Chaos statt Neustart: Das nächste Merz-Desaster

Was Merz auch anfasst – es misslingt! Nun fliegt ihm sogar sein eigener Neustart um die Ohren, von der sich seine Strategen so viel versprochen hatten. Der Kanzler kann es einfach nicht! Es wird Zeit für einen Wechsel. Sichern Sie sich rechtzeitig die Alice-Weidel-Kanzlermedaille in Silber. Hier mehr erfahren.

Redakteure der Bild waren bereits in Stellung. Die Umbildung seiner Ministerriege sollte Friedrich Merz als Macher präsentieren, die ersten Jubelartikel waren schon veröffentlicht. Tenor: Jetzt werde nicht mehr gezaudert, jetzt werde angepackt! Doch nun, ein Wochenende später, ist diese ganze Kampagne vor den Wahlen im Osten der Republik in sich zusammengefallen. Es ist alles komplett schiefgelaufen! Wieder einmal!

Kommunikatives Desaster

Die Personalien Warken und Linnemann, der noch vor einem Jahr eingeräumt hatte, Gesundheitsminister nicht zu können, riss niemandem mit. Insbesondere die Nummer mit der Entlassung seines Parteifreundes Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister floppte total. Die Merz-Entscheidung, ihn rauszuschmeißen, war schon deutlich von der öffentlichen Verkündung am vergangenen Freitag durchgesickert. Schon das war so nicht geplant. Der Geschasste bestätigte den Vorgang in sozialen Netzwerken, bedankte sich bei seinen Mitarbeitern, noch ehe Merz vor die Pressemeute trat. Auch dies war kommunikativ misslungen.

Als dann der ins Auge gefasste Nachfolger Fritz Güntzler seine Zusage zurückzog, stand Merz plötzlich politisch nackt dar. In der Nacht zum Freitag vergangener Woche um vier Uhr war die Absage beim Bundeskanzler eingegangen, um sechs Uhr hatte er sie gelesen, und um neun Uhr stand er ratlos vor der Journaille herum. Was für eine peinliche Nummer. Nun dürfte Merz Kummer gewohnt sein, aber dieses Mal kommen Druck und Unmut insbesondere aus der eigenen Partei.

So postete der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier, der sich neulich bei Lanz noch dafür feierte, öffentlich nie über Kollegen hergefallen zu sein, Folgendes zum Fall des scheidenden Verkehrsministers: „Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend.“ Diese Stellungnahme wurde auf X dann auch von Gordon Schnieder geteilt, CDU-Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und Bruder des auf dem Papier immer noch amtierenden Verkehrsministers.

Schnieder reicht’s!

Am Sonntag bat Schnieder den Kanzler dann, den „unwürdigen Zustand“ zu beenden. Er werde „den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen“, so liest man in seiner Erklärung. Gestern hieß es dann plötzlich, dass der ausgesprochen farblose Steffen Bilger, bislang Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, als Schnieder-Nachfolger von Schnieder vorschlagen werde.

Christian Bäumer, Vizechef des Arbeitnehmerflügels CDA, empörte sich gegenüber dem Handelsblatt: „Die Abberufung von Verkehrsminister Schnieder erweckt den Eindruck von Willkür“. Und dann:

„Eine Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden. Diese Vorgehensweise beschädigt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie.“

Der Bundestagsabgeordnete Carl-Philipp Sassenrath sprich an, was man offenbar in vielen Bereichen der CDU denkt: „Die Positionen, die Patrick Schnieder als Minister vertreten hat, haben Rückhalt in der Fraktion.“ Und: „Durch seine anständige und verlässliche Art genießt er ein großes persönliches Vertrauen.“

Gerhard Kauth. Vorsitzender des CDU-Gemeindeverband Arzfeld, dem Heimatverband des Schnieder, gegenüber dem Tagesspiegel: „Was Merz jetzt mit Patrick Schnieder macht, ist für uns alle unverständlich, ich halte es für skandalös.“ Zudem wird es wie folgt zitiert: „Vom Stil her ist das das Allerletzte. In ganz Rheinland-Pfalz herrscht Kopfschütteln, versteht das kein Mensch.«

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