Zensur: Gericht bestätigt Verbot von Russia Today

Erneut hat es ein Urteil gegen die Meinungsfreiheit gegeben: Durch das Verwaltungsgericht Berlin wurde jetzt das Verbot des Fernsehprogramms von Russia Today für rechtmäßig erklärt. Ein weiterer Affront gegen Russland, doch wir halten mit unserer Druschba-Medaille dagegen. Setzen auch Sie ein Zeichen für die deutsch-russische Freundschaft. Hier mehr erfahren!

Wie am Mittwoch (1. Juli 2026) bekannt wurde, hat das Verwaltungsgericht Berlin eine Klage der RT DE Productions GmbH, die für das Fernsehprogramm Russia Today verantwortlich ist, abgewiesen. Damit wird das Verbot, was von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg verfügt wurde, bestätigt.

Zulieferer oder eigene redaktionelle Verantwortung

Das Gerichtsverfahren drehte sich vor allem um die Frage, ob das Programm von Russia Today überhaupt eine Sendeerlaubnis benötigt hätte – was von den Klägern, die betonte, dass es sich bei ihrem Programm lediglich um eine Weiterleitung redaktioneller Inhalte aus Russland handle, verneint wurde. Sollte Russia Today nämlich lediglich Zulieferer von Programmteilen für die Moskauer Firma gewesen sein, wäre, wäre nach dem komplizierten Rundfunkrecht tatsächlich keine Genehmigung nötig gewesen.

Mit dem Urteil endet ein seit 2022 anhaltender Rechtsstreit. Zumindest vorläufig, denn gegen die Entscheidung können weitere Rechtsmittel eingelegt werden. Ob diese jedoch angesichts des politischen Drucks, mit dem russische Medien in Deutschland konfrontiert sind, erfolgreich sind, darf zumindest angezweifelt werden. Viel mehr wirkt es, als solle eine kritische Stimme, die Menschen mit Informationen versorgt hat, welche von den eigenen Mainstreammedien oft zurückgehalten werden, verklingen.

Zum Glück wächst das Lager der alternativen Medien jedoch ständig, die Friedensbewegung wird immer stärker. Wir stehen mit unserer Druschba-Medaille gegen die Kriegstreiber. Setzen auch Sie ein Zeichen für die deutsch-russische Freundschaft. Hier mehr erfahren!