Bremen: Gericht kippt Reichsfahnen-Verbot

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In Bremen ist die schwarz-weiß-rote Reichsfahne wieder erlaubt! Das Verwaltungsgericht des Zwei-Städte-Staates hob das von Bremerhaven ausgesprochene Verbot am Donnerstag wegen „offensichtlicher Rechtswidrigkeit“ auf. COMPACT klärt auf, was es mit den Reichsfahnen auf sich hat: Alles Wissenswerte zur ersten deutschen Nationalflagge erfahren Sie in Ausgabe 10/2020. Das Heft können Sie HIER bestellen.

Geklagt hatte die NPD, die die Flaggen bei einer Protestkundgebung gegen das Verbot am Wochenende zeigen möchte. Der rot-grüne Senat hatte nicht nur das Zeigen der Reichskriegsflagge, sondern auch der schwarz-weiß-roten Farben des deutschen Kaiserreiches im öffentlichen Raum untersagt, „wenn eine konkrete Provokationswirkung im Einzelfall“ bestehe. Damit hatte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) eine deutsche Fahne, die in der frühen Bundesrepublik auch noch von liberalen Parteien wie der FDP gezeigt wurde, auf eine Stufe mit den Abzeichen terroristischer Vereinigungen wie der RAF oder der PKK gestellt.

Unser aktuelles Heft beschäftigt sich mit dem Revival der Reichsfahne. Model Sophia – hier beim Covershooting – macht’s aus Überzeugung. |Foto: Mario Alexander Müller

Eine geschichtsvergessene Entscheidung: Immerhin bestand die Fahne des Norddeutschen Bundes, die 1871 dann die des neu gegründeten deutschen Kaiserreiches wurde, aus den kombinierten Farben der Hansestädte und Preußens – Bremen trägt rot und weiß noch heute in seinem im Volksmund „Speckflagge“ genannten Hoheitszeichen. Mit der Hakenkreuzfahne des Dritten Reiches ist die schwarz-weiß-rote Trikolore nämlich nicht zu verwechseln. In der aktuellen Ausgabe des COMPACT-Magazins erläutern wir den historischen Hintergrund der Reichsfahne und räumen mit falschen Mythen auf.

Und so stellte auch das Gericht fest: Das Zeigen der Reichsflagge stellt keine Straftat dar, sondern ist als Meinungsäußerung grundrechtlich geschützt. Im Rahmen einer Versammlung seien deshalb meinungsbezogene Eingriffe von vornherein unzulässig. Außerdem seien die von der Stadt befürchteten „Einschüchterungseffekte“ durch die Farben des Kaiserreiches nicht feststellbar. Auch das Motto der geplanten Kundgebung, „Kein Verbot stoppt Schwarz-Weiß-Rot“ sei juristisch nicht zu beanstanden.

Wörtlich hieß es in der Urteilsbegründung:

„Insbesondere, da es derzeit an einem ausdrücklich geregelten Verbot des öffentlichen Zeigens von Reichs(kriegs)flaggen fehlt und der Erlass vom 14.9.2020 lediglich eine verwaltungsinterne Handlungsanweisung an die Ordnungsbehörden darstellt, kann dem Motto keine in den Raum gestellte Drohung beigemessen werden, sich – zukünftig – rechtsstaatsfeindlich zu betätigen.“

Lesen Sie in COMPACT 10/2020 folgende Beiträge zum Titelthema «Das Reich wird Pop: Neue deutsche Sehnsucht»:

*Das Reich wird Pop: Die Querdenker-Bewegung stellt verstärkt die Frage nach der Souveränität Deutschlands und fordert einen Friedensvertrag – Themen, die bisher vor allem bei Randgruppen und rechtsaußen versauerten. Doch nun tanzen die Regenbogenkinder mit den Schwarz-Weiß-Roten gemeinsam um den Freiheitsbaum – und die Party hat erst angefangen. Jürgen Elsässers Leitartikel zur neuen deutschen Sehnsucht.

*Kein Sturm auf den Reichstag: Am 29. August erklomm ein versprengtes Häuflein die Treppen des Parlaments. Was zu einem demokratiegefährdenden Orkan aufgebauscht wurde, war in Wirklichkeit ein laues Lüftchen. Manfred Kleine-Hartlage zum Putsch der Medien.

*Reich. Pop. Flaggen: Die neue Reichspop-Bewegung ist ebenso vielfältig wie ihre Fahnen. Wir erläutern deren historische Hintergründe. Eine kleine Fahnenkunde.

*Gute Fahne unter falscher Flagge: V-Leute und Schauspieler in Berlin: Während zehntausende Querdenker friedlich demonstrieren, stürzen sich die Medien dankbar auf die Ereignisse am Reichstag. War eine Eskalation staatlich gewollt? Ein Enthüllungs-Report von Marcel Dettmer.

*Ein Traum, der niemals endet: Die Reichsidee blieb auch nach 1945 in Deutschland virulent. Künstler, Politiker und Historiker wollten mit ihr erstarrte Fronten aufbrechen und Alternativen zur Teilung Europas entwickeln. Ein politisch-kultureller Essay von Sven Reuth.

*Arbeitermacht mit Kaiserfahnen: Die Gründer der DDR hatten sich entschieden: Die Flagge der Republik wird Schwarz-Weiß-Rot. Erst wenige Monate vor der Staatsgründung schwenkten sie um. Eine historische Rückschau von Martin Müller-Mertens.

Den restlichen Inhalt von COMPACT 10/2020 und die Möglichkeit zur Vorbestellung in unserem Online-Shop finden Sie HIER.

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41 Kommentare

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    Jeder hasst die Antifa am

    Was hecken diese Linksgrünen Banditen als nächstes aus? Verbot von Schwarzrotgold wie man damit umgehen möchte hat ja Merkel schon gezeigt.

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    HEINRICH WILHELM am

    Die wollten die deutsche Geschichte verbieten.
    Lächerlich, diese dampfenden Nappsülzen!

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    Wenn eben die Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und vor allem Judikative noch existiert, ist noch nicht alles verloren! Zwischen Exikutive und Legislative ist das leider schon nicht mehr so deutlich, aber unsere Judikative paßt da noch auf! Und da sitzen nur Leute mit Abitur, wo man auch Geschichtsunterricht hatte. In der Legislative zunehmend eher nicht. Wieviel Blödsinn der Legislative in den letzten 50 Jahren von Gerichten schon einkassiert wurde – darüber könnte jemand eine Doktorarbeit schreiben – oder 2!

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    Thomas Walde am

    Wenn mir auch die Heutigen Farben besser gefallen, so ist es doch gut, daß dieses Link-Grüne Gesindel vom Gericht gezeigt bekommen hat, wie blöd es doch ist. Wollen eben alles verbieten, was ihnen gerade nicht gefällt.

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    Das Kippen des Flaggenverbots ist richtig. Aber dem Kaiser bzw. der Monarchie huldigen kann ich nicht nachvollziehen. Die vielen huntertausenden Soldaten die im 1. Weltkrieg völlig gewissenlos verheizt wurden ( auch in meiner Familie) waren eine Schande. Der Kaiser ist ja später schön mit einer kompletten Eisenbahnladung seines "Hausstandes" ins gemütliche Exil verschwunden und hatte noch schöne Tage. Das hatten die Kriegsversehrten und Familien der Toten nicht. Daher bitte keinen Kaiser mehr!

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    Dichter, Denker, Reichsbürger am

    Habt ihr auch alle schön gefeiert, als eure Verbündete Fr. Dr. Merkel unsere Landesfahne angeekelt von der Bühne entfernte? Egal, euch feiert sie auf jeden Fall.

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    Eine Verfassung muss her. Nach der Revolution hatten die Volksverräter verhindert, nach 146GG . Die wollen. Weiter mit dem Ermächtigtigungen d.d GG gegen Deutsche handeln wie die Kriegsgegner das wollten.

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      Das Grundgesetz ist eine Verfassung. Antwortet bitte nicht mit den üblichen Phrasen (gähn) und der üblichen Dummlaberei. Es ist so. Fakt und Punkt.

      Eine neue Verfassung würde bei der derzeit faktischen links-grünen Mehrheit in der deutschen Bevölkerung eine bunte verschwulte multikulturelle Willkommenskultur-Verfassung.

      Also keine neue Verfassung zum jetzigen Zeitpunkt anstreben. Macht euch nicht zu Trotteln und hört auf das zu fordern. Es macht nur lächerlich.

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    heidi heidegger am

    @SCHWARZ WEISS FÜR PREUSSEN ROT WEISS FÜR DIE HANSE am 16. OKTOBER 2020 16:53

    Ähem, was drücket er sich um den Sozialismus rum, häh? Nazis wählten die Rote Fahne mit die ²Sozialismus druff anzunehm‘, für so ²Hirne wie ditt Majo (hier im Video):

    Hodenlose Frechheit – Intro Song feat. MC Kiesel Romanowski – by drxdsdrxds

    /watch?v=aWpvkdoAiCs

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      heidi heidegger am

      ❤❤❤ weil ihr so blööde seid unn euch einreden lasst, Nazznahlsozialiss iss watt schlechted – ick bin ezz sauer mit euch alle! usw. usw. / LOHL

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        heidi heidegger am

        corr.: ..euch einimpfen lasst, Nazznahlsozialiss zu sein iss wat schlechtet usw.

        😉

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    Rebecca-Vanessa Wille am

    Habe gerade erst einen Fimbeitrag über die Gründung der Bundeswehr gesehen.
    Was soll ich sagen:
    Bei der Übergabe der ersten Regimentsfahnen flatterte Schwarz Weiss Rot am Fahnenmast.

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      Vollstreckerterminator am

      Kann gar nicht sein, die BRD- Justiz ist doch total Merkelverseucht.
      Diesmal eine schöne Ohrfeige für den Bremer Senat. Nun wäre es schön zu erfahren, ob es wirklich ein Urteil war oder nur ein Beschluß über einen eilbedürftigen Antrag und ob rechtskräftig oder nicht. Überfordert ?
      Jedenfalls Dank an die NPD, die schon immer besser war als die sog. Alternative in Blau.

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        Vollstreckerterminator am

        Tschulligung, der Kommentar sollte nicht unter Antwort landen,ein Versehen.

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        Spiegel Stern undFokus gehören in die Tonne am

        Das Compact Magazin ist nicht schlecht, aber das DS Magazin gefällt mir immer noch besser….

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      Marques del Puerto am

      @REBECCA-VANESSA WILLE

      ehrlich ? In unserer Kompanie hatten wir nicht mal eine richtige Fahne. Wir waren so arm, meist hängten wir das Bettlaken vom Alten ( Spies ) raus oder eine neue Ausgabe von der aktuellen Coupé 80 c ist imma noch zu kleen woha. Eine Fahne gabs schon, aber die konnte man nicht hinhängen, nur in der Lift zerschneiden beim antreten Morgens. 😉
      Der Major stützte sich auf Udo ( unser doofer Oberleutnant ) ab und der Stabsfuzzi auf dem Hauptgefreiten. Und jeden Morgen fragte der Spies was fürn Gott verdammter Sauhaufen vor ihm steht. aber das ist weit, weit mehr als 20 Jahre her….

      Mit besten Grüssen

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      Hans von Pack am

      Nö, das wäre ein offensichtlicher Mißbrauch der Farben Schwarz-Weiß-Rot!

      Ein wahrer Preuße läßt sich nicht den Mund verbinden…

      …und würde daher solche lächerlichen "Merkel-Maulkörbe" überhaupt nicht anlegen wie es viele BRD-Schafe sogar beim Spazierengehen in ihrem Freiluftgehege tun.

      Wer sich selbst zum Deppen macht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er auch so behandelt wird!

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        Aha @Herr von Pack, Sie kaufen also ohne Maulkorb ein?
        Oder schicken Sie seit einem halben Jahr nur noch Ihre Frau zum NETTO?

        Mal raus mit der Sprache als "wahrer Preuße".

        250 Euronen Strafe? Kein Problem für Sie?

        Erzählen Sie mal, wie sieht denn IHR Widerstand aus?

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      Das lieber @Neukunde hielte ich für eine tiefsinnige und deutliche Aussage.
      Maulkorb in Reichsfarben. Sehr gut.

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        Marques del Puerto am

        @ABWEHRRECKE,

        jaein ! Bei Firma Wunderlich gibt es wunderschöne BMW Halstücher. Super universal um mal die Herzensdame ans Bette zu fesseln, oder die Schwiegermutter im Keller anzubinden, super geht auch Einkaufen in der Spasskasse.
        Den Lappen bis unter die Augen gezogen und mit tiefer Stimme sagen, ich will mein Geld, dann kann es passieren das die sogar die komplette Tagessumme der Bank auszahlen.
        Der Vorteil ist, 10 % behält man für sich, den Rest verteilt man als Robin Hood. Ein endgeiles Gefühl, sollten Sie mal selber ausprobieren. 😉

        Mit besten Grüssen

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    Rechtsstaat-Radar am

    Ich finde, wir sollten einige Plakate mit Model Sophia (halb eingewickelt in die Fahne des deutschen Kaiserreichs, vgl. oben links) an den Hauptstraßen der Volksrepublik Bremen und Bremerhaven anbringen. Das wäre nur angemessen.

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    Rechtsstaat-Radar am

    Es hat seinen Grund und der ist aktueller denn je, warum das deutsche Kaiserreich seinerzeit das "Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie" (Im Volksmund auch "Sozialistengesetz" genannt) erlassen hat.

    Die alten Preußen, sie waren in wirklich allem besser, klüger und verantwortungsvoller als die Machthaber in diesem Nachkriegs-Kretin der Besatzungsmächte mit Namen "Bundesrepublik Deutschland" und sahen schon damals, wie destruktiv und gemeingefährlich Spezialdemokraten wirklich sind.

    Ich wünschte, wir hätten Preußen als Bundesland wieder aus seinen von den Alliierten und ihren deutschen Handlangern geschaffenen Trümmerteilen zusammengesetzt, dieses Land durch Volksentscheid in eine repräsentative Monarchie (ähnlich Schweden) umgestaltet und die kaiserliche Familie von Georg Friedrich von Preußen an der Spitze unseres einst so wudnerbaren Landes.

    So, wie die Dinge heute stehen und liegen, kann es und darf es nicht mehr länger weiter gehen!

    Pro Gloria et Patria!
    Es leben Preußen und das heilige Deutschland!

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        Ihre "Seele" Schupo ist nicht "schwerst verletzt".
        Sie hat womöglich den oder anderen Kratzer abbekommen……
        Na und? Sie sind hier, und das beweist das Sie die Fähigkeit
        besitzen vorhandenes Unheil zu erkennen, und von nun an
        gestärkt dagegen vorgehen können.

        Oder haben Sie sich bloß zufällig verirrt?

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      Patriotische Preußen der "Preußischen Gesellschaft zu B/B" reiht Euch endlich ein in den Widerstand gegen Merkel/ Steinmaier, hört auf mit dem Hofieren der Preußenverderber !

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    Schlägt des Volkes Herz für Schwarz Weiß Rot, kommt es aus der Not und Corona ist bald Tod !

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        Schwarz Weiß für Preußen Rot Weiß für die Hanse am

        Sie Dummkopf, Schwarz Weiß Rot steht für die Blüte Deutschlands Kultur Wirtschaftskraft Konservatismus Patriotismus Widerstand 20. Juli und Freies Deutschland…..Nazis wählten die Rote Fahne mit dem weißen Kreis für die Rasse und das Hakenkreuz als gegen Gegenpol zum Davidstern…..und nur diesen Banner folgten die Nazis und die heutigen neuen Nazis hissen Konföderierte und Totenkopf Flaggen. Schwarz Rot Gold war von 1919 bis 1933 auch eine Reichsfahne und steht für die Großdeutschen.

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        Vollstreckerterminator am

        Quatsch,"Hanse" . Rot stand für die bürgerliche Revolution, denn die preussische Monarchie hatte sich längst mit dem Bürgerpack gegen die eigenen Standesgenossen verbündet. Was ihr schließlich das Genick brach, indem Wilhelm II. im WK1 den Walther Rathenau mit der Versorgung der Zivilbevölkerung beauftragte und der diese hungern ließ, was zur Revolution führte.

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        Vollstreckerterminator am

        @Tausendnicks "Sokrates`" : Nazis haben keine "Angst",als solche erkannt zu werden,im Gegenteil. Warum auch.

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        Die ersten Totenkopf Flaggen der Piraten waren auch erst Rot und dann schwarz am

        @vollstrecker Terminator, richtig Rot steht für das Blut und Revolution von links bis rechts, aber keiner fürchtete Revolutionen so sehr wie der Adel bzw. Monarchie….1867 entstand der Norddeutsche Bund aus Preußen und hautsächlich den Hansestädten….daher die Bundesfarben und später Reichsfahnen

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        heidi heidegger am

        corr.: Wernher Magnus Maximilian Freiherr von Braun (* 23. März 1912 in Wirsitz, Provinz Posen, Deutsches Reich; † 16. Juni 1977 in Alexandria, Virginia, Vereinigte Dings)

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        Vollstreckerterminator am

        @ Totenkopf : Wer waren denn 1867 die sog. Hansestädte, hm? Bürgerpack natürlich. Es bleibt gehupft wie gesprungen.

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