Corona-Krise und Freiheitsbeschränkungen: Mehr Debatte bitte!

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Im Zuge der Corona-Krise ist sehr schnell deutlich geworden, was es bedeutet, wenn der Staat den Ausnahmezustand ausruft. Aber das, was derzeit unter dem Schlagwort „Corona“ so alles durchgepeitscht werden soll, kann sich durchaus zur Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung auswachsen.

 Was ist bloß in Deutschland los, wenn ein vermeintlich liberaler Politiker wie der FDP-Vorsitzende Christian Lindner vor Unternehmern auf dem wirtschaftspolitischen Frühstück der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) angesichts der Coronakrise die Frage stellt, ob unser Föderalismus noch zeitgemäß ist? Eine derartige Wortmeldung macht jedenfalls deutlich, dass es einigen Politikern nicht um den besten, sondern den härtesten Weg aus der Coronakrise zu gehen scheint.

Auch das Wettrennen, das sich Bayern und der Bund derzeit um die schnellstmögliche Verabschiedung eines Infektionsschutzgesetzes liefern, das mit drastischen Einschnitten in die Grundrechte der Bürger verbunden wäre, stimmt bedenklich. Ein vom Bundesgesundheitsministerium ausgearbeiteter Gesetzesentwurf soll schon heute im Bundeskabinett beschlossen und schnellstmöglich dem Bundestag und dem Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden. Es ist zu vermuten, dass man mit diesem gesetzgeberischen Schweinsgalopp Bayern und anderen Bundesländern zuvorkommen möchte, indem der Bund mehr Kompetenzen an sich zieht und den Infektionsschutz zentralisiert, also den Föderalismus hier ein Stück weit an einem ganz zentralen Punkt entmachtet.

Der Bund hat bislang die größten Fehler gemacht!

Festzuhalten bleibt jedenfalls, dass man in der aktuellen Krise eher dem Bund als den Ländern Versäumnisse vorwerfen könnte. Schon am 28. Januar hatte es beispielsweise der renommierte Hallenser Virologe Alexander Kekulé in einem Meinungsbeitrag für den Tagesspiegel als „unverzeihlich“ bezeichnet, „dass hierzulande keine Einreisekontrollen für Fluggäste aus China stattfinden“. Außerdem bemerkte der Mediziner schon damals, „dass es sich ohne Wenn und Aber um einen internationalen Gesundheitsnotfall handelt“. Warner wie Kekulé wurden damals von der Politik in Berlin nicht ernst genommen, was sich nun bitter gerächt hat.

Und was soll man davon halten, dass die derzeitigen Einreiseverbote an den deutschen Grenzen nur für „normale“ Ausländer gelten, nicht aber für Asylbewerber, selbst wenn diese aus Hochrisikogebieten kommen? Spätestens hier kann man sich nur noch an den Kopf fassen. Selbst in der schwierigsten Situation für die öffentliche Gesundheit seit Bestehen der Bundesrepublik wird der Seuchenschutz bedenkenlos der Ideologie der offenen Grenzen geopfert.

Und was soll man weiterhin davon halten, dass in der vergangenen Woche noch potentielle „Coronabomber“ aus Teheran völlig ungehindert auf deutschen Flughäfen landen konnten, da das Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger ja nur für „Reisende ohne triftigen Reisegrund“ gilt, offensichtlich nicht aber für Iraner, die zu familiären Neujahrsfeiern nach Deutschland fliegen? Am Ende wird durch die inkonsequente Haltung der Bundesregierung das landauf, landab gepredigte Social Distancing der Deutschen ein Stück weit wieder entwertet – daran würde aber auch eine totale Zentralisierung des Infektionsschutzes rein gar nichts ändern.

Der Blick über die deutschen Grenzen kann hilfreich sein

Klar ist auch, dass der Gedanke unerträglich wäre, auf Jahre hinaus in einem völlig lahmgelegten Land zu leben, in dem es dann nach einigen Monaten keine Gastronomen und Friseure mehr gibt. Erfolgversprechender scheint es da zu sein, auf die Bekämpfung des Virus durch geeignete Medikamente zu setzen, so wie die USA es derzeit machen.

 

 

 

 

 

 

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US-Präsident Donald Trump wirbt jedenfalls schon jetzt mit Nachdruck für den Einsatz eines Malaria-Medikaments bei der Behandlung von Covid-19-Erkrankten. Der Wirkstoff Chloroquin könne in Kombination mit dem Antibiotikum Azithromycin „einer der größten Durchbrüche der Geschichte der Medizin sein“, äußerte er gestern bei Twitter, außerdem solle die Kombination „SOFORT“ eingesetzt werden. „Was haben wir zu verlieren?“ fragte er im Anschluss bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

Diese Frage ist mehr als berechtigt. Die negativen Folgen einer Weltwirtschaftskrise können es mit denen einer Pandemie durchaus aufnehmen, man denke nur an die schrecklichen Wirkungen des Börsencrashs von 1929, zu denen unter anderem der Zweite Weltkrieg zählte. Nun gilt es, entschlossen alle Möglichkeiten zu prüfen, die den Gesundheitsnotstand verkürzen könnten. Dazu sollte auch eine starke Beschleunigung der Zulassungsverfahren für Impfstoffe gehören.

Was macht Japan richtig?

Wichtig ist derzeit auch der Blick in andere Länder. Wieso beispielsweise verläuft in Japan – also einem Land mit einem sehr hohen Durchschnittsalter der Bevölkerung – die Kurve der Zahl der Neuansteckungen nur linear und nicht exponentiell? Experten führen dies vor allem darauf zurück, dass hier konsequent Mundschutz und Einweghandschuhe getragen werden. Das wäre in Deutschland aber gar nicht möglich, weil hier selbst solche einfache Schutzmittel fehlen! Doch statt an Stellschrauben zu drehen, die in anderen Ländern offensichtlich funktionieren, flüchtet die Bundesregierung sich in eine Krisengesetzgebung, die möglicherweise sogar verfassungswidrig ist.

Höchste Wachsamkeit ist hier angebracht! Das gestern von Angela Merkel verkündete Versammlungsverbot für mehr als zwei Personen könnte nur der Anfang gewesen sein. Zu befürchten ist, dass die Regierung weitere Notstandsgesetze vorbereitet, die unter anderem auch eine umfassende Handyüberwachung der Deutschen vorsehen. Deshalb muss man ihr gerade jetzt besonders aufmerksam auf die Finger schauen und im Rahmen einer intensiven Debatte nach möglichen Alternativen jenseits der geplanten drastischen Grundrechtseinschnitte für eine wirkungsvolle Eindämmung der Pandemie suchen.

Corona-Notstand und neue Asylflut: COMPACT-Magazin hat dieses Mal zwei Schwerpunkte. – Im Schatten der Corona-Krise braut sich ein Migrationssturm an der EU-Außengrenze zur Türkei zusammen. Machthaber Erdogan will Hunderttausende mobilisieren, um Europa gefügig zu machen – und die CDU wackelt schon wieder bedenklich. Erschwerend kommt hinzu, dass die Bundesrepublik wegen des Virus‘ geschwächt ist – weniger medizinisch als politisch: Deutschland wird abgeschaltet, die Wirtschaft fällt ins Koma.  Über „Corona, Crash und Chaos“ schreiben in COMPACT 4/2020 der Ökonom Markus Krall („Todes-Virus für den Euro“), der Lungenspezialist Dr. Helge Bischoff („Drei Monate, in denen es eng wird“) und der Querdenker Oliver Janich („Keine Panik!“). Chefredakteur Jürgen Elsässer beschreibt die Triebkräfte der „Corona-Diktatur“. Hier bestellen.

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56 Kommentare

  1. Avatar
    Rechtsstaat-Radar am

    Seit September 2015 ließ Merkel schon reichlich 3.000.000 überwiegend muslimische Parasiten ins Land, alle freilich an Art. 16a GG vorbei hochgradig illegal. Wenn man davon ausgeht, dass uns diese Parasiten, von Merkel "Flüchtlinge" genannt, jährlich 70.000.000.000,00 EUR gekostet haben, dann durfte das deutsche Volk seit 2015 schon reichlich 350.000.000.000,00 EUR für diese illegal nach Deutschland eingefluteten Parasiten aufbringen. Und nun haben wir die Corona-Krise und unsere werteschaffenden Bürger, die Selbständigen und Angestellten, sie haben temporär keine Beschäftigung, machen keine Umsätze mehr, haben aber Kosten. Die Arbeitnehmer gehen in "Kurzarbeit" und beziehen dabei 60% bzw. 67% ihres Nettogehalts bis zur Bemessungsgrenze. Die Wertschaffenden sind plötzlich selbst auf Hilfe angewiesen.

    Und nun?? Nun fehlen die 350.000.000.000,00 EUR, die Merkel’s Illegale seit 2015 bereits verfressen haben! Für das deutsche Volk ist nichts da, aber muslimische Beladene, die ließ Merkel rein und die sitzen teils mit zwei, drei Muslim-Weibern und 20 bis 25 Kindern bei uns und kommen aus dem Lachen nicht mehr raus. Die Merkel-Parasiten fressen uns illegal alles weg und für uns bleibt nichts mehr!

    Jetzt ist es spätestens aller höchste Zeit, dass selbst die Hochverräterin Merkel und ihre unappetitliche CDU alles unternehmen und die reichlich 3 Mio. Illegalen abschieben – ALLE und SOFORT!

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      Jetzt kommen erst einmal drastische Strafen, wenn das Ausgehverbot nicht eingehalten wird. Bisher wurden ja die Zugereisten von der grünen Richterschaft pfleglich behandelt. Jetzt geht es aber an den Michel und da wird es keine Hemmungen geben!
      Hätten wir nicht die unrechtmäßige Grenzöffnung, hätte man auch ein Teil der hunderte von Milliarden als Vorsorge einsetzen können.

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    Niemand der hier von Freiheitlich-Demokratischer Grundordnung plappert,hat den Schatten einer Ahnung,was dieser Begriff nach der Vorstellung seiner Schöpfer bedeuten soll.Strengt Euch nicht an,ist sowieso Humbug.

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      In der Psychiatrie weis man, das wenn man an die eigenen Lügen glaubt, es richtig gefährlich wird. So kommt es mir immer vor, wenn Politiker von F.D.Grundordnung, Solidarität und Menschenrechten faseln!

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    Ein Blick in die Vergangenheit:

    Influenza Epidemien/Pandemien
    Quelle Wikipedia

    Weltweite Ausbrüche:

    – Spanische Grippe 1918/19, 50 Millionen Tote weltweit, zwischen 500 T.- 708 T.
    deutsche Soldaten (1. WK) erkrankten an der Grippe

    – Asiatische Grippe 1957/58, geschätzt 1-2 Millionen Tote weltweit, BRD ca. 30 T.

    – Hong Kong Grippe 1968/70, ca. 1 Million Tote weltweit, BRD ca. 40 T. Tote

    – Russische Grippe 1977/78, ca. 700 T. Tote weltweit.

    – Vogelgrippe seit 1997, ca. 455 Tote weltweit

    – Grippe 1995/96, BRD ca. 30 T. Tote

    – Schweinegrippe 2009/10, laut WHO 15174 Tote weltweit, BRD 250 Tote

    – Grippe 2012/13, BRD ca. 29 T. Tote

    – Grippe 2017/18, BRD ca. 25 T. Tote

    Weitere interessante Quellen:
    Berichte des Robert-Koch-Institutes zur Epidemiologie der Influenza in Deutschland
    Saisonal
    Tabellen “Influenza assoziierte Todesfallschätzungen“, beachten !

    https://influenza.rki.de/saisonbericht.aspx

    Ja ich weiß, dass Covid 19 Virus soll anders sein.

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    Lothar Liss am

    Ich möchte mal wissen nach welchen Gesetzen sich der Staat herausnimmt die Menschen einzuschränken. Es gibt ein IfSG. Da stehen solche Einschränkungen nicht drin. §29-32 IfSG.

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      DerSchnitter_Maxx am

      Essen – Trinken – Scheixxen … zwischen denen und "uns" … besteht kein gr. Unterschied – außer … das sie, das Lügen besser beherrschen 😉

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    DerSchnitter_Maxx am

    Was sind Debatten überhaupt wert … wenn sie, -dann- stets doch nur … in die eine einzige Richtung führen -sollen/dürfen- ?!

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    Kritischer Rationalist aus Hessen am

    Der feuchte Traum von Gretl aus Bullerbü und Ihrer illustren XR- und FFF-Horden geht jetzt endlich in Erfüllung. Es ist die kleine Mikrometer große Chinesin mit Spitznamen "Corinna" aus dem "beschaulichen Dorf" Wuhan,die endlich die Leute in Panik versetzt und unsere Kompetenzregierung ganz selbstverständlich die FDGO in die Tonne klopfen lässt. Derweil gönnt man sich zur Abwechslung auch noch die eh schon zerschundene einzige Opposition von der STASI2.0 generalstabsmäßig liquidieren zu lassen. Der arme gutgläubige Bunzelbürger zwischen Skylla und Charybdis: Wer tötet mich schneller Corinna oder der Flügel ? Solche atemberaubenden Abenteuer im "Kartoffelland" kann sich noch nicht einmal Sonneborn´s "die Partei" ausdenken. Deutschland ahoi !

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    Befindet sich die AFD noch im Flügelkoma oder ist sie vom Virus befallen?
    Stille umgibt die Blauen seit Tagen.

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      Im Staatsfunk einschließlich der Privaten ( von Liz bis Friedes Gnaden) wurde ein Auftritts-und Sprechverbot für die BLAUEN aausgesprochen. Dieser Personenkreis befindet sich noch nicht in Isolationshaft, aber Auftrittsverbot ist es schon. Deshalb wird als größte Oppositionspartei die Grünlinke vor alle Mikrofone gezerrt !

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      Sonnenfahrer Mike am

      Ich hätte da einen super Tipp für Herrn Meuthen und den jetzigen AfD-Bundesvorstand,
      wie er absolut und total sicher der offiziellen Beobachtung durch den VS entgehen
      könnte (die inoffizielle Beobachtung durch den VS kann er ohnehin nicht verhindern).
      Am besten er und der Bundesvorstand schmeißen alle AfD Mitglieder aus der Partei,
      geben ihre hoch bezahlten Mandate zurück, spenden der CDU das restliche
      AfD-Parteivermögen und lösen sich per Beschluss selbst auf.

      PS: So eine wehleidige Partei, die lieber die eigenen Parteimitglieder zusammen
      mit den anti-deutschen, anti-europäischen Multikulti-Gender- Altparteien-Politikern
      und deren Mainstreampresse jagt, statt die eigenen Leute zu unterstützen und zu
      schützen, deren obersten Mitglieder allesamt längst für den MOSAT und den NSA,
      statt für uns, das Deutsche Volk, arbeiten und denen es hauptsächlich nur noch
      um ihre eigenen persönlichen Posten und Einkünfte, einige wenige höhere Beamte,
      Spitzenverdiener und Superreiche sowie hauptsächlich um die geostrategischen
      Interessen Israels und der USA geht und die sich und uns selber im vorauseilenden
      Gehorsam einen Maulkorb nach dem nächsten verpassen, die brauchen wir,
      das Deutsche Volk, ohnehin nicht mehr.

      Also meine persönlichen Erwartungen und Hoffnungen, die ich mit der AfD
      verbunden hatte, sind mittlerweile dank Meuthen, Pazderski, Junge & Co.
      auf Null zusammengeschrumpft.

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      Als AfD würde ich mich weiterhin zurück halten. Alles was da jemand sagt oder vorschlägt, wird durch die Propagandamedien und von Klugscheixx zerrissen!
      Der Michel muss es richtig schmerzhaft bekommen, ansonsten wird Alles nur der AfD in die Schuhe gezogen. Man siehe an den neuen Umfragewerten, das die Masse noch gar nichts verstanden hat!

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    Na,da faßt man sich an den Kopf! Da kommt eine Stimme aus dem sog. Patriotischen Lager daher und macht sich ausgerechnet für den Föderalismus stark.Diesen absurden Mist,der schon überwunden war und den die Feinde Deutschlands den westlichen Besatzungszonen wieder aufgezwungen hatten.Der Schund ist wirklich überholt,wie Blitzmerker Lindner fragt. Nur ist er laut GG auch mit Zweidrittelmehrheit nicht abzuschaffen. Die Schöpfer dieses GG wollten ernsthaft den Souverän,das Volk, für alle Zukunft binden. Das Monstrum Föderalismus wäre nur mit einer neuen Verfassung zu beseitigen und die setzt einen Staatsstreich voraus. Weshalb wir weiter für 16 "Regierungen" Parlamente, "Botschaften" beim Bund u.ä. Humbug blechen dürfen.

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      Die Abschaffung des Föderalismus hätte lediglich zur Folge, daß in allen Ländern identische Scheiße abläuft.

      Ob "16 + 2 Parlamente" oder nur eins – das parlamentarische Parteiensystem an sich ist das Problem (inkl. passiven und aktivem Wahlrecht in derzeitiger Gestalt).

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        Die Abschaffung hätte auch zur Folge,daß Separatismus- Gedanken wie Ihren der Boden entzogen wird. Separatismus ist Volksverrat.

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        Und ein Politbüro,einen Staatsrat und einen Staatsratsvorsitzenden ( empfohlen w.Sokrates). Ehrlich gesagt,abgesehen vom Inhalt , in der Form hat damals die KPDSU eine gewaltige Organisationsarbeit geleistet. Würden die AfD-Gimpel nie hinbekommen.

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      Deutschösterreicher aus dem Wienerwald am

      Werter Sokrates, Ihr habt 16 Länder bei 80 Millionen Leuten, wir haben 9 Länder bei 8 Millionen.
      Außerdem gibt es bei uns noch weniger Kritiker, die das in Frage stellen, weil unsere Länder wesentlich mehr Tradition haben als die zusammengeschusterten BRD-Länder. Es geht also immer noch schlimmer.

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        Allerdings, mußte erst kürzlich darüber lächeln. Österreich gehört zu Deutschland.Punkt! Tradition geht auch ohne sog. Länder.

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        Tradition heißt heute in Deutschland: Unter einem Schild rumlaufen, auf dem "Deutschland verrecke" steht. Dafür bekommt man heute Wählerstimmen. Diejenigen Politiker die Deutschland den größten Schaden zufügen, bekommen hier die Stimmen! Irrer geht’s nimmer!

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      HEINRICH WILHELM am

      Echten Föderalismus gab es im Bismarck’schen Kaiserreich. In der Weimarer Republik war er bereits relativiert und die ehemaligen Teilstaaten faktisch zu Verwaltungseinheiten mutiert. Verwaltungstechnisch behielt man das im Dritten Reich bei, wobei die weitere Relativierung durch Gleichschaltung, die Gliederungen in den angeschlossenen Gebieten und natürlich durch die NSDAP-Gaue erfolgte.
      Nach Kriegsende oktroyierten die Besatzungsmächte (nach vorheriger Zurücksetzung der Reichsgrenzen auf den Stand von 1937) eine "Länderstruktur", die wegen der faktischen Gebietsabtretungen und der willkürlich gezogenen "Ländergrenzen" mit den ursprünglichen föderalen Strukturen nichts mehr gemein hat.
      Daher entlockt es mir immer ein Kichern, wenn so eine Polit-Oberpfeife sich in schwülstigem Föderalismus-Geschwafel ergeht.

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    Und wenn Corona irgendwann überstanden ist, kommt das große Erwachen über die Geldausgaben.
    Wir werden Zustände wie die Griechen in den letzten Jahren haben, Arbeitslosigkeit, Steuererhöhungen, wirtschaftlichen Niedergang, Insolvenzen usw.

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      HEINRICH WILHELM am

      Genau. Diese Erkenntnis zu gewinnen, bedarf es keiner höheren Bildung.
      Ökonom Karsten Junius: "Wir sind am Ende des Jahres alle ärmer"
      (https://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-Pleitewelle-kommt-nach-der-Krise-article21659566.html)

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    Ich empfehle die Ausarbeitung des
    Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages WD3 – 3000 – 285/14 vom 03.12.2014 zu lesen.
    Diese Ausarbeitung befasst mit den
    Voraussetzungen einer Einreiseuntersagung eines Ausländers ( EU Staatsangehörige bzw. Drittstaater) nach Deutschland.

    Als Untersagungsgründe werden die öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie die GESUNDHEIT, angeführt und mit nationalen Rechtsvorschriften und EU Rechtsnormen belegt.

    Demnach ist dies bereits rechtlich zum Wohle des deutschen Volkes geregelt.

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      RechtsLinks am

      Was waere die Oberste Verwaltung der BRiD wenn sie Bruessel nicht haette? In Deutschland wird nicht regiert, sondern reagiert. Und zwar auf das was Bruessel sagt. Und Bruessel sagt Europa wird geflutet. Die Blaetter wo die Gesetze draufstehen ist Klopapier. Ende der Durchsage.

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    RechtsLinks am

    Annahme verweigert
    Deutschland lehnt als bislang einziges Land Europas chinesische Hilfsangebote im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie ab.
    Als bislang einziges Land Europas nimmt Deutschland ein chinesisches Hilfsangebot im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie nicht an. Wie Chinas Präsident Xi Jinping mitteilt, habe er Bundeskanzlerin Angela Merkel mitgeteilt, die Volksrepublik sei bereit, “im Rahmen unserer Fähigkeiten Hilfe zu leisten”, sollte es “Bedarf” geben. Beijing hat in den vergangenen Tagen mehreren Staaten Europas, darunter Italien, Spanien und Frankreich, Hilfslieferungen zukommen lassen und teilweise auch Ärzteteams zu praktischer Unterstützung vor Ort entsandt. Berlin ignoriert das Hilfsangebot, obgleich in der Bundesrepublik eklatanter Mangel etwa an Atemschutzmasken herrscht; so beklagen mehr als 80 Prozent aller niedergelassenen Ärzte, nicht genügend Schutzkleidung beschaffen zu können. Gegen die Bundesregierung, die stets betont hatte, “gut vorbereitet” zu sein, werden schwere Vorwürfe wegen unterlassener Vorsorge laut.

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      RechtsLinks am

      Deutsche Leitmedien denunzieren Chinas Hilfen als “Propagandakampagne” und werfen dem Land vor, “Verursacher der Pandemie” zu sein. Nur der Trump’sche Begriff “chinesisches Virus” fehlt.
      “Seidenstraße der Gesundheit”
      China weitet seine Hilfslieferungen nach Europa im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie aus. Nach einem ersten…..
      Ganzen Artikel lesen auf: https://uncut-news.ch/2020/03/23/annahme-verweigert/

      • Avatar
        RechtsLinks am

        Taiwan hat eine Schiffsladung Hilfsmittel von Peking erbeten. Die Hilfsmittel wurden Taiwan kostenlos zur Verfuegung gestellt. 2 Wochen vor Eintreffen in Taiwan hat die dortige Regierungschefin die Schiffsladung nach den USA verkauft ! und beim Eintreffen umgeladen auf die Reise geschickt.

    • Avatar
      Spotttölpel am

      O weiha,

      das gibt dann diesmal keine weiteren Wohlverhaltenspunkte von Hernn Xi Jinping und der KP-China. 🙁

      Evtl. brauchen wir bald Organe aus China (Lungen und so) und vor allem neueste Überwachungstechnik, dann setzt bestimmt ein Umdenken ein. Zu jeder Bestellung gibt es eine überlebensgroße Karl Marx-Statue gratis dazu.

      • Avatar
        RechtsLinks am

        Bekommen Sie mal die Wahrheit ueber den Goettinger Aerzte Skandal raus SPOTTTÖLPEL, dann machen Sie einen Vergleich zwischen Xi und Merkel und danach koennen Sie meinentwegen die Instrumente IHRER Ueberwachung herausfinden. Am besten fangen Sie mit der an zwei Israelis verscherbelten Bundesdruckerei an. Das war zu Hans Eichels Zeiten, nur zur Orientierung. Freiheit? Hatten weder Sie noch ich im Leben.

  12. Avatar

    Eine genaue Beachtung verdient auch die finanzielle Benachteiligung durch diese Krise.

    Da werden wieder die Banken gefördert und jede Branche die am lautesten nach Hilfe ruft, aber die unteren Einkommen und die Ärmsten nicht. Sie werden sogar noch mehr gebeutelt, weil sie keine Angebote mehr in den Supermärkten bekommen und sich noch nicht einmal, von ihrem kargen Hartz4 Satz oder ihrer Grundsicherung, eine Atemschutzmaske kaufen können.

    Die SPD und unsere Groko, sie fordert für Familien mit Kindern zwar schon wieder die Erhöhung, aber vergisst die vielen anderen der Ärmsten bewusst.

    Ich meine, so geht es nicht nur Firmen und Institutionen zu stützen, nach gerade einmal einigen Tagen in dieser Krise, aber die Ärmsten der Armen bewusst dabei zu übersehen! Diese finden auch nichts mehr bei den Tafeln und im Supermarkt können Sie sich nicht die übrig gebliebenen teureren Lebensmittel leisten.

    Schande über so eine Groko, die alles fördert, nur ihre Ärmsten nicht!

    Schreibt doch da einmal einen Artikel, diese Menschen haben keine Lobbyisten!

    • Avatar

      Besonders Interessant ist auch Heil, er fordert die Vermögensprüfung bei Hartz4 auszusetzen.

      Das ist doch schon wieder ein perfider Plan, weil dann ungeprüft jeder Vermögende Hartz Hilfen beantragen kann und noch nicht einmal geprüft wird.
      Nach der Krise aber geht es los, weil es immer mehr gibt, welche Hilfe vom Staat gar nicht benötigt haben und der Aufschrei nach Sanktionen und Kürzungen aller ist die Folge!

      So ein dummer taktischer Aktionismus, statt endlich einer Erhöhung der kargen Sätze für alle Bedürftigen!

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      Ja, die größten Verbrecher, also die Banken, werden auch wieder zuerst gerettet. 2008 hätten die maroden Banken geschlossen werden müssen und die Verantwortlichen aus Politik und Finanzen würden jetzt Schnee in Sibirien schütten! Nur leider kommt es wieder so, der kleine wird hungern müssen und die Großen leben nach der Kriese weiter in Saus und Braus.

  13. Avatar
    Sonnenfahrer Mike am

    Richtig, richtig, man hätte die Grenzen für alle Nichteuropäer schon längst schließen
    müssen und alle Europäer, die aus dem nichteuropäischen Ausland heimkehren in
    Quarantäne nehmen und abschließend auf das Corona-Virus und andere ansteckende
    Krankheiten hin untersuchen müssen, bevor man sie hier wieder auf die Allgemeinheit
    loslässt. Total offene und völlig unkontrollierte Grenzen für jedermann sind ein
    Verbrechen an uns Deutschen und Europäern, um nicht zu sagen: "Völkermord"!!!
    Und das nächste Verbrechen an uns Deutschen durch Unterlassen seitens der
    Bundesregierung ist das Nichtvorhandensein von genügend Desinfektionsmitteln,
    Schutzmasken und Einweghandschuhen für alle von uns. Ich verstehe auch
    überhaupt nicht, warum die Bundesregierung immer noch nicht geeignete
    Unternehmen dazu angewiesen hat, ihre Maschinen und Anlagen entsprechend
    umzurüsten, damit alle notwendigen Schutzmittel von jetzt auf gleich in
    ausreichender Menge produziert und verteilt werden und warum um alles
    in dieser Welt alle dringend nötigen Schutzmaßnahmen scheibchenweiße,
    statt sofort eingeführt werden. Für mich kommt alles viel, viel zu spät und
    viel, viel zu zögerlich, was hier in Deutschland unternommen wird.

    • Avatar
      Sonnenfahrer Mike am

      Sofortiges und absolut konsequentes Handeln hätte uns viel, viel Leid erspart
      und wäre für unsere Wirtschaft weniger schädlich gewesen, als dieses
      unentschlossene Zaudern und das damit einhergehende sinnlose
      Verschlimmern und Ausdehnen der Krise.
      Hätten unsere europäischen Nachbarn und einige Ministerpräsidenten nicht
      reagiert, die Merkel würde noch heute Nichts, aber absolut Nichts zu unserem
      Schutz unternehmen und sich weiterhin ausschließlich nur um das Wohlergehen
      ihrer Goldstücke und des internationalen Finanzkapitals kümmern sowie
      weiterhin in der Welt herumfahren, um unser hart erarbeitetes
      Steuergeld an jedermann zu verschenken.

  14. Avatar
    marlot_bauer@web.de am

    DIE PANISCHEN ANTWORTEN AUF DIE CORONA-PANDEMIE ENTARTEN IMMER MEHR ZU RESTRIKTIVEN MASSNAHMEN GEGEN DIE
    NOCH IN SCHOCKSTARRE VERHARRENDE
    BEVOELKERUNG! AUSGANGSSPERREN, VERSAMMLUNGSSPERREN, LADENSCHLIESSUNGEN ETC.! DAS IST WIE IM KRIEG! FUEHRT DIE IMMER KONFUSER AGIERENDE REGIERUNG KRIEG GEGEN EINE
    VIRUS-GRIPPE ODER GEGEN DAS VOLK. SELBST DIE DEZENTRALE, FOEDERALISTISCHE
    GLIEDERUNG DER BRD, DIE DEN ZENTRAL-
    STAAT DER VERGANGENHEIT ABLOESEN MUSSTE, WIRD
    IN FRAGE GESTELLT! LOGISCH, DASS ZENTRAL-
    GELENKTE MASSNAHMEN EFFIZIENTER SIND, ABER NUR WENN DIE MASSNAHMEN RICHTIG SIND! CHINA IST OFFENSICHTLICH DER BEWEIS FUER ERFOLGREICHEN ZENTRALISMUS GEPAART MIT ÜBERSICHT UND ASIATISCHER GELASSENHEIT! MERKEL SOLLTE NACH CHINA IN QUARANTÄNE GEHEN, UM EINEN CRASHKURS IN STAATS – FUEHRUNG MITZUNEHMEN. ABER UNSERE
    KANZLERIN, ZENTRALISTISCH, IM REAL EXISTIERENDEN SOZIALISMUS AUSGEBILDETE FDJ-SEKRETÄRIN, WUERDE NUR MUEDE LAECHELN
    UND "WIR SCHAFFEN DAS" STAMMELN!!

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      Der Michel wollte doch auch einmal ausprobieren, wie es in der früheren DDR so war.
      Jetzt kann er sich das anschauen. Leere Regale und für den Rest anstellen, denn das hat er sich freiwillig zusammen gewählt!

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    Hört doch bitte auf , den Begriff Corona-Krise herzubeten. Merkels große Transformation wird Wirklichkeit durch eine völlig verfehlte Wirtschafts-und Finanzpolitik und damit verbunden eine Verwandlung des Bürgers zum Untertan. Die große Transformation des Geldes, also des Vermögens der Bürger, wurde eingeleitet. Um den Widerstandswillen der Deutschen vollends zu brechen, mußte eine plausible Erklärung her. Da kam eine Grippe-Epidemie mit einem neuartigen, aber vergleichbaren Virus gerade rechtzeitig. Und mit Hilfe der Staatsmedien und des Bundesgesundheitsamtes, besser bekannt als Relotius-Koch-Institut, hat man jetzt die Basis für die Außerkraftsetzung aller bürgerlichen, vom GG gedeckten Freiheitsrechte. Die Folgen dieser Politik sind noch nicht voll abschätzbar, werden aber fürchterlich sein ! Mit Gelddrucken wird kein Problem gelöst, aber alles nur verschärft. Inflation entsteht, wenn das Gleichgewicht zwischen Summe aller Waren und Dienstleistungen zu Summe allen Geldes mal Umlaufgeschwindigkeit empfindlich gestört wird. Wenn das der Michel merkt, sitzt die Große Vorsitzende Ende 2021 nicht mehr hier, sondern hochzufrieden irgendwo und sagt sich " gut gemacht, Erichs Vermächtnis erfüllt " !

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      Sonnenfahrer Mike am

      Lieber Otto Nagel, hör doch bitte damit auf, alles durcheinander zu werfen.
      Ja, die Merkel und ihr Gefolge haben eine völlig fasche Wirtschafts- und Finanzpolitik
      zu unser aller Schaden betrieben (Eurorettung, Vollfinanzierung schierer Unmassen
      von Nichteuropäern innerhalb und außerhalb Europas, Nichtbesteuerung des
      internationalen Finanzkapitals, Globalisierung / Ausverkauf und Verlagerung
      unser besten Betriebe und Produktionsanlagen ans bzw. ins Ausland, usw.)
      und ja, unbegrenzt Geld drucken lässt uns Deutsche noch mehr verarmen und löst
      keine Probleme, aber die Gesundheits- und Lebensgefahr, welche vom Coronavirus
      gegen uns alle ausgeht ist leider real und wird leider immer noch von sehr vielen
      völlig unterschätzt. Also bitte, lieber Otto Nagel, unterscheide bitte künftig zwischen,
      den sinnvollen und extrem wichtigen Maßnahmen, die leider viel zu zögerlich und
      viel zu spät von Merkel und ihren Spießgesellen ergriffen wurden und den Maßnahmen,
      die nichts bringen und nur jegliche Opposition gegen das Merkel-Regime verhindern
      und uns Deutsche und Europäer noch mehr schädigen sollen.

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        Lieber Mike, schön, daß wir übereinstimmen über das Handeln der Regierung zum Schaden des deutschen Volkes. Was die Gefährlichkeit von Corona-Viren betrifft, so warte doch einfach ab, bis das Relotius-Koch-Institut gezwungen ist, scheibchenweise mit der Wahrheit herauszurücken.
        Wer ist gefährdet ? Schwererkrankte, deren Immunsystem angeknackst ist ( Herz/Kreislauf, Zucker, Krebs etc.) , davon besonders Ältere über 70 Jahre ! In Italien Durchschnittsalter um die 80 Jahre. Viele Junge, also ca. 80 % der Leute haben leichte Symptome. So ist es doch bei jeder Grippeepidemie, auch bei uns. Das Neue ist doch, daß die unteren Atemwegsorgane, also besonders Lunge, besonders hart betroffen sind, deshalb die große benötigte Anzahl von Intensivbetten.
        Wenn eine Durseuchungsrate von 60-70% erreicht ist und die Temperaturen wieder steigen, ist der Spuk vorbei ! Du wirst es sehen. Die wöchentliche Sterberate wird trotz Corona-Weltuntergang nicht wesentlich höher sein als der Durchschnitt der letzten Jahre.

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        Antwort 2. Teil
        Lieber Mike, verantwortungsvolle Politik hätte gezielt den Schutz des vorgenannten Personenkreises organisiert und für das Vorhandensein genügender Schutzvorkehrungen im medizinischen und geriatrischen Bereich gesorgt. Die Corona-Grippe ist also nicht die Ursache für all das, was jetzt Realität ist, darüber sind wir uns wohl einig. Aus einer Corona- Grippe wurde eine Corona-Krise, diese als Ursache für das, was jetzt wirklich auf uns zukommt, zu bezeichnen, ist schon grotesk ! Deshalb mein Kommentar. Und Du meinst wirklich, ich würde alles durcheinandermengen ?
        MFG ! Otto

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      Sie schreiben, wenn das der Michel merkt.
      Ich glaube der Michel merkt gar nichts mehr!

  16. Avatar

    Nur mal nicht nur alleine auf Deutschland gesehen ….,die vorliegenden akuten Probleme haben alle EU Staaten !!!!

    Die einen stürzen ins völlige Chaos ,die anderen sind durch die unterschiedliche Geschwindigkeit der Ausbreitung noch obenauf .

    Die Politiker aller Regierungen beschäftigten sich mehr mit ihren persönlichen Vorteilen , als um den Auftrag den sie mit ihrer Bestallung übernahmen. Weitsicht und Fähigkeiten verantwortungsvoller Ämter auszuführen ….. weit gefehlt. Man wartet immer auf das ,das sich das Problem von selbst erledigt ,oder,auf einen Weisen aus den eigenen Reihen ,der sonst auch ohne Schlaftabletten im Bundestag einen schönen Tag hatte.
    Jahrelang ist die Grippe ein Thema …am Rande,weil man immer glimpflich davonkam,alle Jahre wieder …. Politiker wie Merkel und Macrone wollen die Welt politisch verändern zum Nachteil der Selbstbestimmung der Staaten ….,da bleibt kein Gedanken übrig an Seuchen und anderer Katastrophen. Woher solls auch kommen , die meisten Politiker können von der Intelligenz her eine Schafherde über die Strasse führen ,aber nicht einen Staat….
    Nun stelle man sich mal vor ,statt Corona …,eine Kernschmelze eines deutschen Reaktors ,da wäre Landunter angesagt ,aber nicht geordnetes Chaosmanagement. Von unseren Politiker kann man nichts erwarten ausser Showtime in der Kasperbude Bundestag. Siehe die krampfhaften Entscheidungen jetzt .

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      1 2 3 Danke Polizei am

      Hab’s ja schon länger voraus gesagt, dass sie bald nach dem "Starken Staat" rufen werden. Dass nun ausgerechnet Waldorf und Statler den Taktgeber machen, ja gut, geahnt hab ich’s auch.

      Keine Sorge Jungs, der kommt, auch Dank euch! Dann ist die Welt wieder so wie sie sein muss, versprochen! Ihr müsst nur etwas lauter rufen, damit euch Mutti auch (er)hört!!!

      #Wer seine Freiheit für Sicherheit aufgiebt, hat Freiheit auch nicht verdient.
      #Bedenke worum du bittest, es könnte dir erfüllt werden.
      #Perlen vor die Säue!

  17. Avatar
    heidi heidegger am

    teil 2

    ..mein FferdewettenBüro hat übrigens auch dicht! *aaarrrgh* -> Shice GrossstadtDschungel:

    [ Jungle Boogie | Muppets Music Video | The Muppets ] /watch?v=h4Bq69HfR0Y

  18. Avatar
    heidi heidegger am

    Ja, die Zockerbuden sind zu. Ich sehe ZockerZombies taumelnd uff da Gass, lechzend nach dem nächsten billigen ungesunden Serotonin-Kick..nun, meine Tanke um die Ecke hat ja noch 2 DaddelAutomaten..uff! Spielsucht ischd teurer als Heroinsucht, sagen die Sachvaständigen, die aber nur unter Vermischtes in der Staatspresse räppen dürfen, weil NOVOMATIC (exGrünenChefin Glawitschnix aus Austria ist da seit ner Weile im Beirat..*kotz*) mächtig am schmieren und lobbysieren ischd..pfui!

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