Bayern verschickt derzeit Rückzahlungs-Bescheide, mit denen Corona-Hilfen eingetrieben werden sollen. Die Betroffenen sind entsetzt – und stinksauer. Die Täter dürfen nicht davonkommen. COMPACT liefert „Impf-Tribunal – die Anklageschrift“ (9,99 Euro statt 31,70 Euro!). Endlich wird geballt abgerechnet! Hier mehr erfahren.

    Schnell und unbürokratisch. Mit Corona-Hilfen für Selbstständige erkauften sich die Verantwortlichen absurder Maßnahmen das Schweigen vieler Betroffener. Jetzt wird das Geld dreist zurückverlangt.

    Wortbruch

    So hat sich jetzt ein Betroffener aus Mittelfranken hilfesuchend an die Öffentlichkeit gewendet. Er hatte Ende des Jahres 2020 für sein Geschäft 9.000 Euro, ausgewiesen als staatliche Corona-Hilfe, erhalten. Eine Rückzahlung war ausdrücklich nicht vereinbart worden. Plötzlich aber soll er 6.700 Euro zurückgeben.

    Geschlossene Geschäfte, leere Straßen: die „neue Normalität“ in Corona-Zeiten. Foto: Corona Borealis Studio | Shutterstock.com

    Er will jetzt gegen die Regierung von Mittelfranken klagen. Heute reicht sein Anwalt die erste Anfechtungsklage gegen einen Rückzahlungsbescheid in Bayern ein. Die Forderung sei rechtswidrig, nachdem es 2021 noch hieß, die Antragssteller dürften das Geld behalten. Kanzler Olaf Scholz, damals noch Finanzminister, hatte getönt: „Wir geben einen Zuschuss, einen Kredit.“ Und nun? Der Rechtsbeistand des Betroffenen versteht die Welt nicht mehr:

    „Eineinhalb Jahre später machen sie eine Rolle rückwärts und fordern das Geld doch zurück. Da wollen wir sagen: Es besteht ein Vertrauensschutz.“

    Selbst wenn es ein Recht auf die Rückzahlung gebe, sei das jetzt nach insgesamt drei Jahren verwirkt, so der Experte. Es sei unzulässig, gesetzliche Bedingungen im Nachhinein zu ändern. In Nordrhein-Westfalen hatte das Oberverwaltungsgericht Münster schon vor einiger Zeit entschieden, dass Rückforderungen von Soforthilfen rechtswidrig seien. Die Chancen stehen also recht gut.

    Verpflichtung zur Überprüfung…

    Schon Ende vergangenen Jahres hatten mehrere Unternehmer aus Bayern dubiose Erinnerungen der zuständigen Bezirksregierung „an Ihre Verpflichtung zur Überprüfung der erhaltenen Corona-Soforthilfe“ erhalten. Die Betriebe sollen quasi nachweisen, auch tatsächlich Liquiditätsengpässe überbrückt zu haben. Ein Anwaltsteam aus Bayern hierzu:

    „Die Rückforderung der Soforthilfen stellt unserer Ansicht einen Verstoß gegen den übergesetzlichen Grundsatz von Treu und Glauben in der Ausprägung des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung dar.“

    Denn: „Die Förderrichtlinien haben in der Zusammenschau mit den öffentlichen Äußerungen bayerischer Regierungsmitglieder ein schützenswertes Vertrauen der bayerischen Unternehmerinnen und Unternehmer hervorgerufen, dass die Soforthilfen nicht mehr zurückgeführt werden müssen.“

    Es ist Betroffenen also anzuraten, sich rechtlich zu wehren. Schließlich wurde noch im Februar auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums ausdrücklich versichert, „dass kein allgemeines Rückmeldeverfahren eingeleitet“ werde.

    Gastronomen in Not

    Die Unverschämtheit, mit der Selbstständige hier im Regen stehengelassen werden, reiht sich nahtlos ein in die unglaublichen staatlichen Übergriffe. Bedroht sind auch ungezählte Gastronomen. Durch Strompreiserhöhungen und höhere Mitarbeiterkosten werden vielerorts die Öffnungszeiten erheblich reduziert. Das Straßenbild in unseren Städten ist bereits entsprechend beenträchtigt.

    Die drohende Erhöhung der Mehrwertsteuer dürfte zum Todesstoß für viele Betriebe ausarten. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat errechnet, dass durch die Anhebung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent auf alle Speisen kurzfristig 12.000 Restaurants oder Cafés von Schließung bedroht sind.

    Foto: David Tadevosian | Shutterstock.com

    Mehr noch: Auch ohne Mehrwertsteuererhöhung ist jeder neunte Gastro-Betrieb von der Insolvenz bedroht, wie die Wirtschaftauskunft Crif/Bürgel mitteilt. Danach sind derzeit 14.219 Betriebe akut gefährdet.

    Es passiert, was Politiker immer weit von sich gewiesen haben: Betriebe, Restaurants und Selbstständige werden verraten und verkauft. Während unsere Steuergelder verpulvert werden, etwa für Kriegswaffen oder Flüchtlingsbedürfnisse, geht es den eigenen Leuten, den eigenen Betrieben an den Kragen. Das kann nur böswillig sein und gehört aufgearbeitet.

    Die Corona-Maßnahmen und ihre Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. COMPACT liefert die Anklageschrift, nämlich „Impf-Tribunal“; jetzt für 9,99 Euro statt für 31,70 Euro. Hier bestellen.

    54 Kommentare

    1. @Sokrates:

      Zitat:"…Etymologie schreibt sich übrigens ohne h. Erkläre mal die Bergriffe "Etymologie" und "Semantik" . Gibt es einen Unterschied, …"

      Vorweg; ‚Thal‘ schreibt man angeblich neuerdings auch ohne ‚h‘. Bedauere, daß ich da altmodisch bin. In meiner Welt hat’s die letzte "Rechtschreibreform" auch nicht gegeben.
      ‚Etymologie‘ hat man zwar noch nie mit ‚h‘ geschrieben, find’s so aber schlichtweg schöner.

      Zu ihrer Frage:
      Der Unterschied zwischen Etymologie und Semantik ist vergleichbar mit dem Unterschied zwischen ‚Hugin‘ und ‚Munin‘ (Odins Raben, Sie wissen schon).
      Wobei Munin = Etymologie und Hugin = Semantik wäre.
      Das eine bezieht sich auf Vergangenheit/Herkunft und Beudeutung, das andere eher auf den zeitgenössischen Gebrau/Bedeutung.
      Es sind ja nicht ohne Grund zwei Raben, eben diese. Das Eine ohne das Andere zu denken, ergibt keinen Sinn. Bsp.: Ohne Beine kämen Sie nie auf den Gedanken des Laufens, Sie hätten weder eine Vorstellung von dem ein oder anderen noch eine Erinnerung daran (gut, vielleicht nicht das beste Bsp.). Hier haben wir es gewissermaßen mit Polarität statt Dualität zu tun.

      Nichtsdestotrotz strafen Sie den Elephanten im Raum wiedermal mit Mißachtung: der Fall des Bildungsniveaus und die daraus resultierende jahrzehntelange Dauer der Aufarbeitung, die vor uns liegt.

    2. Dieses Land wird von gemeingefährlichen Psychopathen ruiniert – das vorsätzlich
      Das scheint die Masse der Deutschen aber nicht zu stören.
      Die rennen weiterhin voller Begeisterung zu ihren Fußball- und anderen Sportveranstaltungen und ihren Musikfestivals.
      Mit Deutschen kann die Politik wirklich alles machen. Gegenwehr gibt es so gut wie keine.
      Irre Politiker haben hier völlige Handlungsfreiheit.
      Ich persönlich habe mir die einmalige Idiotie der Deutschen jahrelang angeschaut und sage heute – Dieses Land ist wegen der vorsätzlichen Fehler in der Politik und der Dummheit seiner Bürger verloren.

      Ich selber werde für dieses verrückt gewordene Land keinen Finger mehr rühren.
      Sollen die Deutschen mit ihren irren Politikern untergehen.
      Die allerdings werden Deutschland nach der erledigten Abwicklung fluchtartig verlassen.
      Da muss ich sofort an die alte MERKEL denken, für deren Flucht ins Ausland Tag und Nacht ein aufgetanktes Flugzeug in Berlin bereit stand
      Ich hoffe nur, das die dummen Bürger die hochkriminellen Schädlinge vor ihrer Flucht ins Ausland noch rechtzeitig erwischen.

    3. authentisch am

      VERMUTLICH werden jetzt im Nachhinein NUR die KLEINSTUNTERNEHMER zur Kasse gebeten und NICHT ETWA die GROßKONZERNE, die seinerzeit mit CORONA-FINANZ-HILFEN, aus STEUERGELDERN in MILLIONENHÖHE GROßZÜGIG VERSORGT wurden – DIESE haben SICHER NICHTS ZU BEFÜRCHTEN von wegen Rückzahlung !!
      SELBSTVERSTÄNDLICH hat es auch bei den KLEINSTUNTERNEHMERN zur Genüge SCHWARZE SCHAFE gegeben, die UNGERECHTFERTIGT Gelder abgegriffen haben – das war ja damals den Behörden SCHON aufgefallen !!
      ABER ES SOLLTE doch HEUTE eigentlich EIN LEICHTES SEIN, anhand von VORLIEGENDEN DATEN die EDLEN von den KRIMINELLEN ausfindig zu machen !?
      ANSONSTEN ist DENEN zu raten bzw. zu empfehlen, die RECHTMÄßIG die CORONA-HILFEN in Anspruch genommen haben und diese nun widerrechtlich zurückzahlen sollen, sich EINEN ANWALT zu leisten und MIT SAMMELKLAGEN dagegen vorzugehen !!

    4. Nur Deutsche werden die Rückzahlungsaufforderungen vom BRD Regime bekommen…..2015 musste keiner für die Bürgschaften aufkommen, ebenso die ganzen Klimaterroristen müssen nicht für die vielen Polizeieinsätze bezahlen und die Ukrainer bekommen ganz unbürokratisch trotz nicht Eu Mitgliedschaft Arbeitslosengeld Kindergeld und Rente vom deutschen Steuerzahler geschenkte. Volksfeindliche und antideutsche Politik gibt es nur für die Ureinwohner Deutschlands…

    5. Die tumbe Masse hat es nicht gestört daß sie unter Entzug ihrer Freiheit verarscht worden sind.
      Die tumbe Masse hat es nicht gestört daß sie auf Kosten ihrer Gesundheit verarscht worden sind.

      Ob es sie wenigstens stört auf Kosten ihres geplünderten Klingelbeutels verarscht worden zu sein?

    6. ,,Wegen der Corona-Beihilfen vorübergehend geschlossen" – das wäre mal ein Aufhänger!

    7. Die ganze Zwangspandemie Hand in Hand mit den Geheimlogen, Pharmalobby, WHO und der Medienmafia diente nur den Globaleliten dazu auf Krampf die Wirtschaft und Existenzen in der Westkapitalistischen Welt zu zerstören. Mit Zwangsmaßnahmen wie die Maske, 2G/3G-Regeln und Lockdowns wollte man alle Bürger zu willenslosen Sklaven knechten was aber nachhinten losging. Ganz im Gegenteil sind viele Leute erwacht aus dem Dornröschenschlaf. Viele haben wenigstens ihren Verstand eingeschaltet das wir nur von einem Brot& Spieleapparat abgelenkt werden was man im Hintergrund wirklich vor hat. Der Weg in das totale Chaos der die Agenda 2030 ermöglicht die schlicht und einfach eine grenzenlose Einweltregierung stellt. Mit Impfstoffen wollte man schön versprechend wieder die ganzen Sklavenvorschriften aufheben. Es gab und gibt heute noch genug Impfschäden und Impftote. Die Schwarzzahl liegt höher und es gibt noch mehr in Zukunft. Für mich war und ist dieses unerforschte Zeug nichts weiter als eine freiwillige Portion Leichengift. So im Februar 22 kam der Krieg im Osten und durch die ganzen Coronaproteste wurde die Zwangsimpfung abgelehnt. Dank des Scheißlinsky-Konfliktes wird ja alles teurer und deswegen müssen halt die C19-Hilfen zurückgefordert werden und dorthin fließen für Waffen und Rüstungsgüter. mfg

    8. Wat denn nu, Zuschuss ( nicht zurückforderbar ) oder Kredit ( zurück zu zahlen ) ? Kann doch nicht sein, das Geld einfach mit dem Hubschrauber abgeworfen wurde , ohne das vorab zu klären ? Hm ? Oder doch ? Ich habe keinen Betrieb und mich deshalb auch nicht darum gekümmert. Nur, wenn jemand einen BESCHEID erhalten hat, muß dieser ja eine gesetzliche Grundlage haben, sonst wäre er nichtig. Vermutlich haben Naivlinge einfach das Geld gegrabscht und ausgegeben, ohne nachzudenken, wie es weiter geht.

      • @Sokrates:

        Ah, jetzt wollen Sie wohl auch mal nen Thesaurus jagen?!

        Es empfiehlt sich vorher die ethymologische Flinte auch zu laden.

        Der Begriff des ’nicht rückzahlbaren Darlehens‘ ist verbreitet und gebräuchlich, ebenso wie der des ’nicht rückzahlbaren Zuschusses‘.

        Das Darlehen wiederum ist ne Sonderform des Kredites wenn man so will.

        Ihre Diskriminierung zwischen Zuschuß und Kredit war so wie Sie diese angestellt haben unscharf.

        • Enschuldigung, aber ich bin es noch gewohnt, möglichst ökonomisch zu arbeiten , Ich war nicht lange, aber zu lange in einem Beruf , in dem Überlastung und Überlasten notorisch ist. Deshalb werde ich notwendige u. sinnvolle Vereinfachungen nicht von jemandem mit zu viel Zeit kaputt machen lassen.

        • Etymologie schreibt sich übrigens ohne h. Erkläre mal die Bergriffe "Etymologie" und "Semantik" . Gibt es einen Unterschied, und wenn ja, welchen ? Nicht bei Wiki nachblättern, freihändig!

        • ,,ethymologisch"? So, so.
          ,,Diskriminierung" – das paßt an dieser Stelle ja wohl nicht!
          Nutzen Sie besser keine Fremdwörter mehr, das wirkt ja lächerlich!

      • Nein, so ist es nicht. Die Coronahilfen könnten nur durch die Steuerberater bearbeitet und beantragt werden. Es waren komplizierte Anträge in den alle Geschäftszahelen immer im Vergleich mit den früheren Jahren angegeben werden müssten. Hilfen gab es nur, wenn gewisse Umsatzdefizite in % da waren. Wir selbst sind damals knapp vorbeigerutscht, weil wir mit aller Macht das Geschäft halten wollten und Tag und Nacht arbeiteten ( Auśer yHausvetkauf und so einen Quatsch). Wir hâtten lieber zu lassen sollen, um die Hilfen zu erhalten.
        Das Problem der Rückforderungen sind tatsächlich nachträgliche Änderungen für die Coronahilfen. Jedes Hilfspaket beruhte auch auf unterschiedlichen Bedingungen. Unser Steuerberater ist damals fast verrückt geworden und sagte uns, dass niemand wirklich da durchsteigt.
        Was auch nie öffentlich gemacht wurde war, dass die Hilfen nur für die Erhaltung des Unternehmens mit den Mitarbeitern verwendet werden durften. Eine private Nutzung der Inhaber ( eigene Wohnungsmiete, Lebensmittel, Versicherungsbeiträge usw ,) waren nicht erlaubt! Aber es müsste Einkommenssteuer auf die Hilfen bezahlt werden, obwohl es kein Einkommen war.
        Das wurde von der gesamten Presse in der Coronazeit nie publiziert.

    9. Jetzt sollte es doch im Hirn "Klick "machen, daß man vera…scht wurde! Bei einer Nichtumsetzung solcher totalitären Maßnahmen durch diese Unternehmen wäre es nicht zur Eskalation gekommen. Ein "Nein" bleibt ein "Nein"! Jeglicher geistiger Verstand und jeglicher Zusammenhalt wurde über Bord geworfen! Für mich ist es genauso eine Schande, wie die Nichtaufarbeitung der ehemaligen Amtsträger aus der Zeit von 1933-1945 in der BRD, der ehemaligen Amtsträger aus dem DDR-Regime in der BRD. Diese fehlenden Aufarbeitungen haben zu solchen willfährigen Bürgern, Unternehmern geführt, die den Totalitarismus nicht begreifen, ihn nicht wahrnehmen! Eigentlich muß man diesen Bürgern und Unternehmern zur Weiterbildung Hannah Arendt als Abendlektüre empfehlen!

    10. "Liebe Leser,

      verstehen Sie doch bitte; manchmal muß der Staat eben Prioritäten setzen:"

      "…Deutschland übernimmt künftig das volle Risiko für Investments in der Ukraine. Insbesondere angesichts des geplanten Baus einer Fabrik für Kampfpanzer durch den Rüstungskonzern Rheinmetall ist zu erwarten, dass der Haftungsfall mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten wird…"

      https://pressefreiheit.rtde.live/inland/177320-ausfallgarantie-fuer-ukraine-investments-staat/

    11. Wenn man es Pragmatisch sieht, dann haben doch die hörigen Protagonisten doch selber Schuld in dem sie dem Lug und Trug auch noch hofiert haben !
      Ungeimpfte Kunden haben diese Leute doch selbst ausgeschlossen mit ihrer unnötigen und gehorsamen Unterwürfigkeit ohne sich Gedanken zumachen.
      Und nun sind diese Leute am jammern und sehen immer noch nicht dass die ReGierung mit dem Panik-Papst Lauterbach Schuld an deren Lage hat !!!

    12. Einige Kleinbetriebe in meinem Dorf sollen bis zu 8000 Euro zurückbezahlen. Frieseure, Handwerker, Bäckerei und Selbstständige. Das bricht denen das Genick. Hilfestellung zur Rückzahlung geben gerne die Steuerberater, die auch noch gut daran verdienen. Letztendlich werden alle was zurückzahlen müssen, denn der Staat braucht Geld, viel Geld für die Ukraine und die Flüchtilanties. Die Bürger, vor allen Dingen die Biodeutschen werden gemolken, bis zum letzten Tropfen. Und was soll ich sagen, die meisten lassen sich gerne melken. Die Fahrt in den Abgrund nimmt rassant Fahrt auf und alle wollen die Ersten sein.
      Schaut man sich die neuesten Umfragewerte an (wenn diese echt sind???) dann liegen die Blockparteien weiter vorn und die einzige Alternative schmiert ab. Es wehrt sich kaum jemand, die Leute haben sich mit ihrem Schicksal abgefunden. Eine Revolution ist nicht zu befürchten und so wird es weiter gehen, bis der Plan erfüllt ist: Die Zerstörung eines blühenden Landes mit fleißigen Bürgern.
      "Deutschland verrecke!" und die Doofdeutschen jubeln den Zerstörern zu.

      • Blühendes Land? Welches denn ? Deutschland war schon immer ein Land, in dem viele für wenige rabotten mußten, bis die Schwarten knackten. Wohl dem, der zu den wenigen gehörte. Wer im Kapitalismus "fleißig" ist, ist ein Idiot . Oder ein habsüchtiger Schurke.

      • Ja, es sieht übel aus im "besten Deutschland aller Zeiten."
        Es scheint so, als ob es dem Michel noch zu gut geht. Oder er ist mittlerweile medial vollverblödet.
        Von der Gneration Z ist nichts, aber auch gar nichts zu erwarten. Die springen wie die Lemminge von der Klippe.
        "Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen.".
        Was würde Heinrich Heine heute über das "beste Deutschland aller Zeiten" dichten????

    13. Der nächste Betrug: "Billigen Strom wählen" plakatieren die grünen Kinderschänder und Kriegstreiber, die auch massivst mit schuldig an den Wucherpreisen für Elektrizität und andere Energie sind.

    14. Es ist eine alte Erkenntnis: Der Staat schenkt dir nichts! Und wenn er es dreist doch tut, verlangt er es dreifach zurück.
      Und jetzt das Unbequeme, weil Wahre: Wer ist denn freudig draufgehuppt, wer war denn voreilig gehorsam und dabei mit "2G", "3G", Leute aussperren, beim Friseur nicht bedienen, schikanieren, hetzen, ausgrenzen usw. usf.? Sie können was dafür!
      Haben die großen Verräter die kleinen Verräter verraten? Vielleicht gibt es ja eine Runde Mitleid vom Amt?
      Und beim nächsten Mal sind alle wieder dabei – die noch übrig sind…

    15. Was diese "Rückzahlungsforderungen" betrifft zeigen sie auch nur den gesellschaftlichen Tiefpunkt auf in der sich in der BRD befindet.
      Deutschland wird offenbar nach einem perfiden Plan in einem ständigen Krisenmodus gehalten um die Bevölkerung bis aufs Blut zu reizen und dem Land einen maximalen Schaden zuzufügen. Das hat nichts mehr mit "Geopolitik" zu tun sondern ist Satanismus pur…………………

      • Norbert Leser am

        @Rudi
        Die Pipelinesprenger-Hydra will die Vasallen zwingen, ihre Industrie in die USA zu verlegen.
        Ganz ohne Logik ist das nicht.

    16. Tom Bartlett am

      Wer glaubt, dass unser Vater Staat für die EIGENEN Bürger auch nur einen müden Cent übrig hat, der soll weiter träumen und fleißig die Altparteien wählen. Allen anderen sei nahegelegt: AFD wählen!

      • Immer daran denken was Stalin einmal sagte: Es ist egal was die Menschen wählen. Entscheidend ist wer die Stimmen auszählt. Walter Ulbricht: Es muss demokratisch aussehen aber wir müssen die Kontrolle behalten…..

      • 23 Millionen Rentner glauben auch an diesen Staat, der ihnen ca. 50% der Rente raubt. Und trotzdem wählen immer noch ca. 80% den Berliner Gurken Verein. Würde nur die Hälfte die AfD wählen, wäre der etablierte Polit-Spuk vorbei!

        • Kater Carlo am

          Siehe Anmerkung von "Rudi" von 15.22h über Ihren Beitrag!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

        • @Sokrtes
          Klar.
          Erst nimmt er den Steuerzahlern 50% ihres Einkommens weg, um ihm dann 10% zurück zu geben.

        • Bin jetzt 73 Jahre und habe 55 Jahre gearbeitet. Komischer Weise habe ich nie etwas zurück bekommen, sondern bei jeder angekündigten "Reform" musste ich anschließend mehr zahlen!

        • Der Höchstsatz bei der Einkommensteuer ist z.Z.45 % . Wenn sie den erreicht haben, haben Sie zu viel verdient. Zugegeben ist der Höchstsatz schnell erreicht, Einkommensmillionäre kommen dagegen relativ ungeschoren davon. Und meckern trotzdem. Ein gut funktionierender Staat kostet eben auch. Mir ist lieber, es liegen Deckel auf den Gullys , als daß sie ihr Geld für Ihren privaten Tinneff verpulvern. Versuchen Sie, ob sie in Mexico o. Russland billiger fahren. Aber nicht nur die E-Steuern rechnen, sondern auch die notwendigen "Geschenke" an Offizielle.

        • Und die Zugereisten kosten uns nach meiner vorsichtigen Schätzung ca. 100 Milliarden pro Jahr.
          Die staatlichen Zahlen, die da so rumschwirren sind gelogen! Könnte natürlich auch sein, das da auch Keiner rechnen kann. Siehe die Regierung!

    17. Teil 1
      as die Hampelregierung bietet, ist übelstes Schmierentheater und eine Politik des Grauens.
      Schamlose Kleptokraten sitzten derzeit auf der Regierungsbank. Vertauen in diesen Haufen Geisterfahrer und Deutschlandabwickler?
      Da bin ich eher geneigt, dem öligsten Versicherungsvertreter zu trauen.
      Für die, durch die maßlos übertriebenen mit nichts zu rechtfertigenden Corona-Maßnahmen, geschädigten Unternehmen ist kein Geld da.
      Hierfür aber schon:
      Allein der Bund gibt dieses Jahr 27 Milliarden EUR für Flüchtlinge aus.( 2022 : 29,84 Milliarden EUR)
      Die Bundesländer kostet dieser Migrationsirrsinn weitere 9-10 Milliarden in 2023.
      37 Milliarden EUR allein für 2023. Tendenz . steigend. Da ja auch die Flüchtlingszahlen steigen.
      Es sind Impfstoffe im Wert von über 2 Mrd EUR vernichtet worden. Die Lagerung (Kühlung) , der noch vorhanden Impfdosen verschlingt Millionen, bis auch sie , Wert nocheinmal 2 Mrd , vernichtet werden. Weitere Mrd. EUR gab’s im Schnellverfahren für die Ukraine.

      • De Soon #
        Korrektur – Die sogenannte deutsche Regierung gibt dieses Jahr – 27 Milliarden Euro – für kulturfremde illegale Asylforderer aus, die keinerlei Anspruch auf irgendeine Unterstützung in Deutschland haben. Fast alle haben auf dem Weg nach Deutschland Drittstaaten durchquert, um unser Steuergeld und unsere Wohltaten abzugreifen.
        Also dürften wir die gar nicht versorgen.

        27 Milliarden Euro – Das ist meinem Empfinden die schiere Verschwendung von unserem Steuergeld.
        Deshalb in Zukunft bitte nur noch die demokratische Alternative wählen. Weil- sonst geht die grenzenlose Verschwendung zu unseren Lasten immer weiter.

      • > Da bin ich eher geneigt, dem öligsten Versicherungsvertreter zu trauen. <

        Ich würde sogar ein MAFIA-Paten mehr trauen also unsere geschlechtslosen ReGierungsbüttel !

        • Genau. Mafia-Paten haben einen sternegen Ehrenkodex, an den sie gebunden sind.
          Die Mitglieder der Regierung haben einen Amsteid geleistet, an den sie sich ,ganz offensichtlich, nicht gebunden fühlen.

      • Du kannst die Kosten für die Zugereisten keiner staatlichen oder Lobby Quelle für bare Münze nehmen. Ich garantiere dir, die sind mindestens zu 150% gelogen. Die Zahlen über die Zugereisten, welche über "Familien Zusammenführungen" kommen, brauchen nicht festgehalten und veröffentlicht werden. Würden auch mal die Kosten für die Erstellung der Wohnungen dazu gerechnet, dann die Kosten für die Krankenkassen, der Mehraufwand von beamteten Personal, wie Polizei, Richter, Sozialarbeiter, Dolmetscher und ähnlichem Mist, dann kommen ganz andere Zahlen raus. Ich schätze die Kosten pro Jahr auf mindestens 100 Milliarden Euro. Und eines sollte sich mal Jeder, welcher die etablierten Parteien wählt, klar machen, die gehen nie wieder nach Hause! Warum sollten sie auch? Könnte wir mal Jemand einen Grund nennen!

        • Stimmt was diese Migrationspolitik uns wirklich in toto kostet, dürfte in der Tatt deutlich über 37Mrd EUR/Jahr liegen.

    18. Teil 2
      Währenddessen versorgt die Nepotismustruppe um Habeck die Verwandschaft mit gut dotierten Posten.Die Bundesregierung hat seit ihrem Amtsantritt vor zweieinhalb Jahren mehr als 1700 neue Beamte eingestellt. Natürlich solche in den höchsten Besoldungsgruppen.
      Mitglieder der Bezirksämter, die nach der Wiederholungswahl Berlin ihre Ämter verloren , sollen bis 2026 ihre vollen Bezüge als Ruhegeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf der SPD vor.
      Die Altparteien bedienen sich immer ungenierter. auf Kosten der Steuerzahler. Die müssen weg!!!

    19. …..an unseren Betrieben …. klingt sehr DDR mässig …. Wann wir mit Unternehmen schreiten Seit an Seit und auf Lohnerhöhungen verzichten …..

      • Norbert Leser am

        @+60 Ossi
        Machense Ferien, baunse ihr Refugium zur Festung aus, im In- oder Ausland, schreibense weiter ihre witzigen Kommentare, und erholnse sich gut.

        Bis um 6 Uhr nach dem Krieg, in alter Frische, zum Wiederaufbau.

      • Es sind ja unsere Betriebe und selbst die Banken auch, denn wer von diesen Großbetrieben bekommt keine Subvention?
        Siehe jetzt den Blödsinn mit der Chip Fabrik aus Taiwan! Das konnte nur aus einem Hirn eines völlig verblödeten Ministers kommen, weil sie unser "Bildungssystem" so ramponiert haben, das nur noch Dauer Allimentierte raus kommen!

    20. Norbert Leser am

      Die Hydra/Pipelinesprenger
      will nicht nur DE abwracken
      sondern auch Taiwan

      Die Hydra zwingt die chinesische Insel Taiwan, seine Chipfabriken in die USA zu verlegen.
      => China will wie immer zunächst
      siegen ohne zu kämpfen.
      An der chinesischen Technologiebörse STAR Market in Schanghai wird derzeit Kapital für noch modernere Chipproduktion eingesammelt.

      • Der Grund für die Verlegung liegt doch offen auf der Hand. Die Ami Gangster planen einen Krieg und da muss sicher gestellt werden, das diese Chips produziert werden! Und Deutschland muss dafür 10 Milliarden Euro an Subventionen zahlen!

    21. Naja sagen wir mal so, wer mitgemacht hat soll jetzt auch was davon haben. Wenn die Deutschen nur einmal zusammen halten würden, wäre diese Spielerei gar nicht möglich. Das sieht man ja an die Cov Verweigerer ,die haben diese Sogen nicht! Viele Deutsche merken gar nicht wie sie jeden Tag mehr ganz freiwillig ihre Freiheit verschenken.

      • Kater Carlo am

        Diese Erkenntnis wird schon bald kommen…..denn sie wird ja regelrecht provoziert!

    22. Friedenseiche am

      wie viel macht hätten die Unternehmer die Menschen, wenn sie zusammen hielten?

      ALLE macht

      tja so wie meine erbärmlichen Nachbarn ex Chefs ex Kollegenschweine ist der Großteil der Bevölkerung

      ich und viele tausend weitere könnten sie anführen ins Glück aber sie sind voller Egoismus

      deuselan ist schon vor Jahrhunderten untergegangen

      nicht mal wenn sie mich ultrareich belohnen würde ich für dieseischpoke einen Finger rühren

      das böse in ihnen ersetzt das verjagte böse nur

      allemann Finish ;-)))))

      • Norbert Leser am

        @Nicht so viel jammern. Nehmense sichn Beispiel an +60 Ossi, der ist auch verzweifelt ohne Grund, nimmts aber mit Humor.
        Um 6 Uhr nach dem Krieg beginnt der Wiederaufbau

      • Friedenseiche
        Deutschland ist SCHON 2015 UNTERGEGANGEN!!!!!
        Wieso?
        Ein Land OHNE Grenzen ist KEIN Land mehr!!!
        Und das haben wir der Merkel zu verdanken!
        Ob sie deshalb den höchsten Orden des (nicht mehr) existierenden Staates Deutschland erhalten hat? Fragen über Fragen.

      • Das größte Problem in diesen Firmen sind die vorständlichen Klugscheißer, denn sie interessiert nicht, ob es der Firma gut geht. Wenn nicht, gibt es eine dicke Abfindung und auf geht es zu einer anderen Bude. Wenn hier so verfahren würde, wie bei Personengesellschaften, dann ist der Spuk vorbei. Man kann es mit Politikern vergleichen. Machen die Mist mit Milliarden Verlusten, gehen sie mit einer dicken Pension nach Hause. Und das tragische dabei ist, sie halten dann Vorträge über Dinge von denen sie absolut keine Ahnung haben! Dafür bekommen sie dann pro Auftritt einige tausend Euro!

        • Stimmt genau. Diese "Nieten in Nadelstreifen"* können eine Pleite nach der anderen hinlegen. Die bekommen sofort wieder einen hochdotierten Job ,nachdem sie vorher noch eine fette Abfindung für ihr Versagen abkassiert haben. Beispiele: Hartmut Mehdorn, Birgit Breuel, Thomas Middelhoff . Letzterer musste immerhin eine zeilang gesiebte Luft atmen.
          Dieser Typ Manager gehört zur, von Spöttern so genannten "Styropor-Klasse". Sie gelten als unsinkbar.

          * "Nieten in Nadelstreifen. – Deutsche Manager im Zwielicht. " von Günter Ogger ist ein lesenswertes Buch über diese Abkassierer

    23. Norbert Leser am

      "Coronahilfen zurückverlangen"
      kommt von den Besatzern/Pipelinesprengern
      und ihrer Deutschland-Abwrack-Agenda

      Nicht von der bayrischen, nicht von der Bundesregierung.
      Auch ncht von der EU, die ist nur Werkzeug.

      Reine Zeitverschwendung, sich mit den Marionetten abzugeben.
      Die Hydra selbst ist das Problem.

    24. Hätte er Mohamed geheissen hätte er mit seine anklage sicher erfolg gehabt…Sein einzige lösung? Sich zum islam konvertieren lassen.