Nun greift das System zu seinen letzten Mitteln. Da man die Proteste der Bürger und Bauern nicht unter Kontrolle bekommt und eine unliebsame Oppositionspartei nicht argumentativ „entzaubern“ kann, müssen nun wieder Verbote herhalten. Aber nicht nur die AfD soll beseitigt werden, sogar Einzelpersonen wie Björn Höcke möchte man ihre Grundrechte aberkennen. Was sich da konkret zusammenbraut und wie realistisch eine Umsetzung dieser Forderungen ist, verraten Ihnen heute AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum und Chefredakteur Jürgen Elsässer.

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    83 Kommentare

    1. Der Märchenbuchschreiber – der grüne Habeck hat es heute wieder im Bundestag behauptet – laut und deutlich –
      Zitat : " Herr Putin hat uns – (den Deutschen) – das Gas abgestellt" ! Unglaublich, was Grün sich erlaubt.

      Ich vermute – Es muss sich dabei um einen Zustand geistiger Umnachtung handeln oder um eine Art von Schizophrenie.
      Der Grüne verwechselt doch etwas –
      Denn anders sind diese frechen Lügen des grünen Habeck nicht mehr zu erklären.

    2. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, als die alte niederträchtige MERKEL in einem Anflug von Realität als damalige BK laut und deutlich öffentlich verkündete – " Wir, die Deutschen müssen jetzt in einer nationalen Kraftanstrengung alle ausreisepflichtigen Ausländer in das Land ihrer Herkunft bringen" ! Auf diese "nationale Kraftanstrengung" von MERKEL warten wir allerdings immer noch.
      "Rückführung im großen Stil" – Der rote kurze senile Scholz hat das gleiche vor einiger Zeit groß angekündigt.
      Wieder eine Luftnummer – wahrscheinlich hat der seine vollmundige Ankündigung auch wieder vergessen.

      Es ist ganz sicher – damals hat nach der Ankündigung der MERKEL kein Schreihals der Systemparteien sein Mundwerk aufgerissen –
      während vor kurzem in Potsdam nur einige im privaten Kreis zu dem Problem Stellung nahmen und dafür zerrissen werden.
      Das Geschrei diente allerdings nur der Diffamierung der einzigen echten Opposition AFD.

      Die Moral und der Charakter dieser Schreihälse und Hetzer der Systemparteien ist grottenschlecht.
      Unwählbar ist dieser verkommene Haufen Systemparteien.

    3. Otto Baerbock am

      Ob die sich auch mit Höckes Kopf auf einer Silbermünze zufrieden geben …?

    4. Diffamierung, Stigmatisierung, Hetze, Lügenpropaganda. Was kommt dann? Die notwendig gewordene Evakuierung von Alice Weidel aus ihrem Schweizer Wohnort und der Anschlag auf Tino Chrupalla lassen Böses. Je unpopulärer das Kartellparteiensystem wird, desto brutaler und dümmer gebärden sie sich. Am Ende aber wird das Volk siegen und von ihnen bleibt nichts weiter als eine schlechte Erinnerung.

      • Und was ist aus den Ermittlungen dazu geworden? Unverblümt eingestellt!
        Während man über Habocks harmlosen Hafenempfang nicht schrill genug krakeelen konnte,

    5. Heinz Gerhardt am

      Solche Hetzjagden kennt man aus der NS-Zeit und aus der unseligen DDR zu Zeiten einer Hilde Benjamin.
      Totalitarismus und Meinungsdiktatur in Reinstform!
      Inwiefern die derzeitige Justiz noch Reste des Erbes aus unseliger Zeit zufrieden mit sich herumschleppt, das lohnt sicher, eine genaue Untersuchung anzustellen.
      Entwicklungen, wie in den letzten Jahren hierzulande, haben nämlich ganz konkrete Ursachen!

    6. Mueller-Luedenscheid am

      II.
      Sollte in diesem Land die Demokratie wieder eine Chance bekommen, dann wird es zu den ersten Aufgaben gehören, die Demokratiezerstörer vor Gericht zu stellen, und für ihre begangenen Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Und genau davor haben diese Idioten, die sich als Eliten diese Landes bezeichnen Angst. Aber vor dieser Aufarbeitung, haben die Antidemokraten der Altparteien gehöriges Muffensausen , und dieses Muffensausen haben sie zu recht, denn eine Sühnung der Verbrechen wird es nur mit der AfD geben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie die warmen Ministersessel, mit den harten Bänken der Justizvollzugsanstalten tauschen müssen. Bis dahin werden sie mit allen Mitteln versuchen die Demokraten und die Demokratie zu bekämpfen, nur um ihren Machterhalt zu sichern.

      • Wilhelmine von Schlachtendorff am

        Ein sehr zutreffender Beitrag! Ich stimme Ihnen voll umfassend zu

    7. Mueller-Luedenscheid am

      I.
      In einem Land, welches einen Kriegsverbrecher und Massenmörder ( Mitinitiator, eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges 1998 gegen Serbien, bei dem mehr als 4200 Zivilisten ermordet wurden), wie Steinmeier, ins höchste Amt geputscht hat, einen von krimineller Energie nicht zu überbietenden, dementen CumEx Kanzler, umgeben von einem Hofstaat von Idioten, die täglich ihr Unvermögen unter Beweis stellen, krallen sie sich natürlich an den Fressnäpfen der Macht fest. Diese Politikerriege ist so unerträglich wie Filzläuse (umgangssprachlich auch Sackratten genannt). Als Demokraten bezeichnen sie sich nur selbst, entstiegen aus dem widerlichen RotGrünen Sumpf der Massenmörder und Kriegsverbrecher die dieses Land wie „Ungeziefer“ überziehen ( die Anleihe für diese Bezeichnung habe ich mir von Strack Zimmermann geliehen), denn der wahre braune (rot grün gelb) Haufen, ist die Regierungsbank, und die darauf sitzenden Schmeißfliegen sind die Minister und ihre Lakaien.

    8. Wie war es eigentlich möglich Höcke offiziell zum Faschisten zu küren? Hatte er vergessen sich zu wehren?

      • Es erscheint z.Z. möglich (legal), Höcke als Faschisten zu bezeichnen und zwar in der politischen Auseinandersetzung – nicht aber ihn persönlich (sic!) als Faschisten zu charakterisieren

    9. jeder hasst die Antifa am

      Man kann nur noch hoffen das dieses kaputte BRD System mit solchen faschistischen Maßnahmen ordentlich auf die Schnauze fällt bei den nächsten Wahlen.

    10. Das Fernsehen im Dritten des Westens hatte so‘n paar alte Narren zur Vernichtung der AfD vor die Kamera geschleift. Am besten gefiel mir noch der Alte, dem vor lauter Geifer das Gebiss aus dem Rahmen schnappte. Aber der Komoderator, der im normalen Programm eher die letzte Geige spielt, konnte sich vor Verwünschungen nicht mehr zügeln. Alles klar, wir waren damit im Sozen-nahen Programm.

      Ne Stunde später im Zwoten wurde uns dann die kriminaltechnische Wirklichkeit erklärt. Bei mehreren gezeigten Gewalttaten ließ sich die Herkunft der Täter nicht leugnen. Da helfen auch keine Schwarz-Weißbilder, um die dunklen Schatten zu verbergen.

    11. Man stelle sich vor: Klein-Joachim wird 5 Jahre alt. Er lädt seine Mitschüler aus dem Kindergarten ein. Leider hat seine Mutti oder sein Vati vergessen, die Veranstaltung bei den Behörden und den örtlichen Büros der SPD, der Linken und der Grünen anzumelden, um eine Genehmigung zu erhalten. Selbstverständlich müssen diese Anträge die Namen aller Teilnehmer enthalten. Ansonsten gilt die Geburtstagsfeier als "konspiratives Treffen von Rechtsextremen".

      • Wenn bei der Veranstaltung keine paritätische Besetzung mit Namen anderer Herkunft vorzuweisen ist, wird diese nicht genehmigt und die Akte wird dem VS wegen Volksverhetzung übergeben.

        • @Satiriker : Beide Daumen und Zehen hoch!
          Selbstverständlich darf kein Schokoladekuchen, sondern nur mehrfarbige Papageienkuchen aufgetischt werden, sonst liegt sogar der Sachbeweis vor!

    12. Was ist die Achtung und Verehrung wert , so diese von Leuten gespendet werden , die sich selbst zu achten nicht vermoegen ? Mir ist die Kritik aus der richtigen Ecke doch tausend mal lieber , als der Applaus aus der falschen . Nichts entspricht mehr meiner Selbstachtung , als die Achtung vor meinem Gegner , g e r a d e d a n n , wenn er mich besiegt hat . Das gilt sowohl im sportlichen Zweikampf als auch in der politischen Auseinandersetzung . Ein Boxer , der seine Faeuste nicht mehr heben kann und dann feige das Publikum dazu aufruft , seinen Gegner zu erschlagen , der ist kein Boxer , sondern ein Hanswurst , der nie mehr einen Ring betreten darf . Leider sehen wir uns ( noch ) vornehmlich einem fanatischen Publikum gegenueber , das diesem Aufruf nur allzu gerne folgt ,denn die Masse macht stark , gibt ein tolles Gefuehl der Siegessicherheit und Unverletzbarkeit und der Konformismus sorgt fuer ein ruhiges , bluetenreines Gewissen bei diesen Feiglingen , Warmduschern und Weicheiern . Aufrecht stehen , wozu man steht , mit Anstand und freiem Geist , ist zuweilen emozional Kostspielig .

      • Masse heißt aber noch lange nicht Mehrheit. Wenn man vom ÖR hört, dass sich im Inneren einer Großstadt mehrere Tausend versammelt haben, mag das für den Sofa-Opi enorm klingen, sind aber in Wirklichkeit nicht mal zehn Prozent einer Großstadt.
        Mit solchen Bildern sollen die Wankelmütigen und Unterbelichteten in unserer Gesellschaft gekapert werden. Angeführt von rot-grüner Politik und Medienpolitik.

    13. Man muß halt nehmen, was da ist. Aber als Deutscher König geht B.Höcke nicht. Guckt einfach zu sehr wie ein säuerlicher Sportlehrer. Ist für einen Mann seines Alters zu mager und hat zu viele Kinder. Der Messias Deutschlands ist wohl noch nicht geboren. Wie wäre es demnächst mal mit einer Silbermedaille Erich Bärenfängers ?

      • Bodensatz, der wertvolle am

        Sokrates
        Wenn das so ist dann muss Ihnen ein Politiker lieber sein der wie ein Pfarrer mit salbungsreichen Worten salbadernd seine Duftmarken aus seinem , wie Fr. Bäerbock in aller Öffentlichkeit ausplauderte, Schweinestall, den Menschen unterjubeln will!! Und der im Gegensatz zu anderen Teilnehmern in Davos seine Predigt in einem klitzekleinen Saal für NUR rund 60 Personen halten durfte- musste!! Zum Einschlafen!
        Andere wie z. B. Herr Javier Milei (Argentinien) dagegen seine Sicht der Dinge vor weit mehr Teilnehmer darlegen durfte!!!
        Hinweis YouTube :" Aktien mit Kopf, Breaking: Javir Milei bringt Davos zum beben".

    14. Norbert Leser am

      @Kritischer Rationalist aus Hessen

      CORRUPTIV
      MANIPULATIV
      FALSIFICATIV
      TOTAL FICTIV
      DESINFORMATIV
      DESTRUCTIV

      Transatlantik-Tief

    15. Auf der Website der Jungen Freiheit kann man übrigens eine Petition zeichnen, die sich gegen ein Verbot der AfD richtet.

      • Deutsch und Nation am

        @ Theo

        hat rechtlich keine Relevanz da eine dort veröffentlichte Petition nicht rechtssicher ist

        • jeder hasst die Antifa am

          warum habt ihr zwei Angst davor einige Tausende Unterschriften werden da zusammen kommen.

      • Ich würde die Finger davon lassen. Das hilft nur dem „System“, etwas, was rechtlich nicht machbar ist, politisch machbar erscheinen zu lassen. Momentan soll die Angst im AfD-Lager geschürt werden, dass der Laden geschlossen wird. Dem darf man nicht weinerlich entgegentreten.

        • Im Grunde ja, denn solange das nur Überlegungen sind haben Sie recht.
          Allerdings ist es wie mit "Verschwörungsmythen" und "Falschbehauptungen", der Unterschied zur Wirklichkeit beträgt oft gerade mal 6 Monate.

          Von daher ist die Petition wohl schon gerade rechtzeitig, zudem hat sie noch zwei weitere Forderungen die shcon seit Jahren überfällig sind:
          * Zurück zur inhaltlichen Auseinandersetzung
          * Gleichbehandlung bei Präsidien und Ausschüssen

          Allerdings wäre es besser gewesen die notorischen tatsächlichen Mißstände zuerst aufzulisten anstatt der aufmerksamkeitsheischenderen aber bislang nicht konkreten Verbotsgefahr.

    16. Martin Luther am

      Diese Rotgrünen Verbrecher sollen sich nur hüten, nochmals einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten in Thüringen zu verhindern. Wir können auch ganz anders ! Wir haben nicht die vielen Morde und Verbrechen der Kommunisten und ihrer Nachfolge Partei vergessen ! Wenn Unrecht zu Recht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht !!

        • @Sokrates : Wen hat denn der gute Junker Jörg auf dem Gewissen? Die eine oder andere Ameise werden sie selbst wohl auch schon unbeabsichtigt zertrampelt oder die eine oder andere Mücke oder Fliege plattgeklatscht haben.

        • jeder hasst die Antifa am

          Nicht so schlimm wie die Ampelregierung,Luther war Einzelkämpfer aber die Ampel ist eine ganze Bande von Verbrechern.

        • Bodensatz, der wertvolle am

          Sokrates
          Die Untaten die man Luther vorhalten könnte ist:
          Er hat sich von den "Bauernkriegern" losgesagt, weil er sah das ein mit Mistgabeln und um geschmiedeten Sensen Ausgerüsteten gegen ein Heer von ausgebildeten Kriegern ( Landsknechten) kein Sieg zu erringen ist- war!!
          Und: Nach heutiger Sicht er gegen die Juden hetzte!! Heute würde man ihn als Nazi bezeichnen !!

        • @ Alle : Wem das nicht von selbst sonnenklar ist, der steht mit Luther auf einer Stufe. Millionen stürzen/stürzten wegen dem in die Hölle. Schlimmer als wenn er ihnen eigenhändig die Kehlen durchgeschitten hätte, der "Junker Jörg".

    17. Ehrennarben: Was den Einen der Karlspreis, ist den Anderen die Forderung der Einen nach dem Grundrechtsentzug.
      Grundsätzlich gilt: Verdächtig sind nur die, welche von der vereinigten Gewaltenteilung in Ruhe gelassen werden.

      Die gesamte westliche Wertewelt muß die Maske der universellen Menschenliebe fallen lassen.

    18. Es sind Linksextremisten wie unter Lenin und Stalin.
      Sie würden jederzeit morden wenn sie könnten.
      Ein Ausländer namens Indra Ghosh hat diesen Angriff auf deutsche Menschen- und Bürgerrechte gestartet.
      Ein Ausländer will einem Deutschen das Existenzrecht absprechen.
      Wo sind wir eigentlich?

    19. Zusätzlich versuchen die Altparteien mit der von Hass, Hetze und Lügen nur so triefender Propaganda, die AfD zu spalten. Scholz, Baerbock, Antifanten, Symphatisanten Hammer schwingender Terroristen und natürlich  debile und senile Omas aus der linkisch grünen Kloake, gemeinsam im Krampf gegen ihre Kritiker.. Fatal ist, dass der deutsche Steuerzahler diesen verlogenen Mummenschanz der Altparteien auch noch bezahlen muß.

      "Remigration und AfD-Verbot: Café Latte und Widerstandskämpfer"

      https://meinungsfreiheit.rtde.life/meinung/192835-remigration-und-afd-verbot-cafe/

      "AfD-Medienkampagne: "Remigration" wird flugs zum "Unwort des Jahres" gekürt"

      https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/192823-afd-medienkampagne-remigration-wird-flugs/

      "Läuft gerade eine große Kampagne für ein AfD-Verbot?"

      https://meinungsfreiheit.rtde.life/meinung/192711-laeuft-gerade-eine-grosse-kampagne-fuer-ein-afd-verbot/

    20. Marques del Puerto am

      Na da kööönnt ihr mal sehen wie schön Veranstaltungen beim Marques ablaufen können. Hier wird die Antifa in den Keller gesperrt und sogar Russische Präsidenten fühlen sich bei uns wohl. ;-))))
      Da muss man doch nicht extra zur Potzdamer Konferenz;-))))

      Mit besten Grüssen
      Marques del Puerto

    21. Dr. Rolf Lindner am

      Herbstfarben

      Des Herbstes Farben die sind bunt,
      für des Menschen Augen,
      für Politiker geb‘ ich kund,
      die Augen hier nicht taugen.

      Oft Farben tragen sie zur Tarnung,
      hier helfen nur des Kopfes Geister,
      meine die sagen Dir zur Warnung,
      rot-grün gemixt ist brauner Kleister.

    22. Der antike Sokrates war die Alternative für Athen. Er wurde zum Tod durch den Schierlingsbecher verurteilt.
      Jesus von Nazareth war die Alternative für Judäa und wurde zum Tod durch Kreuzigung verurteilt.
      Björn Höcke ist die Alternative für Deutschland …

      • @. : Man muss leider auch befürchten, dass er "gehaidert" wird … (Denen traue ich sogar zu, dass sie ein Flugzeug mit 150 andern Leuten herunterholen, um einen Mordanschlag als "Unfall" tarnen zu können. Selbstverständlich lautete auch das offizielle Untersuchungsergebnis auf "Unfall" …)

        • Bodensatz, der wertvolle am

          Der Denker
          Unvollständige Ergänzung:
          VORSICHT bei einem Vollbad in einem Hotel!!! Barschel.
          Kontrolle des Tornisters VOR dem Absprung ob denn nicht der Fallschirm vergessen wurde! Möllemann.
          Usw u s f!!

    23. Dr. Rolf Lindner am

      Die Hilfsgenossen

      Wie weit wollen die noch sinken,
      die sollten Recht und Freiheit wahren,
      jubeln frenetisch mit den Linken,
      verraten Deutschland schon seit Jahren.

      Man darf es ihnen nicht verzeihen,
      wenn Rotgrüne das Recht verletzen,
      dass geschlossen ihre Reihen
      mit denen gegen Blaue hetzen.

      Wenn Blaue Tatsachen berichten,
      einst Bürgerliche nur noch Trümmer,
      helfen sie beim Deutschland Vernichten.
      Muss man fragen: Geht es noch dümmer?

      Ja, sie haben es geschafft,
      tut es ihnen nicht einmal weh,
      wird Wahrheit Nennen jetzt bestraft,
      klatschen Beifall der SED.

      Haben sich, die Anspruch erheben,
      bürgerliche Werte zu leben,
      wie in der DDR passiert,
      zu Hilfsgenossen degradiert.

    24. jeder hasst die Antifa am

      Wir haben schon eine lächerliche Regierung,aber mit dem AfD Verbotsverfahren setzen sie sich noch die Narrenkappe auf.

    25. jeder hasst die Antifa am

      Die Klimakleber kleben sich auf die Straße und die Ampelpolitiker an ihre Sitze mal sehen wen man eher los bekommt.

    26. Warum fällt die IB von Sellner eigentlich unter die "Unvereinbarkeitsliste" der AfD?

      • Ein Relikt aus Zeiten der Politikfähigkeitsbemühungen.
        Anstatt Besucher der ‚Wanseekonferenz 2.0‘ von ihren Posten zu feuern, sollte die AfD Zeichen setzen, indem sie ihre konservativ-verschwuchtelte Konsensräson über Bord wirft.

      • Rechtskatholik am

        Frage ich mich auch. Idealerweise bekommt die AfD immer wieder gute Impulse von der IB für ihre politische Ausrichtung. Dafür muss die IB aber unabhängig bleiben. Deswegen könnte (!) man eine Doppelmitgliedschaft ausschließen. Wenn jemand früher bei der IB war ist das für mich kein Ausschließungsgrund, eher sogar noch ein bonus. Generell bin ich gegen die Unvereinbarkeitsliste. Wenn einer wegen einer Schulhof-CD als Jugendlicher mal kurz bei der NPD war, warum sollt er etliche Jahre später kein Mitglied bei der AfD sein dürfen? Entscheidend muss, das sein, was eine Person jetzt macht. Deswegen bin ich dafür, die Unvereinbarkeitsliste durch eine Einzelfallprüfung zu ersetzen. In strittigen Fällen wäre auch an eine Mitgliedschaft auf Probe zu denken. Bin aber zuversichtlich, dass sich hier noch etwas zum Positiven bewegen wird.

    27. Ein Verfahren zum Entzug der Grundrechte von Höcke dürfte zum Scheitern verurteilt sein. Das ist schon bei Dr. Frey ("National-Zeitung") gescheitert…

      • Kann man sich auch nicht vorstellen, dass sich die Mittelgebirgsler (wozu ich mich auch zähle) die politische Meinung diktieren lassen. So ne Denke ist eher was fürs Volk von den großen Flüssen, Rhein und Elbe.

      • Bodensatz, der wertvolle am

        Karsten
        Jaaaa! Das waren ja auch noch ganz andere Zeiten!!!
        Uneinigkeit und Unrecht und Unfreiheit ist der Herrschaft Unterpfand!!

    28. jeder hasst die Antifa am

      Beatrice von Storch wieder alles auf den Punkt gebracht wie immer Scharfsinnig und Wahr.

    29. Noch ein mutiger Kämpfer: Er hat den "gesicherten" Frieden der Kriegstreiber mit klaren wahren Worten gestört:
      https://rumble.com/v47f50r-new-wef-participant-crashes-2024-davos-meeting.html
      Möge er einen Friedenspreis bekommen, ohne norwegisches Nobeldynamit!

    30. jeder hasst die Antifa am

      Scholz und Baerbock marschierten unter der Fahne der Kommunisten mit einer Horde Linksgrüner Banditen ,da gehören sie auch hin.

    31. jeder hasst die Antifa am

      Die Gangstertruppe von Correctiv sollte man mal auf ihre Stasivergangenheit überprüfen,Ein Staat der solche Leute bezahlt, ist ein erbärmliches System was abgeschafft gehört.

    32. Kritischer Rationalist aus Hessen am

      Das Recherche-Netzwerk "Korruptiv" berichtet. So müsste es richtigerweise lauten. Diese unvorstellbaren Forderungen zeigen die Verzweiflung der Altparteien und entsprechen genau dem letzten Schritt (frei nach Ghandi) vor der Niederlage.

    33. Peter vom Berge am

      Diese STASI/GESTAPO-Methoden haben sich längst etabliert. Ihr habt wahrscheinlich keine Ahnung, wie viele staatsfinanzierte mit Mini-Kamera ausgerüstete Hobby-James-Bond-Agenten in der Zivil-Gesellschaft unterwegs sind – alle beseelt von dem Wunsch, einen neuen Ibiza-Coup zu landen. Es sind meist junge Frauen aus dem grünen Sumpf, die den traditionellen Kaffee-Tanten-Kränzchen-Tratsch durch gemeinsame Verfolgungsjagden gegen "Rechte" ersetzt haben.

    34. Demokratie, Demokratie, überall quatschen die Roten, die CDU’ler, die Grünen von Demokratie.
      Im Fernsehen, in den Videotexten, immer nur noch Demokratie und Nachhaltigkeit.
      Nun habe ich mich so langsam mal gefragt was diese Roten, egal, ich bezeichne aud die CDU und FDP
      als Rote, RotGrüne, mit Demokratie eigentlich meinen weil wir ja, in meinen Augen jedenfalls, gar keine
      Macht, die von Volke ausgeht und für das Volk gemacht wird, haben.
      Hier ein ganz toller Link und ihr werden mehr als überrascht sein was da alles steht !!!
      Alleine das Schaubild ist es wert da mal hinzuklicken …
      https://de.metapedia.org/wiki/Demokratie

    35. jeder hasst die Antifa am

      Ein paar durchgeknallte Linksgrüne Arxxlöscher die hier wieder eine kommunistische Dikdatur errichten wollen versuchen die Bürgerrechte abzuschaffen und aus der AfD die neuen Juden zu machen und da gibt es noch traurige Gestalten die dafür auf die Straße gehen z.B. in Köln wo waren deren Proteste als tausende Zudringlinge die Domplatte Terrorisierten. nur scheinheilige und Heuchler

    36. Pressekonfernz-Video (16.01.24) von Alice Weidel und Tino Chrupalla mit klarer Stellungnahme:
      youtube: w3nXrsXLj1I

      Video (17.01.24): Dr. Gottfried Curio ENTLARVT Correctiv-Propaganda:
      youtube: 1RdACvw7FkI

    37. Warum so aufgeregt ? Rechtsstaatlich, nach GG und Verfassung… Rechtsextreme moegen das hält nicht und wollen das aushebeln und vernichten -> rechte Diktatur als Ziel, kurz zusammengefasst. Für alle mit kurzer Aufmerksamkeitsspanne…

      • Gurkensalat war der treffende Nick. Das GG, die Verfassung , enthält ein Element der Heuchelei, von ihrer Schöpfung bis heute hat sie den Zwiespalt nie überwunden . Gleichzeitig nicht totalitär sein zu wollen, andernseits aber doch, da kann nur das verschwiemelte Gesülze von der "wehrhaften Demokratie" heraus kommen. Gleichzeitig liegen und stehen gelingt nun mal nicht.

    38. Diese Linksextremisten führen einen totalen Krieg gegen JEDEN, der unser Deutschland und deutsches Volk liebt und es erhalten will.
      Diese Linksextremisten und deren Sympathisanten besteht nur aus Hass, Hetze, Lügenpropganda, Diffamierung, Zwietracht und Spaltung – es sind diabolische (spaltende) Kreaturen. Sie leben NUR für diesen Psychoterror-Krieg AN SICH, denn sie haben keinerlei Ziele, keine Ideale, keine Werte – sie sind NICHTS. Und das wissen sie. Sie können nur immer dann "groß auffallen", wenn sie Lügenpropganda, Psycho-Terror und auch reale physische Zerstörung betreiben. Allem Konmstruktiven stehen sie nur mit ihrer Destruktivität entgegen.

      Der Kampf gegen Rechts im Endstadium: Die Radikalisierung der deutschen Öffentlichkeit ist gruselig

    39. Die Weidel hat ihren getreuen Dr. Hartwig rausgeschmissen aufgrund einer linken Arracke Attacke. Die AfD ist ein Schotterhaufen mit ein paar wenigen Edelsteinen darin. Ich distanziere mich von der AfD. Es gibt Alternativen zur feigen AfD bei anstehenden Wahlen

      • Hoffentlich gibt es die . Eigentlich ja nur eine, die ehemalige NPD , ganz bestimmt nicht die "Freien Sachsen" und ähnlicher Schotter.

    40. Ich möchte auf einen guten Artikel von W. Michal im Freitag 2019 verweisen, er macht plausibel, daß Artikel 18 verfassungswidrig ist:
      https://www.freitag.de/autoren/wolfgang-michal/verfassungswidrig

      "Eine mögliche Antwort könnte sein: weil Artikel 18 verfassungswidrig ist. Denn in Artikel 19 des Grundgesetzes steht, dass Grundrechte nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden dürfen. Grundrechtseinschränkungen sind Sache des Parlaments, nicht der Justiz. Die Verfassungsrichter entzogen sich allen Entscheidungen zu Artikel 18, weil ihnen bewusst war, dass ein solcher Artikel in einer demokratischen Verfassung nichts zu suchen hat."

      • Kann man so vertreten, ein altes Problem in der Jurisprudenz, es sind schon Doktorarbeiten darüber geschrieben worden .

    41. Die Partei BSW kommt in Thüringen auf 17 %. Nach jetzigem Stand reicht es für eine Regierungskoalition mit der AfD. Es sollte keine rechtskonservative Regierung geben, sondern eine sozial-konservative Regierung. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus

        • Otto Baerbock am

          Verdammt! Wieso denn immer noch so wenig? Was ist eigentlich mit dem Pöbel los? Wissen die denn nicht, daß nur noch die Iranerin uns retten kann??

      • @ Diogenes
        Es gibt eine ganz neue Umfrage. Siehe dazu Wikipedia "Landtagswahl in Thüringen 2024", Umfragen.

        • Traue keiner Umfrage die du nicht selber gefälscht hast. Von dieser Umfrage weiß ich sicher, wer sie gefälscht hat und ich war es nicht.

      • Die AfD müsste in Thüringen mehr als 50% holen, andernfalls wird es nichts mit dem Regieren.

        Man sollte also nicht zu euphorisch sein, die anderen hatten dort schon mal ohne Auftrag abgeräumt.