Zitat des Tages: „Verabschieden muss man sich von dem Gedanken, dass das Schmuddelimage, das mit der Einstufung des Verfassungsschutzes einhergeht, für die aktiven Mitglieder irgendeine Rolle spielen würde. Der Mittelfinger an alles, was zum Establishment gehört, ist Teil des Systems AfD. Zumindest in dieser Hinsicht dürfte die BfV-Einstufung sogar den Zusammenhalt stärken.“ (Lausitzer Rundschau)

    „Der Verfassungsschutz bleibt damit weiterhin eine Black Box, die sich außerhalb jeder ernsthaften Kontrolle durch demokratische Institutionen befindet, denn das gerade einmal aus neun Abgeordneten bestehende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages kann diese Mammutaufgabe nicht leisten. Mit weiteren Skandalen ist deshalb auch in Zukunft zu rechnen.“ (COMPACT-Spezial Tiefer Staat: Geheimdienste und Verfassungsschutz)

    32 Kommentare

    1. Wilhelmine von Schlachtendorff am

      Teil 1:-
      Haldenwang, der Verfassungsfeind schlechthin, Haldenwang und seine bis zum geht nicht mehr von den Altparteien zu deren Schutz vor Opposition missbrauchte Behörde "Bundesamt für Verfassungsschutz" können kein Schmuddelimage mehr erzeugen. Die Deutschen sehen doch den ständigen, den immer weniger kaschierten, den immer dreisteren Missbrauch des "Verfassungsschutzes" durch CDU-Haldenwang und die Altparteien.

      Während die kriminellen Irren der sog. "Letzten Generation", die, bis in die Haarspitzen indoktriniert mit verfassungsfeindlichen Ideologien, besonders jene der Klimareligion, eine Straftat nach der anderen begehen und von CDU-Haldenwang als erfreuliche Erscheinung, als Jugend gesehen werden, die sich endlich wieder politisch interessieren und engagieren, sieht er auftragsgemäß und ohne auch nur einen Beleg die in der Junge Alternative engagierte Jugend als "gesichert verfassungsfeindlich" an.
      …..

    2. Wilhelmine von Schlachtendorff am

      Teil 2:-
      ……
      Haldenwang steht als Person ganz an der Spitze, einer übergewichtigen Gallionsfigur mit Igelhaarschnitt gleich, an der Spitze der Altparteien und ihrer Schergen, die seit Jahren offen den Rechtsstatt verhöhnen und die Verfassung brechen, einfaches Recht brechen und das deutschen Volk in unentschuldbarem Ausmaß schädigen. Haldenwang und seine Spießgesellen in den Altparteien und dem politmedialen Komplex, sie alle tragen die Verantwortung dafür, dass ein immer weiter wachsender Anteil des deutschen Volkes inzwischen die BRD offen ablehnt und alle ihre sie tragenden Institutionen.

      CDU-Haldenwang und alle Altparteien sowie ARD und ZDF sind allesamt gesichert verfassungsfeindlich!

    3. Ich gratuliere der Jungen Alternative, dem IFS und EIn Prozent zur Auszeichnung „gesichert re“. Dieses Prädikat zeigt, dass diese Organisationen auf dem richtigen Weg sind. Bitte sofort damit Werbung machen, denn schließlich handelt es sich um eine Auszeichnung in Form eines tragbaren Abzeichens, die von staatlichen oder staatlich autorisierten Stellen, als Belohnung für geleistete Dienste oder vorbildliches Verhalten verliehen wurde. Die Förderbeiträge und Spenden sollten daher deutlich steigen.

      Weiterhin viel Erfolg.

      Viele Grüsse,

      HvH

    4. Reiner Tell am

      Was das Wahlverhalten angeht: Jede Kartenzahlung ist eine Stimme für Sklaverei und totale Überwachung jedes einzelnen Bürgers bei jedem einzelnen Kauf. Gegen solche tagtägliche freiwillige Selbstversklavung großer Menschenmassen wird sich auch die AfD schwer tun.

      • Die AFD wollte 2018 das Bargeld im Grundgesetz verankern, das würde uns jetzt vor dem Zweiklassen CBDC Zentralbankwährung schützen, ein entwertbares Onlinegeld, für den Pöbel und kleine Firmen gibt es das schlechte und eins für Großkonzerne und die Elite. Die Welt ist so R.I.P.

      • Allerdings hat auch die AfD in diesem Bereich deutlichen Verbesserungsbedarf:
        Vorgeblich ist man für den Erhalt des Bargelds, aber für zugewanderte Alimentierte will man doch wieder auf eine Zahlkarte setzen – und ist damit ganz nah bei dem was die WEF-Klüngel in Indien, Australien, Nigeria usw. bereits auf die zahlungsschwächsten Bevölkerungsteile losgelassenhaben.
        Mit solchem Ansinnen erweist man nicht nur der Bewahrung der Freiheit einen Bärendienst sondern zeigt daß man sich auch beim primären Ziel dieser Aktion liber fragwürdige Symptomkurpfuscherei betreibt statt das grundlegende Problem konsequent anzugehen.

    5. rechtsklick am

      Normalität, die die AfD fordert, sei brandgefährlich, undemokratisch und verfassungsfeindlich… So weit sind wir inzwischen gekommen.

    6. jeder hasst die Antifa am

      Die islamistische Sprechpuppe Chebli will ja die Meinungsfreiheit verbieten,da hat sie die volle Unterstützung von Faeser und Haldewang.

      • Leider ist dem so. :-( Eigentlich ist das was aktuell geschieht brandgefährlich, aber die Masse schläft immer noch, kaum zu fassen, das sie es nicht sehen.

    7. jeder hasst die Antifa am

      Die AfD legt gewaltig zu das passt der Rechtsextremistischen Dampfnudel Faeser und ihren Kettenhund Haldewang überhaupt nicht,also sucht man was um der AfD ans Bein zu pinkeln diesmal hat es die junge Alternative erwischt,und schon gehen die Hetztiraden der Staatsmedien los allen voran ein Mietmaul namens Restle einer der Übelsten Konsorten vor dem selbst Göbbels verblasst, ich hoffe die AfD steht voll hinter der Alternativen Jugend und fängt nicht wieder mit Distanzeritis an sondern zieht vors Bundesverfassungsgericht

    8. Es ist doch wahr, in unseren Städten nur noch Ausländer, von hallawalla bis hädamada hört man nichts anderes mehr!
      Die Geschäfte übernommen mit allerlei Mist und so auch die Wohnungen. Die Deutsche Kultur ist wie die Menschen ausgestorben oder im Hintergrund.
      Es ist unglaublich was die Polittölpel der Öko Kommunisten aus unserem Land gemacht haben. Und diese schlechte Politik geht noch weiter, dass ist ja der Gipfel des Wahnsinns!

      • Guten Abend Gerd,

        das haben die mündigen Bürger mit ihrem Wahlverhalten gemacht und machen es immer noch. Zu solchen Entwicklungen gehören immer zwei Parteien. Der aktive Teil führt die Änderungen durch und der andere lässt es mit sich machen. Nach der illegalen Grenzöffnung der vermutlich kriminellen Kanzlerin im September 2015 wurden die Altparteien wenigstens noch mit leichten Verlusten bestraft. Aber die erneute Bestätigung der Altparteien in 2021 nach einer vollkommen irren Grippe-Politik zeigte mir, dass diesem Volk einfach nicht zu helfen ist. Die einzige Oppositionspartei verlor sogar Stimmen.

        Grüsse, HvH

    9. Ich kann nichts gefährliches an der JA erkennen, denn für mich wirken sie wie eine alte normale patriotische und konservative Jugendgruppe wie die Pfadfinder oder die alte CDU/CSU- Jugend. Viel eher schon kann man sich ja als normal geistiger Mensch einen Kopf bei der Linksjugend Solid machen. Denn diese Jugendgruppe ist offen für linksradikale Elemente und Personen aus dem führenden autonomen Antifa-Spektrum. Selbst eigenes Werbematerial trägt die gewaltbereite und kriminelle Haltung gegen Staat, Polizei und politische Gegner. Die Aufkleber egal ob "Alerta, Alerta Antifascista"; "Feminismus oder Schlägerei" oder "Egal ob Döner oder Falafel, Nazis auf die Waffel" zeigen doch wohin der Weg führt nämlich Randale und Gewalt. Es wundert mich aber nicht das die Gesellschaft der Herrscher und Justiz auf dem linken Auge blind ist da es ja so gewollt ist. Die ganzen linkskriminellen Tuntifas und Klimaterroristen sind nichts weiter als der Stoßtrupp des internationalen Kapitals. Ist die Agenda 2030 eingeläutet haben diese kleinen durchgeknallten Pissnelken ausgedient, denn da ist wegen Mitwisserschaft der Hahn zu. Wie die Zukunft für solche Heulsusen dann aussieht habe ich ja in letzter Zeit öfters erläutert. Bäckchen schminken unerwartet durch den Morgen-Sunnyboy und für das Punkgirl wird die Tätigkeit Matratze folgen. mfg

      • jeder hasst die Antifa am

        Die gefährlichsten Politiker sind die Rechtsextremistische Dampfnudel Faeser und ihr Kettenhund Stasichef Haldewang,die müssten normalerweise vom Verfassungsschutz beobachtet werden ,wenn man wirklich die Verfassung schützen wollte und nicht die Regierung.

    10. Eilmeldung: Eine gute Nachricht aus dem Kalifat Berlin: der Mann von der cDU hat es scheinbar nur mit den Stimmen der AfD zum Bürgermeister geschafft. Nun ist die Gottgleiche nicht mehr da, um die Wahl rückgängig zu machen. Die Hauptstadt wird zukünftig mit Unterstützung von „Nazis“ regiert….ein wunderbarer Schachzug der Alternative….

      • Prost. Scheinbar oder tatsächlich ? Ist schließlich nicht egal . Und die Wahl in Thüringen hat nicht Merkel rückgängig gemacht ( konnte sie ja gar nicht) sondern die gewählte Pfeife , indem sie zurück trat.

        • Das ist nur bedingt richtig. Merkel hat Lindner damit erpresst, alle Landesregierungen mit CDU und FDP Koalition platzen zu lassen, wenn er den Ministerpräsident nicht persönlich zum Rücktritt zwingt. Darüber hinaus wurde seine Familie noch am Tag der Wahl mit massiver physischer Gewalt durch Ramelows rote antifaschistische Sturmabteilung bedroht, die nur durch Sicherheitsbeamte abgewehrt werden konnte.

          Thomas Kemmerich wurde von der CDU und seiner eigenen Partei verraten. Er war klug genug zu erkennen, dass er als Ministerpräsident einer sozialistischen Einheitspartei in Thüringen rein gar nicht bewirkt hätte. Der rote Abschaum hätte in wenigen Monaten sein Leben und seine Familie zerstört.

    11. Gurkensalat am

      Zitat =

      "Fassen wir mal kurz zusammen, um was es eigentlich bei den strebsamen Bemühungen von Mecki geht:
      Neben der "Jungen Alternative" wird auch das sogenannte Institut für Staatspolitik (IfS) des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek mit Sitz in Schnellroda, Sachsen-Anhalt, sowie die Organisation "Ein Prozent" in Halle (Saale) als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verfassungsschutz kann jetzt das gesamte nachrichtendienstliche Instrumentarium einsetzen kann, um die Aktivitäten der drei Organisationen zu überwachen. Einsatz von V-Leuten, Observationen, Finanzermittlungen, bis hin zum Abhören von Telefonen ist möglich."

      Sehr gut und lang überfällig. rechtlich gesichert aber nun. Das ist entscheidend.

      Als nächstes folgt die AfD

      • MFG-Hamburg am

        das unterliegt doch so oder so einer totalüberwachung!!! wer hier glaubt, es gäbe einschränkungen für den sicherheitsapparat, der glaubt auch an osterhasen, die säcke gefüllt mit tausenden euros verschenken <-:

      • @Gurkensalat
        Aha, die AfD
        eine Partei, die die Grünen bei Wahlumfragen zur nächsten Bundestagswahl überholt hat und in einigen Bundesländern an der Spitze steht.
        Im übrigen, steigt der Zuspruch für die AfD und die Grünen werden immer unbeliebter.
        Wie lange die Diktatur der kleinen grünen Seuche noch bestand hat ist fraglich.
        Benedikt Lux (Die Grünen) zeigt auf wohin die Reise der Grünen Meinungsdiktatoren ging:
        "Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht."
        Nach den fortlaufenden Skandalen der Grünen Kriegstreiber, mit ihrer widerwärtigen Doppelmoral, wäre der Gedanke von Einigen, diese gefährlichste Partei im Bundestag als kriminelle Vereinigung einzustufen,
        zu überdenken.

      • @Gurkensalat:

        Sie scheinen bei ihrer Berwertung des Sachverhalts resp. der Entscheidung sehr sicher zu sein.

        Gerne laß ich mir von Ihnen anhand eines ganz konkreten Beispiels darlegen, weshalb das Urteil des VS tatsächlich begründet ist.

        Bitte, nur ein einziges handfestes Beispiel für tatsächliche Handlungen der JA conträr zum Grundgesetz.

      • Milliarden Steuergelder werden in der Welt verschleudert, sie müssen sich in die Angelegenheiten andrer Staaten ein, die uns nichts angehen. Sie beuten die eigenen Bürger erbarmungslos aus und wollen ihnen sogar im Winter das Heizen verbieten.
        Wir werden von ungelernten Märchenerzählern und vielen unfähigen Politdarstellern mehr schlecht als recht in den Ruin getrieben.
        Die Welt lacht über die politischen Dilettanten, die sich "Regierung" nennt aber nichts als Unfug erzeugt.
        Am besten sollte dieses Land in eine Pleite gehen, damit der politische Unfug beendet wird.

      • Ehrennarben. Was den Einen der "Karlspreis", ist den Anderen "die Einstufung" durch die bunte Junta.

    12. Teil 2
      Wieder mal wird klar, dass die AfD in ihren Rechten und auch in ihrer Existenz eingeschränkt werden soll. Während die Klimaterroristen mit ihren Aktionen „voll in Ordnung“ sind, wird die Hatz auf die AfD gesteigert. Wer es jetzt nicht erkennt, dass die AfD mit Stasi2-Methoden mundtot gemacht werden soll, hat den Knall immer noch nicht gehört. Wer jetzt zur AfD steht, muß Farbe bekennen und Flagge zeigen. Weicheier braucht die AfD wirklich nicht, die beim kleinsten Atemholen vorm Mecki einknicken.

    13. Fassen wir mal kurz zusammen, um was es eigentlich bei den strebsamen Bemühungen von Mecki geht:
      Neben der "Jungen Alternative" wird auch das sogenannte Institut für Staatspolitik (IfS) des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek mit Sitz in Schnellroda, Sachsen-Anhalt, sowie die Organisation "Ein Prozent" in Halle (Saale) als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verfassungsschutz kann jetzt das gesamte nachrichtendienstliche Instrumentarium einsetzen kann, um die Aktivitäten der drei Organisationen zu überwachen. Einsatz von V-Leuten, Observationen, Finanzermittlungen, bis hin zum Abhören von Telefonen ist möglich.

      Mecki outet sich wieder einmal mehr als derjenige, der Rechts hasst und vor nix zurückschreckt. Das völkische Programm schmeckt ihm nicht, welches die deutsche Bevölkerung vor der Masseninvasion schützen soll. Auf dem linken Auge blind, aber mit dem rechten Auge tausendfache Vergrößerung durchs Okular, um auch nur die geringste Verkeimung zu inspizieren. Mecki ist euphorisch der CDU beigetreten, als Merkel 2015 die Flüchtlinge nach Deutschland holte. Die zu erwartende Neutralität, die in seinem Amt nötig wäre, wird durch seine persönliche Vorlieben konterkariert.

    14. Es bleibt zu hoffen, dass die politische Verfolgung von Patriot:-*innen den „Zusammenhalt stärkt“! Einige Umfragen sehen inzwischen die einzige Opposition im bunten Tag vor dem Grünen. Trotz milliardenschwerer Unterstützung und täglicher Propaganda für die Sekte, verliert diese an Zustimmung, die Maulkörbe werden abgelegt! Das geht so garnicht dachte sich da die Frau mit Armbinde und der Mann mit Schnauz äh Mecki und die nächste Stufe der Eskalation wurde gezündet. Nach den Alten mit Rollatoren, sind es nun in erster Linie die Jungen, die erzogen werden sollen im Sinne des großen Vorsitzenden. Als nächster Schritt dann das Verbot von Büchern und Sendern! Gibt es schon? Ups, RT verboten, aber das Zweite darf der Russe empfangen? Gut, dass wir nicht unter dem Diktator Putin dahinvegetieren müssen. Außerdem gab es bei uns das gute Biontech und nicht das schädliche Sputnik…ich schweife ab, bleiben wir im besten D aller Zeiten! Die Wahllokale sind geöffnet! Die neue Generation der Deutschen dürfen Ihren Sultan in der Türkei wählen. Der alte weiße Theologe namens Gauck will nicht in den Krieg ziehen. Waffenlieferungen findet er toll und wenn junge Russen und Ukrainer an der Front massakriert werden, dann….dabei hätte es doch einen gewissen Charme, neben Flack-Zimmermann in der ersten Reihe gegen den Russen….für den „Christen“ Gauck spielen wir heute das Westerwaldlied vorgetragen von Heino….

    15. Friedenseiche am

      ey nicht dass der Verfassungsschutz von Hitler begründet wurde
      auffallend viele Mitarbeiter haben Papas opas usw die bei ss usw dienten

      mich wollte man nicht in der Polizei haben wegen schlechter zähne

      aber ss-führer als Vater ist ok????!!!!

      • J. ist ok. Und es waren wohl nicht nur die schlechten Zähne sondern andere wesentliche Mängel . Aber seit wann bekam man denn Gründe mitgeteilt ?

    16. Die Existenz von Inlandgeheimdiensten widerspricht dem Rechtsstaatsprinzip der Verfassung . Reiner Zynismus , der Name "Verfassungsschutz"

      • Friedenseiche am

        ab 99 Prozent Ausländer Anteil macht ein Inlandsgeheimbund Sinn??????

      • Deshalb ist es kein "Verfassungs"-Schutz sondern bestenfalls ein Grundgesetzschutz.
        Wie die Politische Polizei kein "Staatsschutz" ist.

        Ich kann nur dazu raten, sie als das zu benennen: Die Stasi
        und entsprechend die Personen:
        Stasiministerin Faeser
        Stasichef Haldenwang
        Wenn die Formatierung es zuläßt zwischen Titel und derzeitigen Amtsträger den Namen Mielke durchgestrichen dazwischenschieben.
        Wie Roger Köppel heute feststellt (PI-News von heute) wird hier in der stalinistischen BRD klip und klar festgestellt "Deutsche Behörden unterdrücken Meinungsvielfalt."
        Nach der Rechtsstaatlichkeit, die längst weg ist nach Merkels Grenzöffnung für Illegale 2015, der Installierung und Verfrühstückung (Verabendessung) von Frühstücksdirektor Habarth, der Installation von Stasichef Haldenwang sowie dem Netzwerk-Zersetzungsgesetz des damaligen Justizminis Maas, gehen nun auch die Reste der Demokratie flöten. Paul Brandenburg sagt, Faeser ist eine Faschistin. Ich sage, die ist mordbereit, der ist ALLES zuzutrauen

        • Dieser Paul Brandenburg ist dann auch eine links gedrehte Querflöte? Deiner Ansicht nach sind Fascisten "mordbereit"?