Donald Trump hat seinen Tech-Guru mit der Sanierung des US-Haushalts betraut. Der orientiert sich an der Kettensägen-Politik des argentinischen Präsidenten. Ein Auszug aus unserer Januar-Ausgabe mit dem Titelthema «Krieg oder Frieden – Deutschland vor der Entscheidung». Sichern Sie sich Ihren Informationsvorsprung. Hier mehr erfahren.

    Die Nerdszene hat einige Skurrilitäten zu bieten – eine davon ist der sogenannte Dogecoin. Ursprünglich als Bitcoin-Parodie gedacht, hat sich die digitale Währung mittlerweile zu einem ernsthaften Finanzprodukt entwickelt, das an den großen Börsen der Branche gehandelt wird. (…)

    Vivek Ramaswamy am 27. Oktober 2024 bei einer Trump-Großkundgebung in New York. Foto: picture alliance / AP

    Es ist also ziemlich anspielungsreich, dass die Institution, mit der Elon Musk und der republikanische Unternehmer Vivek Ramaswamy im Auftrag des designierten US-Präsidenten Donald Trump Vorschläge zur Verschlankung des Staatsapparats erarbeiten sollen, mit DOGE abgekürzt wird.

    Ausgeschrieben bedeutet das Department of Government Efficiency, was auf Deutsch so viel heißt wie «Abteilung für Regierungseffizienz». Streng genommen handelt es sich dabei allerdings nicht um eine Behörde der Administration, sondern um ein Beratungsgremium.

    Operation Rotstift

    Laut Trump würden Musk und Ramaswamy «den Weg (…) ebnen, um die Regierungsbürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und Bundesbehörden umzustrukturieren». Über zwei Billionen Dollar sollen so eingespart werden.

    Ein ambitioniertes Projekt: 2024 gab die US-Regierung nach Angaben des Finanzministeriums über 6,75 Billionen Dollar aus. Für Musk und seinen Kompagnon heißt das: Sie müssen einen Weg finden, um gut ein Drittel aller Ausgaben zu streichen und somit den Steuerzahler massiv zu entlasten. Wie das bewerkstelligt werden soll, haben die beiden Sanierer Ende November 2024 in einem Gastbeitrag für das Wall Street Journal skizziert. (…)

    Operation Kettensäge

    Das Musk-Projekt weist Ähnlichkeiten mit dem Reformprogramm auf, das Argentiniens Präsident Javier Milei seinem Land verordnet hat. Auch das ist kein Zufall: Der Tesla- und SpaceX-Gründer gilt als Anhänger des libertär-rechtspopulistischen Politikers aus Lateinamerika. Dieser regiert seit nunmehr einem Jahr ohne eigene Mehrheit im Parlament und setzt seine Agenda mit Dekreten um.

    Dabei hat er mit enormen Widerständen auf der Straße und im Staatsapparat zu kämpfen. Doch Milei ist fest entschlossen, den Bürokratie-Dschungel «mit der Kettensäge» zu lichten, wie er es versprochen hat. So hat er nicht nur die Anzahl der Ministerien deutlich reduziert, sondern auch den Haushalt saniert, defizitäre Staatsunternehmen abgestoßen und drastische Kürzungen im öffentlichen Dienst vorgenommen: 50.000 Beamtenstellen sind dem Rotstift zum Opfer gefallen.

    Die radikalen Sparmaßnahmen zeitigen bereits erste Erfolge. (…)

    Den vollständigen Beitrag lesen Sie in der Januar-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema «Krieg oder Frieden – Deutschland vor der Entscheidung». Sichern Sie sich jetzt Ihren Informationsvorsprung. Hier bestellen.

     

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