Thüringens Ministerpräsident fällt immer wieder völlig aus der Rolle. Nun hat der politische Borderliner sich durch eine Rede eines AfD-Abgeordneten im Erfurter Landtag so aus der Fassung bringen lassen, dass er diesen nicht nur als „widerlichen Drecksack“ bezeichnete, sondern ihm auch noch den „Stinkefinger“ zeigte. Lesen Sie in unserer COMPACT-Edition Höcke: Reden, Interviews, Tabubrüche, was Ramelows wichtigsten politischen Gegner wirklich antreibt.
In einer Landtagsdebatte über den Umgang mit Akten zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) erinnerte der AfD-Redner Stefan Möller daran, dass das linke Spektrum gewiss kein Vorbild sein kann, wenn es um das Thema politisch motivierte Gewalt geht. Er nannte den Namen des wegen gemeinschaftlich verübten, neunfachen Mordes rechtskräftig verurteilten RAF-Terroristen Christian Klar, der heute von dem LINKEN-Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm beschäftigt wird. Außerdem erinnerte Möller daran, dass auch Ramelow früher selbst einmal Beobachtungsobjekt der VS-Behörden gewesen war.
Gestörtes Verhältnis zu Umgangsformen
Das alleine führte schon zu einem heftigen Ausraster bei Ramelow, der Möller übel beleidigte und diesem dann auch noch den Stinkefinger zeigte. Einmal mehr machte Thüringens roter Zar mit seiner Wortwahl und seiner Gestik deutlich, was er von gewählten Abgeordneten des Landtages hält. Schon länger ist bekannt, dass Ramelow ein gestörtes Verhältnis zu den üblichen menschlichen Umgangsformen zu haben scheint, so verweigerte er dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten den Handschlag.
Dann kam alles, wie es kommen musste: Höcke beantragte zwar eine Sitzung des Ältestenrats des Landtags, doch dieser kam zu dem Schluss, man könne einem Regierungsmitglied keinen Ordnungsruf erteilen. Während ein AfD-Abgeordneter bei gleichem Verhalten von der Polizei aus dem Landtag getragen worden wäre und ein CDU-Ministerpräsident seinen Sessel hätte räumen können, genügten im Falle der erneuten Entgleisung des Thüringer Ministerpräsidenten einige lauwarme Worte über seine „antifaschistische Grundhaltung“, die er „niemals von der AfD instrumentalisieren lassen“ werde, um die Sache vom Tisch zu wischen.
„Anständige Reaktion auf einen Unanständigen“
Viele Bürger Thüringens dürften sich nach der jüngsten Entgleisung Ramelows allerdings fragen, ob es wirklich notwendig war, den vom Landtag mehrheitlich und rechtmäßig gewählten FDP-Kurzzeitministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit Hilfe einer von Gewalt- und Drohelementen gespickten Kampagne regelrecht aus seinem Amt zu jagen, um der Ghetto- und Gossenpolitik des Thüringer Ministerpräsidenten erneut den Weg freizumachen.
Wenig überraschend war auch die Reaktion der LINKEN-Fraktionschefin Susanne Henning-Wellsow, die vor einigen Monaten von den etablierten Medien noch dafür abgefeiert worden war, Kemmerich nach seiner Wahl ihren Blumenstrauß vor die Füße gepfeffert zu haben. Bei Twitter schrieb sie: „Ein Stinkefinger ist die einzig anständige Reaktion auf einen Unanständigen.“
Erneuter Ausraster im MDR-Interview
Ramelows leutselige Fassade scheint derweil vollständig zusammenzubrechen. Am Freitag Abend wiederholte er in einem Interview mit dem MDR seine Beleidigung Möllers. Er äußerte: „Es gehört sich nicht, im Parlament so was zu sagen, was ich gesagt habe, aber ich wiederhole es. Herr Möller ist mit dem, was er gerade im Parlament gemacht hat, aus meiner Sicht ein widerlicher Drecksack.“
Der Thüringer Ministerpräsident bewegt sich dabei mittlerweile auch auf rechtlich sehr dünnem Eis und scheint eine Art antifaschistisch begründetes Sonderrecht zum Beleidigen für sich in Anspruch zu nehmen. Jeder Autofahrer, der einem anderen Verkehrsteilnehmer den „Stinkefinger“ zeigt, hat mit einer Geldstrafe in dreistelliger Höhe zu rechnen. Hier scheint Ramelow auf die parlamentarische Immunität zu bauen. Ob er diese auch für Fernsehinterviews außerhalb von Plenardebatten für sich beanspruchen kann, steht allerdings auf einem anderen Blatt.
Zumindest mit Blick auf die in Thüringen am 25. April 2021 anstehenden Neuwahlen könnten die permanenten Ausfälle Ramelows für diesen allerdings selbst noch zum Problem werden, zeigen sie doch, wie dünn die Nervendecke dieses Politikers wirklich ist. Für die Thüringer selbst bieten die Wahlen die Möglichkeit, dem Kartell der Demokratieabschaffer die rote Karte zu zeigen. Wenn Sie wissen wollen, wie der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke, der Ramelows wichtigster politischer Widerpart ist, wirklich tickt, dann greifen Sie zu der COMPACT-Edition über Björn Höcke!
