Ein weiterer Paukenschlag in Trumps Amerika: Mit Kash Patel wurde ein ausgewiesener Geheimdienstkritiker durch den US-Senat bestätigt. Besonders brisant: Er will die ganze Wahrheit über das Epstein-Netzwerk ans Licht bringen. Warum der Tiefe Staat nun zittert, lesen Sie in in COMPACT-Spezial „Trump: Sein Leben. Seine Politik. Sein großes Comeback“. Greifen Sie zu diesem Heft, denn den Fake-News-Medien können Sie nicht vertrauen. Hier mehr erfahren.
In einer historischen Entscheidung hat der US-Senat gestern Abend Trumps Wunschkandidaten Kash Patel mit einer knappen Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen als neuen FBI-Direktor bestätigt. Die Ernennung markiert eine Zäsur in der amerikanischen Sicherheitspolitik, denn der 44-jährige Sohn indischer Einwanderer, der in der ersten Trump-Regierung als leitender Beamter tätig war, gilt aus ausgewiesener Geheimdienstkritiker.
Patel, der bislang im Vorstand der Trump Media Technology Group saß, ist Autor des brisanten Buches „Government Gangsters: The Deep State, the Truth and the Battle for Our Democracy“ (Regierungsverbrecher: Der Tiefe Staat, die Wahrheit und der Kampf für unsere Demokratie), das eine Liste von Beamten enthält, die ins Visier genommen werden sollen – laut Klappentext eine „Blaupause, die uns dabei helfen soll, das Weiße Haus zurückzuerobern und diese Gangster aus der gesamten Regierung zu entfernen“.
Associated Press nannte Patel vor der US-Präsidentschaftswahl einen „großspurigen Wahlkampfhelfer, der den ehemaligen Präsidenten verherrlicht und gleichzeitig Verschwörungstheorien (…) fördert“. Die Frankfurter Rundschau, die ihn als „ultrarechten Hardliner“ tituliert, schrieb:
„Patel war Berater des Abgeordneten Devin Nunes (Kalifornien), als dieser 2017 und 2018 den Vorsitz des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses innehatte. Ein von Patel verfasstes Memo, in dem behauptet wurde, der Überwachungsbefehl gegen einen Berater der Trump-Kampagne sei fehlerhaft, wurde schnell zum Mittelpunkt eines politischen Feuersturms.“
Und weiter: „Das Nunes-Memo, wie es später genannt wurde, besagte, dass der Antrag auf einen Durchsuchungsbefehl gegen Carter Page, einen außenpolitischen Berater von Trump im Jahr 2016, teilweise auf Informationen eines ehemaligen britischen Geheimdienstmitarbeiters beruhte, der angeblich voreingenommen gegenüber Trump war. Das Memo kam zu dem Schluss, dass der Durchsuchungsbefehl ungültig war und somit die Untersuchung gegen Trump bezüglich der russischen Einmischung in die Wahlen von 2016 verfälscht wurde.“
Ein steiniger Weg
Für Patel war der Weg an die Spitze des FBI alles andere als ein Spaziergang. Die Anhörungen vor dem Justizausschuss des Senats Ende Januar glichen einem Tribunal. Seine Gegner, vor allem aus den Reihen der US-Demokraten, versuchten, ihn mit älteren Aussagen und vermeintlichen Kontroversen in die Ecke zu drängen. Unter anderem unterstellten sie ihm, dass er den US-Inlandsgeheimdienst für politische Racheaktionen nutzen könnte – eine Anschuldigung, die Patel mit beeindruckender Gelassenheit und Klarheit widerlegte.
Während der Anhörung versicherte Patel:
„Ich werde das FBI entpolitisieren und zu einer Behörde machen, die allein der Gerechtigkeit und dem Schutz des amerikanischen Volkes dient.“
Diese Worte waren nicht nur als Abwehr der Kritik gedacht, sondern auch als klares Bekenntnis zu seiner Mission. Selbst als der demokratische Senator Dick Durbin ihn mit Fragen zu seinen Äußerungen über den Deep State und seine Pläne für eine Umstrukturierung des FBI konfrontierte, blieb der Angegriffene ruhig und gelassen. Er wies darauf hin, dass seine Kritik an der Behörde seinem Wunsch entspringe, sie wieder zu ihrer ursprünglichen Aufgabe zurückzuführen: der unparteiischen Strafverfolgung.
Besonders bemerkenswert war Patels Äußerungen zu den Ereignissen vom 6. Januar 2021, dem sogenannten Sturm auf das Kapitol. Während einige Demokraten ihm vorwarfen, die damaligen Protestler unterstützt zu haben, wusste er zu differenzieren und stellte er klar: „Ich billige keine Begnadigungen für Personen, die Gewalt gegen Sicherheitskräfte ausgeübt haben.“ Seine Gegner hatten versucht, ihn als klammheimlichen Befürworter gewalttätiger Aktionen und damit als ungeeignet für den Posten des FBI-Direktors hinzustellen.
Zwei Republikanerinnen gegen Patel
Die Senatoren der US-Demokraten stimmten schließlich geschlossen gegen die Ernennung Patels. Trotz Trumps vehementer Unterstützung votierten jedoch mit Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska auch zwei Republikanerinnen dagegen. Beide gelten als moderate Vertreter ihrer Partei, die in der Vergangenheit häufiger von der Trump-Linie abwichen.
Collins begründete ihre Entscheidung mit Bedenken über Patels frühere Äußerungen, insbesondere seine Ankündigung, das FBI-Hauptquartier in Washington D.C. zu schließen und die Behörde zu dezentralisieren. „Ich mache mir Sorgen, dass seine Pläne die Effizienz und Unabhängigkeit des FBI untergraben könnten“, erklärte die Senatorin in einer Stellungnahme.
Murkowski äußerte Zweifel an Patels Fähigkeit, die Behörde frei von politischen Einflüssen zu leiten. „Wir brauchen ein FBI, das Verbrechen bekämpft, nicht politische Rechnungen begleicht“, sagte sie – eine Anspielung auf Patels in der Vergangenheit geäußerte Kritik am FBI und seine Übereinstimmung mit dem US-Präsidenten im Hinblick auf die Austrocknung des Tiefstaat-Sumpfes.
Der republikanische Senator Mitch McConnell, der zuletzt gegen die Ernennung von Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin gestimmt hatte und auch Robert F. Kennedy Jr. nicht als Gesundheitsminister bestätigen wollte, blieb diesmal auf Linie und unterstützte Trumps Wunschkandidaten. Gerade diese Ja-Stimme wird von Beobachtern als klares Signal gewertet: Selbst die alte Garde der Republikaner steht hinter dem neuen Präsidenten und sieht in Patel einen Mann, der die notwendigen Reformen vorantreiben kann.
Epstein-Akten und 9/11
Die Bestätigung von Patel als FBI-Direktor hat weitreichende Implikationen für die US-Politik und den Geheimdienstapparat. In einer Zeit, in der das Vertrauen der US-Bürger in staatliche Institutionen auf einem Tiefpunkt angelangt ist, bringt der neue Geheimdienstchef eine frische Perspektive und Entschlossenheit mit.
Einer der spannendsten Aspekte seines Amtsantritts ist ohne Zweifel sein wiederholtes Versprechen, Licht ins Dunkel der immer noch ungeklärten Epstein-Affäre zu bringen. Die Akten rund um den verurteilten Sexualstraftäter mit Verbindungen zu einflussreichen Persönlichkeiten, sind seit Jahren Gegenstand von Spekulationen und Forderungen nach Offenlegung der entsprechenden Akten.
Patel hat in Interviews und öffentlichen Auftritten klargestellt, dass er die vollständige Freigabe dieser Dokumente anstrebt – ein Schritt, der nicht nur die bislang unentdeckten Akteure in Epsteins Netzwerk ans Licht bringen könnte, sondern auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justizbehörden wiederherstellen würde.
„Die Amerikaner verdienen es, die Wahrheit zu kennen“, sagte der neue FBI-Chef erst kürzlich in einem Podcast. Und er fuhr fort:
„Wenn ich FBI-Direktor bin, werde ich dafür sorgen, dass keine Geheimnisse mehr im Verborgenen bleiben – sei es zu Epstein, 9/11 oder anderen vertuschten Fällen.“
Die Freigabe der Epstein-Files könnte ein politisches Erdbeben auslösen, da sie mit Sicherheit weitere prominente Namen aus Politik, Wirtschaft und Showbusiness entlarven werden. Für Patel wäre dies ein Triumph, der ihn als unerschrockenen Reformer und unbeugsamen Streiter gegen den Tiefen Staat
Die kommenden Monate werden zeigen, ob und wie Patel seine Versprechen in die Tat umsetzt. Doch eines ist jetzt schon klar: Mit ihm an der Spitze des FBI beginnt eine neue Ära. Die amerikanische Nation blickt gespannt auf die Amtszeit des Deep-State-Schrecks.
Paukenschlag: Warum der Tiefe Staat nun zittert, lesen Sie in COMPACT-Spezial „Trump: Sein Leben. Seine Politik. Sein großes Comeback“. Greifen Sie zu diesem Heft, denn den Fake-News-Medien können Sie nicht vertrauen! Hier bestellen.
