Die AfD wird nicht allein von Staatsmedien und Antifa schikaniert, sondern auch von Regierung und Bundestag. Seit Jahren werden der Opposition wesentliche Einflussnahmen vorenthalten. Unser neues COMPACT-Spezial „AfD – Erfolgsgeschichte einer verfemten Partei“ befasst sich auch damit. Hier mehr erfahren.
Das Grundgesetz räumt bundesdeutschen Parteien eine besondere Stellung ein. Dazu zählt ausdrücklich auch die Gleichbehandlung. Nicht einmal ausgewiesene AfD-Gegner werden behaupten, dass dies derzeit gewährleistet sei. Im Gegenteil: Die AfD wird von Mächtigen aggressiv bekämpft und benachteiligt.
Verweigerte Einflussmöglichkeiten
Beispielsweise verweigern Altparteien der AfD ebenso willkürlich wie hartnäckig den ihr unbestritten zustehenden Posten eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. Gleiches gilt für das Recht der AfD, den Bundestagsausschüssen Inneres, Gesundheit sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorzusitzen. Vertreter anderer Parteien blockieren hier mit fiesen Tricks. Dagegen klagt die AfD gegenwärtig.
Auch der Umgang im Parlament mit AfD-Rednern schreit zum Himmel. Vertreter der herkömmlichen Parteien pöbeln, beleidigen und beschimpfen ihre andersdenkenden Kollegen in tatsächlich oftmals widerlicher Art und Weise. Ordnungsrufe erfolgen hingegen sehr einseitig Richtung AfD.
Das Recht der Abgeordneten, schriftliche Fragen zu stellen, wird durch die Antworten ferner oftmals geradezu konterkariert. Als beispielsweise der Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt jetzt wissen wollte, ob die Bundesregierung denn ausschließen könne, dass „V-Personen des Bundesverfassungsschutzes in der AfD Straftaten begehen“, da lautete die bezeichnende Antwort wie folgt:
„Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung der Frage nicht erfolgen kann. Die erbetenen Auskünfte sind geheimhaltungsbedürftig, weil sie Informationen enthalten, die im Zusammenhang mit der Arbeitsweise und Methodik des Bundesamtes für Verfassungsschutz und insbesondere dessen Aufklärungsaktivitäten und Analysemethoden stehen.“
Auch folgende Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm erscheint eigentlich sehr naheliegend: „Hatten Mitglieder der Bundesregierung noch andere Quellen oder Informationen als den Bericht ‚Geheimplan gegen Deutschland‘ des Journalistenverbandes ‚Correctiv‘ vom 10. Januar 2024, der sie zu Aussagen veranlasste, auf einer ‚Geheimkonferenz‘ in Potsdam hätten ‚Extremisten‘ darüber beraten, ‚wie sie Millionen Menschen aus unserem Land vertreiben können‘ sowie einen ‚teuflischen Pakt‘ und ‚abstoßenden Umsiedlungspläne‘ (Bundeskanzler Scholz, 19. Januar 2024) geschmiedet oder bei dem Treffen in Potsdam sei es um ‚rassistische Deportationsfantasien (Bundesinnenministerin Nancy Faeser, 26. Januar 2024) gegangen…?“
Hier die Antwort der Bundesregierung:
„Nach sorgfältiger Abwägung ist die Bundesregierung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung der Frage aufgrund entgegenstehender überwiegender Belange des Staatswohls nicht erfolgen kann.“
Der einst für die AfD in den Bundestag gewählte und mittlerweile fraktionslose Abgeordnete Johannes Huber wollte von der Bundesregierung wissen: „Welche Definition verbirgt sich hinter der Formulierung ‚den Staat verhöhnen’ und welche Merkmale muss eine Person in diesem Zusammenhang erfüllen, um unter den ‚Rechtsextremer‘ zu fallen?“
Die Antwort, unter zeichnet von der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Bei der in Bezug genommenen Äußerung handelt es sich erkennbar nicht um eine von Bundesministerin Nancy Faeser vorgenommene eigenständige juristische Kategoriebildung; aus dem in der Fragestellung nicht mitzitierten Kontext geht vielmehr hervor, dass die Äußerung auf ‚rechtsextreme Netzwerke‘ bzw. ‚Rechtsextremisten‘ gemünzt ist. Maßgeblich für die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden ist insbesondere der gesetzliche Auftrag von § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes.“
Solcherlei Nicht-Antworten sind letztlich Provokationen, die mit den vielbeschworenen demokratischen Gepflogenheiten nichts zu tun haben, sondern sie geradezu verhöhnen. Allerdings, und die neuen Umfragen bestätigen das, durchschauen immer mehr Bürger, was hier gespielt wird.
Das neue COMPACT-Spezialheft kommt in diesem Zusammenhang genau zur richtigen Zeit. „AfD – Erfolgsgeschichte einer verfemten Partei.“ Hier bestellen.
26 Kommentare
Was für ein AFD-Geheule…. Zur Erinnerung, die AFD brachte die Pöbeleien im politischen Alltag unter ("politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte"etc.). Seitdem müssen wir sehr viel an Pöbeleien und Hetze von AFD-Schwurblern wie Curio, Brandner,Krahl und Co. ertragen. Da die AFD auch dafür steht, das demokratische Parteiensystem abzuschaffen und z.T. offen rassistisch hetzt, ist die Bekämpfung mit rechtsstaatlichen Mittel nur legitim.
Wenn einer diese retablierten Politiker von "Staatswohl" redet ,bekomme ich immer so ein Würgen im Hals. Es sind Lügner, welche mittlerweile gar nicht mehr rot werden. Es sind nichts anderes als Volkszerstörer und treiben uns in einen Krieg!
Als besonderes schrecklich empfinde ich die Tatsache, dass offenbar ein Großteil der Einheimischen die Einschränkungen für die AfD durch die etablierte Politik begrüßen.
Offenbar haben Jahrzehnte an schulischer Bildung gegen das Aufkommen einer Diktatur nicht geholfen.
"Die AfD darf am Samstag im Hohenstaufensaal in Annweiler auftreten – auch wenn die Stadt dagegen ist.
Das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entschieden."
( SWR, 21.3.24, 18:45h )
Kann nicht stimmen, die BRD ist doch eine "Diktatur" ?
Diese moderne Inquisition die jetzt gegen die Wahrheit stattfindet und das besonders seit 2020 ist eine verfehlte Zwangsreligion des Einweltstaates wie ihn die Globaltyrannen von Übersee haben wollen. Auf Krampf wird gesucht und gefunden wer noch gesunden Verstand im Kopf hat und wer nicht. Sei es der Regenbogenwahn oder das Corona-Märchen als Horrorfilm für die kranke und utopische Agenda 2030. Jeder Mensch der sich dagegen ausspricht wird wie im Mittelalter von der Kirche als Hexe oder Ketzer für Vogel und Abschussreif erklärt. Die staatlich geförderte Demokratie und Nächstenliebe wird als Tarnmantel von Antihumanisten geführt die sich bolschewistische und kommunistische Strukturen als Blockwarte und Richter als Vollstrecker nehmen um ihre Pläne umzusetzen. Großteilig ist die Weltdiktatur total ins stocken geraten in dem die Pandemie mit der Impfplicht wie ein kleiner Furz im Winde verwehte. Die Ukraine hat für den US-Tentakel NATO kein Ergebnis gebracht Europa zu besetzen und Russland total ein zu kesseln. Ziel sind die Rohstoffe für die Globalkonzerne von Übersee in diesem großen Land. Jetzt denkt die Obrigkeit mit Kanonen auf Spatzen zu schießen in dem man Wahrheitskenner von Rechts verteufelt. Die waren Gewalt und Kriegsgeilen Leute tragen die linke Wassermelonenfarbe. Jamestown2 grüßt für den Weltfrieden. mfg
Auch die Desiderius-Erasmus-Stiftung https://erasmus-stiftung.de wartet auf Staatsgelder, wie sie andere parteibegleitende Bildungsstiftungen seit Jahrzehnten erhalten. Die seit 25 Jahren angriffskriegerische und fremdkulturfeindliche Grünpartei lässt sogar den Namen des Kriegskritikers Heinrich Böll von einer Stiftung missbrauchen, die aber trotzdem mit Steuergeld massiv bezuschusst wird.
All diese Unverschämtheiten der reGIERung sind nur dann erstaunlich oder wirken befremdlich, wenn man nach wie vor unterstellt, dass die BRDigung ein demokratischer Rechtsstaat ist.
Gerade davon ist die BRDigung jedoch Lichtjahre entfernt. Da die große Mehrheit der Bürger das offenbar jedoch auch nicht kapiert. ist eine Besserung kaum zu erwarten.
Mit der Wahl Merkels, hat sich der Michel geoutet! Er ist völlig Plem Plem!
Diese Schurkenstaats Regierung weis schon warum sie die Einzige Opposition von allen ihren Rechten fernhält, sie haben Angst um ihre Pöstchen,der Nordkoreaner macht das auch so.der redet seinem Volk auch ein es lebe in einer Demokratie.
Die AFD wird Zustände wie in NORDKOREA in
Deutschland zu verhindern wissen!!!!!!!!!
Die blaue Welle wird hoffentlich
Zur MONSTERWELLE !!!!!!!
Toi, Toi, Toi
MfG AFD
.Es ist traurig, das die Staatsanwaltschaft nichts gegen das Zerstörung der Demokratie unternimmt. Warum erinnert mich das an die Staatsanwälte in der Hitlerzeit ? und auch an die Richter der damaligen Zeit ?
Steht zu befürchten. Die Zustände in Nordkorea sind beneidenswert.
Eine Demokratie hat in DLand nie bestanden, es war immer eine Oligarchie der Geldmacher. Der Demos ist einem 5-Jährigen Kind vergleichbar und bedarf zu seinem eigenen Besten der Führung durch Erwachsene. Ein Kind, welches herrschen soll, ist schlimmer dran, als wenn man ihm Schere und Feuerzeug zum Spielen in die Hand drückt.
Der Michel wurde von 1945, durch die Kriegsmärchen der Amis, zu einem "Glücklichen Sklaven" umerzogen und damit läßt sich nichts mehr anfangen!
Siegen! Wir müssen siegen und dann alle Gesetzesbrecher vor Gericht stellen! Den deutschfeindlichen globalistischen Sumpf erbarmungslos ein für alle Male austrocknen! Hart, aber gerecht! Keine Entschuldigung! Keine Gnade! Das wird nicht einfach sein, aber nur so werden wir den Rechtsstaat wiederherstellen. Rechtsstaat nennt man einen Staat, in dem Gesetzesbrüche verfolgt und bestraft werden, wo kein Verbrechen ungeahndet und unbestraft bleibt. Die Wiederherstellung des Rechtsstaates erfolgt also über die Anwendung dieser Prinzipien. Das ist nicht nur ein formaler Akt, sondern auch ein inhaltlicher, denn so wird dem Volke, das die Zerstörung seines Staates ohnmächtig mitansehen mußte, vor Augen geführt, daß der Rechtsstaat wieder intakt ist, weil es die Rechtssprechung wieder funktionieren sieht.
"Rechtsstaat nennt man einen Staat, in dem Gesetzesbrüche verfolgt und bestraft werden, wo kein Verbrechen ungeahndet und unbestraft bleibt."
Bei allem Verständnis für Ihren Zorn. Demnach waren Nazi-Deutschland, Stasi-DDR und Nord-Korea rechtsstaatlich.
Zur Weiterbildung für Sie dringend empfohlen: Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider, der Rechtsstaat/Republik recht anschaulich erklärt, auch bei COMPACT.
Sie, "Duis Libero" (Ihr Name oder ein Nick? ) haben nicht nur nicht verstanden, was "Rechtsstaat" bedeutet , sie haben auch gezeigt, daß Sie nicht verstehen wollen. Mit Herrn Schachtschneider würde ich das Thema diskutieren (wenn er 20 Jahre jünger wäre), bei Ihnen wäre es Zeitverschwendung.
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COMPACT: Sie bejubeln hier ständig Pol Pol und wollen den Leuten alles stehlen (Enteignungen), aber maßregeln andere, sie wüssten nicht, was ein Rechtsstaat ist. Genau unser Humor.
@ C.: Können oder wollen Sie nicht unterscheiden : gegenwärtig gültiges Rechtssystem – gedachtes zukünftiges Rechtssystem. ? Man darf von jedem erwarten, daß er sich an Regeln, welche er selbst aufgestellt hat, selbst hält. Auch wenn andere die Regeln verwerfen. Das GG ist ein Regelwerk und wer es bejaht, für der Weisheit letzten Schluß und ewigen Wert hält, der soll sich gefälligst daran halten, das Rechtstaatsgebot gehört dazu. Nur hat das GG diesen Ewigkeitswert nicht. Sonst wäre jede Revolution ausgeschlossen. Was Leuten, die Enteignungen der Enteigner mit "Diebstahl" gleichsetzen , sicher recht wäre. Nur sollte man dann nicht mit der Floskel "Die Revolution abonnieren" werben. ( Über den weisen Pol Pot, Bruder Nr.1 und seine Revolution diskutieren wir später mal).
Ja, noch haben SIE die Macht. Aber mit jedem dieser unsäglichen Vorgänge von Machtmißbrauch und dreisten Lügen wird Ihre Klageschrift umfänglicher. Und; Verhöhnung wirkt schon lange nicht mehr bei den Verhöhnten, ganz im Gegensatz zu den immer dünnhäutigeren Staatsvertretern. Auf jeden Fall sehr lehrreiche Anekdoten.
Endlich spricht DAS mal jemand an. Das die BRvonD keine Rechte hat, sondern nur die Macht, welche denen von den Besatzern gegeben wurde.
Die Besatzer haben ihren Fehler schon mal eingesehen, indem sie die BRvonD angewiesen haben ihre Gesetze zu bereinigen.
2006, 2007, 2010 wurden ALLE justiziablen Gesetze zurückgesetzt auf 1954/56.
" Das Kontrollratsgesetz Nr. 46 vom 25. Februar 1947 wurde am selben Tag in Berlin ausgefertigt und trat sofort in Kraft.
Für die Deutsche Demokratische Republik wurde es 1955 außer Wirkung gesetzt durch den Beschluss des Ministerrats der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland vom 20. September 1955. Für die Bundesrepublik Deutschland wurde es formal durch das Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts vom 23. November 2007 aufgehoben.[1] ".
WO ist das,o.g., wohl geschrieben?! Hier nachlesen.
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial:DownloadAsPdf&page=Kontrollratsgesetz_Nr._46&action=show-download-screen
Ausserdem:
file:///C:/Users/Karl/Downloads/Kontrollratsgesetz_Nr._46.pdf
Gruß Karl
Ein Fehlgriff meinerseits. Es sollte diese Graphik sein:
https://s-h-a-e-f.de/uebersicht-bereinigungsgesetz/
Gruß Karl
"Psychologische Kriegsführung wird eingesetzt, um uns ihrer Agenda gefügig zu machen"
"Die vom so genannten tiefen Staat verwendete Terminologie spiegelt ein tiefes Verständnis der psychologischen und mentalen Dimensionen menschlicher Kontrolle und Einflussnahme wider. Sie sind sich der immensen Macht bewusst, die der Verstand und der Geist ausüben, eine Macht, die für ihren Gebrauch des Okkultismus von zentraler Bedeutung ist.
Diese Traditionen unterstreichen den Glauben an die Fähigkeit des Geistes, die Realität zu manifestieren und Menschen zu täuschen, damit sie Illusionen als Wahrheiten akzeptieren…"
"…Das Narrativ um den tiefen Staat und seine Nutzung verschiedener Plattformen und Einflussnehmer zur Manipulation der Öffentlichkeit beruht auf der Idee, dass eine breite Palette negativer Emotionen und Geisteszustände in der Gesellschaft bewusst gefördert wird…"
-voller Artikel:
https://uncutnews.ch/psychologische-kriegsfuehrung-wird-eingesetzt-um-uns-ihrer-agenda-gefuegig-zu-machen/
SCHIKANEN werde in Bälde JEDEN betreffen:
"WHO-Pandemievertrag: Der finale Angriff auf Ihre Freiheit" –
"Die dunklen Pläne der WHO: permanente Pandemien, Impfzwang und totale Überwachung
Lockdowns, Ausgangssperren, Kontaktverbote, Schul- und Geschäftsschließungen, Masken- und Testzwang, Quarantäne und Impfdruck – all das ist nichts gegenüber den Plänen, die die WHO noch in diesem Jahr beschließen will.
Die Gesundheitsdiktatur soll kommen!
Hinter verschlossenen Türen und vor der breiten Öffentlichkeit verborgen, werden düstere Pläne für eine globale Gesundheitsdiktatur geschmiedet. So soll die WHO fast grenzenlos neue Pandemien und damit ein »medizinisches Kriegsrecht« ausrufen und Tests, Zwangsimpfungen sowie verpflichtende Medikamenteneinnahmen anordnen können. Gleichzeitig soll ein globales Bioüberwachungssystem durch Testungen, Quarantäne und weitere Maßnahmen in Kraft treten. Ungeimpfte sollen künftig sogar als »krank« deklariert werden!"
https://www.kopp-verlag.de/a/who-pandemievertrag%3a-der-finale-angriff-auf-ihre-freiheit-1
das werden die asylantis nicht mitmachen
und wir schon mal gar nicht
Beschlossen wird das allemal in dem Vertrag. Mit der Unterzeichnung dieses Vertrages könnte sich das System in die nächste Runde retten.
Verpflichtende Medikamenteneinnahme!
Man braucht dem Michel gar nicht mehr eine Pflicht zur Pillen Einnahme auf erlegen, denn in Deutschland werden pro Jahr ca. 10 Tonnen Medikamente verordnet! Wer glaubt das wäre gesund, der sollte sich doch einmal den Kostenaufwand der KK anschauen. Es sind ca. 400 Milliarden Euro pro Jahr und demnach müsste eigentlich die Bevölkerung vor Gesundheit nur so strotzen! Aber genau das Gegenteil ist der Fall. Vor ca. 40 Jahren mussten die KK ca. 40 Milliarden DM aufbringen und das bei vollen Leistungen. Heute sind die Leistungen auf ein Minimum zusammen gestrichen worden, wobei der Michel es erst mitbekommt, wenn er selbst betroffen ist. Das Gesundheitssystem ist nur noch dazu da, Geld in großen Mengen durch korrupte Politiker , Ärzteschaft und KK auf die Seite zu bringen"! Hat mit Gesundheit nichts mehr zu tun!