Zitat des Tages: „Die AfD in Sachsen-Anhalt fordert eine grundlegende Reform des Landesverfassungsschutzes, der sie als rechtsextrem einstuft. Dieser soll in Landesgeheimdienst umbenannt werden und die Praxis der Verfassungsschutzberichte einstellen (…). Im Bestreben, die Demokratie zu schützen, sei der Verfassungsschutz zur größten Gefahr für die Demokratie geworden, so die Darstellung des AfD-Landesvorstands.“ (Welt)
„Der Verdacht, dass hier einem Organ der Herrschaftssicherung ein sprachliches Feigenblatt vorgehängt wurde, drängte sich nicht nur auf, sondern bestätigte sich auch täglich: ‚Verfassungsschutzberichte‘, ‚Beobachtungen durch den Verfassungsschutz‘, ‚Prüfungen von Verdachtsfällen‘ und dergleichen werden schon seit einem halben Jahrhundert als Verbotssurrogate gegen legal nicht verbietbare Organisationen eingesetzt.“ (Manfred Kleine-Hartlage, „BRD-Sprech“)
21 Kommentare
Macht man sich in Patriotenkreisen Sorgen, daß im Falle einer kompletten Abschaffung der Landesstasi das "Schild und Schwert der Konsensparteien" in den Untergrund abtaucht?
Hier schreiben Leute, welche von der gesetzlichen Aufgabenverteilung Polizei – "Verfassungsschutz nicht die geringste Ahnung haben. "Terrorbekämpfung" ist schon mal nicht Aufgabe des VS.
Buntfaschisten gegen Frieden und Völkerdialog. In welchem Auftrag? Der "Verfassungsschutz" arbeitet nicht für Deutschland und auch nicht für andere Völker, sondern für??
Warum stört sich die AfD am Begriff rechts? Angestammte und gewachsene Volksidentität ist rechts, natürlich und gesund, also das Optimum gemeinschaftlichen Gestaltens.
Nationalstaaten sind eine Logen-Erfindung aus dem 18. Jahrhundert zur Entmachtung der Fürsten und Adelsnetzwerke. Heutzutage ist der Globalismus eine Logen-Erfindung für grenzenlose Profitmacherei. Weil sowohl Nationalstaaten als auch der Globalismus mit Umerziehung aufgezwungen werden, sind sie sozialistisch, also links, künstlich und kränkend.
Wir sind rechts, und das ist auch gut so, möge die AfD in Abwandlung eines Wowereit-Zitates sagen. Dann siegt sie metapolitisch und das kleinkarierte Wahltheater wird zweitrangig.
Die AfD hat vor dem sog. "Verfassungsschutz" die Hose gestrichen voll ("Unvereinbarkeitsliste"), weil sie viele Beamte in ihren Reihen hat. Die würden alle arbeitslos, wenn die AfD als "gesichert rechtsextrem" (wie etwa "Compact") eingestuft würde…
Der Verfassungsschutz ist nichts weiter als ein Auge und Ohr der Besatzer. Künstlich werden Gruppen egal ob politisch oder religiös auch europaweit oder international mit aufgebaut bis irgend etwas passiert und dann gibt es Sondergesetze und das angebliche Umfeld wird ermittelt und bestraft. Hand in Hand wird mit der Medienmafia gejammert auf das der Großteil der Bevölkerung wieder springen und tanzen soll "Oh Danke lieber Staat du hast schlimmeres verhindert". So war es bei der RAF, NSU und islamischen Terrorzellen. Bei LKW-Fahrer Amri da hat man natürlich versagt auf das Unsicherheit, Angst und Schrecken die Runde machen in der Bevölkerung. Teile und herrsche heißt dieses alte römische Prinzip auf das die Obrigkeit ihre Schäfchen sieht. Alles ist ein diabolisches Schachspiel der Machteliten von Übersee. Ziel ist das blanke Chaos für die Agenda 2030 und auf das alle Wahrheitskämpfer und Kritiker mundtot gemacht werden. Notfalls sollen solche Bösewichte hart bestraft werden wegen paar Worten und angeblichen Verbindungen zu solchen Strukturen die selbst vom System aufgebaut worden sind. Alle gegen alle und Jeder gegen jeden ist der Traum von ZOG auf das der Welt-Olymp nach ihren Vorstellungen steht. Es ist eine utopische Rechnung die nicht aufgeht. mfg
In diesem Land wird man schon gehasst nur weil man keinen Krieg will.
Auch das stimmt nicht wie Ihr Nachplappern von Silones Unsinn vom "wiederkehrenden Faschismus". Wir werden nur dafür gehaßt, wenn wir nicht den Krieg wollen, den das System will.
@jederhasstdieAntifa:
Moooment!; das kommt ganz darauf an, gegen welchen Krieg man ist.
Ist man bspw. gg. den Krieg der Israelis (genauer, der Zionisten) gg. die palästinensische Zivilbevölkerung, dann hat man im öffentlichen Ansehen klar verkackt.
Ist man hingegen gg. den Krieg der Russen gg. das ukrainische NaziRegime, darf man auf Demos hierzulande gerne auch mal richtig ausschreiten, ohne Repressionen befürchten zu müssen.
p.s.: Freudsches Osterei am Rande.
‚Ausschreiten‘, substantiviert ‚Ausschreitung(en)‘ können zutreffend durch ‚Exkursion‘ ersetzt werden.
Lat. für u.a. ‚Ausfall aus der Stadt, kriegerischen Streifzug‘.
Eine Exkursion zu Schulzeiten verlief in aller Regel friedlich. Heutige Exkursionen der erwachsenen Zivilbevölkerung in Innenstädten muten bisweilen wie eine 10. Klasse auf Crack mit 90% Hooligan-Anteil an.
Das wird mit das erste sein was die AfD machen wird wenn sie Regiert diesen Drecks Stasihaufen auflösen und die Straftäter vor Gericht stellen.davor zittern die jetzt schon.
Stasi zerschlagen, Agenten markieren!
Den eigentlichen Auftrag "Terrorbekämpfung" haben die Haldenwänger und Maaßens vollkommen verkackt, RAF-Terroristen tauchen ausgerechnet im grünversifften Kreuzberg unter mit Unterstützung des linksgrünen Milieus. Oder hat die Maaßen-Haldenwang-Stasi nicht nur Tomaten auf den Augen wenn’s drauf ankommt sondern absichtlich alle Hühneraugen zugedrückt und den RAF-Terroristen damit die Stange gehalten? So oder so, diese Zersetzungs- und Demokratievernichtungsagentur muß zerschlagen werden!
https://journalistenwatch.com/2024/02/29/zu-lange-weggeguckt-frau-faeser-raf-terroristin-bdk-geht-von-hilfe-durch-linksextremisten-aus/
@Eckard
Die Dienste handeln schon folgerichtig.
Sündenbockhaltung auf Vorrat.
Lesen Sieal Wolfgang Effenberger "Vier Attentate" (nrhz.de) zur gezielten Entgleisung der Wiedervereinigung.
Besser gesagt:
Der Inlandsgeheimdienst handelt in dem ihm vorgegebenen Rahmen
Es braucht weder einen Verfassungsschutz, dessen geheime Arbeit allein schon deshalb gegen die Verfassung verstößt (Rechtsstaatsgebot) weil sie geheim ist, noch einen umbenannten Inlandsgeheimdienst. Verdeckt arbeiten kann auch die Polizei, nur die muß irgendwann die Ergebnisse offenlegen, der sog. VS tut das nicht. In der "A"fD wimmelt es von Juristen, die das eigentlich wissen müßten. Also warum greifen sie nicht die alte Forderung der Grünen nach einer ersatzlosen Abschaffung des sog. VS auf ? Wahrscheinlich, weil sie selbst gern spitzeln lassen wollen, wenn sie an der Regierung sind.
Rechtsstaat und Demokratie hängen nicht denknotwendig zusammen, auch wenn Demokraten das gern behaupten.
Donnerwetter, diesmal kann ich hier nur zustimmen. Hätte nicht gedacht, das "aus dieser Ecke" mal so etwas positives zu lesen ist.
Da hast du Recht. Der VS ist nur Vasall der USA da ja logischerweise die BRD erlaubt ist von den Besatzern. Unseriös und kriminell sind von der Schlapphutmafia so gut wie alle Aktionen. Erst werden Terrorzellen ewig aufgerüstet bis es knallt und dann werden paar Schuldige bestraft die meist angeblich zu dem Umfeld gehören. Alles ist nur Taktik um Bürgerrechte mit Sondergesetzen zu beschneiden. mfg
@ Sokrates, Sie "frommer Bruder":
Komisch, daß dann nahezu jedes Land über einen eigenen Geheimdienst verfügt, auch der Vatikan. Dieser soll sogar einer der bestinformierten Dienste sein. Kein Wunder, liegt es doch in der Natur der Sache, bei dem intimen Zugang zu seinen zahllosen arglosen Beichtschäfchen (sch..ß auf das alberne Beichtgeheimnis!)
Übrigens eine verdeckt arbeitende Polizei ist in der Sache auch nichts anderes als ein Geheimdienst, also nur ein anderer Name für die gleiche Tätigkeit.
Da oben steht ja, daß und warum verdeckte Polizeiarbeit sehr wohl etwas ganz anderes ist. Zur Nachhilfe : Polizei darf nur STRAFTATEN verhindern und bereits begangene verfolgen , der sog. VS
"darf" alles. Selbstverständlich kann Auslandsspionage nur geheim erfolgen, ist nicht dasselbe wie Bespitzelung der eigenen Staatsgenossen. Vatikan, my ass! Ich kenne nur die Verfassung der BRD.
@ Sokrates
"…der sog. VS"darf" alles" ?
—
Gerade eben nicht. So hat er keine Polizeibefugnisse und darf z.B. selbst keine Personen festnehmen. Das wissen Sie als Jurist auch!
@ Sokrates
Wieder nichts verstanden, Sokrates.
Der VS hat doch sein Ergebnis, welches er
in geheimer Arbeit geschaffen hat, offengelegt.
Demokratischer geht‘ s eigentlich nicht.
Warum sollte man ihn abschaffen wollen?
Passt doch alles wunderbar zusammen.
Die breite deutsche Bevölkerung ist entweder unpolitisch, politisch naiv, desinteressiert, gleichgültig, uninformiert, opportunistisch, leichtgläubig oder besteht gar aus vaterlandslosen Gesellen. Die Bevölkerung hatte doch ihre politischen Chancen auch in der Vergangenheit (NPD, REP, DVU etc.) nicht wahrnehmen wollen. Ein "Volk" also, dass sich für sich selber nicht interessiert. Es hat sich selbst vorrangig zum 08/15-Konsumenten und -Verbraucher degradiert bzw. erniedrigt. Soll doch der VS machen, was er will!
Wir leben in einem Land , in dem sich abertausende Bekloppte ihrerseits abertausende gemeingefährliche Bekloppte eingeladen laden ,auf Kosten der Nachbarn und wohl in der Hoffnung , daß dadurch die eigene Beschränktheit und geistige Verwahrlosung kaschiert werden würde .
Diese Irren haben ihren Wahnsinn zur Geschäftsidee erkoren und alle anderen dürfen dafür bezahlen , oftmals mit ihrer Gesundheit oder ihrem Leben , auf jeden Fall mit ihrer dystopischen Zukunft . Wie gut , daß die BRDOOF jetzt voranschreitet als Leuchtturm des Wertewestens und darüber siniert , öffentliche Äusserungen , die diesen Wahnsinn anprangern ,als Hassrede zu titulieren und ggf.mit lebenslanger Haft zu ahnden .
Da kauft man sich doch gerne ein Ticket nach Nordkorea oder Myamar und geniest dann dort seine verbliebene Freiheit , bevor die WEFGLOBOCAP STAZI Alliance auch diese Länder unterwirft .
Der neue Katechismus dieser Buntbolschewisten lautet : ” Hass ,Hetze und Gewalt , damit machen wir euch alle kalt …! “