Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine Begründung für ihr sogenanntes Demokratiefördergesetz gepostet, die für Empörung sorgt. Ein bekannter Kolumnist vergleicht das Machwerk gar mit der NS-Gesetzgebung. In der März-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Der neue Faschismus – Der Linksstaat marschiert“ entlarven wir die totalitäre Fratze, die sich hinter den bunten Fahnen der Ampel offenbart. Hier mehr erfahren.
Was Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unter dem zynischen Tarnbegriff „Demokratiefördergesetz” an Freiheitszerstörung betreibt, ging selbst der untertänigen Bild-Zeitung zu weit: Sie veröffentlichte eine Absage an Faesers Totalitarismus. Überschrift:
„Meinungsfreiheit in Gefahr – Der Streit um Regierungspläne, die an DDR-Zeiten erinnern“
In dem Artikel kommt auch der Verfassungsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) zu Wort. Der bezeichnet Faesers finstere Planung „als pure Ideologie und verfassungswidrig”. Sie „delegitimiert die Meinungsfreiheit, das Kernrecht unseres demokratischen Rechtsstaates!“
Dazu konnte die beste Bundesinnenministerin, die Deutschland je hatte, freilich nicht schweigen. Also teilte sie die Bild-Schlagzeile auf ihrem X-Account und kommentierte:
„Der Versuch, den Kampf gegen Rechtsextremismus als Eingriff in die Meinungsfreiheit zu diskreditieren, ist eine Verdrehung der Tatsachen. Wir bekämpfen Hasskriminalität, weil sie zu mörderischer Gewalt wie dem Attentat auf Dr. Walter Lübcke geführt hat.”
Das übliche Haldenwang-Vokabular: Jede Opposition ist „rechtsextremistisch” und „Verdrehung der Tatsachen” meint: Gegen die herrschende Ideologie. Über den Lübcke-Mord als „Beleg” für die Gefährlichkeit von Opposition kommentierte Nius-Journalist Julius Böhm: „Es ist ein Frechheit sondergleichen, dass Sie den Tod eines so bodenständigen, feinen Mannes wie Walter Lübcke zum x-ten Mal als Begründung für Ihre wahnhafte Politik missbrauchen.“
Scharfe Kritik an Gesetz
Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt (AfD) schickte Faesers Vorwürfe zurück an die Absenderin:
„Sie hetzen und diffamieren Fr. Faeser! Das Ergebnis sehen wir gerade in einer Schule in #riebnitzdammgarten, in der ein Schulleiter Andersdenke Schülerinnen denunziert.”
An anderer Stelle vergleicht Kolumnist Harald Martenstein die vermeintliche Demokratieförderung von Faeser, Paus & Co. gar mit der „Neufassung des deutschen Strafrechts“ der Nazis von 1935. Laut dem war alles strafbar, was dem „gesunden Volksempfinden” nicht passte. O-Ton:
„Bestraft wird, wer eine Tat begeht, die das Gesetz für strafbar erklärt oder die nach dem Grundgedanken eines Strafgesetzes und nach gesundem Volksempfinden Bestrafung verdient. Findet auf die Tat kein bestimmtes Strafgesetz unmittelbar Anwendung, so wird die Tat nach dem Gesetz bestraft, dessen Grundgedanke auf sie am besten zutrifft.“
Klingt leider (wieder) bekannt, oder?
Sondergesetze gegen Oppositionelle, Einreiseverbot, Grundrechtsentzug und Mordaufrufe – das kommt einem irgendwie bekannt vor. In der März-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Der neue Faschismus – Der Linksstaat marschiert“ entlarven wir die totalitäre Fratze, die sich hinter den bunten Fahnen der Ampel offenbart. Hier bestellen.
43 Kommentare
"Miss Piggy" Faser hat ein neues Ermächtigungsgesetz erschaffen. Und wehret den Anfängen hat sich während der Corona Zeit und der jetzigen Demokratiedemos in ihr Gegenteil verkehrt. Die Leute freuen sich auf die Jubelveranstaltungen und fühlen sich gut dabei ihren eigenen Untergang mit herbeigeführt zu haben. Sie wissen es bloß noch nicht, das ist Deutschland im Jahre 2024!
Faeser ist die personifizierte Verfassungswidrigkeit.
Man kommt nicht drum herum : Quoten – Olaf hat die Bunzelrepublik mit einer Reihe ausgesucht häßlicher Weiber beglückt. Der von "Compact" angezeigte B. Pistorius ist der einzige Lichtblick in dem Schauerladen, kann aber das Dunkel allein auch nicht erhellen.
@Sokrates,
(Der von "Compact" angezeigte B. Pistorius ist der einzige Lichtblick in dem Schauerladen, kann aber das Dunkel allein auch nicht erhellen.)
Lasst das mit den Drogen sein Bro, Ihr kommt nicht mehr in den Club der 27 ;-)))))
Mit besten Grüssen
MARQUÉS DEL PUERTO
Nehme keine Drogen.Außer Tee u. Kaffee, und Alk, und alles sehr wenig. Was ist der Club der 27 ?
Beste Grüße :
Ihr wartet also auf Canabisfreigabe.
Jeder scheint hier zu wissen, was in diesem Gesetzentwurf drin steht, aber niemand verrät es.
@Sokrates,
na da steht drin , wenn Ihr Euch die Beulen rasiert möchte der Scheinstaat gerne dabei zusehen ;-))))
Im übrigen auch als DDR Hobbyjustus mit FDGB Abendschulabschluss , bin ich in den nächsten Tag, Gast in Stummelheim. Also Soki, wenn Ihr ein braver Soldat seit , dürft Ihr mich begleiten als Röööchtshilfe. Nun sagt schon ja ….. ;-))))
Mit besten Grüssle
MARQUÉS DEL PUERTO
Hihi. Ohne Mitgliedschaft in `ner Kammer ?
Man sollte bei der Faeser mal eine Haussuchung abhalten , die scheint faschistische Literatur, Videos und Mein Kampf als Rechtsgrundlagen zu studieren im HomeOffices … Wir haben 2024 und nicht 1930 – 1933 ….,das scheint ihr nicht begreiflich zu sein ……
Meinungsfreiheit ist in der Hausflurordnung verbrieft und von den Amis zugelassen , da deutsche Ermahnungen nichts bewirken ….
@+60 Ossi,
(Man sollte bei der Faeser mal eine Haussuchung abhalten)
Um Jottes Willen Herr Hauptmann, da findet man nur 5 Millionen Liebesbriefe von Antifanten , von 16 bis 78 Jahre. ;-)))))
Ein paar Kaukasen sollen auch dabei sein ….. ;-))))
Mit besten Grüssen
MARQUÉS DEL PUERTO
Wenn man solche Schrottgesetze raushaut.warum regt man sich eigentlich über Russland und Ungarn auf.
Faeser ist die größte Gefahr in Deutschland für Grundgesetz und Demokratie,Antifa eben.
Es geht bei diesem Demokratie-Dingsbums-Gesetz nicht allein um die Entfaltung von Macht gegenüber Andersdenkenden wie beispielsweise den Reichsbürgern oder Impfgegnern. Es geht vor allem um das Abgreifen von Fördermitteln aus Steueraufkommen für diejenigen Vereine, die der jeweiligen Regierung „wohlwollend“ gegenüber stehen.
Wenn man mal im Geiste durchgeht, wie man zu verstehen hat, was die Regierung unter „dauerhaft zivilgesellschaftliche Initiativen für Vielfalt und gegen Extremismus“ verstehen könnte, dann ist das ein Goldesel für alles, was die Regierung wünscht. Die im Jahr 2023 verwendeten Mittel von 182 Millionen für „Demokratie leben“ sollen zukünftig stetig gesteigert werden.
Die Amadeu Antonio Stiftung hat dazu aufgefordert, angeblich antifeministisches und transfeindliches Verhalten von Mitbürgern anonym zu melden. Da ist der linksgrünen Phantasie keine Grenzen mehr gesetzt, wenn dann staatlich geförderte Schlepperei oder einer Neugründung von „Oma gegen Rechts“ gegründet wird.
Allein, dieser Gesichtsausdruck, ist verfassungswidrig
Dieses Demokratiefördergesetz ist nichts weiter als sich Gefolgschaft bei linken Vereinen zu kaufen und um paar Blockwarte zu haben in dem der Geldtopf über solche Direktoren ausgeschüttet wird. Die ganze Agenda 2030 steht auf der Kippe mit dem Regenbogenmüll und da muss eben auf Krampf ein letztes Aufgebot errichtet werden weil die Hoffnung besteht das doch noch die Wende kommt. In erster Linie werden sich die ganzen kunterbunten Vereine freuen da es was für die eigene Tasche gibt. Der Diesel und Benziner muss doch als deutscher Mercedes, VW oder BMW den 100m Weg ermöglichen. Das hübsche Anwesen mit den modernsten Elektrogeräten muss doch Wohlfühl-Oase sein und die Reise mit dem Flieger für die CO2-Reduzierung ist innbegriffen. mfg
"Unsere" Demokratie wird nie mit den Emotionen auskommen, welche sie bei ihren Opfern auslöst.
Es gibt das gesunde Empfinden deutscher Menschen bzgl. den Dingen/Wesen/Kräften in der Welt, was man treffend Volksempfinden nennen mag/kann.
Ein Gesetz bestraft die sexuelle Vergewaltigung Erwachsener, enthält aber keinen Extra-§ der sexuellen Kindesmissbrauch bestraft, weil es das – mal theoretisch angenommen – in der gesunden Volksgemeinschaft bisher noch nicht gab. Nun kommt es aber eben vor. Der Grundgedanke ist nicht nur die formal im Gesetz festgehaltene sexuelle Vergewaltigung Erwachsener zu bestrafen, sondern natürlich auch die an Kindern, auch wenn es bisher keinen § dafür brauchte, weil es die Tat nicht gab. Soll der Täter der nun das Kind sexuell vergewaltigte/missbrauchte straffrei ausgehen? Wie ist das gesunde Empfinden dazu im Volke?
Wenn primitive Trampel die Macht ergreifen … Neid auf alles Intelligente tyrannisiert das Volk.
Mit Verfassungswidrigkeit oder gar Verfassungsbruch die Verfassung schützen… Da muss man schon Tschandalaapostel sein, um auf einen solchen Multiinfarktschwachsinn zu kommen. Ich würde Fancy Naeser gerne 100.000 Mal an die Tafel schreiben lassen: "Ich will nicht mehr nerven!"
@Nobel: Nicht "nur" dieses Gesetz ist/wäre verfassungswidrig: Die gesamte Bundesregierung und der Bundestag sind verfassungswidrig.
Warum ? Weil insbesonder die Grünen Khmer, aber auch die übrigen Kartellparteien nur durch Volks- und Wählertäuschung an die Macht gelangt sind.
Im "besten Deutschland, das es jemals gab".
Hatte nicht einst Hitler damals im braun-faschistischen Deutschland ein ähnliches Gesetz erlassen, um jeden Widerstand gegen ihn und seine braunen Nazis zu brechen und zu bekämpfen?! Und jetzt ca. 80 Jahre später scheint es wieder so weit zu sein, dass jeder, der seine Meinung frei äußern, Kritik an dieser links-rot-faschistischen Politik der Regierung üben will, mundtot gemacht werden soll und mit diesem damaligen Gesetz in neuer Deklarierung verfolgt wird.
Wo ist Deutschland nur ERNEUT hingekommen??!!
@Kubier
Deutschland ist m.M.n. genau DAHIN gekommen, wo der deutsche Wähler es hingeschickt hat : In den Faschismus und in die Idiotie ! Inzwischen fällt unser Land fast auseinander und was tun die verblödeten Deutschen ?? Sie rennen auf Demos gegen rechts !! Sie glauben jeden Schxxxxx, den irgendein von Soros finanziertes Netzwerk ihnen ins hohle Hirn bläst ! Sie sitzen in Fernsehstudios und geben die Klatschaffen zu so einem gequirlten, hirnlosen und respektlosen Dreck, den ein Typ wie Böhmermann von sich gibt. Oder Welke oder wer auch immer. Im Bundestag regiert nur noch das totalitäre reine Elend, abgesehen von der AfD. Sie schreien nach Krieg, sie richten unser Land zugrunde, sie traumatisieren unsere Kinder, sie vernichten unsere Landwirtschaft und die Bauern. Und bei den nächsten Wahlen werden sie wiedergewählt werden ! Wie ist es möglich, daß selbst im Osten die CDU bei 30 % liegt ?? Die CDU ist hauptverantwortlich für unsere heutige Situation ! Ja, wie konnte es soweit kommen ? Weil der blöde deutsche Wähler es so gewollt hat !
@Doris Mahlberg: Genau so ist es. Wir leben in einer Tyrannen-"Demokratie", d.h. in einer von verblödeten Massen beherrschten "Demokratie"-Simulation, gelenkt von den durch und durch korrupten und bösartigen sowie hochverräterischen Kartellparteien, Gewerkschaften, "Kirchen" , Universitäts-Sümpfen und NGO-Verrückten.
Da fällt es verdammt schwer, am Ende des schwarzen Tunnels der "Zukunft" ein noch so schwaches Lichtlein flackern zu sehen.
Deshalb durfte bei den "Alten Griechen" die Massen auch nie und nimmer an einer Abstimmung teilnehmen.
@Kubier
PS : Eigentlich müßten wir zu Millionen auf der Straße sein, aber auch das haben die Hochverräter im BT zu verhindern gewußt. Der Deutsche muß arbeiten, damit er Mieten und Strom/Heizrechnungen bezahlen kann, die kaum noch bezahlbar sind !! Der Deutsche muß malochen, damit seine Steuergelder in die ganze Welt gebaggert werden können, damit in Palästina und der Ukraine Kriege geführt werden können, damit ein Heer von illegalen Migranten hier fürstlich bedient werden kann !! Der Deutsche muß unter dem Stiefel des Amiabschaums täglich neu um seine Existenz kämpfen, wie sollte er da noch die Kraft aufbringen, zu demonstrieren ?? Und die Urheber, die Profiteure und abgefeimten Manipulateure all dieser Verbrechen gegen Deutschland, sind immer noch dieselben, die einst Dresden, Hamburg, Pforzheim etc. in Schutt und Asche legten. Solange die Deutschen das nicht endlich kapieren wollen, kann sich nichts ändern !
Liebe Grüße …………….
@Doris Mahlberg: Eben weil die Deutschen mehrheitlich diese Hintergründe nicht kennen und auch offensichtlich nicht kapieren wollen, rattern die staatsterroristischen Desinformations-Mühlen 24/7, damit das auch alles schön so bleibt. Die Aussichten sind alles andere als rosig.
Hier wird exakt der ganze Propagandamüll aus der Glotze nachgeplappert.
Die Antifa kann es nicht besser.
Glückwunsch zu vollkommenen Umerziehung!
1944 wurde eine Frau für einen Zwei-Zeiler zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt:
Besser den Kaiser von Gottes Gnaden,
als den Mörder von Berchtesgaden.
Allerdings war die mörderische Nazi-Justiz im Krieg bekanntlich besonders brutal.
Ca. 20.000 Todesureile verhinderten eine Meuterei wie 1918 , der Protestanten- Kaiser , schwerlich von Gottes Gnaden, war zu alt und zu gutherzig , deshalb überließ er Deutschland dem Roten Mob.
Wo es schon immer war. Es wurde nur lange zugekleistert, mit Cola und Kaugummi, Hollywood Schrott.
Verschlagenheit, Bosheit und Totalitarismus stehen ihr direkt ins Gesicht geschrieben. Keines ihrer unsäglichen Zitate ist eine Überraschung, sondern lediglich die Bestätigung des bösartigen Bildes, ihre Taten – nur die konsequente Fortschreibung ihrer verbalen Ankündigungen. Solch furchtbares xxx; schlummert noch in rauen Mengen im Schoße dieser Arbeiter- und Nationalverräter-, jetzt Schariapartei SPD. Wenn die Geheimgeschichte des 20 Jh. bereits vollständig offen läge, die Leute würden jeden Funktionsträger dieser Partei auf der Straße anspucken.
@Th.Stahlberg: Absolut richtig. Deshalb tun die ja auch alles – inklusive des maximalen Missbrauchs der ihnen verliehenen Amtsmacht – dafür, dass der breiten Öffentlichkeit diese Geheimgeschichte und damit ihr schwerstkriminelles Agieren gegen das Volk nicht bekannt wird.
Wenn ich so aussähe würde ich auch bösartig vor Neid auf alles Normale.
Faeser ist paranoid. Die Frau hat eine pathologische Aversion gegen jeden, der ihren Wahnvorstellungen kritisch gegenüber steht.
Die Frau braucht dringend eine Gefährderansprache- Öffentlich durchgeführt im hohen Haus zu Berlin.
Menschen die keine Straftat begehen, kann man nicht bestrafen. Frau Faeser will den Rechtssaat demontieren.
Nach kontinentaleuropäischem Rechtsverständnis bezeichnet die lateinische Kurzformel nullum crimen, nulla poena sine lege („kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz“) das Gesetzlichkeitsprinzip (bzw. den Gesetzlichkeitsgrundsatz) im Strafrecht. Hieraus ergeben sich die Garantiefunktionen des Strafgesetzes im Rechtsstaat. Verbrechen (crimen) ist somit allein das, was der Gesetzgeber zur Straftat erklärt hat. Nur ein formelles Gesetz kann daher die Strafbarkeit einer Handlung begründen
Hat Kommunisten nie interessiert.
Ich versuch‘s mal auf ne einfache Formel zu bringen.
Wenn so‘n Weib schon allein per Geburt in ihrem äußeren Erscheinungsbild vergessen wurde und dann auch noch zu allem Überfluss von keinem Normalo gemocht wird. Na was macht so ne arme Frau dann?
Sie kehrt ihr Äußeres in ihr Inneres um und wird zum Tier. Jeder, der ihr nicht gehorchen mag, soll zu ihrem Ansinnen gezwungen werden.
Sowas ist eigentlich ein normaler Reflex von denjenigen, die unter Vereinsamung leiden. So jemand legt sich dann ein Schoßhündchen zu, der gefüttert und von ihr liebkost wird.
Etwaige Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind natürlich vollkommen ausgeschlossen, im Sinne des VS.
Was für ein unschöner Anblick ! Auch dass ein Werk des senilen roten Scholz mit seiner SPD !
Wieso ist diese Frau eigentlich noch im Amt ? Trotz verlorener HessenWahl ? Aber Sachte, Wir werden auch diese Frau loswerden….Bald !
Prof. Dr. Rupert Scholz ist nicht "nur" Ex-Verteidigungsminister, sondern einer der führenden Verfassungsrechtler-Koryphäen dieser Republik schlechthin.
Ein Jurist vom alten Schlag, dem das geschriebene Recht noch etwas gegolten hat. Ein Kämpfer für den Rechtsstaat und gegen Faesers linksextremistisch-umstürzlerisches PUTSCH-REGIME im "Demokratie"-Kleidchen.
Wo bleibt da eigentlich der "Verfassungsschutz", wenn man ihn gerade mal brauchen täte ?
Na Haldenwang ? Wie gehts, wie stehts ?
Mecki kuscht wenn sein Nancy- Frauchen das so will.
@DeSoon: Natürlich, der "muss" schließlich seine üppigen Pensionsansprüche über das Gemeinwohl stellen.
So einfach ist das.
Rupert Scholz kannte ich persönlich ( wie man Pofessoren eben so kennt). Ein Widerling, der nicht lehren sondern auslesen wollte und deshalb die Dinge noch schwieriger macht, als sie sowieso schon sind. Als Verteidigungsminister scheiterte der "Leistungsträger" so schnell und gründlich, daß selbst seine CDU-Kumpane ihm bald den Laufpass gaben. Ich gebe zu, ich habe mich damals gefreut.
Zugegeben, das hat alles nichts mit der Frage zu tun, ob die Faeser Verfassungswidriges anstrebt. Zuzutrauen wäre es ihr.