächlich gesehen auf die kleinen Wackeleien, die sich der Sozialdemokrat in Bezug auf die Waffenlieferungen geleistet hatte. Warum reiten die Kriegstreiber darauf herum, obwohl er doch bei allem eingeknickt ist?

    Mächtiger Bums: Sieben Stück der Panzerhaubitze 2000 will Deutschland an die Ukraine liefern. Die Reichweite ihrer Geschosse soll weit größer sein als die vergleichbarer russischer Typen. Foto: IMAGO/photothek

    Die Vermutung liegt nahe: Baerbock will noch mehr, als Scholz bisher gegeben hat. Zum einen kündigte sie Mitte Mai bei einem Besuch in Kiew an, dass Deutschland «für immer» auf Energielieferungen aus Russland verzichten werde, also auch in der Zeit nach Putin. Die bisherige deutsche Position, man wolle die Bezugsquellen «diversifizieren», also verschiedene Anbieter ausbalancieren, wäre damit vom Tisch, die babylonische Gefangenschaft bei angloamerikanischen Ölmultis für alle Zukunft festgeschrieben.

    Zum anderen sagte sie in Bezug auf ihr Kriegsziel: «Ein Waffenstillstand kann nur ein erster Schritt sein. Für uns ist klar: Eine Aufhebung der Sanktionen gibt es nur, wenn Russland seine Truppen abzieht.» Die Formulierung ist offen für eine Interpretation im Sinne der britischen und ukrainischen Maximalposition: Putins Armee muss nicht nur hinter die Positionen zurück, die sie am 24. Februar 2022 überschritten hat, sondern auch raus aus der Krim und raus aus dem Donbass. Ein gesichtswahrender Ausweg wäre damit für den Kreml versperrt, als Ultima Ratio käme die Atomwaffe ins Spiel…

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    Am brisantesten: Baerbock weicht auch die letzte rote Linie auf: die Absage an einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine. Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt fragte sie Anfang Mai im Bundestag: «Wir haben ja schon im Krieg im Balkan erlebt, dass unter einem grünen Außenminister im Rahmen einer Salamitaktik so lange immer weiter eskaliert wurde, bis am Ende deutsche Bombenflugzeuge (…) eingegriffen haben. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Können Sie hier dem Parlament erklären (…), dass es weder zu Wasser, zu Lande noch in der Luft einen Kampfeinsatz deutscher Truppen in der Ukraine geben wird?»

    Baerbock verweigerte diese Erklärung. Ihre windelweiche Antwort sollte man genau lesen: «Wir agieren in Situationen, wo sich die Welt komplett verändert hat, so, dass wir fragen: Was ist die Verantwortung den Menschen in unserem Land, aber eben auch unseren europäischen Freunden und Nachbarn und der Zivilbevölkerung gegenüber?

    Und ja, deswegen haben wir damals gesagt: Wenn wir die Möglichkeit haben, einen Völkermord zu verhindern, dann werden wir alles dafür tun, auch wenn es vorher nicht im grünen Parteiprogramm gestanden hat.

    Das Gleiche gilt für die jetzige Situation. Wenn die Ukraine zu Recht danach fragt, was wir tun können, damit nicht unschuldige Menschen bombardiert werden, dann stelle ich mir doch die Frage: Was kann Deutschland leisten? Und zu Ihrer Frage mit Blick auf die deutsche Beteiligung in der Ukraine: Ich finde das eine unglaublich schwierige Abwägung. Und manchmal wacht man nachts um drei auf – ich glaube, das geht vielen hier so – und denkt: Meine Güte, diese Menschen sind im Stahlwerk eingeschlossen. Können wir den Luftraum nicht sichern? – Aber dann denkt man eine weitere Minute nach und weiß: Dann wären wir Kriegspartei. Diese Abwägung immer zu treffen, das ist meine Verantwortung (…).»

    «Es ist nicht auszuschließen, … dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt.» Robert Habeck

    Gut möglich also, dass die Abwägung an einem Zeitpunkt X, vielleicht nach einer neuen Inszenierung wie in Butscha, auch heißen könnte, ganz wie 1999: Was geht uns unser Geschwätz von gestern an – wir gehen auch mit eigenen Kampfflugzeugen, Schiffen oder Soldaten rein.

    Der Stolperstein

    (…)

    Russland selbst hat, nachdem Berlin die deutschen Gazprom-Töchter unter Zwangsverwaltung gestellt und damit de facto enteignet hat, deren Belieferung mit sibirischem Gas eingestellt, was nun durch viel teureres Gas aus anderen Ländern ersetzt werden muss. «Habeck rechnet mit dauerhaft hohen Energiepreisen», fasst die Zeit Anfang Mai zusammen. Es sei «die bittere und harte Wahrheit», wird der Politiker zitiert. (…) Ende des Auszugs. 

    Diesen Artikel lesen Sie vollständig im aktuellen COMPACT 06/2022. Diese Ausgabe können Sie in digitaler oder gedruckter Form  hier bestellen.

    20 Kommentare

    1. Reaktorkiller*in an

      Jetzt sind sie ja da, die drei Männer aus dem Morgenland und bringen der Ukraine und ihrem Führungsschauspieler Geschenke. Wie soll man einen Krieg mit immer neuen Waffen beenden? Waffen töten und bringen keinen Frieden, das sollte selbst dem Dümmsten klar sein. Unsere neue Regierung schafft in Monaten dass zu verbrennen, was Generationen hier aufgebaut haben. Aus Pazifisten bei den Grünen werden die größten Kriegstreiber und die Strack-Zimmermann würde am liebsten selbst den roten Knopf drücken. Die Sanktionen gegen Russland schaden der EU – Russland wird schnell neue Partner finden. Und dann wars das mit der Industrienation und Exportland Deutschland. Unsere Zwangsabgaben (Steuern) werden in der Welt verteilt und für wichtige Hilfe für bedürftige Bürger wird freundlich auf die Tafel mit Impfzwang verwiesen und das wir gerne für die Ukraine frieren und erfrieren werden, spätestens in einen atomaren Winter.

    2. So so das ist unsere tolle buntgrünlackierte Außenminister..innen?! Also das teure Kleid hätte sie sich sparen können, denn eine Tarnuniform währ doch billiger gewesen und hätte zur Weste& Lippenstift vom Preisverhältnis gepasst. Natürlich hätte unser Bockbärchen ein Handwagen voller moderner Panzer von Revell mitbringen können für die tapferen Männer vom Bataillon Azow. Da hätten sie schön paar moderne Panzerkonstruktionen und Herr Lauterbach, Herr Habeck, Herr Hofreiter und Frau Fäser dürften natürlich mit unserem Bockbärchen Jury führen wer das feinste Modell zusammenbaut. Der Gewinner darf sich als Belohnung ein Eis nehmen. So währ doch die pazifistische Traktorfrage gelöst und als Bonus darf Scheislensky all unsere Wassermelonen-Monarchisten für immer behalten und als Bevölkerungszuwachs darf er auch alle FFF-Gretakids bekommen mit der gesamten Tuntifa… da hätte er seine Armee gegen den Kreml. mfg

    3. Walter Gerhartz an

      Solange W. Selenskyj dem Asow-Regiment eine tragende Rolle in der Ukraine einräumt, sollte man diesem Mann überhaupt keine Zugeständnisse machen !!

      Das Emblem des Regiments ist die Wolfangel, die im "Dritten Reich" eine SS-Division kennzeichnete und in Deutschland verboten ist.

      Es ist kein Wunder, wenn Russland in diesem Zusammenhang von einer "Entnazifizierung" spricht.

      • Politisch Total daneben an

        Das ist schon einmalig in der Geschichte, diese rotgrüne Nazikeulen- Schwinger kämpfen zusammen mit ukrainischen Neonazis für die Westlichen Werte der Demokratie ……

    4. Walter Gerhartz an

      Bei Wahrheitsgemäßer Berichterstattung wäre die Unterstützung der Ukraine in der deutschen / europäischen Bevölkerung sicher eher negativ !

      Aus dem korrupten Selensky (noch vor einem Jahr in der Presse) ist nur ein Heiliger geworden, dem man die Füße küsst !

      Dabei verheizt er und seine Kumpane aus den USA und den EU Ländern, die Ukrainischen Soldaten ohne Rücksicht auf Verluste !

      Jeder der diesem faschistischen Regime Waffen liefert will den Krieg nicht beenden und ist eine MITMÖRDER & NAZI!

      Diese üble Scheinheiligkeit des Westens spricht Bände !

      Übrigens, es sind nicht mehr als 50 Länder (von 192) die sich den Sanktionen angeschlossen haben !!

      8 Jahre haben die westlichen Länder geschwiegen als es zu Kriegsverbrechen, Morden und Schikanen seitens UA im Donbass kam !!

      Sie haben geschwiegen, bzw. Russland dafür verantwortlich gemacht, das UA die verbindlichen Abkommen von Minsk nicht umzusetzen gedachte !!

    5. Eigentlich wird ja eher umgekehrt ein Schuh draus. Wehrpflichtbeführworter, Truppenfitmacher und ehemalige Verweigerungs-Basher mutieren plötzlich zu pazifistischen Friedensengeln.

    6. Viel Klüger an

      Gähn , die Besessenheit mit den Grünen ödet nur noch an. Auch wenn es gar keine Grünen gäbe, wäre die Situation keinen Deut anders, Meister.

    7. alter weißer, weiser Mann an

      Allein am 13. Juni wurden in Donezk Wohngebiete, ein Markt, ein Krankenhaus, eine Entbindungsklinik, Geschäfte, eine Werkstatt für Autos und Busse und eine Maschinenfabrik beschossen. Die ukrainische Armee feuerte rund hundert Raketen aus Mehrfachraketenwerfern und Dutzende Haubitzengranaten des NATO-Kalibers 155 mm auf Donezk. Dabei wurden fünf Menschen, darunter ein 11-jähriges Kind, getötet und 43 Menschen verletzt.

      Diese Details hat die Tagesschau natürlich nicht berichtet, stattdessen hat sie gelogen und behauptet, das wäre russischer Beschuss gewesen. Diese dreiste Lüge der wichtigsten Nachrichtensendung des Ersten Deutschen Fernsehens, also des deutschen Staatsfernsehens, das in Deutschland als „öffentlich-rechtlich“ bezeichnet wird, weil das besser klingt.

      • Alles nur geklaut an

        Die Idee mit den "Brutkästen" kam aber nicht zuerst von Radio Eriwan. Funzt trotzdem immer wieder, zumindest bei Leichtgläubigen.

    8. jeder hasst die Antifa an

      Was für ein Psychopat dieser Elendsky ist zeigt seine Aussage ,er will die von den Russen befreiten Gebiete Donezk und Lugansk einschließlich der Krim zurückerobern der Kerl scheint wirklich wie Adolf an Größenwahn zu leiden,der träumte auch noch vom Endsieg als die Russen schon in der Reichskanzlei den Sieg feierten.

      • Thüringer an

        … und ein anderer Psychopath besucht diesen drogensüchtigen Dummkopf
        heute auch noch ! Vorhin gelesen, … Eilmeldung … nach Ankunft von Scholz
        Luftalarm in Kiew … ob der sich dabei in seine Hosen geschissen hat, ist nicht
        bekannt …
        Was ich auch nicht an Putin verstehe, die BRD liefert jetzt, Panzer, Haubitzen,
        Reketenwerfer in die Ukraine und Putin dreht dieser BRD immer noch nicht den
        Gashahn ab ! Na ja, der ist ja als sehr deutschfreundlich bekannt …
        Was Scholz in Kiew betrifft, ich habe da ja immer noch Hoffnungen … grins …
        Wie schrieb da doch einer, Deutschland existiert nur noch, weil Putin es so will !

        • Bitte Präsident W. Putin – bitte reduzieren Sie die Lieferung dauerhaft auf Null.
          Es ist anders nicht möglich, den bekloppten Deutschen zur Vernunft zu bringen.

        • Andor, der Zyniker an

          @ privat

          "Es ist nicht anders möglich, den bekloppten Deutschen zur Vernunft zu bringen."
          Ich protestiere aufs schärfste dagegen, dass Sie die Beklopptheit der Regierenden
          auf alle Deutschen ausdehnen. Privat können Sie es tun, aber nicht in diesem Forum.

          Leider ist so, dass trotz freier, demokratischer Wahlen immer nur US -Marionetten an
          die "Macht" kommen. Läuft alles nach Plan der Globalisten und Putin mischt eifrig mit.
          Da kann man dem blöden Volk doch nicht die Schuld geben.
          Übrigens wollen die netten Marionetten gar kein Russengas und auch kein Öl,
          die haben doch ein Energieembargo beschlossen.
          Gut, dass die Inder noch ein paar Gallonen übrig haben, die wir teuer bezahlen müssen.

    9. Inzwischen ist auch Scholz weisungsgemäß nach Kiew gereist und erhält bereits weitere Order von Melynk ("Scholz müsse …")
      Zuletzt gab es nur 2014 – zu Zeiten des Euro-Maidans – soviel Reiseverkehr westlicher Politiker nach Kiew, dessen Früchte sie sich heute vor Ort anschauen können – aber ideologisch verblendet natürlich nicht sehen werden.

      https://tinyurl.com/2p8kf7hk

    10. friedenseiche an

      "Mächtiger Bums: Sieben Stück der Panzerhaubitze 2000 will Deutschland an die Ukraine liefern. Die Reichweite ihrer Geschosse soll weit größer sein als die vergleichbarer russischer Typen."

      die reichweite einer mig-29 ist größer
      äätscheeebääätschhhh

      wer ist so doof in einem panzer gegen feinde kämpfen zu wollen
      als gäbe es keine panzerfäuste usw
      ich vermute den armen soldaten werden vorher kriegsdrogen eingeflößt
      freiwillig geht doch keiner auf ein himmelfahrtskommando ?

      • jeder hasst die Antifa an

        Der Verbrecherische Westen denkt auch je mehr Waffen an das korrupte Regime in der Ukraine geliefert werden um so eher das Ende des Krieges, falsch es verlängert den Krieg und für die tausenden Toten sind die Waffenlieferer verantwortlich.

        • friedenseiche an

          die dossieren das ganz bewußt
          wie bei den coronazwangsmaßnahmen
          jetzt laufen alle gläubigen in malle amerika asien mit den hustenden und niesenden anderen urlaubern rum
          und sobald die regierung den befehl erteilt
          tun sie so als sei oben unten und unten oben, und lassen sich die nächste impfe reinjagen
          und verpetzen jeden der nicht die maske trägt
          elend deutschland

          so viele geisteskranke menschen ;-(

          vielleicht verirrt sich ja mal ne rakete beim bärbockschen besuch und macht uns ein wenig froher
          frohes fronleichnam allen

        • Thüringer an

          Deutschland … äh, besser, die BRD schickt schwere Waffen in die Ukraine
          um damit einfache, vielleicht sogar wehrpflichtige russische Soldaten zu töten !
          Aber wie sagte doch gestern Medwedew, wer weiß ob die Ukraine in zwei
          Jahren überhaupt noch existiert !

        • Kauft nicht beim Russen an

          Von einer schwachsinnigen unterwürfigen feigen Bundesortskräfte Regierung aus der Corona Republik Absurdistan kann man nichts Vernünftiges erwarten. Diese beschwören den Atomkrieg noch bei und stürzen uns Deutsche noch alle ins Unglück…..

      • Hallo friedenseiche da haben sie 100% Recht, natürlich konnte schon im Vietnamkrieg der Ami mit Panzerfäusten gestoppt werden. Geschweige den aus der Luft gibt es genug moderne Waffensysteme die sämtliche Panzerkompanien in eine brennende Stahllandschaft verwandeln können. Kriegsdrogen in Form von Perventin sind seit dem 2WK gang und gebe bei Fliegern und Fahrzeugbesatzungen und das sind die Kriegsdrogen. mfg