AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat sich erfolgreich gegen Fake-News, verbreitet von Linken-Chefin Ines Schwerdtner, gewehrt. Welt-TV hat den entsprechenden Beitrag bereits gelöscht. Der Wind dreht sich. Jetzt die Weidel-Kanzlermedaille in feinstem Silber sichern. Hier mehr erfahren.
Da kommt aufrichtige Schadenfreude auf! Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, hat eine nachweislich falsche Aussage über AfD-Chefin Alice Weidel öffentlich verbreitet und muss nun Konsequenzen dafür tragen. Die Auflagen: Schwerdtner wird die falsche Behauptung künftig unterlassen, das beanstandete Interview wurde gelöscht und sie übernimmt die Anwaltskosten der AfD-Chefin.
Mitte Mai hatte Schwerdtner bei Welt TV vor laufender Kamera erklärt: „Alice Weidel, die lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern.“ Eine klare Falschaussage. Weidel hat ihren Hauptwohnsitz seit Jahren in der Bundesrepublik und entrichtet hier ihre Steuern. Das sind Fakten, die durch zahlreiche Medienberichte längst öffentlich dokumentiert sind.
Erfolgreiche Abmahnung
Die von Weidel beauftragte Anwaltskanzlei reagierte auf die Fakes News umgehend mit einer Abmahnung. Sie forderte Unterlassung der Behauptung, Löschung der entsprechenden Passage beim Sender sowie die Anerkennung des Schadensersatzanspruchs. Der Anwalt der Linken-Chefin musste in seiner Antwort einräumen: Seiner Mandantin sei „in der Tat ein Fehler unterlaufen“. Schwerdtner verpflichte sich, die Falschaussage künftig zu unterlassen. Das Interview wurde inzwischen vom Sender entfernt, und die für Alice Weidel entstandenen Anwaltskosten müssen innerhalb einer Woche beglichen werden.
Gerade jene, die sich selbst als Hüter der Wahrheit und Kämpfer gegen Fake News inszenieren, greifen offenbar ohne Skrupel zu Unwahrheiten, wenn es darum geht, die AfD zu diskreditieren. Die Linkspartei, die sich rhetorisch stets auf der richtigen Seite sieht, bedient sich des schmutzigen Stils, den sie bei anderen scharf verurteilt.
Alice Weidels Pressesprecher Daniel Tapp brachte es auf den Punkt: „In der Politik darf man grundsätzlich nicht zu empfindlich sein. Wenn aber ganz offenkundig Unwahrheiten verbreitet werden, darf man diese nicht im Raum stehen lassen.“
Ein deutliches Signal
Der juristische Erfolg ist mehr als eine persönliche Genugtuung für Weidel. Er sendet ein klares Signal an alle Politiker: Wer bewusst oder fahrlässig falsche Behauptungen in die Welt setzt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Als Fazit ist festzuhalten: Ausgerechnet die Nachfolgepartei der SED, deren Vorgänger Meister der Realitätsverweigerung waren, wird nun wegen einer nachweisbaren Unwahrheit zur Kasse gebeten.
Während linke Spitzenpolitiker ungeniert Falschbehauptungen streuen, werden im Bundestag AfD-Mitarbeitern willkürlich Zugänge verweigert und schärfere Verfassungsschutz-Maßnahmen zur Überwachung diskutiert. Die Verhältnismäßigkeit ist längst verlorengegangen.
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