Politisches Erdbeben im Bundestag: Friedrich Merz hat bei der Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit verfehlt. Verfolgen Sie unseren Live-Ticker auf Telegram. Jetzt abonnieren: t.me/CompactMagazin
16:15 Uhr: Merz im zweiten Durchgang gewählt
325 Stimmen sind es geworden. Friedrich Merz bemüht sich um Dauergrinsen. Wahr ist, dass noch kein Kanzler der Bundesrepublik mit einer derartigen Schlappe starten musste.
Insgesamt wurden 618 Stimmen abgegeben.
Ja-Stimmen: 325
Nein-Stimmen: 289
Enthaltungen: 1
Ungültig: 3
15.15 Uhr: Es geht weiter!
Nach stundenlangem Hinterzimmer-Gefeilsche, einschließlich Bettelei bei Grünen und Linken wegen Zustimmung zur Fristverkürzung mit Blick auf den zweiten Wahlgang, will sich Merz nun wählen lassen. Bernd Baumann, parlamentarischer AfD-Geschäftsführer: „Sie sind gescheitert, Herr Merz!“
14:07 Uhr: Klingbeil bestätigt zweiten Wahlgang noch heute!
In einem bemerkenswert kurzen Statement bestätigt soeben SPD-Chef Lars Klingbeil: Noch heute werde abermals abgestimmt. Nachrichtenagenturen wie Reuters berichten, dass es um 15:15 Uhr heute weitergehen könne.
14:00 Uhr: Zweiter Wahlgang wohl doch heute!
Im Sender Phoenix wird wie folgt spekuliert: Ein zweiter Wahlgang solle unbedingt heute noch durchgezogen werden, notfalls auch in den Abendstunden. Man sei sich auch einig: Würde Merz abermals scheitern, könne er sich unmöglich einem dritten Wahlgang stellen, und er werde dies auch nicht tun.
12:09 Uhr: Scholz: „Das ist absurd“
💥 Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zum Debakel seines designierten Nachfolgers Friedrich Merz geäußert. „Das ist absurd“, sagte Scholz gegenüber dem Stern.
💥 Ein kurzes Video (siehe hier) zeigt Scholz, wie er nach dem ersten Wahlgang durch den Plenarsaal des Bundestags läuft. Die Hände in den Hosentaschen, schüttelt der scheidende Regierungschef den Kopf – und scheint ein Lächeln im letzten Moment zu unterdrücken.
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11:57: Schmeißt Merz nun hin? Die Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios will gehört haben, dass er zumindest drüber nachdenkt. Video exklusiv bei COMPACT auf X.
11:55: Zweiter Wahlgang am Mittwoch: AfD stimmt zu
Die AfD will einem zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl am morgigen Mittwoch zustimmen. Dies habe Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vorgeschlagen, so AfD-Chef Tino Chrupalla. Dann werde sich zeigen, ob Merz es gelinge, „seine Reihen zu schließen“, so Chrupalla. Die Abgeordneten der AfD würden keinesfalls für Merz stimmen!
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11:40 Uhr: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robert Teske im COMPACT-Interview: „Merz‘ Kanzlerschaft ist noch vor der Wahl gescheitert!“ Exklusiv auf unserem Telegram-Kanal: t.me/CompactMagazin
11:30 Uhr: Kanzlerwahl: Wie geht es jetzt weiter?
✅ Im Grundgesetz (Artikel 63) heißt es dazu: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.“
✅ Wann findet der 2. Wahlgang statt? Völlig unklar! Dafür muss erneut eingeladen werden. Binnen 14 Tagen kann es beliebig viele Wahlgänge geben. Aber immer ist die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen notwendig.
✅ Und wenn das niemand schafft? Das Grundgesetz sagt: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.“ Dann reicht also die einfache Mehrheit.
✅ Kommen Neuwahlen? Möglicherweise. Denn: Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.
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11:09 Uhr: SPD gibt Union die Schuld! Zum Scheitern von Merz erklärt SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil: „Wir gehen bei uns von voller Zustimmung aus. Gefehlt hat auch niemand.“ Zuvor wurde unter anderem Klingbeil, der als Minister vorgesehen ist, als Knackpunkt genannt. Er bekomme zu viel Machtfülle, hieß es aus Insiderkreisen.
10:39 Uhr: Nach Informationen der Bild-Zeitung wird es heute keinen zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl im Bundestag geben! Das bestätigte auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.
10:10 Uhr: Historische Momente in Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) verpasst die Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang. Er hätte 316 Stimmen gebraucht. CDU/CSU (208) und SPD (120) verfügen zusammen über 328 Mandate. 12 mehr, als für die Mehrheit benötigt!
Insgesamt wurden 621 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten nur 310 Abgeordnete und damit 18 weniger als Union und Sozialdemokraten zusammen haben. Mit Nein stimmten 307 Abgeordnete. Enthaltungen: 3. Ungültige Stimmen: 1.
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