Nach dem Terror-Anschlag von Magdeburg hat Elon Musk Bundeskanzler Scholz zum Rücktritt aufgefordert. Auch Trumps designierter Vizepräsident J. D. Vance schaltete sich in die Debatte ein. Mehr über die Zusammenarbeit des Tech-Unternehmers mit dem neuen US-Präsidenten lesen Sie in COMPACT-Spezial „Trump: Sein Leben, seine Politik, sein großes Comeback“ – hier mehr erfahren.
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat Tech-Unternehmer und Trump-Berater Elon Musk den sofortigen Rücktritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. Auf seiner Plattform X schrieb Musk in einer Serie von Postings zu dem Anschlag:
„Scholz sollte sofort zurücktreten.“
Und er fügte hinzu: „incompetent fool“ (auf Deutsch: unfähiger Idiot). Außerdem teilte der Tesla- und SpaceX-Chef den Kommentar eines Nutzers, der den Vorfall als direkte Folge ungeregelter Masseneinwanderung bezeichnete. Zuvor hatte Musk bereits gepostet:
„Nur die AfD kann Deutschland retten.“
In der Folge schaltete sich auch Donald Trumps designierter Vizepräsident J. D. Vance in die Debatte ein und empfahl – wie zuvor schon Musk – indirekt die Wahl der AfD. Vance kommentierte in ironischer Weise den Post einer Kritikerin von Musks AfD-Empfehlung:
„Es ist so gefährlich, wenn die Leute ihre Grenzen kontrollieren. So, so gefährlich. Das Gefahren-Niveau übersteigt jedes Maß.“
Wenig später legte Musk auf X noch mal nach: Wer den Täter ins Land gelassen habe, müsse hart bestraft werden – schließlich habe Saudi-Arabien die Auslieferung des Mannes verlangt.
Asyl-Streit mit dem Auswärtigen Amt
Musk ist schon seit geraumer Zeit als Kritiker der Massenzuwanderung bekannt. In COMPACT-Spezial XXX haben wir seinen politischen Wandel nachgezeichnet. Immer öfter blickt er dabei nach Deutschland und Europa.
Schon Am 29. September 2024 veröffentlichte er auf X einen Post, der für einen Sturm der Entrüstung sorgte. Der Eigentümer der Plattform teilte das Video des rechten Accounts Radio Genoa, das Aufnahmen von NGO-Schleppern im Mittelmeer zeigt. Im dazugehörigen Text wurde in englischer Sprache darauf hingewiesen, dass zu jener Zeit acht Schiffe von sogenannten Seenotrettern in den Gewässern kreuzten, um Migranten aufzulesen und nach Italien zu bringen. Musk stellte die Frage: „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewusst?“
Es folgte ein regelrechter Shitstorm gegen den Tech-Unternehmer. Selbst das Auswärtige Amt schaltete sich ein, antwortete auf die Frage des X-Chefs oberlehrerhaft: „Ja. Und das nennt man Leben retten.“ Daraufhin schrieb Musk dem Baerbock-Ministerium ins Stammbuch:
„Sie sind also tatsächlich stolz darauf. Das ist interessant. Ehrlich gesagt, bezweifle ich, dass die Mehrheit der deutschen Öffentlichkeit dies unterstützt. Haben Sie eine Umfrage durchgeführt?» Und weiter: «Ist es nicht eine Verletzung der Souveränität Italiens, wenn Deutschland eine große Zahl illegaler Einwanderer auf italienischen Boden bringt? Das hat was von einer Invasion…“
Der Amerikaner schaltete sich auch ein, als am 27. April 2024 über 1.000 Islamisten in Hamburg für die Errichtung eines Kalifats demonstriert hatten. Auf X retweetete er eine entsprechende Meldung des migrationskritischen Kanals Visegrad24 und schrieb dazu: „Es ist doch sicherlich illegal, die Regierung in Deutschland umzustürzen, oder?“
Zudem meldete er sich Anfang Mai 2024 zu Wort, als die Influencerin und AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Die junge Frau hatte im Internet auf amtliche Zahlen verwiesen, aus denen hervorgeht, dass Afghanen überproportional häufig im Zusammenhang mit Sexualverbrechen auffällig seien. Musk reagierte darauf auf X mit der Frage: „Wollen Sie damit sagen, dass die Geldstrafe für die Wiederholung exakter Regierungsstatistiken verhängt wurde? War irgendetwas von dem, was sie sagte, ungenau?“
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