Frankreich: Rechter Erdrutschsieg und Macron in Panik

Nirgendwo hat die Europawahl solche schwerwiegenden Folgen wie in Frankreich. Hier hat Präsident Emmanuel Macron das Parlament aufgelöst und macht damit möglicherweise den Weg für eine patriotische Regierung frei. Der identitäre Vordenker Martin Sellner sieht echte Chancen für einen „Regime Change von rechts” – so der Titel seines brisanten Buches. Hier mehr erfahren.

_ von Matisse Royer

Das ist ein Erfolg der AfD. Die Kampagne war lang, aber sie wurde von einem Erfolg gekrönt. Diesem deutschen Sieg folgten die Siege der österreichischen FPÖ (25,7 Prozent), der niederländischen PVV (17,7 Prozent), des flämischen Vlaams Belang (14,5 Prozent) und der estnischen EKRE (14,9 Prozent). In Irland ist es zwar noch nicht klar, ob identitäre Kandidaten Mandate errungen haben, aber die National Party (die einzige identitäre Partei der Remigration) legte zu, indem sie ihren Stimmenanteil um das Fünf- bis Siebenfache steigerte. Die Auszählung der Europawahlen dauert in Irland allerdings derzeit noch an.

Frankreich ist zurück

Auch Frankreich kehrt zurück. Die Europäer in Frankreich haben auch gegen die Einwanderung, gegen den Progressivismus und gegen die Linke gestimmt. Jordan Bardella liegt in 94 Prozent der Gemeinden an der Spitze. Das gab es noch nie zuvor. Die Liste des Rassemblement National, die von Jordan Bardella angeführt wurde, erzielte ein Ergebnis von 31,4 Prozent. Es ist beispielsweise das erste Mal überhaupt, dass der RN in der Bretagne an der Spitze steht.

Im Jahr 2022 stimmte die Bretagne zu 66 Prozent für Macron gegen Marine Le Pen. Heute liegt der RN in der Bretagne bei 27 Prozent der Stimmen. Auf Korsika liegt die Rechte wie immer weit vorne. Der RN wie auch Reconquête! haben sehr gute Ergebnisse erzielt – 40 Prozent für den RN und die von Marion Maréchal angeführte Liste von Reconquête! erreichte hier etwa 9 Prozent. Reconquête! kommt in Frankreich insgesamt auf 5,5 Prozent. In Korsika stimmte sogar fast jeder zweite Wähler für eine „rechtsextreme“ Liste.

Macron löst das Parlament auf

Emmanuel Macron, der mit einem Wahldebakel konfrontiert war, beschloss, die Nationalversammlung aufzulösen, und kam damit Jordan Bardella vom Rassemblement National zuvor, der dies für den Fall eines Wahlsiegs gefordert hatte. Diese Entscheidung ermöglicht ein Ablenkungsmanöver vom Scheitern der vom Präsidenten unterstützten Liste Besoin d`Europe, die gerade einmal 14,6 Prozent erzielen konnte.

Die Franzosen werden nun Ende Juni ihre Stimme für die Parlamentswahlen abgeben müssen. Macron setzt darauf, dass es bei den Parlamentswahlen um etwas anderes geht als bei den Europawahlen, und hofft, dass die Wähler es nicht wagen werden, den Rassemblement National in die Regierung zu bringen.

Allerdings unterschätzt er die Wut der Franzosen, die konkrete Lösungen für Probleme in den Bereichen Sicherheit, Steuern und Einwanderung fordern.

Fragen zur patriotischen Zusammenarbeit

Ein Erdrutschsieg des RN scheint sich also abzuzeichnen, was eine politische Neukonfigurierung in Frankreich zur Folge haben wird. Wird es der französischen Rechten gelingen, sich um den RN zu versammeln? Bereits heute Abend ist ein Treffen zwischen dem RN und Reconquête geplant.

Auf der europäischen Bühne stellen uns die Erfolge der AfD, der FPÖ und des Vlaams Belang Fragen über die Zusammenarbeit der Rechten in Europa. Wir sollten nicht pessimistisch sein, aber dennoch wartet viel Arbeit auf die neuen EU-Parlamentarier, um die Europäer zu verteidigen. Zunächst einmal müssen sie es schaffen, sich zu einigen.

Eine komplizierte Aufgabe, vor allem weil die Kampagne der AfD durch Marine Le Pens Querschüsse erschwert wurde, Maximilian Krah aus der AfD-Delegation im Europaparlament geworfen wurde und es kein europäisches Vorfeld gibt. All dies wird die Arbeit unserer Parlamentarier zweifellos erschweren.

Problematischer bürgerlicher Nationalismus

Der bürgerliche Nationalismus des RN stellt für alle Europäer ein Problem dar. Er geht einher mit Zentralismus und Chauvinismus sowie der Weigerung, die Realität des großen Austauschs und die Notwendigkeit der Remigration zu erkennen. Dies ist die Quelle der schlechten Beziehungen zwischen dem Rassemblement National und seinen natürlichen europäischen Partnern. Wird es der RN verstehen, sich mit anderen rechten Bewegungen in Frankreich und Europa zu verbünden?

Matisse Royer, Jahrgang 2001, studiert Medizin in Südfrankreich und engagiert sich für soziale und politische Belange auf Korsika, in der Bretagne und darüber hinaus in ganz Europa.

Der identitäre Vordenker Martin Sellner sieht echte Chancen für einen „Regime Change von rechts” – so der Titel seines brisanten Buches. Hier mehr erfahren.