Die Thüringer Linke schlägt derzeit Purzelbäume, um die Serie schwerer Brand- und Säureanschläge in den letzten Wochen zu relativieren. Dabei folgten die Täter möglicherweise einer Spur, die durch den Anti-Rechts-Verein MOBIT gelegt wurde. Über den Terror, die Täter, ihre Schutzpatrone und Finanziers klären wir in COMPACT-Spezial Antifa – Die linke Macht im Untergrund auf. Hier bestellen.
Über die mögliche Verbindung zwischen den mutmaßlich linksextremistisch Terroranschlägen und dem Verein MOBIT machte nun der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke aufmerksam.
In einer bei Facebook geteilten Meldung warf er die Frage auf:
Eine Serie von Brandanschlägen zieht sich durch Thüringen. Bevorzugtes Ziel: Immobilien, die von der Antifa politisch rechten Strukturen zugeschrieben werden. Die Täter scheinen sich des Wohlwollens der rot-rot-grünen Landesregierung sicher zu sein – bisher verliefen die Verfahren ergebnislos. Doch wer sind die Stichwortgeber? Wer sind die geistigen Brandstifter?
Kampf gegen „braune Häuser“
Im weiteren Verlauf des Textes macht der AfD-Politiker auf die Broschüre mit dem Titel „Nach rechten Häusern sehen“ aufmerksam, in der „die Zielobjekte detailliert beschrieben“ wurden.
Herausgeber der Studie ist der Verein MOBIT (Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus), der im Rahmen des Landesprogramms „Denk bunt – für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ des Thüringer Bildungsministeriums massiv staatlich gefördert wird.
Der Verein wurde im Jahr 2000 im Rahmen des vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ausgerufenen „Kampfes gegen Rechts“ gegründet. Mit Demokratieförderung hat das, was MOBIT treibt, allerdings nicht das Geringste zu tun.
Schon 2012 bot der Verein eine Tour zu sogenannten „braunen Häusern“ an, an der nach Angaben der Thüringer Zeitung „Minister, Landtagsabgeordnete, Polizisten, Vertreter von Bürgerinitiativen und Journalisten“ teilnahmen. Dabei gerieten am Ende sogar Gastronomen und Hoteliers in das Visier der Gesinnungswächter, die es bloß gewagt hatten, Räumlichkeiten an rechte Parteien und Vereine zu vermieten.
Guthmannshausen im Visier
Mit dem Einzug des Linken-Politikers Bodo Ramelow in die Erfurter Staatskanzlei bekam die MOBIT-Arbeit weiteren Schwung. In der 2017 herausgegebenen Broschüre „Nach rechten Häusern sehen“ steuerte beispielsweise Paul Wellsow, der Ehemann der Linken-Vorsitzenden Susanne Henning-Wellsow, einen Beitrag über die nun vermutlich von Antifa-Tätern niedergebrannte Gedächtnisstätte Guthmannshausen im Landkreis Sömmerda bei.
Unvermeidlich ist es natürlich, dass auch der sogenannte Rechtsextremismusforscher Matthias Quent, Gründungsdirektor des sich in Trägerschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung befindlichen Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, als Vorstandsmitglied von MOBIT tätig ist.
Quent, der den Habitus eines JU-Funktionärs ausstrahlt und von seiner Kleidung her immer betont bürgerlich auftritt, wird im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gerne als vermeintlich neutraler Experte für Rechtsextremismus herumgereicht. Verschwiegen wird dabei regelmäßig, dass er selbst Nähe zu extremistischen Positionen aufweist, wie wir in COMPACT-Spezial Antifa – Die linke Macht im Untergrund nachweisen.
Vor seiner Berufung zum Institutsdirektor war Quent nämlich Mitarbeiter der Thüringer Linken-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss, die zu den bundesweit bekanntesten Figuren zählt, die aus ihren Sympathien für die Antifa-Szene keinen Hehl machen.
Statt sich angesichts der Attentatsserie nun aber endlich mal klar von linker Gewalt zu distanzieren, stellt König-Preuß einmal mehr das gesamte politische Spektrum, dem auch sie selbst angehört, als reines Opfer dar. Gegenüber dem Netzportal Web.de äußerte sie:
Die rechte Szene hat bereits auf linke Täter geschlossen. Es steht zu befürchten, dass linke Projekte, Gebäude und Antifaschisten Ziel von rechten Gewalttätern werden.
Überregionale Vernetzung
Eine an Dreistigkeit kaum mehr zu überbietende Täter-Opfer-Umkehr – und eine typische Strategie radikal linker Strukturen und Personen, um die öffentliche Debatte immer weiter in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldete unterdessen, dass die Behörden „auswärtige linksextreme Kommandos“ hinter der Anschlagsserie vermuten, die vermutlich aus „Leipzig und Berlin“ anreisten und „von örtlichen Gesinnungsgenossen“ unterstützt wurden.
Die „örtlichen Gesinnungsgenossen“ haben jedenfalls allem Anschein nach ganze Arbeit geleistet, um die potenzielle Terrorziele zu markieren.
Björn Höcke äußerte dazu auf Facebook:
„‚Vigilantismus (lateinisch vigilans, wachsam) bezeichnet die jenseits der staatlich zugelassenen Möglichkeiten erfolgende gewaltsame Erzwingung, Verhinderung oder Bestrafung eines unerwünschten Verhaltens anderer durch nicht-staatliche Akteure.‘ (Wikipedia) Wenn man sich die Rolle der Antifa in der heutigen Bundesrepublik genauer besieht, liegt der Schluss nahe, dass es sich hierbei um eine – inzwischen sogar staatlich geförderte – Form des Vigilantismus handelt. Achselzuckend und mit klammheimlicher Freude wird zur Kenntnis genommen, wenn die Attentate Regierungskritiker treffen. Die Strafverfolgung der Täter erfolgt bestenfalls halbherzig.“
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