Die Debatte um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nimmt wieder an Fahrt auf. Gelingt dem BSW, dem gerade einmal bundesweit 9500 Stimmen fehlten, doch noch der Einzug? Sahra Wagenknecht läuft sich bereits warm und schießt gegen Friedrich Merz, dem möglicherweise bald die Regierungsmehrheit fehlt. Doch wofür steht die Frau, die Deutschlands Politik in den letzten Jahren ordentlich aufgewirbelt hat? Diese Fragen sind brennender als je zuvor. Die Antwort lesen Sie in der Biografie „Sahra Wagenknecht. Die rote Diva“. Hier mehr erfahren.
Obwohl zahlreiche Fälle vertauschter Wählerstimmen nachgewiesen wurden, verschleppt der zuständige Wahlprüfungsausschuss des Bundestages (unter Führung der SPD) weiter die Beschwerde der Wagenknecht-Partei. 9500 Stimmen im gesamten Bundesgebiet sind eine solch minimale Zahl, dass bereits jeweils eine vertauschte Stimme in einem Bruchteil der Wahllokale ausreichen würde, das BSW in den Bundestag zu katapultieren. Und das hätte enorme Folgen.
Würde das BSW von 4,9 % auf 5,0 % klettern, hätten Union und SPD plötzlich keine Regierungsmehrheit – für Friedrich Merz ein Alptraum, müsste er dann die Grünen mit ins Boot holen und noch offener demonstrieren, wie linksgerichtet seine Politik ist. Mit dem BSW würden zudem bewährte Friedensaktivisten in den Bundestag einziehen, neben Wagenknecht selber, die gerade auch beim Gaza-Konflikt Klartext redet, etwa die Bochumerin Sevim Dağdelen oder die Hamburgerin Żaklin Nastić. Eine Horrorvorstellung für die Transatlantiker, die dann nicht nur vom multipolaren Lager innerhalb der AfD Gegenwind erwarten müssten, sondern auch vom BSW. Und: Zusammen kämen BSW und AfD auf über 25 % der Sitze im Bundestag, könnten gemeinsam Untersuchungsausschüsse beantragen. Alles Gründe, weshalb dem BSW derzeit eine Neuauszählung der Stimmen verwehrt wird.
Neuauszählung: BSW plant rechtliche Schritte
Doch die Partei hat angekündigt, auf die Verschleppungstaktik mit einer Eilklage, möglicherweise auch einer Verfassungsbeschwerde, zu reagieren. Es ist offensichtlich, dass der Wagenknecht-Truppe, so berechtigt die Kritik an der Formation manchmal sein mag (insbesondere die Kollaboration mit den Altparteien in Thüringen, Brandenburg und faktisch auch in Sachsen), übel mitgespielt wird. Wenn Sahra Wagenknecht deshalb aktuell davon spricht, dass Friedrich Merz „sehr wahrscheinlich kein demokratisch legitimierter Kanzler“, liegt sie damit wohl richtig. Die Frage wird sein, ob dieses Recht auch festgestellt wird. Für den angeschlagenen Merz wäre das der KO-Stoß.
Wie geht es mit dem BSW weiter, gelingt der Bundestags-Einzug doch noch? Und was macht Sahra Wagenknecht? Diese Fragen sind brennender als je zuvor. Die Antwort lesen Sie in der Biografie „Sahra Wagenknecht. Die rote Diva“. Jetzt bestellen!
