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    Internetzensur: Freie Meinung wird Hassverbrechen – Die Woche COMPACT (Video)

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    Ob Äußerungen gegen die Asylpolitik oder den Corona-Notstand in sozialen Netzwerken – aus Sicht der Regierung ist das natürlich Hass und Hetze im Internet. Und dafür gibt es künftig verstärkt Knast, im Zweifel bereits für ein Like. Darauf läuft zumindest ein Gesetz hinaus, das der Bundestag in dieser Woche verabschiedet hat. Wie weit die Beschränkung der Meinungsfreiheit künftig geht, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

    Unter Beobachtung – Die Opposition im Visier der Geheimdienste

    Verfassungsschutz – Erst Brandenburg, dann Thüringen?
    Gummiparagraph – Das Internet und die Meinungspolizei
    Verschwiegen und vertuscht – Der Pädophilenskandal von Berlin

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    Es war wohl nur eine Frage der Zeit. In Brandenburg steht erstmals ein kompletter Landesverband der AfD offiziell unter Beobachtung des dortigen Verfassungsschutz‘. Auch die Bürgerbewegung „Zukunft Heimat“, bei der es personelle Überschneidungen zur AfD gibt, ist im Visier des Geheimdienstes. Der Verein sei „erwiesen rechtsextrem“. Die Betroffenen können sich über dieses Urteil nur wundern. COMPACT TV sprach darüber mit dem stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Stephan Brandner.

    Das sogenannte Kentler-Experiment gehört bis heute zu den unaufgeklärten Skandalen der Berliner Politik. Über Jahrzehnte wurden 13- bis 15-jährige Jungen bei Pädophilen als Pflegekinder untergebracht. Ein Netzwerk in der Bildungsverwaltung, den Bezirks- und Jugendämtern deckte und unterstützte die Kriminellen. Als Urheber gilt der Pädagoge Helmut Kentler, damals Mitarbeiter am Pädagogischen Zentrum in Berlin. Bereits 1981 wurde dieser Skandal bekannt, doch Untersuchungen oder gar Verurteilungen der Täter gab es nie. Nun haben Forscher der Universität Hildesheim einen neuen Bericht über die Vorgänge veröffentlicht. Martin Müller-Mertens hat sich deshalb bei der Berliner Bildungsverwaltung umgehört. Die zuständige Senatorin Sandra Scheeres hatte bereits vor fünf Jahren von „Verbrechen in staatlicher Verantwortung“ gesprochen. Ist der Fall denn nun aufgeklärt?

     

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