Repression gegen Opposition: Der Bewegung Querdenken 711 wird künftig auch offiziell vom Geheimdienst überwacht. Das gab Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl am Mittwoch bekannt. Aus dem Landesamt für Verfassungsschutz hieß es, Querdenken sei von Extremisten unterwandert und radikalisiere sich.

    _von Lars Poelz

    Die demokratische Fassade des sogenannten deutschen Rechtsstaates bröckelt zusehends. Denn nun ist es soweit, dass der erste Regionalverband der Initiative Querdenken vom baden-württembergischen Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt wird. Mit eher hanebüchenen Gründen kommen der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube um die Ecke.

    So wird den Querdenkern unterstellt, sie würden Extremisten anziehen und sich von diesen instrumentalisieren lassen. Früher war es noch notwendig, dass die Initiatoren einer Gruppe beziehungsweise die Agenda einer Organisation sogenannte verfassungsfeindliche Ziele anstrebt. Dies kann man Querdenken mitnichten unterstellen. Wie eine von der Universität erst kürzlich veröffentlichten Studie veranschaulicht, wählten immerhin 40 Prozent der Corona-Kritiker früher die Grünen oder SPD.

    In der für heute angesetzten Innenminister-Konferenz werden die Querdenker ebenfalls thematisiert. Es wird dabei in Aussicht gestellt, dass die Freiheitsinitiative womöglich sogar vom Bundesverfassungsschutz beobachtet werden wird. Zumindest setzt sich der Thüringer Innenminister und Sozialdemokrat Georg Maier für eine Bespitzelung dieser Organisation vehement ein.

    Eine Initiative unter Beobachtung zu stellen, weil sie angebliche oder tatsächliche Extremisten anziehe, ist schon ein sehr neues Phänomen in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte. Es ist natürlich klar, was mit dieser staatlichen Repressalie bezweckt werden soll. Nämlich eine Verunsicherung bei allen potentiellen Menschen, die sich dieser Bewegung künftig anschließen würden. Es soll eben ein Klima der Angst erzeugt werden, das vermittelt: Jeder, der sich dieser Initiative auf Demonstrationen anschließt, gerät ins Visier des Verfassungsschutzes.

    Die gefährlichste Macht in unserem Land:

    Geheimdienste und Verfassungsschutz gegen die Demokratie: Die Spezialausgabe „Tiefer Staat“ von COMPACT legt sich mit der gefährlichsten Macht in unserem Land an: dem Tiefen Staat, der Hintergrundstruktur aus Geheimdiensten und Verfassungsschutz. Mit dem Sturz von Hans-Georg Maaßen als VS-Präsident hat der Tiefe Staat gezeigt, dass es den Sicherheitsstrukturen nicht mehr um den Schutz unserer freiheitlichen Grundordnung etwa gegenüber dem Islam geht.
    Vielmehr gilt: Der Feind steht rechts – was immer das heißen mag. Jetzt werden die AfD und andere patriotischen Kräfte gejagt. Wer ein kluges Wort sagt, gerät ins Visier des Tiefen Staates: Er wird beobachtet, denunziert, sozial geächtet, denunziert, angeklagt, verurteilt, verhaftet, weggesperrt. Hier erhältlich.

    45 Kommentare

    1. Der VS ist das für die BRD was der Stasi in der DDR war – noch nicht begriffen?!
      Jetzt werden ja auch die Leute schon aufgefordert ihre Mitbürger zu denunzieren. Das läuft dann zunächst noch über andere Behörden, aber der VS wird das kurz oder lang übernehmen – wenn das den Anderen zu viel wird, deren Mitarbeiter Skrupel haben und das nicht heftig genug durchziehen!
      Corona dient dazu, die "Große Transformation" durchzuführen! Denn man führt alle Probleme darauf zurück, daß noch nie so viele Menschen so viel Wohlstand hatten, wie heute. Daran, daß es insgesammt zu viele Menschen sein können, darf und will keiner denken; denn mit Weniger könnten auch Einzelne weniger Macht auf sich – ihre Organisation, Firma – anhäufen!!! Wenn man "Gesundheit" vorschiebt kann man sich unkontrolliert viel mehr erlauben! Darauf hat man spekuliert und das hat geklappt!

      • Leider haben Sie die einfache Binse nicht kapiert, dass Wohlstand und Lebenserwartung eine Einheit bilden. Arme Menschen sterben früher, warum also monieren Sie Wohlstandsverlust, passt doch genau in Ihr Weltrettungskonzept.

    2. Habt ihr noch ein Gewissen-zum schämen ist es zu spät an

      Wenn die politischen Machthaber keine klaren Argumente mehr haben, dann wird eine Bürgerbewegung eben kriminalisiert und wenn nötig verboten. Das war schon in Diktaturen so und ist in der viel gepriesenen Demokratie nicht anders.

    3. Sollen sie beobachten – die Bewegung wird dadurch kaum an Kraft verlieren. Weil sich hier Menschen engagieren und mitlaufen, denen die grundgesetzlich garantierte Freiheit, die verfassungskonformen Bürgerrechte und nicht zuletzt der Frieden auf dieser Welt wichtig und heilig sind. Wer solche Bewegungen in diesem Deutschland kriminalisieren will, ist der eigentliche Verfassungsfeind!!

      Erst hat man versucht, die Demos wegen angeblicher Verstöße gegen Hygieneregeln zu torpedieren, und jetzt versucht man es mit einer angeblichen Unterwanderung durch "Rechtsradikale" usw. Das sind die Strategien einer ideologisch verblendeten Repressionskultur. Wirklich gefährlich und demokratiegefährdend daran ist, dass die massenmediale Propaganda eine Progromstimmung gegen die Querdenker zu erzeugen in der Lage ist, die schließlich alles "legitimieren" kann, um eine friedliche und demokratische Bewegung zu vernichten.

    4. jeder hasst die Antifa an

      Was unterscheidet das Merkelsystem von der DDR ,nichts, es ist nur etwas Heimtückischer.

    5. Das Böse, der Satan hat einen Namen
      und der fängt mi “I“ an und endet mit “a“

      Viel Spas beim Ratespiel
      kleiner Tipp det.erste Buchstabe ist ein i

    6. Dann wissen Querdenker was sie zukünftig nicht mehr wählen sollen – die Alt Parteien. Denn diese haben das Vertrauen verloren.

    7. Marques del Puerto an

      Gut das ist aber auch richtig so, denn der Michael Ballweg erzählt viel zu oft die Wahrheit !
      Da muß die Stasi schonmal genau hinschauen, nicht das wir 1989 nochmal erleben und sich das Pack…ääh Volk erhebt.
      Das könnte so oder so was werden, da die Staatsratsvorsitzende heute glühende Rede hielt und viel Beiklatsch bekam dafür, allerdings nicht von der AfD.
      Offen und schonungslos meinte unser fleißgewordenes Sorglospaket im Hosenanzug, sie habe zwar keine Ahnung von der Pandemie, aber sie wüsste wenn wir jetzt mit Oma und Opa Weihnachten feiern, dann wäre dieses eben das letzte Fest für die Alten.
      Aus dem Grund muss noch vor Weihnachten ein knallharter Lockdown also Volkswegsperrung stattfinden, um Pan Tau..ääh die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen.
      Also von leicht gleich den harten Stoff, alles dicht , nichts geht mehr.

      • Marques del Puerto an

        Türken Armin war sichtbar erleichtert, er und Söder überbieten sich gerade mit den abenteuerlichen Vorschlägen die man aber im Grunde genommen alle in die Tonne treten kann.
        Aber auch einige Spitzenkräfte der SPD z.B. Berlinistans noch regierender Bürgerschreck…ääh Bürgermeister Thomas Müller, hat da so Ideen wie man die Bevormundung, Gängelung, Volksumerziehung und anmaßende Regulierungswut noch effizienter ausbauen könnte.
        Thomas stellt sich vor, den Bürger nach der Unterwerfung in den knallharten Lockdown vorschreiben zu können, wann, was und wo dieser einkaufen könnte.
        Eine komplett Schließung des Einzelhandels wäre auch eine Möglichkeit das die Menschen eben zu Hause bleiben ar­gu­men­tie­rte die SED…ääh SPD Fehlbesetzung für Berlin.
        Ob sich alle daran halten werden ist mehr als nur fraglich, immer mehr öffnen die Augen und sehen wohin die Reise mit Merkels neuer DDR geht.
        Die Staatsähnliche Form, bereitet sich indessen darauf vor gegen Regime-Kritiker in aller Härte vorzugehen.
        Kommt einen alles bekannt vor oder ?! ;-)

        Mit besten Grüssen

    8. "Eine Initiative unter Beobachtung zu stellen, weil sie angebliche oder tatsächliche Extremisten anziehe, ist schon ein sehr neues Phänomen in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte."
      Überhaupt nicht :D :D

      • Hermann hat Glück gehabt, das er noch keinen beweinen muss...aber an

        Doch ! Wenn dieses Regime unter Merkel soviel auf dem Kerbholz hat und blutbefleckt ist, auf jedem Fall !

        • Trotzdem kein neues Phänomen. Rein faktisch nicht. Das ihr was gegen die Merkel habt, spielt da auch keine Rolle

        • Gab es jetzt schon häufiger ..
          Und was hat Merkel jetzt damit zu tun, dass das einfach faktisch falsch ist?

        • Ach ja, Merkel hat doch in ihren Hofstaat auch schon Herrn Maaßen entlassen, weil dieser nicht die deutsche Bevölkerung kriminalisierte und die Wahrheit wegen Chemnitz in aller Öffentlichkeit sagte. Nehme alles zurück, Merkel gehört endlich angeklagt und der Querdenker Bewegung wünsche ich viel Erfolg im Kampf für die Freiheit und Demokratie.

    9. Das Böse ist noch da ! an

      Gerade Merkel zur vollständigen Ausgangssperre über Weihnachten im Radio gehört …so einen kaltschnäuzigen abgebrühten lügenden Politiker hatte Deutschland in seiner ganzen Geschichte noch nicht und diese widerliche Person wird noch straffrei ihren Lebensabend in vollen Zügen genießen ….Für die ganzen Opfer von Merkel muss diese zynische Rede wie Hohn klingen…

        • jeder hasst die Antifa an

          Tolle Rede, sie nahm das Merkelsystem total auseinander,diese Frau ohne Quote ist totale Spitze meine Hochachtung Den Brüllaffen auf den Bänken im bunten Tag sage ich die Wahrheit tut weh, je mehr sie zetern und brüllen um so mehr hat Frau Weidel alles richtig gemacht.

        • Radikalisiert hat sich die Bevölkerung wegen Merkel an

          Frau Weidel würde unser Land als Bundeskanzlerin würdig und ehrenhaft vertreten. Sie müsste sich aber auch zur Querdenker Bewegung bekennen, echt gute Leute und gegenüber Meuthen eine klare Linie ziehen.

    10. OT: Bei philosophia-perennis gab es am 7.Oktober 2020 einen Artikel mit dem Titel: “AKK verkündet: Martina Rosenberg wird Chef-Nazi-Jägerin beim Militärischen Abschirmdienst!”
      Den Artikel lesen und auch die Kommentare. Die ganze “Republik” wird durchgekämmt. Wenn etwas übrig bleibt ist es eine einzige grosse RAF.

      • Die Deutschen haben kein Selbstbestimmungsrecht mehr an

        Rechtsextremist Reichsbürger ist man heute, wenn man sich zu seinem Land und Kultur bekennt. Ein Staat der seine Bürger, die Armee und auch Polizei überwacht, ist kein freies Land, sondern nur einem Besatzer Regime unterworfen. Und unsere sogenannten Volksvertreter sind ein Teil dieses Besatzungs Regime. Ami Go Home!….das erkannten sogar einmal die Grünen, aber seid diese auch an den Macht Trog lecken, sind diese Heuchler auf dem totalen Merkel Kurs…

    11. Walter Gerhartz an

      Finde es richtig und wichtig, dass diese Querdenker, die für die Einhaltung der Verfassung auf die Strasse gehen !!

      Es ist bezeichnend, dass FREI BÜRGER von den üblen Regierungs-, Islamisten- und Linksextremistenschutz beobachtet und als "Rechtsextreme" diffamiert werden !!

      Welche Opposition in diesem Land, wurde nicht von Anfang an von V-Leuten und Agents Provocateurs des Regierungs-, Islamisten- und Linksextremistenschutz unterwandert!?

      Vielleicht geht ja so manchem Begriffsstutzigen doch noch so langsam ein Lichtchen auf !?

      Nun wäre es auch wichtig, dass die Leute nicht nur wegen den Pandemiemaßnahmen und auch gegen die UMVOLKUNG, ISLAMISIERUNG und den AUTO-GENOZID demonstrieren !!

    12. Walter Gerhartz an

      Was entgegnete Merkel auf die sehr gute Rede von Dr. Alice Weidel im Bundestag ?

      "Das Schöne an freiheitlichen Debatten, ist, dass jeder über das spricht, was er für das Land für wichtig hält".

      WARUM DÜRFEN DANN DIE QUERDENKER UND SONSTIGE KRITIKER NICHT FREIHEITLICH DEBATTIEREN & DEMONSTRIEREN ???

      • Hans von Pack an

        Die Antwort finden Sie hier:

        Was ist an den Debatten von "Verschwörungstheoretikern" eigentlich verfassungswidrig? Wird dann künftig auch die UNO-Kommissarin für Menschenrechte, MICHELLE BACHELET, Merkel-Freundin aus DDR-Zeiten und EhrendoktorIn von Drostens "Charite’, vom Verfassungs-Schmutz "beobachtet" werden, weil sie klipp und klar die gegen uns laufende Freimaurer-Verschwörung aufdeckte, indem sie erklärte:

        "Die UNO wird in der Coronakrise eine Neue Ära nach FREIMAURER-PRINZIPIEN einläuten."

        Spricht die einem chilenischen Freimaurer-Clan entstammende Kommunistin damit nicht ganz offen aus, daß "Corona" eine reale Freimaurer-VERSCHWÖRUNG gegen die gesamte Menschheit und nicht bloß eine "Theorie" ist?

        Man sollte daher die FREIMAURER und ihre Verschwörung gegen die Menschheit "beobachten", aber nicht die QUERDENKER, die diese Verschwörung der Globalisten anprangern! Auch wenn in Deutschland seit jeher die Devise Tucholskys gilt: Nicht derjenige, der den Schmutz MACHT, sondern der bloß darauf HINWEIST, gilt hier als der Staatsfeind. (Weiteres zu Bachelets Entlarvung bei freiewelt.net/uno-wird-in-coronakrise-neue-aera-nach-freimaurer-prinzipien-einlaeuten)

      • Was ist schlimmer als Corona? Merkel!!! an

        Die merkel kann geistig und äußerlich Frau Weidel nicht das Wasser reichen !

        • jeder hasst die Antifa an

          Na Sofaklecks du kannst Merkel das Wasser reichen ,denn da gehört nicht allzuviel dazu du unterbietest sie im Geisteslimbo bestimmt.

        • Der sokratische Dümmling an

          War doch klar, Soki genauso frech dreist und fett wie Ferkel….ich würde Ferkel von ihrer Schlechtigkeit erlösen und die Beichte ihr abnehmen …das ist DIE den ganzen Opfer schuldig !

        • Was ist der Unterschied zwischen Angela und Sokrates……gibt keinen, beide Asozial Hässlich und neben der Spur.

        • Er liebt Merkel! Unvorstellbar an

          @sokrates Lasse Dir von Merkel einen Schlüpfer schicken, setze den dann Dir auf deinen Kopf und werde glücklich damit ….

      • Die schon hier länger leben an

        Merkel diente nie dem Deutschen Volke, obwohl diese skrupellose Person einen Eid darauf schwor…..das Deutsche Volk sollte Merkel mit Verachtung strafen.

    13. Vollstreckers Pflegerin an

      Wenn sie keine Partei sind, dann sind sie so überflüssig wie Fußpilz. "Demokratiebewegung", hah! Hatten wir schon vor hundert Jahren. Man sieht ,wohin es geführt hat. Und jetzt den ganzen Sch**ß och mal von vorn ?

      • Wer gräbt denn hier wieder die Sch….ß Nazikeule aus.
        Ist doch schon mehr als peinlich.

        • heidi heidegger an

          kleine semi-OT heidiGrätsche gefällig, häh?..Servus, ANDOR, übrigens + Grüßle an beide!

          In der Zeit der Weimarer Republik stieg die durchschnittliche Zahl an Urlaubstagen für Arbeiter und Angestellte auf acht bis zwölf Tage an. Fast alle Arbeiter hatten Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub. In den 1930er Jahren verlängerten die Nationalsozialisten im Zusammenhang mit der Gründung der KdF-Organisation den Urlaubsanspruch auf zwei bis drei Wochen pro Jahr, ohne dies jedoch gesetzlich zu regeln. (soso!/anm. hh..16 GoebbelsStunden am ArbeitsTag und so..jaja)
          Mit dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) vom 8. Januar 1963 wurde in Deutschland ein Mindestanspruch von 24 Werktagen bezahltem Erholungsurlaub festgelegt.

          -> in ditt USA hat momentans frau zwölf Urlaubstage pro Jahr durchschnittlauch, hihi

        • jeder hasst die Antifa an

          Wieso Urlaubstage,du hast doch das ganze Jahr Urlaub,uuuuhhaha zacknwech.

        • heidi heidegger an

          Tiffi, nun ist ditt heidi schon seit bald 60 Jahren subbrfaul und hats noch kein’ Tag Urlaub ghoabt, heast?! Du oller Daggl äh Dachdeckah/Gerüstbauah, hihi.

    14. Die Kaltschnäuzigen an

      In diesem kriminellen Staat werden friedliche Bürger von einen fragwürdigen VS ausspioniert, verunglimpft und überwacht. Wenn aber vom deutschen Boden aus illegal Drohnen durch Menschen starten und Morde im Auftrag des Geheimdienstes zu verüben, das das demokratisch legitim….

    15. Walter Gerhartz an

      Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU zeigt schon die Richtung an !

      "Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt.

      Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.

      Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.

      Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen.

      Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."

      Und ich sage: JETZT HAT SIE & IHRESGLEICHEN DEN AUFTRAG ERHALTEN PER PLANDEMIE DIE GESELLSCHAFT AUS DER DEMOKRATIE & DER SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT HERAUS ZU FÜHREN IN DIE DIKTATUR !!

      • Vollstreckers Pflegerin an

        Quatsch,"soziale Marktwirtschaft". MWi war noch nie sozial und das Kapital braucht keine Diktatut, zieht lieber aus dem Hintergrund an den Fäden der Marionetten.

      • @ Walter…:
        "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
        Diese "Demokratie ist zu einer Ochlokratie und Kleptokratie verkommen, es wird Zeit, dass das endet. Ebenso die "Soziale Marktwirtschaft"
        Man kann auf "misesde.org" nach diesem Ausdruck suchen und sich den Vortrag von Thorsten Polleit anschauen.
        Und in einer Diktatur sind wir ohnehin schon, siehe Ausgangsbeschränkungen, Berufsverbote, Verkleidungspflicht, usw, mit denen uns unser FREIWILLIG gewähltes Regime beglückt.