Seit dem Sturz des ehemaligen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad galt die Zukunft der russischen Militärstützpunkte in Syrien als ungewiss. Westliche Medien freuten sich schon, dass die nun regierenden Islamisten von Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) die Schließung der Stützpunkte verfügen würden. Doch offenbar kommt es anders: Das russische Militär bleibt wahrscheinlich in Syrien. In der Januar-Ausgabe von COMPACT “Krieg oder Frieden – Deutschland vor der Entscheidung” zeigen wir, an welchen Wendepunkten die Welt derzeit steht und wie Deutschland diese Herausforderungen bestehen kann. Jetzt hier bestellen.
Die russische Nachrichtenagentur „Tass“ meldet am Sonntag, dass die neue Regierung in Damaskus daran interessiert ist, ihre Beziehungen zu Russland zu verbessern. „Syrien hat strategische Interessen mit Russland“, zitiert Tass den neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Schaara, der mittlerweile seinen bürgerlichen Namen dem bisherigen islamistischen Kampfnamen Abu Mohammad al-Dscholani vorzieht. Demnach sei es von syrischer Seite nicht gewünscht, Russland aus dem Land zu drängen und zu verärgern, vielmehr solle eine „ausgewogene Beziehung“ angestrebt werden. Klingt so, als gäbe es eine Grundlage für kommende Gespräche, wobei für Russland insbesondere der Marinestützpunkt in Tartus am östlichen Rand des Mittelmeeres von großer Bedeutung ist.
Spannungen in Syrien nehmen weiter zu
Während sich die neue Regierung außenpolitisch diplomatisch gibt, kommt es im Landesinneren zu neuen Spannungen und Protesten. Anlass sind zahlreiche Übergriffe von Islamisten auf Anhänger von Minderheiten, insbesondere Christen und Alawiten, die in sozialen Netzwerken kursieren und auf denen schwerste Misshandlungen zu sehen sind. Hochburg der Proteste ist die Küstenstadt Latakia, das Zentrum der Alawiten. In der Region soll es zudem in den letzten Tagen zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen versprengten Resten der Syrisch Arabischen Armee und HTS-Milizen gekommen sein, bei denen insgesamt eine zweistellige Zahl an Todesopfern zu verzeichnen war. Während im Nordosten Syriens die Situation zwischen pro-türkischen Milizen und pkk-nahen Kurden weiter eskaliert, kommt auch der Westen Syriens nicht zur Ruhe. Und im Süden hat die israelische Armee ihre sogenannte „Pufferzone“, sprich eine Okkupation syrischen Staatsgebietes, weiter vorangetrieben. Mehrere Städte und Dörfer wurden in den vergangenen Tagen besetzt. Dass die neuen Machthaber in Syrien deshalb versuchen, außenpolitisch in ruhigere Fahrwasser zu gelangen, ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar. Fraglich ist jedoch, wie lange es den Islamisten gelingt, das Pulverfass, auf dem sie innenpolitisch sitzen, beisammen zu halten. In sozialen Netzwerken wünschen sich viele Syrer bereits die Zeit unter Bashar al-Assad zurück.
Welche Rolle spielt der Syrien-Konflikt für die Bundestagswahl in Deutschland? Wie stehen deutsche Politiker zur neuen Regierung in Damaskus? Und: Droht uns sogar eine neue Asylflut aus dem Nahen Osten? In der Januar-Ausgabe von COMPACT “Krieg oder Frieden – Deutschland vor der Entscheidung” geben wir auch darauf Antworten. Jetzt hier bestellen.
