Sie haben Panik vor dem eigenen Machtverlust, schwafeln mit Blick auf die AfD-Erfolgsgeschichte von „Staatsstreich“ und „Weimarer Weg“. Einspruch kommt von BSW-Gründerin Sarah Wagenknecht. Das Volk hat das Wort. Jetzt unsere neue Reichstags-Medaille in feinstem Silber vorbestellen. Hier mehr erfahren.
Die nackte Angst der etablierten Parteien drückt sich immer hysterischer aus. Statt die eigenen katastrophalen Fehler der letzten Jahre aufzuarbeiten, greifen Union und SPD zur ganz großen Keule: Wer die AfD wählt oder ihr sogar nur einen Wahlsieg gönnt, der gefährde angeblich die Demokratie selbst.
Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier warnte angesichts guter AfD-Umfragewerte in Sachsen-Anhalt vor einem „Staatsstreich“, sollte die AfD nach einem Sieg bis zu 200 Stellen in der Landesverwaltung neu besetzen wollen. Beamte seien zur Verfassungstreue verpflichtet, AfD-Funktionäre würden diese Voraussetzung nicht erfüllen. Es drohe quasi ein Verfassungsbruch.
Ausgerechnet Söder warnt
Gleichzeitig erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf dem Katholikentag, eine weitere schwarz-rote Koalition dürfe nicht scheitern, sonst gehe Deutschland „den Weimarer Weg“, also direkt in Richtung Diktatur wie 1933. Sagt er, der Corona-Fanatiker!
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat diese Rhetorik am Sonntag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland treffend zurückgewiesen. Ihre Kernbotschaft: Diese völlig überzogene Panikmache, mit der vom eigenen Versagen abgelenkt werden soll, stärkt die AfD eher, als sie zu schwächen. Deutschland stehe eben nicht kurz vor einer Machtergreifung.
Die größte Gefahr für die Demokratie sei keine demokratisch gewählte Landesregierung im Osten der Republik, sondern eine Politik, die Deutschland wirtschaftlich vor die Wand fahre, die Bürger ignoriere und dabei selbst zunehmend autoritär und undemokratisch agiere, so Wagenknecht.
Wo die wahre Katastrophe lauert
Die BSW-Gründerin nennt die Dinge beim Namen: Die Merz-Chaos-Koalition ruiniere das Land wirtschaftlich und steuere möglicherweise sogar in einen großen Krieg. Eine Fortsetzung dieses schwarz-roten Bündnisses in den nächsten drei Jahren wäre eine echte Katastrophe und nicht das Ergebnis einer Landtagswahl, egal wie sie ausgeht.
Man müsse die AfD inhaltlich nicht verteidigen, um zu erkennen, dass die etablierten Parteien mit ihrer Strategie der moralischen Erpressung, der ständigen Hitler-Vergleiche und der Verweigerung jeder ernsthaften Kurskorrektur das Problem selbst produzierten. Solange sie die berechtigten Sorgen der Menschen bei Migration, Energiepreisen, Deindustrialisierung und Friedenspolitik ignorierten und stattdessen nur noch mit Verfassungsschutz und „Weimar“-Keule reagierten, werde sich am Umfragetrend nichts ändern.
Wagenknecht hat das nun zum wiederholten Male klar benannt. Ihre Analyse bleibt richtig: Wer die Demokratie retten will, sollte endlich wieder Politik für die breite Mehrheit der Bürger machen, statt sie zu bevormunden und zu beschimpfen. Alles andere ist Selbstbetrug.
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