Bürgergeld – Staatsknete fürs Nichtstun. Ab 1. Januar wird Hart-IV ersetzt durch das Bürgergeld. Die CDU/CSU hat ihren Widerstand aufgegeben und einem Kompromiss zugestimmt.

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    Obdachlose: Not in Berlin

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    46 Kommentare

    1. Fiat-Geld als Bürgergeld. Treffender kann man die Produktivität und Zukunftsfähigkeit dieser "Gesellschaft" nicht beschreiben. Oder?
      Na gut: Für Regierende das leistungslose Einkommen und für die "Creme de la Creme" das bedingungslose Grundeinkommen… In Italien wird bereits begonnen, es wieder abzuschaffen.
      Na dann: Es gibt viel zu tun. Lassen wir es sein.

    2. jeder hasst die Antifa am

      Mit dem Fußballtheater dem Bürgergeld und den horrenden Energiepreisen lenkt man das Volk vom Hauptproblem ab das ist der Einfall von Millionen Zudringlingen nach Deutschland die fressen unsere Steuern auf und sind für die Energie und Mietenpreise die Hauptverantwortlichen und dann noch 2 Millionen für Schlepperbanden.

    3. Durch die Debatte „Arbeit muss sich lohnen“ und „faule Arbeitsverweigerer“ verhindert man die tatsächliche Anpassung der Sozialsätze.

      Durch die ungebremste Zuwanderung in die Sozialkassen, drückt man gerade die Löhne, schafft Wohnraumverknappung und leere Sozialkassen.
      Für diese Aushöhlung der Kassen aber kann kein Deutscher Hilfebedürftiger etwas!

      Längst gehören das Existenzminimum um 150 Euro angehoben, denn die geplanten 50 Euro sind nicht einmal die Teuerung beim Strom.

      Lässt euch nicht veräppeln, es ist euer aller Soziales Netz, wenn die Wirtschaft am Boden liegt und ihr Arbeitslos krank und hilfsbedürftig werdet.wegen schlechter Politik!

      Der Name Bürgergeld, er täuscht nur einen anderen Namen vor, denn das Existenzminimum zum Überleben ist sogar noch geringer seit der Inflation und der Teuerung!

      Denn alle, ob Minilöhner oder kleine Rentner auf Grundsicherungsbedarf zusätzlich, sie alle werden an diesem Existenzminimum berechnet, nicht nur die faulen Arbeitsverweigerer!

    4. Freddy hat es mal wieder auf den Punkt gebracht.
      Bei den nicht ganz so reflektierten und sozialen Positionen zum Bürgergeld, sollte sich Lars Günther (AfD) die Aussage von Frau Weidel (AfD) "Die AfD müsse ihr sozialpolitisches Profil schärfen…..",  zu Herzen nehmen.

      • Ich als AfD Mitglied würde nicht eine Frage , welche mit was würden sie den tun? beantworten.
        Ich würde diesen Clowns sagen, das wir noch nie in der Verantwortung standen. Und bei solchen Fragen geht es immer nach hinten los. Ich würde den sagen, wir haben den Mist nicht angerichtet und die dummen Deutschen haben sich seit 50 Jahren solche Politiker gewählt.

        • @asisi1:

          Ich bin zwar kein AfD-Mitglied und "nur" rechtskonservativ, aber genau Das bring ich in Diskussionen auch immer vor und immer wieder ist es egal/wird dieses Argument einfach abgetan/wird daraud reduziert, was AfD sagt und nicht was getan wurde/wird…

    5. Ich bin Hartz IV Empfängerin… 45 Jahre Verkäuferin zeitweise auf minijob Basis. Durch Ladenschließung und Krankheiten arbeitslos… Ich bekomme 449 Euro, 60 für Heizung, 50 für Nebenkosten und 240 für die Miete… Ich muss für meine Wohnung von meinen 449 Euro noch 10 für die Miete, 50 auf die Nebenkosten und 50 auf die Heizung zahlen… Und den Strom sowieso… Mir bleibt kaum etwas zum Leben… Hätte ich meine Kinder und Freunde nicht würde ich verhungern… Aber auch die haben viel weniger Geld und können mich nicht mehr so oft zum Essen holen. Gestern eine Stromerhöhung von 100 Prozent bekommen (heize mit Strom). Es ist gut das der Staat unterstützt…. Aber ich werde nicht so unterstützt wie es die Leute denken… Bekommen zb Ukrainer auch den Strom bezahlt? Oder ist das von Bundesland zu Bundesland anders? Bei uns gibt es keinen mietspiegel…

        • Entschuldigung, aber 90% der Deutschen haben diese Politik seit x Jahren gewählt. Es zeichnete sich doch schon mit der SED Sozialistin Merkel ab. Was hat sich denn der Michel gedacht, was eine SED/STASI Tusse hier für Politik machen will.Ebenso ihre Glaubensgesnossen die heute im Bundestag sitzen. Für mich sind es selbst gemachte Leiden!

      • Hallo Frau Haas, es gibt ja schon viele Leute mit gesundheitlichen Einschränkungen und das ja vom Kindesalter an oder später erworben wie auch immer. Natürlich wurden ja 2005 durch ALG2 viele Unternehmen so richtig glücklich weniger zu zahlen da ja Vatersaat die so genannten Aufstocker stützte. Meist bekamen ja 165er Kräfte nicht einmal diese sondern nur 100EU weil man diese ja großzügigerweise ohne Abzug behalten konnte. Dafür konnte man aber trotzdem schön kostenlos Stunden dran hängen, ansonsten sagte man frech als Arbeitgeber dort ist die Tür. Das Prinzip ist immer das gleiche geblieben egal ob neuer Name oder Mindestlohn. Der Monatszettel des Unternehmers wird zum Unterschreiben hingereicht oder man darf schlicht& einfach gehen. Nennen wir es Feudalismus und Sklaverei im humanen Gewand. mfg

    6. Ob es sich Bürgergeld oder Hartz 4 nennt,
      ändert nichts an der Tatsache, dass durch
      den viel zu niedrigen Satz, im Verhältniss
      zu den Preissteigerungen, Deutsche davon
      kaum leben können. Auch die Forderung nach
      Sanktionen ist kontraproduktiv, denn beides stärkt lediglich die Ausbreitung des Billiglohnsektors insbesondere für Deutsche..Wer davon kaum betroffen
      sein wird sind z.B. die Ukainer/in, zum einen
      durch die Sprachbarriere und zum anderen
      dass angeblich  hochqualifizierten Ukrainerinnen nur prekäre Job blieben und
      dass das nicht gewünscht ist, bei ukrainischen Hartz 4 Empfängerinnen,
      "Wir wollen nicht, dass jemand mit Hochschulabschluss eine Helfertätigkeit ausführt…"  deshalb kamen nach Angaben von Behörden nur wenige Ukrainer bisher in Arbeit.
      Die Zahlen sehen dann so aus,
      Von den bisher in Deutschland registrierten Ukrainern/innen sind rund 561.000 erwerbsfähig , sie könnten also arbeiten. Tatsächlich aber befanden sich bis Mitte Juni nur rund 38.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs.

      • Zitat – "Wir wollen nicht, das jemand mit Hochschulabschluss eine Helfertätigkeit ausführt" !
        ————————————————————————————————————-
        Allein an dieser Satzstellung daran erkennt jeder Deutsche die vollständige Verkommenheit der deutschen Behörden, der deutschen Politikdarsteller, der alten deutschen Systemparteien !
        Mir persönlich wäre es völlig egal, ob ein Ukrainer mit Hochschulabschluss hier im Land als Helfer arbeitet. Dafür erhält jeder von denen unser Steuergeld in den Arsch gesteckt. Hauptsache, der liegt uns Steuerzahlern nicht auf der Tasche. Und wenn der die Straßen reinigt – ist mir völlig egal.
        Die bekloppten deutschen Behörden denken sich, solche Arbeiten sind besonders für deutsche gut genug.
        Für Ausländer aber nicht.
        Wer jetzt immer noch die Systemparteien wählt, ist mit schuld am Zusammenbruch unseres Staates.

        • Deutschland zuerst am

          Brennglas
          "Migranten nicht mit Deutschen gleich stellen."
          Was ist muss oder braucht NICHT mehr gleichgestellt werden! Ist Scholz Ihrer Meinung nach also ein Rassist??

        • @Brennglas
          Meinten Sie, das auch für die Einwanderung in die Sozialkassen?
          Falls ja, die Frage wie soll das finanziert werden und haben dadurch dann deutsche Erwerbslose, das Nachsehen?
          Sind sie der Auffassung, das Jeder der nach Deutschland kommt, gleichviel Geld bekommen sollte, wie deutsche Erwerbslose, die schon Jahre in Deutschland gearbeitet haben?

        • @Brennglas:

          Ihre Aussage ist in sich widersinnig.
          Weshalb sollte ein ‘Rassist’ die Gleichstellung von Migranten mit Deutschen in Erwägung ziehen??

    7. Der Faulenzer als Dieb

      Höhere Regelsätze bedeuten Lohnsteigerung zumindest bis in mittlere Lohngruppen. Der Kassiererin wäre auch geholfen, bei Jobverlust wäre sie menschenwürdig abgesichert. Bürgergeld ist ihre soziale Sicherung. Was fingern da Arbeitgebervertreter rein? Wo Arbeitsverwaltung offen und subtil in schlecht bezahlte Dreckjobs zwingt, wissen faulenzende Wichtigtuer, zu welchen Bedingungen andere zu arbeiten haben, ohne selbst dazu bereit zu sein… Verpisst euch, das ist unser Ding. Man schlösse die soziale Schere etwas. Arbeitgeber müssen mehr bezahlen, da sie sonst keinen "Dummen" finden.

      Niedrige Alimentierung plus Sanktion ist Zwangsmittel für Niedriglohn. Zudem ein mehrfacher Angriff auf die Menschenwürde, inkl. nachhaltige Ausgrenzung. Rückkehr in Arbeit ist auch durch soziale Fragmentierung erschwert. Klassistische Verachtung mittlerer und oberer Schichten steht das Trauma von Armut gegenüber. Auf der einen Seite psychische und intellektuelle Verkrüppelung der Armen, auf der anderen Seite schmarotzende dekadente Reiche, deren Kinder auf der Uni das 13te Geschlecht konstatieren.

      Wir sehen also: Letztlich stehen faulenzende "Patrioten" auf der Seite des Kapitals, welches halt gerade Regenbogen etc. zu seinen Diensten hat. Familienstreit, der dem diebischen Status Quo, nicht den Armen nützt.

      • Sonnenfahrer Mike am

        Werter Brennglas, ich habe mir Deine Kommentare hier mal so durchgelesen und gebe Dir
        in folgenden Hinsicht recht:
        A) Ja natürlich sollte die Politiker und Beamten nicht jeden Deutschen und Europäer dazu zwingen
        können, jede Drecksarbeit zu menschenunwürdigen und völlig ihn überfordernden Bedingungen
        anzunehmen. Sprich bei den Jobangeboten seitens des Arbeitsamtes sollten folgende Faktoren
        eine Rolle spielen bevor man den Arbeitssuchenden (AS) sanktioniert darf:
        – Kann der AS diese Arbeit überhaupt entsprechend seinem Alter, seiner Bildung und seines
        Gesundheitszustandes längere Zeit ausüben? (Wobei ich auf selbstverschuldete Krankheiten
        durch zu wenig Bewegung und zu viel Fressen und Saufen weniger Rücksicht nehmen würde).
        – Kann der AS diese Arbeitsstelle überhaupt entsprechend seinen Möglichkeiten und innerhalb
        der Zumutbarkeit erreichen (der Arbeitsweg zur und von der Arbeit sollte nicht mehr als je
        eine Stunde in Anspruch nehmen und entsprechend dem Vermögen und dem zu erwartenden
        Einkommen bezahlbar und zumutbar sein).
        – Der Arbeitsschutz, die Arbeits- und Ruhezeitenzeiten sowie die Bezahlung sollten für
        die auszuübende Tätigkeit angemessen sein und den geltenden Gesetzen entsprechen.

      • Sonnenfahrer Mike am

        B) Die Politiker und Beamten müssen den AS natürlich Fortbildungsmöglichkeiten, wie z.B. das Ablegen
        eines Führerscheins, wenn der AS auf dem Land lebt und der ÖPNV dort so schlecht ist, dass der AS mehr
        als 5 km zu Fuss oder mehr als 12 km mit dem Fahrrad fahren müsste, um eine angemessene Arbeitsstelle
        anzutreten, Defizite im Umgang mit Grundkenntnissen hinsichtlich der PC- und Internetnutzung
        bestehen und notfalls auch einen Umzug in eine andere Region zumindest kreditmäßig unterstützen,
        damit der AS wieder in Arbeit kommt und dauerhaft bleiben kann.

    8. Und noch etwas.
      Da redet der AfD-Mann vom Anreiz eine Arbeitsstelle anzunehmen, aber leider sieht es ziemlich Düster aus was Arbeitsstellen betrifft, es sein denn man man bietet sich an für 5€ die Stunde arbeiten zuwollen und weiterhin das elendige Hartz4 bzw. Bürgergeld zubeantragen.
      Was ein Hohn !
      Die Leute die nicht körperlich arbeiten (Sesselpupser und Hin und Her Läufer) bekommen mehr Lohn bzw. Gehalt als Menschen die sich körperlich durch harte Arbeiten zuschaden (Z.B.: Rücken und Gelenkprobleme) kommen.

      • 5,-€ sind mit dem Mindestlohn Vergangenheit… Vielleicht doch nochmal den Arbeitsmarkt checken?

        Die Höhe eines Bürgergeldes ist eine Machtfrage. Sieger-Moral und Hetze gegen Faulenzer ist Deppenfang. Und eine Neiddebatte, die sich die Reichen immer verbitten, wenn es um ihre Privilegien geht. Ungerecht ist nach Meinung der Mehrheit der große Reichtum der Upperclass. Es ging nie darum, die wenigen Ausnutzer ran zu nehmen. Dann wäre keine Agenda 2010 beschlossen worden. Es ging um Klassenkampf von oben.

        Schnallt es endlich. Patrioten wie Globalisten wollen euch klein halten. Es gibt derzeit keine wählbare Alternative. Diese kann aber nur eine Verteilungslinke sein, die vielleicht auch über ihren Tellerrand hinausschaut und Kultur-, sowie Milieuschutz als Beitrag zur Identität in Vielfalt anerkennt, und dem hohlen Einheitsbrei des globalistischen Regenbogengesülze entgegen hält. Was aber nicht heißen kann, z.B. dem biederen Frauenbild von AfD Leuten zu folgen und sich auf Debatten wie "Dööfchen am Herd und im Kinderzimmer contra Powerfrau mit Daimler und oder Punkerfrisur" einzulassen. Oder Menschen dem Tod zu überlassen.

      • Meine Cousine und ihr Lebensgefährte arbeiten schon seit 45 Jahren nicht! Nicht wegen irgendeiner Krankheit, sonder wegen Faulheit!
        Der größte Fehler war der Einzug der Grünen in die Parlamente. Schon ganz am Anfang gingen diese faulen Säcke, mit dem Slogan "Man kann Keinen zur Arbeit zwingen" auf Stimmenfang! Und heute haben wir das Ergebnis. Wenn ich von politischen Idioten heute höre, Umschulungen und Bildungsmaßnahmen, dann geht mir der Hut hoch. Früher haben wir nach der Schule eine Lehre begonnen und kaum Eeiner hat auf lau gemacht! Heute eine Umschulung nach der anderen, aber alle werden abgebrochen. So wie es die grünen Politiker vormachen!

        • "Und heute haben wir das Ergebnis."

          Wieso? Die offizielle Arbeitslosigkeit ist nicht höher als 40 Jahren.

          Früher war das kein Ding. Erst als das globalisierte Kapital keinen Wert mehr auf den Binnenmarkt legte, wollte es die Limits senken und fand mit der SPD und den Grünen passende Akteure, die den schlimmsten Sozial- und Wohlstandsabbau der der Gesichte der BRD durch drücken konnten. Eine konservativliberale Koalition hätte wohl zu viel Gegenwind geerntet. Mit dieser Grundentscheidung einer ungebändigten Globalisierung war das Volk nur noch insofern Zweck staatlichen Handeln, wie es zur Sicherung des Status Quo nötig ist. Eine parlamentarisch verzerrte Mehrheit muss Ja sagen. Ein großer Teil wurde klein zu haltendes Mittel für die Zwecke des Wirtschaftsstandortes. Ein klarer Verstoß gegen die Gesetze der Aufklärung. Kapitalismus zerstört Demokratien, wenn Politik nur Dienstleister von Konzerninteressen, sprich der Reichen ist.

    9. Die neue Bezeichnung für den Fluchtanreiz # 1 "Bürgergeld" klingt irgendwie noch konservativer als "Müheloseneinkommen".

    10. Es wird die Arbeit vermiest ?
      Sowas können nur Leute sagen die selber nicht harte Arbeiten ausführen müssen für Lau !
      Die Löhne für die hart arbeitenden Menschen sollten erhöht werden, denn es gibt Drecksarbeiten für einen Hungerlohn wo man sogar Harzt4 beantragen muss um über den Monat zukommen.
      Aber solche Sachlage wird ignoriert und Arbeitslose als faule Menschen dargestellt !
      Alles nur Heuchelei, Hohn und Spott von den previligierten Nichtsnutze.
      Solche Leute würde ich gerne sehen wenn die mal 8 – 12 Stunden körperlich hart arbeiten müssen, die schaffen nicht mal 2 Stunden mit ihren zarten Patschehändchen !!!

      • Nicht die Löhne müssten erhöht werden, sondern die Abzüge müssen runter. Denn von diesen Abzügen leben 80% überflüssige Parasiten, insbesondere POlitiker und Beamte. Was tun sie dafür? Mist und Chaos veranstalten und dafür werden immer mehr Beamte gebraucht.
        1972 habe ich als Singe ca. 25% Abzüge gehabt und Alles lief wie am Schnürchen.

        • An asisi1, die ganzen Abzüge werden ja eh nur für fremde Interessen genommen, wie Kriegseinsätze und Aufbauhilfen für die ganze Welt oder der Schuldkult. Neuerdings der ganze C19-Mist wo immer noch Milliarden da sind oder für Scheislinski. Warschau will ja nur 1,3 Billionen+mehr. mfg

    11. Das sogenannte "Bürgergeld" für Nichts tun –

      Jetzt wird es hier noch schöner weil uns alle kulturfremden Asylforderer dieser Welt die Bude einrennen werden, um dauerhaft "Ihr" Geld aus der deutschen Steuerkasse zu empfangen.
      Ich vermute die sogenannten Politiker (Parteibonzen), die sich diesen Blödsinn ausgedacht und durchgedrückt haben, wussten genau, was sie mit diesem neuen Anschlag auf das deutsche Sozialsystem anrichten. Sie sind einfach skrupellos und abgebrüht..
      Die allgemeine Lage der Sozialsysteme wird dadurch in unserem Land noch bedrohlicher. Die Sicherheitslage ebenso.

      Man sollte auswandern aus diesem verkommenen Land.

    12. > Bürgergeld – Staatsknete fürs Nichtstun. <

      Da liegt ihr aber voll daneben wertes Compact-Team !
      Hartz4 heißt jetzt Bürgergeld und Twix heißt Raider.
      Es ist nur eine andere Bezeichnung, mehr auch nicht !

      • An L.Bagusch das stimmt diese Bezeichnung ist daneben fürs nichts tun. Man muss ja bedenken das es genug Minijobs gibt oder Leute mit gesundheitlichen Einschränkungen. Der obligatorische Leistungsempfänger mit Flasche und Knabberzeug vor der Glotze bildet eigentlich die Minderheit, er wurde ja von der Medienmafia nur kreiert um die Gesellschaft zu spalten. Außerdem haben sich ja genug Schulkinder durch die Coronamaßnahmen auch gesundheitliche und psyischiche Schäden geholt und viele Firmen dank der Versorgungskrise werden wohl auch genug Personal abbauen. Da wird wohl der ein oder andere unerwartet in das neue Leistungsmodell hinein rutschen ob er will oder nicht. mfg

    13. Eines hat euer "Experte" leider nicht erzählt: knapp die Hälfte der deutschen Hartzer sind Aufstocker aus dem Niedriglohnsektor, deren Hungerlohn noch unter dem Hartz – Niveau liegt; von der anderen Hälfte sind die meisten zwischen 50 und 65 Jahre alt und oft psychisch und physisch "anbrüchig" bis schwer krank, ohne daß eine Berentung erfolgt. Es ist sehr billig, hier auf Kosten von Menschen Stimmung zu machen, unter denen sich aufgrund des kommenden wirtschaftlichen Niedergangs bald mancher selbst wiederfinden wird, der es von sich selber nie gedacht hätte.

      • Tjalfi #

        Die andere Hälfte sind illegale und abgelehnte Asylforderer. So etwas gibt es nur im Land der Rot/Gelb/Grünen

        Ein wirklich sehr teuer Spaß für die dummen Deutschen, die in diesem Staat noch für andere gerne arbeiten wollen.

    14. Deutsche Sozialleistungen sollte es nur für deutsche Staatsbürger geben; denn offene Grenzen und Sozialstaat vertragen sich auf die Dauer eigentlich nicht.

    15. Das Bürgergeld ist inflationär und hat eine stark schwindende Deckung durch eine schwächelnde Wirtschaft
      The Bubble must make Peng.

    16. Sonnenfahrer Mike am

      Absolut richtig was hier zum Bürgergeld gesagt wurde, die staatlichen Hilfsleistungen sollten umso höher
      ausfallen, je mehr ein in Not geratenen Bürger und seine Ahnen schon für unsere Gesellschaft geleistet
      haben. Sprich aus meiner Sicht dürfte man den nichteuropäischen Invasoren überhaupt keine Hilfs- und
      Sozialleistungen zukommen lassen bzw. den Nichteuropäern, die schon vor 1989 hier in Deutschland
      waren unter Umständen deutlich weniger als Ur-Deutschen und Ur-Europäern. Und bei Ur-Deutschen
      sowie bei Ur-Europäern, die bei uns leben, würde ich das Geld schon damit anfangen zu staffeln, wer
      einen Schulabschluss hat, der bekommt mehr, als derjenige ohne Schulabschluss, wer eine Ausbildung
      und/oder Abi gemacht hat, mehr als derjenige, der dies nicht hat. Selbiges noch einmal, wer ein
      Studienabschluss oder einen Meisterbrief in der Tasche hat, soll mehr bekommen, als derjenige, der
      dies nicht hat. Und ja natürlich müsste man auch danach staffeln, wie lange jemand schon in seinem
      Leben gearbeitet und in unsere Sozialkassen eingezahlt hat, wobei ich jedem waschechten Ur-Deutschen
      und Ur-Europäer als Grundsockel schon einmal 1.000 € pro Monat insgesamt für Miete, Strom, Heizkosten
      und Taschengeld zugestehen würde, dies aber auf keinem Fall auch nur einen einzigen Nichteuropäer
      als Grundsockel zukommen lassen würde.

      • Sonnenfahrer Mike am

        (Nichteuropäer würden von mir ein kostenloses Ticket nach Hause in ihre Heimat sowie Verpflegung
        und ein Platz in einem Ausreisezelt für maximal 7 Tage und dann nichts mehr erhalten, es sei denn
        sie waren schon vor 1989 hier, sind niemals straffällig geworden und haben hier durchgehend
        gearbeitet und in die Sozialsysteme eingezahlt, denn denen würde ich dann schon Arbeitslosen-
        und Sozialhilfe auf einem etwas geringeren Niveau gönnen, ohne sie gleich zur Ausreise zu nötigen).

      • Sonnenfahrer Mike am

        Und bevor ich es vergesse, deutsche und europäische Kinder zu bekommen und diese groß zu ziehen ist
        für mich übrigens auch Arbeit, welche dringend bei der Bemessung von den Sozialleistungen für die
        Eltern mit einbezogen gehört, unabhängig von den Sozialleistungen mit welchen ich deutsche und
        europäische Kinder und Familien ohnehin deutlich stärker unterstützen würde, als dies jetzt der Fall ist.

    17. Bürgergeld ist de jure verfassungsfeindlich: "Niemand darf wegen seiner Rasse, Abstammung … benachteiligt werden", haben die Freimaurer bereits in die Verfassungen der USA 1776 und Frankreichs 1789 diktiert. Also wird bald jemand "Rassismus!" brüllen und eine Globalistenjustiz wird aus dem Bürgergeld ein AUSLÄNDERGELD machen. Es sei denn, die gleichgeschalteten Bürger des Westens ändern ihre Verfassungen.

      • In Deutschland handelt selbst das Verfassungsgericht nicht nach den geltenden Gesetzen. Siehe Merkel Handy, oder Mehrfachehen usw.
        Würde es hier Rechtsstaatlich zugehen müssten selbst die Richter des Verfassungsgerichtes vor ein ordentliches Gericht!
        Sie haben heute nur die Aufgabe den Politikern bei ihren Schandtaten den Rücken frei zu halten! Und das tun sie mit größtem Einsatz, weil sie ja ihre dicken Pensionen noch erleben wollen! Die Haltung solcher Richter hat sich in den letzten 100 Jahren nicht geändert, sie halten immer zu dem Regim!

    18. EddyNova3122 aka EddyGavon1 am

      II) Mathematisch betrachtet sollten Hartz IV ler jeden Job unter E 3.500 (mit Frau ,Kindern entsprechend höher) ablehnen – sie tun sich selbst und dadurch auch dem Arbeitgeber keinen Gefallen. Zusätzlich sollte der Job eine sichere Langzeitperspektive haben …Solche Jobs sind aber rar – daher wäre die von mir vorgeschlagene ARBEITSKARTE ein guter Weg , grade für die die wenig bis gar keine Ausbildung ,Schulbildung haben …
      Die ICH AG scheiterte daran das sie ein Bürokratiemonster war – vielleicht erinnert sich manch einer an die Kofferträger die in schöner leuchtfarbener Jacke gut erkennbar vor 10 Jahren an den Bahnhöfen standen…einer half mir bis zum Taxi ,ich wollte grade zu meinen Münzen greifen da zückte er einen Zigarrenkasten großen Automat ,taxierte meine Koffer ,schätzte Größe und Gewicht und gab mir nach 2 Minuten eine Rechnung …Irre ,kein Wunder das das nicht lief …
      Ich hätte die Jacken morgens für z.b. 20 Euro pro Tag vermietet – hätte der Fahrkartenschalter mit übernehmen können – meinethalben mit Pasaporte als Sicherheit damit er sie Abends wiederbringt.
      So formlos ging es wohl nicht – gegen die Regularien für ICH AG´s

    19. EddyNova3122 aka EddyGavon1 am

      — Bürgergeld …Wiedereinführung der "ICH AG´s" , diesmal aber in praxisnahe unbürokratischer Form und es läuft …in der Bullshit Form vom ersten Versuch konnte das auch nicht funktionieren . (An den AfDler) : Bietet den Hartz IV lern eine Art ARBEITSKARTE an und zieht dafür (z.b) E 200 pro Monat vom Bürgergeld ab – damit sind alle Formalitäten erledigt . Arbeitgeber können den Mann mit Arbeitskarte formlos beschäftigen ,er braucht nur eine Quittung für die Buchführung des Arbeitgebers zu untershreiben zu unterschreiben – die ARBEITSKARTE könnte auch mit einer Art REISEGEWERBEKARTE kombiniert werden.
      Bis zu einer Summe von (z,b.) E 12.000 jährlich sollte das völlig steuerfrei sein – Arbeitgeber würden unter solchen formlosen Bedingungen wesentlich schneller Hilfskräfte etc. bei Bedarf beschäftigen … Salopp ausgedrückt : wenn der Arbeitslohn so einfach zu verbuchen wäre wie jeder Einkauf ,jede Handwerker Rechnung würde riesiges Interesse bestehen.
      Mindeslohn ,Anmeldung ,Stundenzettel ,Überprüfungen schrecken dermaßen ab das viele potenzielle Arbeitsanbieter auf Einstellungen verzichten.
      Umgekehrt schaut es ähnlich aus – ein langjähriger Hartz IV ler kann nicht so einfach mal einen Job zur Probe einnehmen – der Kontrollwahn der Bürokratie würde dafür sorgen das er den Schritt schnell bereut.

    20. Ich hätte da noch zusätzlich einen Vorschlag zur Senkung der Lohn-NK: Wie wäre es, wenn man all diesen Kranke(n)-Kassenklüngel abschafft, und maximal 2 Modelle anbietet: gesetzlich und privat. Besser aber noch: So, wie ich es noch aus DDR-Zeiten kenne! Da gab es nur eine Krankenkasse für alle! Da gab es auch noch Zahnersatz auf Rezept (kann mich jedenfalls nicht dran erinnern, daß meine Oma oder meine Eltern damals was extra blechen mußten) oder auch Brille (Ok, die waren nicht gerade schön, erfüllten aber den Zweck!)… Dann wären diese ganzen Zusatzblechereien nutzlos und unser Gesundheitssystem bezahlbar. Hoffe ich zumindest…
      Außerdem: Bürgergeld/Hartz-IV 2.0: Wie schon in der Sendung angemerkt: Für die Invasoren nur Sachleistungen! Und wenn die nicht parieren – Streichung auch dieser! Mich würde mal interessieren, ob je ein arbeitsunwilliger Migrant sanktioniert worden ist…

    21. Willi Kuchling am

      Dazu hab ich was von Hans Hoppe aus dem Buch „Demokratie der Gott der keiner ist“, abgetippselt:
      „Die Entscheidung zu sezedieren (abspalten) bedeutet, dass man die Zentralregierung als illegitim erachtet und sie und ihre Agenten entsprechend als rechtlose Agentur und „fremde“ Besatzungsmacht behandelt. Das heißt, wenn von ihr gezwungen, gibt man nach, aus Klugheit und keinem anderen Grund als dem der Selbsterhaltung, aber man tut nichts, um ihre Handlungen zu unterstützen oder zu erleichtern. Man versucht so viel Eigentum wie möglich zu behalten und zahlt so wenig Steuer wie möglich. Man betrachtet alles Staatsrecht, alle Gesetzgebung und Regulation als null und nichtig und ignoriert es wo immer möglich. Man arbeitet nicht für die Regierung und stellt sich ihr nicht freiwillig zur Verfügung, weder ihrer Exekutive, Legislative oder Judikative, und man verkehrt mit keinem, der das tut….“
      Deshalb bin ich militanter Arbeitsloser. Sonst würden sie mich mit meinen sauer verdienten Steuern noch mehr unterdrücken und verar…en.

    22. Freichrist343 am

      Wenn Wagenknecht eine Freie Linke gründet, muss auch bedacht werden, dass die Parteien FW und Basis zulegen. Dadurch werden CDU, SPD und Grüne weiter geschwächt. Die FDP kann sogar aus dem Bundestag fliegen. Mit einer Querfront kommt es nie mehr zu verdammten Corona-Beschränkungen oder zu einer übermäßigen Einwanderung.