„Der Landtag in Schwerin erklärt am 24. März ganz Mecklenburg-Vorpommern zum Corona-Hotspot. Die AfD-Landtagsfraktion zieht dagegen vor Gericht und bekommt nun in vielen Punkten recht. Das Gericht setzt Schutzmaßnahmen außer Kraft.“ (N-TV)
„Notlagenmaßnahmen rechtfertigen nicht die Außerkraftsetzung von Freiheitsrechten zugunsten eines Obrigkeits- und Überwachungsstaates.“ (Ex-BVerfG-Präsident Hans-Jürgen Papier, zitiert nach COMPACT-Aktuell Corona Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt)
19 Kommentare
"Manu" Schwesig soll zum Teufel gehen. Sie hat Millionen Euro Steuergelder fuer die Antifa wieder freigegeben die ihre Vorgaengerin eingefroren hatte. Ein "Pfui"-Weib, dem Terror verbunden.
Oha, mal kein Richter von Graden der Blockparteien CDU/ SPD.
Es geschehen noch Wunder.
Also wählen gehen lohnt sich und natürlich auch der Protest auf der Straße. Den dies ist und bleibt der Stachel im Fleisch vom System, das sowie so tagtäglich/stündlich in sich zusammen fällt. Da hilft auch kein 5 Rad also den Neo-Linken-Moralapostelapparat aus Antifa und Gretakids meine ich, den diese sind die ersten die das sinkende Schiff verlassen. Und gerade diese Schlafschafe werden bei ihren gewünschten Anarchie-Ausschreitungen richtig mit unseren ab 2015- Gästen Freude haben wenn die Punkboys gratis die Haare rot gefärbt bekommen und die Feministengirls freiwillig Matratze spielen dürfen… Für Vielfalt& Toleranz gerade zu stehen wird sich für den ein oder anderen RICHTIG LOHNEN!!!
Nach der Logik der Narren, deren meistbenutztes Lieblingswort z.Z. "Kriegstreiber " ist (die aber damit nicht Putin meinen, nein ) waren Russland und China während des langen Vietnamkrieges "Kriegstreiber" , weil sie ja Vietnam Waffen lieferten. Und zwar sehr viel mehr, als was sich Natoland z. Z. mühsam aus den Rippen schwitzt.
@Nachname:
Die von Ihnen vermutete Logik dahinter ist inkorrekt.
Vietnam: Auslöser war ein angeblicher Angriff der Vietnamesen auf ein Schiff der Amis – Stichwort Golf von Tonkien. Es dauerte nicht lange (für zeitgeschichtliche Verhältnisse) und der Charakter einer False Flag Aktion wurde zweifelsfrei bekannt. Die Amis synthetisierten sich ihren Kriegsgrund einfach selbst.
RU und China eilten in derzufolge Vietnam in Rahmen eines Verteidigungskrieges zu Hilfe (sehr stark verkürzte Darstellung).
Im Falle der UA wurde die gewählte Regierung unter damals Janukowitsch mit – nachweislicher kräftiger finanzieller – Unterstützung des Westen im sogenannten ‚Maidan‘ aus dem Amt geputscht. Die vorgebliche Begründung zur Entmachtung des Präsidenten hielt zum damaligen Zeitpunkt einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht stand.
Die seit dem amtierende(n) Regierungen(n) befinden sich de facto illegitim an der Macht.
Im weiteren Verlauf…
Im weiteren Verlauf – nach den Referenden im Donbass zur Erlangung einer stattlichen Autonomie – entfachte das Kiewer Putsch-Regime einen Bürgerkrieg gg. die eigene Bevölkerung.
Genau genommen war es ein Krieg ‚Militär gg. Ziviliste‘.
Ebenso wie das Referendum auf der Krim sind diese Vorgänge klassische Sezessionen und eben keine Annexionen. Das Völkerrecht läßt dies ausdrücklich zu und stellt es dem Prinzip der unverbrüchlichen territorialen Integrität ggü. Etwaige Restzweifel wiegen nicht schwer genug.
An dieser Stelle sei bspw. auf die ganz ähnlich gelagerte Entstehungsgeschichte des Kosovo und die Rolle des Westens dabei verwiesen.
Obwohl der Donbass von den allermeisten Ländern der Welt (noch) nicht anerkannt ist, leitet sich in gewisses Maß an Legitimation für die russische Intervention auf dergleichen Grundlage an, wie seiln Eingreifen bspw. jüngst in Kasachstan oder Syrien. Die Menschen, vertreten durch gewählte ‚Verwaltungsapparate‘ wollen es.
(Den ganzen Kram mit Biowaffenlaboren – übrigens durch USA bestätigt und die Absicht der nuklearen Wiederbewaffnung – durch Selensky per angedrohten Ausstiegs aus dem Budapester Abkommen lassen wir hier mal außen vor.)
In der Folge…
China schließt gerade die andere Seite der Lieferkettenzange. Shanghai geht seit Wochen nichts mehr, totaler Coronawahn. Zufall, oder kennen sich Putin und Xi?
Aber keine Sorge, die totale Abhängigkeit von China und Russland ist viel besser als amerikanische Chlorhühnchen.
@Prawda
US-Fracking-Gas ist guut. Da flutscht die Lieferkette. Wetten?
Und wenn dereinst Uncle Sam den Hahn zudreht, weil irgendein Berliner Barackenbengel nicht so spurt, dann ist das muttimäßig alternativlos.
Reicht schon, wenn Uncle Sam and friends keine deutschen Autos mehr kaufen und all das andere Zeug vom Exportweltmeister. Ihr könnt deutsche Waren dann zu Dumpingpreisen nach Russland exportieren., Putin zahlt bestimmt auch gute Preise. Die gute Nachricht, nachdem unsere Wirtschaft fertig hat brauchen wir auch kein Gas mehr aus Russland.
Sie verstehen leider einfachste Zusammenhänge nicht. Deutsches Handelsvolumen (Export) nur mit Amerika ist 12x so hoch wie mit Russland (Import 5x). Ohne Gas, etwas Öl und Kohle ginge uns Russland am Arxxx vorbei. Verzichtbarer als US und EU, da EXPORTLÄNDER immer auch ABNEHMER brauchen!!! Dass wir hier beim Amerikafeind billig Energie einkaufen und amerikanische Preise unterlaufen ist Amerika und Co natürlich ein Dorn im Auge. Das ist ein Wirtschaftsritt auf der Rasierklinge. Eure einfach gestrickten Parolen a la Fck Amerika sind nur dümmlich. Deutschland hat keine eigenen Rohstoffe wird daher immer abhängig bleiben, daher sollter Michel nicht immer einen auf dicke Hose machen. Hatte Trump nicht schon versucht deutsche Waren höher zu besteuern? Das damalige Handelsabkommen war ihm nicht Amerika-First genug. Amerikaner sollen amerikanische Autos kaufen, do you remember?
Die SPD in Mecklenburg ist durch besondere Niedertracht bekannt. Einreisesperren und Grenzkontrollen 2020 wie in der DDR. Rote Landeshäuptlinge regieren selbstherrlich und gesetzeswidrig und diese Schwesig ist ja auch als Antifa-Finanzierung bekannt aus ihrer Merkelzeit als Ministerin für Familienclans und Familienzusammenführung!
Und die Niedertracht war und ist nicht auf Schwesig begrenzt, in der Attitüde noch schlimmer war eine gewisse Sylvia Bretschneider, die in dieser norddeutschen Mini-DDR als "Parlamentspräsidentin" wütete.
Was in der SPD allgemein schiefläuft wußte schon Alfred Tetzlaff, daran hat sich bis heute nichts gebessert. Aber besonders bösartig ist die SPD in Mecklennurg-Vorpommern sowie in den Ländern, in denen sie mit den Mauermördern koaliert wie Berlin und Brandenburg. Dort ist auch die Polizeiübergriffigkeit besonders gewalttätig, zwei friedliche Demonstranten haben die Sozenschergen ja schon auf dem nicht vorhandenen Gewissen.
Eine mögliche Erklärung: MV ist ein Rückzugsgebiet wie auch Brandenburg für Altstasis, und die SPD hält da ihre schützenden Hände drüber und Gesetzlosigkeit gehört für die Sozen dazu?
Wer sich mit Kommunisten Verbündet um zu Regieren hat jeden Respekt und Achtung verloren wer mit Mauermördern paktiert wie die SPD sollte sich nicht über Putin aufregen aber das ist die heuchlerische Doppelmoral dieser roten Sippe.
Bloß gut, dass Putin kein Kommunist ist und hier nicht massenweise Honeckerversteher ihren täglichen Senf dazu geben.
Definition Doppelmoral:
Natokriege böse, Russenkriege ganz ok. Iraker sterben dann Mord, Ukrainer sterben dann Selberschuld bis verdienter Nazitod. Waffenlieferungen nach Vietnam und Syrien humanitäre Hilfe, Waffenlieferungen in die Ukraine Kriegstreiberei. Luftraumkontrolle über Syrien coole Nr von Putin, Luftraum Ukraine Weltkriegsgefahr, Verhindern von Massenmord in Ruanda ganz ok, verhindern von Massenmord in Jugoslavien Angriffskrieg, Deutsche Zensur Diktatur, Russische Zensur Notwehr, Deutsche Impfplicht Massenmord, russische Impfpflicht gibt es (angeblich) nicht. Usw, könnte ich den ganzen Tag machen.
Einen hab ich noch. Russenreaktion auf Amerikanische Kriegstreiberei geht i.O. Verständnis für Moslems aber NULL.
Wenn du für Sprengläubige Moslems mit Detonatonshintergrund und Kehlenschlitzer Verständnis hast bist du nicht besser als die.
Vollständiges Zitat:
"Der Landtag in Schwerin erklärt am 24. März ganz Mecklenburg-Vorpommern zum Corona-Hotspot. Die AfD-Landtagsfraktion zieht dagegen vor Gericht und bekommt nun in vielen Punkten recht. Das Gericht setzt Schutzmaßnahmen außer Kraft. Ihm war das Handeln des Landtags nicht differenziert genug."
Die Hotspot-Regelung in MV wäre am 27. April sowieso ausgelaufen.
Und wer trägt dafür die Verantwortung?
Die Kosten für die entstandenen Schäden?
Nach Nordstream und der Gerichtsentscheidung wäre ein Rücktritt fällig.
Diese roten und grünen Versager in der Regierung haben alle Pattex am Arxxx und keine Ehre und Moral wenn sie die hätten würden sie freiwillig zurücktreten.
Erst kommen die Diäten und sonstige "Zuwendungen", danach eine üppige, durch professionelles Nichtstun erwobene Pension.
In diesem System ist kein Platz für Moral und Ehre. Die wären da nur hinderlich. In Deutschland hat sich z.T. übelster Bodensatz in der Politik ganz nach oben gemogelt.
Die Stühle im bunten Tag scheinen mit Kukident Haftcreme eingeschmiert zu sein darum klebenn die alle an ihren Sesseln.
Was die "Versager" die euch gestern, heute und morgen regieren wohl über euch Internetschimpfer halten.