Die Zensur erreicht eine neue Stufe: Gegen mehrere Verantwortliche des sozialen Netzwerks X (ehemals Twitter) wird jetzt strafrechtlich ermittelt. Sie sollen sich gegenüber den BRD-Behörden bei der Verfolgung von Meinungsdelikten unkooperativ verhalten und sind jetzt selber im Visier. Lesen Sie in unserem Aufklärungspaket „1.000 Seiten BRD-Diktatur“, an Hand zahlreicher Beispiele, wie die Meinungsfreiheit systematisch eingeschränkt wird. 11 entlarvende COMPACT-Ausgaben für nur 14,99 statt 79,75 Euro. Hier mehr erfahren.
Wenn Ermittler den Verdacht haben, dass der Nutzer eines sozialen Netzwerkes eine Meinungsstraftat begangen hat, etwa einen Politiker allzu scharf kritisiert oder sich in hartem Tonfall gegenüber der unkontrollierten Masseneinwanderung geäußert hat, kontaktieren die Behörden das jeweilige Unternehmen und fordern die Herausgabe von Nutzerdaten. Über E-Mail-Adresse und die verwendete IP wird der Urheber anschließend identifiziert, oft folgt im nächsten Schritt die morgendliche Hausdurchsuchung. Zur Verteidigung unserer Demokratie, versteht sich.
Auch Twitter hat sich lange an dieser Art der politischen Verfolgung beteiligt. Seit der im Jahr 2022 erfolgten Übernahme durch Elon Musk (und der darauf folgenden Umbenennung in X) weht jedoch ein anderer Wind, das Netzwerk ist längst ein Vorreiter zur Verteidigung unserer bürgerlichen Freiheiten geworden. Und lässt entsprechende Anfragen der Strafverfolgungsbehörden immer öfter ins Leere laufen.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen schlägt zu
Sichtlich frustriert, keine Auskünfte mehr zu erhalten, haben sich die Behörden jetzt etwas Neues einfallen lassen. Genaue gesagt die Staatsanwaltschaft Göttingen, die mittlerweile bundesweit für die Verfolgung von Meinungsdelikten berüchtigt ist und sich in dieser Position auch selber gefällt. Wie „T-Online“ zuerst berichtete, wurden jetzt Ermittlungen wegen angeblicher Strafvereitelung gegen drei Manager von X eingeleitet, um Druck auf das Unternehmen aufzubauen, zukünftig wieder zu kooperieren. Ob diese Taktik aufgeht oder lediglich eine noch schärfere Reaktion von Elon Musk und Co provoziert, bleibt abzuwarten.
Erinnerungen an Festnahme von Telegram-Gründer
Das Vorgehen gegen die Verantwortlichen missliebiger sozialer Netzwerke erinnert an die Festnahme von Telegram-Gründer Pavel Durov im August 2024 in Frankreich. Ihm wurde ebenfalls vorgeworfen, Auskunftsersuchen nicht beantwortet zu haben, darüber hinaus soll Durov die Löschung strafbarer Beiträge unterlassen zu haben. Erst Monate später – und gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro – wurde der französische Haftbefehl gegen den Telegram-Chef aufgehoben, die Ermittlungen dauern weiter an. Tatsächlich ist die Zahl der beantworteten Auskunftsersuchen seit der international stark kritisierten Festnahme deutlich angestiegen, die französischen Behörden scheinen mit ihrem Vorgehen (zumindest vorerst) Erfolg zu haben.
Ob in Frankreich oder in der Bundesrepublik: Unsere Freiheit ist in Gefahr. Wie schlimm es um Demokratie und Meinungsfreiheit in EU und Deutschland bestellt ist, erfahren Sie in unserem Paket „1.000 Seiten BRD-Diktatur“: 11 hochbrisante und entlarvende COMPACT-Ausgaben darunter Aufklärungshammer wie „Zensur in der BRD“, „Asyl. Die Flut“ oder „Schwarzbuch Lügenpresse“. 5.000 Seiten Klartext zum Sonderpreis von nur 14,99 statt 79,75 Euro. Hier bestellen.
