Berlin. Jetzt wird’s spahnend! Die Bundesregierung will die Länder in der Corona-Krise durch eine Neuordnung des Infektionsschutzgesetzes teilweise entmachten. Das steht in einem Entwurf des Gesundheitsministeriums, schreibt die FAZ.

    Der oberste Pharma-Lobbyist und sogenannte Gesundheitsminister Jens Spahn sagt: „Hier bündeln wir Kompetenzen.“ Und noch wichtiger: „Wir können künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.“ Der Entwurf sieht die Untersagung grenzüberschreitender Personentransporte und die Steuerung der Arzneiversorgung und Schutzausrüstung oder die Zwangsrekrutierung medizinischen Personals vor. Ein positiver Aspekt bleibt noch in Jens‘ feuchten Träumen der Macht: Ausgangssperren sollen nicht Teil der Reform sein.

    Puh, Glück gehabt! Wäre ja auch blöd, wenn während der Ausgangssperren keiner mehr arbeiten könnte beziehungsweise dürfte. Ich darf noch. Meine Firma hat mir schriftlich bescheinigt, dass ich für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit wichtig bin. Wow. Egal. Der Gesetzentwurf soll am Montag vom Kabinett beschlossen werden. Letztendlich hat aber danach der Bundesrat mit den 16 Ländern das Sagen. Theoretisch zumindest.

    Hape Kerkeling hat sich wieder einen Spaß erlaubt. Das könnte man meinen, wenn man die neue Grünen-Fraktionschefin im Niedersächsischen Landtag Julia Willie Hamburg sieht. Hamburg… ähm… Frau Hamburg kritisiert die Pläne der Landesregierung, das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus auf Extremismus im Allgemeinen zu erweitern. „Das ist in der heutigen Zeit unserer Meinung nach ein falsches Signal“. Klar. „Rechtsextreme Terrorgruppen gefährden derzeit im großen Maße die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Deshalb fordern wir, neben Verbotsverfügungen die extreme Rechte weiter zu entwaffnen.“ Das grüne Wesen fordert auch eine strukturell verankerte politische Bildung. Das kennen DDR-Kinder nur zu gut! Genutzt hat es den roten Bonzen nichts. Merkel ausgenommen.

    Die Mainstream-Medien fangen zaghaft an auch kritische Beiträge zu veröffentlichen. Speziell im Fall des als notorischer Querulant abgestempelten SPD-Verschwörungstheoretikers Wolfgang Wodarg zum Thema Corona-Virus. Die Presse gibt ihm nach und nach Raum für seine Sichtweise. Andere ziehen nach. Ich sehe das positiv.

    Negativ sieht die hiesige Presse, dass der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, bei seiner Rede zu diesem Thema die Gehörlosen vergessen hätte. Hmm… Das ist zwar tragisch, aber nicht unkorrigierbar. Bei Merkel mach ich immer den Ton aus.

    COMPACT 4/2020: Sie kommen! Die neue Asylflut im Schatten von CoronaCorona-Notstand und neue Asylflut: COMPACT-Magazin hat dieses Mal zwei Schwerpunkte. – Im Schatten der Corona-Krise braut sich ein Migrationssturm an der EU-Außengrenze zur Türkei zusammen. Machthaber Erdogan will Hunderttausende mobilisieren, um Europa gefügig zu machen – und die CDU wackelt schon wieder bedenklich. Erschwerend kommt hinzu, dass die Bundesrepublik wegen des Virus‘ geschwächt ist – weniger medizinisch als politisch: Deutschland wird abgeschaltet, die Wirtschaft fällt ins Koma. Über „Corona, Crash und Chaos“ schreiben in COMPACT 4/2020 der Ökonom Markus Krall („Todes-Virus für den Euro“), der Lungenspezialist Dr. Helge Bischoff („Drei Monate, in denen es eng wird“) und der Querdenker Oliver Janich („Keine Panik!“). Chefredakteur Jürgen Elsässer beschreibt die Triebkräfte der „Corona-Diktatur“. Hier bestellen.

    Apropos USA: Der Linken-Politier Mehmet Yildiz (42) hat eine klare Meinung zum Thema. „Das Virus ist ein Kriegsmittel des westlichen Imperialismus!“ Der Linke geht sogar so weit, dass er behauptet, dass Sars-CoV-2 sei „gezielt im Labor entwickelt“ worden und werde „von den USA als Instrument der ,biologischen Kriegsführung’ eingesetzt“. Seine Partei reagierte erschüttert auf die Aussagen ihres Genossen. „Wirre Thesen schaden nur“, hieß es dort. Das sach isch doch ooooch schon immor!

    40 Kommentare

    1. Richtig erkannt, es ist aber nicht der Spahn, der befolgt nur die Weisungen seiner Chefin, Merkelerikadings. Die will die Demokratie gemäss der Lehre Honeckers in eine Diktatur umwandeln und da kommt ihr der Virus gerade recht. Grundgesetz ändern, Parlament entmachten, das ganze Orientgedöns weiter hochinfiziert hereinlaufen lassen. Eine Bananenrepublik, einmalig. Bin mal gespannt, welcher Jurist irgendwann die Bunzeltante verurteilt.

    2. Eigentlich wollte ich heute nicht meinen Senf dazugeben, das Wtter ist schön, die Erdbeertorte steht auf dem Tisch, alles entspannt. Aber dann habe ich doch noch compact aufgerufen und lese so die Kommentare.
      Mein gesunder Menschenverstand sagt mir: Deutschland hat über 82 Mio Einwohner, bei einem Durchschnittslebensalter von angemmen 80 Jahren sterben also jährlich 1 Mio Einwohner. das wären wöchentlich 42T Tote, täglich ca. 7 000 ! Und jetzt müsste man die wöchentliche Sterbetafel dagegenstellen. Ich bin sicher, wir haben weniger oder gleichviele Sterbefälle wie der Durchschnitt der letzten Jahre, wobei in der kalten Jahreszeit mehr sterben. Wenn ich richtig informiert bin, haben wir offiziell weniger als 100 Tote in den letzten Wochen durch Corona-Grippe. Eine Evidenzanalyse liegt uns ( wohlweislich) nicht vor. WARUM DANN DIESER HYP ?
      Es geht m.E. um das Ausplündern derjenigen, die schon länger hier arbeiten ! Um nichts anderes ! Folge der Spur des Geldes !
      Und jetzt genieße ich meinen Sonntagskuchen !

      • Tschuldigung, habe meine Kopfrechnunng gerade selbst angezweifelt, nachgerechnet: Todesrate wöchentlich 19 230, täglich 2748. Bin halt von beschränkter Intellenz ! Also bitte Zahlen austauschen, aber der Kontext stimmt !

      • Erzgebirgler an

        am tag sterben 7000? hmm ich weiß nicht in welchem teil sie leben aber bei uns hat das jahr 365 tage…das wären dann 2,5 millionen tote pro jahr

        macht nix…schön erdbeertorte essen und weiter kluge ideen von sich geben….diese ganzen wissenschaften werden völlig überschätzt gerade mathe

        • bin in Annaberg eingeschult und jeden Tag die Theatertreppen runter und hoch, hat Wirkung hinterlassen. Zum Glück gibts noch einen guten Erzgebirgler, ansonsten siehe meinen Nachtrag !

    3. Der „Gesundheitsminister“ nervt doch nur noch mit seinem Aktionismus.
      Man erinnert sich an seine Reform, wo alles nur schlechter geworden ist und seine Lobby nur verdient hat!

    4. Was so alles im Dunstkreis von Corona heimlich, still und leise beschlossen wird.
      Für was, für die geniale Berichterstattung?

      Die Gunst der Stunde wurde bereits schamlos genutzt, um möglichst geräuschlos die GEZ-Erhöhung durchzuwinken.

      Helau und Alaaf

    5. Hihi, vor wenigen Tagen lobte ein Compact-Autor Israel,weil es so rigorose Maßnahmen gegen Corona ergriff. Unter Anderem eben auch die Auswertung der Handydaten eines Infizierten. Nun will die Bunzelraute das Gleiche und plötzlich ist es nicht mehr In Ordnung. War und ist es auch nicht,a ber die Stasi 02 und die Polente machen es schon immer im Geheimen. Nur wenn man Kontaktpersonen eine Quarantäne aufbrummen will,muß man das begründen können,nur deshalb muß es jetzt offen Gesetz werden,was schon lange geheim lief.Kein Handy benutzen,ganz einfach. Vor 40 Jahren gabs die Dinger nicht.

      • heidi heidegger an

        ohSoki, wanns Du dir im tiefen Wald den Fuss vaknackst, dann kannst Du mitm JagdHändy 112 rufään..kostenlos! oder 666 und Tiffi und heidi holen Dich mitsamt Hunderl und Jagdbeute und Deinen drei Flinten an einem Netz an einem Seil unter dem Huey raus, hihi. Aber: immer Sim-Kärtsché und Händy getrennt uffbewahren! und der SolarAkku sollte noch Pauer haben, woisch? *kicher*

        • Ei ja,aber mein Großvater hatte auch kein Handy. Warum Sim und Handy getrennt.

        • heidi heidegger an

          SIMcard und Händy immer getrennt auf Tasche, damit *die* Dich nicht orten können und etwa beim unabsichtlichen wildern (in NachbarsRevieren und so) därrwischään können, hihi. oder beim fensterln, LOL

          und: Dein Opa hatte aber evtl. immer Leuchtraketen dabei oder stets das Waldhorn, um Hilfe anzufordäärrn. Der bayrische Wald z. B. ist sehr groß und dicht teilweise und nicht ohne!

        • heidi heidegger an

          Paule, red kein shice nicht! Sokis Flinten sind soo lang und XXL, dass ditte nicht mal mit dem großen Zeh ginge, höma! Lang wie ein Vorderlader aus dem amerik. Unabhängigkeitskrieg (1776, das Jahr des Soki quasi – vor der franz. Revolucion, hah!) oder so, yo! :-)

      • Spotttölpel an

        Wie "mächtig" die Länder sind, durften wir gerade erst in Sachen Thüringen bewundern. Das römische Reich zitterte bis Afrika.

    6. Den Staat zu zentralisieren hilft Macht zu konzentrieren. Bis zu einem gewissen Punkt ist das möglich, den Ländern die Kompetenzen zu entziehen. Das föderale System kann es nicht kipoen. Das ist unumkehrbar ins GG eingepflanzt. Lediglich eine von Allen Deutschen gewählte neue Verfassung könnte diese Strukturen auf rechen. Aber davon sind wir, hoffentlich weit entfernt. Obwohl die AfD ohne Länderparlamente marginalisiert werden könnte.

      Vielleicht zielt Spahns Vorstoß deswegen dahin.

      @Sokrates Könnte eine Notstandsgesetzgebung das föderale System aushebeln?

      • Als Ossi bin ich die Volkskammer gewöhnt ,,,,,eines war aber richtig ,dass alle an einem Strang ziehen mussten und nicht wie im grün-rot besoffen im Bundestag Affentheater abgehalten wird……

        In Punkto Katastrophenschutz muss nur ein System gelten und nicht ,das Claudia Roth und die Gurkenpartei ein anderes Vorgehen wollen.

        Aber Schauspieler brauchen grosses Pallaver um auf sich aufmerksam zu machen,auch wenn es nur Dummheit ist die ausgestrahlt wird….

      • @ Hexe: Nein, erkennst Du doch selbst richtig. (s.u. 12:28 )Notstands- Gesetzgebung gibt es nach GG nicht, nur Gesetzgebung. Der Bundesrat wird den Teufel tun,den Föderalismus-Quatsch aufzu lösen.

    7. Quacka,Entmachtung der Länder. Selbst wenn,der Humbug eines Bundesstaates mit 16 zusammengeschusterten "Ländern" gehört in die Mülltonne. War ein Diktat der Siegermächte und ist als so ziemlich Einziges im GG mit einer absurden Ewigkeitsgarantie versehen,haha.

    8. @ ELFI

      Den Herrschenden geht das Schicksal des gemeinen Volkes,
      (egal ob es schon länger hier lebt oder nicht) der Nation und
      jedweder Gemeinschaft eiskalt am Steiß vorbei.

      Die Meinung des linken Mehmed Yildiz ist ausnahmsweise
      durchaus vermittelbar. Nur haben die Oberen die Kontrolle
      über die Geister, die sie selber riefen, verloren.

      Ja, jeder (auch Politiker) stirbt für sich allein.

      Nun ist die Kacke am Dampfen! Altmeier sprach schon von
      gewissen Bremsspuren. (War wohl ein freudscher Versprecher.)
      Man könnte lachen, wenn es nicht so ernst wäre.

      Bleibt die Frage, warum erst jetzt Panik geschürt wird und nicht
      schon im letzten Jahr, als die Influenza weltweit etwa 650.000
      Todesopfer verursachte. Allein in Deutschland gabs etwa 20.000
      Grippeinfizierte, wovon 275, vorwiegend ältere, starben.

      • Ich habe immer behauptet,daß Intelligenz nicht trainierbar ist.Aber auch Sie,Andor, könnten durch längeres Nachdenken evt. manchen geistigen Kurzschluß vermeiden,stattdessen stoßen sie lieber mit dem schwachsinnigen Mehmet Achmed von der Linkspartei ins selbe Horn.

    9. Mal ehrlich, das war doch zu erwarten !

      Weshalb sollte die Machtelite solch eine Chance verstreichen lassen.
      Man wartet auf die Gelegenheit, und nimmt was kommt.

      Das Ziel ist schon lange definiert: Zentralstaat EU !

      Gerade gab es erneut einen Versuch, kaum wahrgenommen von der Öffentlichkeit, Hoheitsrechte regelwidrig abzutreten. Dem BVerfG sei Dank ist das nicht gelungen.

      Bundesverfassungsgericht -Pressestelle-
      "Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig

      Pressemitteilung Nr. 20/2020 vom 20. März 2020"

      https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-020.html

    10. Tschüß Leute, ich gehe jetzt raus, habe mich noch nie einsperren lassen!

      Also, machts gut.

        • Selbstmord aus Angst vor dem Tod.

          Wenn du dich dran hältst, kann es dir völlig egal sein ob es Ausgansperren gibt. Isolier dich, alle anderen sind sowieso unvernünftig!

          Auch ich helfe mal:
          Der Nährboden der Viren ist der Mensch. Auch Covid-19 wird uns ewig erhalten bleiben, so wie Grippe, etc.
          Das einzige was überhaupt helfen kann, ist schnellstmögliche Herdenimmunität (der relativ Ungefährdeten!)!!!!!!!! Insofern ist jetzige Taktik kontraproduktiv, da das Virus so über einen viel längeren Zeitraum gestreut wird, das ganze zu einer never ending story wird. Dies Taktik dient lediglich dazu, um Politikern den Arsch zu retten. Wäre ärgerlich wenn später ans Tageslicht kommt, dass nicht genug Beatmungsgeräte vorgehalten wurden, sprich schlechte Pandemievorbereitung Leben forderte.
          Nochmal, Corona bleibt uns EWIG erhalten, niemand kann sich dauerhaft davor verstecken. Um so schneller die Herde immun wird, um so besser. Ist nun mal so wie es ist, ich hab mir Corona weder ausgedacht, noch gewünscht.

          Kapiert?

        • Unsinn …..der Mensch braucht Sauerstoff frisch aus der Natur ,um seinen Organismus zu updaten und zu trimmen ….

          Die Chaos Republik verbreitet nur noch Horror Dank der hilflosen blinden Politik ….. Man riecht förmlich überall Coronaviren …… Selbst beim Einschalten des Wunderlandmärchengerätes muss man schon Aids Handschuhe tragen -….

    11. "Meine Firma hat mir schriftlich bescheinigt, dass ich für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit wichtig bin."

      Frau Fugmann als Billigkraft im Wachschutz. Jeder nach seine Qualitäten. Jetzt weiß man auch endlich aus welcher Feder diese hochqualifizierten Aufsätze kommen ;-)

      • @dasschlechte: er soll sich doch bei ARD und ZDF vergnügen oder masturbieren mit Faktengott Gensing…..

    12. @spahnunddieihren: Dirk Müller von Cashkurs hat es treffend beschrieben: bei den heutigen Ausssagen "unserer" Politiker*innen zum Virus steigt der Puls, auch eine Blutdruckkrise ist im Bereich des Möglichen. Einige der mir bekannten Schaffenden können von Kurzarbeitergeld nicht!!! leben, also, wenn noch möglich: ergänzend Hartz4. Die Gelddruckmaschinen laufen, die Konsequenzen dann in einigen Monaten. Schlimmer ist allerdings, dass noch genügend medizinisches Personal: ambulante Pflegedienste, Physiotherapeuten u.a. ohne Masken und Sterillium arbeiten müssen. Mindestabstand 0!!! cm! Die Apotheken dürfen Sterillium o.ä. herstellen, bekommen in unserer Region aber keine "Zutaten" um es herstellen zu können. Da es in Augen des RKI, der Regierung und der Qualitätsmedien nur ein chinesischer Schnupfen war, wurde Karneval gefeiert und dort lachend über die AfD gehetzt. Nun rettet die "Bundesmutti" Ihre Kinder und das Volk, was es nicht gibt, liegt Ihr zu Füßen. Es könnte sein, dass das unverantwortliche Handeln, den Tod vieler Menschen nach sich ziehen wird. Die Menschen sollen jetzt von den Balkonen singen, ich schlage vor, dass der Kinderchor das Lied über die Umweltsäue neu auflegt. Nach Corona werden diese dezimiert sein!

      • Welcher mediale und politische Wahnsinn läuft da draußen?

        Es geht nur noch ums Überbieten, noch einen draufsetzen, blanken Aktionismus zu veranstalten.

        Die allergrößten sind die, die in dieser ganzen Situation noch an grüne Fahrverbote wie in Stuttgart, die CO2 Ziele und den Kampf gegen die Andersdenkenden ganz oben sehen.

    13. Zwangsrekrutierung medizinischen Personals – lächerlich!!!! Sollen doch die Politiker und Kirchengretels freiwillig zum Sterben kommen…. :-)
      Stellt euch vor, dieses Absurdistan geht unter und die Getretenen sollen es wieder richten….
      Nene, das machen wir nicht. Wir helfen, wo wir möchten und wollen. Ansonsten sind wir doch laut aktueller Meinung weder ein Volk, noch eine Nation oder eine Gemeinschaft. Also dann sterbt auch ganz allein und induviduell……

      • Es geht nicht um Zwangsrekrutierung,sondern um Dienstverpflichtung medizinischen Personals,welches gerade nichts zu tun hat,warum auch immer. Wünsche allen,die was dagegen haben,eine fette Infektion und daß sie dann von ihrer Oma betreut werden müssen.

        • Habe irgendwann mal einen Glückskeks geöffnet und auf dem Zettelchen gelesen, dass negative Wünsche wie ein Boomerang sind und doppelt zum Wünschenden zurückkehren. Ich glaube zwar nicht an derartigem Humbug, ist aber wie mit der Bibel und man kann ja nie wissen…..

        • Spotttölpel an

          Korrigiere,

          du erinnerst mich nicht an General Bethlehem aus "Postman", sondern an den Kommander aus "Superstau".

        • Entschuldigung ich kann nicht ganz folgen ….. Das medizinische Personal hat zur Zeit nichts zu tun ????? Wer soetwas postet ,scheint regelmässig Merkels und Cos. Märchenstunden zu besuchen….

          Ich habe Hochachtung vor den Menschen,die Tag für Tag da sind und mit enormen Aufwand sich einbringen ,damit Merkels und Spahns ihre Gesundheitspolitik loben können.

          Seit Jahren ,hat der Staat,in dem wir so gerne leben Probleme mit dem medizinischem Personal ,weil dieses unterbezahlt die schwere Arbeit,die Arbeiten an Wochenenden und Feiertagen,das ganze Risiko auch mit ihrer Gesundheit tragen….

          Nun kommt so ein Dummschwätzer wie Sokrates des Weges und möchte die Wortwahl korrigieren was die Absicht des Staates in der NOT ist. Sie suchen noch Reserven für ihre verkorkste Gesundheitspolitik. In diesen Stunden zweifeln die meisten Menschen an dem Staat und deren Vertreter ……

        • Leider oder zum Glück kenne Ich beide nicht. Gehört das zur Weltliteratur?

      • Alles, was auf dem freien Arbeitsmarkt klinisch tot wäre, findet sich als Mauljauchen-Strandgut bei den Altparteien und sitzt wie der Schwammelpilz in den Parlamenten. Und dieser bebrillte, schwülstige Zwangsrekrutierer ist nur ein Beispiel dafür, wie weit das politisch unfähige und gesellschaftlich destruktive Idiotentum tatsächlich fähige Köpfe aus der politischen Landschaft entsorgen und fernhalten konnte. Eine total LinksGrünversiffte Propaganda-Maschinerie und gekaufte Experten-und Schreiberknechte, zur neutralen Berichterstattung und Aufklärung nicht gewillt und/oder zu feige, machen sich zu Handlangern und Helfershelfern dieser volksschädlichen und volksfeindlichen Kaste von drittklassigen Polit-Doofdeppen, desinteressierten Absahnern, dienstbaren Lobbyisten-Butlern und steuergeldalimentierten Arbeitsscheuen, die im Namen der Demokratie eine Diktatur der Bevormundung, Entmündigung, Sklaverei, Enteignung und Plünderung vorantreiben.
        Und was macht das Volk als Souverän? Es lässt diese xxxxxx gewähren, plärrt empört gegen das von diesen Lumpen herbeiphantasierte Nazitum und applaudiert unterwürfig und wohlgefällig bei der Wiedergeburt des "sanften Sozialismus". Allerdings wird das ein hartes Erwachen und mit der jetzt schon gehörig angegammelten Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit ein jähes Ende haben. Aber wen oder was interessiert schon die Freiheit, wenn der tägliche Überlebenskampf um Klopapier, Milch und Mehl tobt?

      • Richtig …eine Schwabbelbacke von Politiker bezeichnete die da unten mal ,die nicht an Merkels Eingebungen glauben, als Pack ….. Der vorher auch sagte der Staat ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung was die Elite auskaspert ….

        In der Not soll das Pack die Hochwohlgeborenen Politiker wieder retten,damit diese dann unbeschadet weiter Mist verkünden können vom Thron herab und das Pack ausnehmen.